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Artikel Tagged ‘volksabstimmung’

Elliniki Lysi will Todesstrafe in Griechenland

15. Juli 2019 / Aufrufe: 133 Keine Kommentare

Die Partei Griechische Lösung will eine Volksabstimmung über Todesstrafe und chemische Kastration in Griechenland.

Die bei den Wahlen am 07 Juli 2019 in Griechenland zum ersten Mal (mit 10 Mandaten) in das Parlament eingezogene rechtspopulistische Partei „Griechische Lösung“ (Elliniki Lysi) will eine Volksabstimmung über strengere Strafen für konkrete Verbrechen.

Wie es anlässlich „des Beschlusses der Ukraine über eine chemische Kastration der Päderasten“ lautet, verlangt die Griechische Lösung die Durchführung einer Volksabstimmung im Land, damit die griechischen Bürger für das besagte Verbrechen zwischen drei Optionen wählen:

  • Verhängung der Todesstrafe
  • Lebenslange Inhaftierung
  • Chemische Kastration

Todesstrafe oder Lebenslänglich auch für Drogen- und Sklavenhändler

In der einschlägigen Bekanntmachung verlangt die Griechische Lösung die Durchführung eines Referendums auch für zwei weitere Kategorien von Straftätern, nämlich „Sklavenhändler“ und „Drogenhändler“.

Bei diesen Kategorien werden die Bürger zwischen zwei alternativen Bestrafungen zu wählen haben. Erstens Todesstrafe und zweitens lebenslängliche Haft. Lebenslänglich bedeutet jedoch für immer lebenslänglich„, lautet es in der Bekanntmachung.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

Was Erdogans knapper Sieg für Griechenland bedeutet

17. April 2017 / Aktualisiert: 10. Oktober 2017 / Aufrufe: 1.889 Kommentare ausgeschaltet

Für Griechenland wäre das zumindest kurzfristig günstigere Szenarium gewesen, dass der durchgeknallte Sultan das Referendum in der Türkei mit Abstand gewinnt.

In Griechenland ist das Interesse an dem Ergebnis der türkischen Volksabstimmung groß. In Befürchtung eines „heißen Zwischenfalls“ oder einer Provokation, die angesichts des Referendums die nationalistischen Elemente in der Türkei stärken würden, waren Griechenland bzw. hauptsächlich seine Streitkräfte in ständiger Bereitschaft.

Glücklicherweise ging alles gut, jedoch ist Athen nun aufgerufen, das Wahlergebnis im Nachbarland zu analysieren und zu interpretieren. Die Beziehungen sowohl zu Griechenland als auch zu Europa „aufmischend“ polarisierte Tayyip Erdogan während der vergangenen Wochen das Klima wie niemals zuvor.
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Die Fehler des Ja-Lagers beim Referendum in Griechenland

9. Juli 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 3.243 3 Kommentare

Laut dem FT-Journalisten Wolfgang Münchau begingen anlässlich des Referendums in Griechenland die Vertreter des Ja drei Fehleinschätzungen und Fehler.

Wolfgang Münchau, Journalist der Financial Times, analysiert die von dem „Ja“-Lager begangenen Fehler und die minimalen Optionen, welche die Regierung Griechenlands noch hat. Wie der Journalist in seinem Artikel betont, ist ein Grexit nun wahrscheinlicher, da es schwierig ist, dass die Deutschen eine von Athen angestrebte lockerere Vereinbarung akzeptieren. Detaillierter lautet es in dem Artikel:

Es ist nicht schwer zu erklären, warum Premierminister Alexis Tsipras das Referendum bequem gewann. Sehr viel schwerer ist jedoch, vorauszusehen, was nun geschehen wird. Seine Widersacher sowohl in Griechenland als auch in der EU begingen eine Reihe falscher Einschätzungen und Fehler. Persönlich mache ich drei aus.
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Griechenlands Finanzminister wurde den Gläubigern geopfert

6. Juli 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 4.363 15 Kommentare

Warum Yanis Varoufakis zum Rücktritt von dem Amt des Finanzministers Griechenlands gedrängt wurde und die Rolle des Premierministers Alexis Tsipras.

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis legte sein Amt mit einem Tweet auf Twitter nieder. Diese Entscheidung stellt allerdings praktisch eine Absetzung und keinen Rücktritt dar, was auch aus seiner eigenen Bekanntmachung erscheint. Er hinterlässt Seitenhiebe gegen Premierminister Alexis Tsipras, da er betont, die Partner seien jene, die verlangten, dass er den Verhandlungstisch verlässt.

Yanis Varoufakis führt in seiner Bekanntmachung sogar auf besonders charakteristische Weise und unter Verwendung von Anführungsstrichen bei konkreten Worten und Auslassungspunkten an: „Mir wurde bekannt gemacht, dass die Teilnehmer der Eurogruppe und sonstige Partner meine … Abwesenheit bei den Sitzungen ’schätzen‘ würden.
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Oppositionsführer Antonis Samaras in Griechenland legt Parteivorsitz nieder

6. Juli 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 1.625 3 Kommentare

Nach dem für seine Partei niederschmetternden Ergebnis des Referendums am 05 Juli 2015 in Griechenland legte Antonis Samaras den Parteivorsitz der Nea Dimokratia nieder.

Antonis Samaras, ehemaliger Premiermister und bisheriger Parteivorsitzender der Nea Dimokratia (ND) sowie seit den Parlamentswahlen im Januar 2015 Leiter der amtierenden parlamentarischen Opposition in Griechenland,  legte nach dem Bekanntwerden der Ergebnisse der Volksabstimmung am 05 Juli 2015 in Griechenland den Parteivorsitz nieder.

Von der Notwendigkeit „eines Neubeginns“ seiner Fraktion sprechend gab der ehemalige Premierminister bekannt, den Parteivorsitz werde vorläufig Vangelis Meimarakis übernehmen, der die Vorgänge zur Wahl eines neuen Führers der amtierenden Opposition einleiten wird.
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Ergebnis des Referendums in Griechenland

6. Juli 2015 / Aktualisiert: 03. Oktober 2017 / Aufrufe: 2.824 15 Kommentare

Bei dem Referendum am 05 Juli 2015 in Griechenland stimmte die Mehrheit der Wähler mit Nein und bestätigte damit die SYRIZA Regierung in ihrer Verhandlungsstrategie.

Die formale Fragestellung bei dem am 05 Juli 2015 in Griechenland durchgeführten Referendum erschien auf den ersten Blick zugegebenermaßen verwirrend, erweist sich jedoch auf den zweiten Blick als sehr simpel und reduziert sich auf die Annahme (Ja) oder Ablehnung (Nein) der bisher aus dem Aus- bzw. speziell von Deutschland aufgezwungenen stupiden Austeritäts-Politik, und zwar ohne endlich die bereits 2012 zugesagte und parallel auch permanent von dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderte Regelung des Themas der Verschuldung verbindlich anzugehen.
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Die „fette“ Rechnung für Griechenland und wer sie bezahlen wird

5. Juli 2015 / Aufrufe: 5.105 10 Kommentare

Unabhängig von dem Ausgang des Referendums wird Griechenland eine fette Rechnung erhalten, die das Volk und das Land zu bezahlen haben werden.

Unabhängig von dem Ergebnis der Volksabstimmung am 05 Juli 2015 in Griechenland wird am darauffolgenden Montag die griechische Regierung den Gläubigern politisch schwach gegenüber stehen müssen. Welche auch immer die Regierung sein wird.

Die kumulierten Verluste aus der Schließung der Banken und deren Auswirkungen auf die griechische Wirtschaft, die stetige Ausweitung der „Rechnung“ aus den Maßnahmen im letzten Zeitraum und die direkte Abhängigkeit des Staates und der Banken von dem Eurosystem und die Gefahr eines völligen Zusammenbruchs gestatten keinerlei ernsthafte Verhandlung, ganz gleich wie viele Vorwände auch immer gewahrt bleiben werden.
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Griechenland und die absolute Erniedrigung

5. Juli 2015 / Aufrufe: 4.338 7 Kommentare

Die europäischen Führer sind erzürnt, weil die Regierung eines kleinen und überschuldeten Landes wie Griechenland die Unverschämtheit besaß, ihr Hoheitsrecht auszuüben.

Sogar auch wenn bei dem Referendum in Griechenland am 05 Juli 2015 das „Ja“ vorherrschen wird, sogar auch wenn die Folge dieses Entschlusses des griechischen Volkes der Rücktritt des Premierministers Alexis Tsipras und die Einsetzung einer anderen Regierung sein wird, welche die Vereinbarung handhaben wird, können wir gewisse Rückschlüsse über die Qualität des politischen Personals des Landes, die Haltung der Medien-Elite und die Rolle der europäischen Nomenklatur ziehen.
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Versionen des Ausgang des Referendums in Griechenland

4. Juli 2015 / Aufrufe: 2.613 7 Kommentare

Das Referendum in Griechenland kann auf dreierlei Weisen ausgehen, die jedoch angesichts der aktuellen Entwicklungen allesamt keine wirkliche Lösung mehr bieten.

Die Bürger in Griechenland sollen bei dem auf den 05 Juli 2015 anberaumten Referendum darüber abstimmen, ob sie für (Ja) oder gegen (Nein) die Annahme des Maßnahmenpakets sind, das der von den Gläubigern des Landes am vergangenen Donnerstag (25 Juni 2015) in Form eines Ultimatums vorgelegte Vorschlag umfasst.

Dabei gibt es drei Versionen des Ausgangs dieser Volksabstimmung:
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Was hat Griechenlands Premierminister im Sinn?

4. Juli 2015 / Aktualisiert: 06. Februar 2017 / Aufrufe: 2.307 3 Kommentare

In dem Moment wo man überzeugt ist, Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras könne keine neuen Überraschungen mehr verursachen, bringt er es erneut fertig.

Nachdem Premierminister Alexis Tsipras Griechenlands Gläubiger erzürnte, indem er bezüglich ihrer letzten Forderungen am vergangenen Wochenende eine Volksabstimmung ausrief und sich für die Ablehnung (des Vorschlags / Ultimatums der Gläubiger) aussprach, schickte er ihnen am Mittwoch ein Schreiben: Er sagt, Griechenland werde – mit gewissen kleinen Änderungen als Voraussetzung – letztendlich ihre Forderungen akzeptieren.

Diese Entwicklung geschah am Morgen des Tages (01 Juli 2015) nach dem das Kreditprogramm für Griechenland, das geplant war um den Vorschlag der Gläubiger zu verlängern, unwiderruflich auslief und Griechenland seiner Schuld an den Internationalen Währungsfonds nicht nachkam.
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