Coronavirus beschert Griechenland Primärdefizit

15. Juni 2020 / Aktualisiert: 30. Juli 2020 / Aufrufe: 510

Infolge der Pandemie des Coronavirus COVID 19 schloss Griechenlands Haushalt die ersten fünf Monate 2020 mit einem Primärdefizit von fast 5 Milliarden Euro ab.

In Griechenland „trockneten“ die Kassen des Fiskus im Mai 2020 wegen der Pandemie des neuen Coronavirus Covid-19 aus, mit den Einnahmen einen Rückgang der Größenordnung von 33,5 % verzeichnend.

Theodoros Skyllakakis, Staatssekretär für Finanzen, spricht von einem Rückgang der Einnahmen um 33,5 % aus dem Massen-Lockdown der Wirtschaft und den Stundungen steuerlicher Verpflichtungen.

Griechenland nahm im Mai 1,37 Mrd. Euro weniger als erwartet ein

Laut den vorläufigen Angaben über die Ausführung des staatlichen Haushalts beschränkte sich ihm Mai 2020 die Summe der Nettoeinnahmen auf 1,917 Mrd. Euro und damit im Verhältnis zu dem Monatsziel um 1,37 Mrd. Euro niedriger, welcher Umstand hauptsächlich auf die Ergreifung von Maßnahmen steuerlicher Erleichterungen wie die Aussetzung der Zahlung von Mehrwertsteuer und festgestellter Verbindlichkeiten bei den von dem Virus COVID-19 getroffenen Unternehmen sowie auch die Gewährung des Anreizes einer Ermäßigung von 25 %, zurückgeführt wird, sofern sie ihre festgestellten Verbindlichkeiten (MwSt. und festgestellte Steuern) fristgerecht zahlten.

In dem selben Zeitraum schossen die Aufwendungen des Fiskus gegenüber der Zielvorgabe  um 1,207 Mrd. Euro mehr auf 5,351 Mrd. Euro hoch, hauptsächlich infolge erhöhter Abflüsse des Öffentlichen Investitionsprogramms wegen der Gesundheitskrise.

Der für die Fiskalpolitik zuständige Staatssekretär im Finanzministerium, Theodoros Skyllakaki, betonte in seiner Erklärung, „im Mai hatten wir – wie wir erwarteten – einen signifikanten Rückgang der Einnahmen (33,5 %), da die Einnahmen gleichzeitig von dem Massen-Lockdown der Wirtschaft im Monat April, von den Stundungen steuerlicher Verpflichtungen für einen sehr großen Teil der Wirtschaft und von der Vorauszahlung Ende April eines Teils (wegen der Ermäßigung von 25 %) der im Mai einzunehmenden MwSt. beeinträchtigt wurden. Letztere Anmerkung erklärt auch die kleine Abweichung im Verhältnis zu der in dem Stabilitätsprogramm umfassten Einnahmen-Prognose.

Details zur Ausführung Griechenlands Haushaltsplan 2020

Wie aus den Angaben zur Ausführung des Haushaltsplans 2020 hervorgeht, hat die von der griechischen Regierung befolgte Politik zur Bewältigung der Rezession bis einschließlich Mai 2020 allein für die Zentralverwaltung (also ohne auch die juristischen Personen des allgemeinen öffentlichen Sektors wie beispielsweise den Einheitlichen Träger für Sozialversicherungen EFKA mitzurechnen) in Form zusätzlicher Aufwendungen und reduzierter Einnahmen 5 Mrd. Euro tangiert.

Auf 5-Monats-Ebene präsentiert sich in der Bilanz des Staatshaushalts ein Defizit in Höhe von 7,445 Mrd. Euro gegenüber der Zielvorgabe für ein Defizit von 2,512 Mrd. Euro, die für den entsprechenden Zeitraum des Jahres 2020 in dem einführenden Bericht für den Haushalt 2020 einbezogen worden war, und einem Defizit von 1,760 Mrd. Euro in dem entsprechenden Zeitraum des Jahres 2019. Das Primärergebnis gestaltete sich auf ein Defizit in Höhe von 4,795 Mrd. Euro, gegenüber einer Zielvorgabe eines Primärüberschusses von 43 Mio. Euro und eines Primärüberschusses von 916 Mio. Euros für die selbe Periode des Jahres 2019.

Die Höhe der Nettoeinnahmen des Staatshaushalts belief sich auf 16,078 Mrd. Euro, einen Rückgang um 14,2 % gegenüber der in dem Einführungsbericht des Haushaltsplans 2020 umfassten Zielvorgabe verzeichnend. Zusätzlich ist die Verbuchung eines Betrags von ungefähr 30 Mio. Euro auf den detaillierten Einnahmekonten und konkret in der Kategorie „Steuern“ für den Monat April 2020 anhängig.

Die Gesamteinnahmen des Staatshaushalts erreichten 17,852 Mrd. Euro und waren damit gegenüber der Zielvorgabe um 2,453 Mrd. Euro bzw. 12,1 % niedriger. Die Ausgaben des Staatshaushalts für die Periode Januar – Mai 2020 tangierten dagegen 23,523 Mrd. Euro und waren damit gegenüber der Zielvorgabe um 2,271 Mrd. Euro höher. Dieser Umstand wir auf Folgendes zurückgeführt:

  1. die Aufwendung für die Sonderentschädigung wegen der Pandemie des COVID-19 in Höhe von ungefähr 747 Mio. Euro (für Lohnempfänger und Akademiker), die von dem Ministerium für Arbeit und Sozialangelegenheiten (Kategorie Transfers) bezahlt wurde,
  2. die erhöhten Abflüsse des Öffentlichen Investitionsprogramms um 1,76 Mrd. Euro hauptsächlich wegen der Aufwendungen zur Sonderentschädigung an Unternehmen und Selbständige und der Aufwendungen zur Bezuschussung von Kreditzinsen kleiner und mittlerer Unternehmen wegen des Pandemie des COVID-10, und
  3. die um 97 Mio. Euro gestiegenen Zinszahlungen.

(Quelle: skai.gr, Autorin: Gogo Katseli)

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