Griechenland-Blog

Die Beiträge dieses Blogs basieren überwiegend auf Publikationen griechischer Medien, aber auch eigenen Recherchen, wobei naturgemäß subjektive Positionen einfließen können. Alle Angaben und Informationen erfolgen ohne Gewähr und unter Ausschluss jeglicher Haftung!

Laut den Ergebnissen aktueller Demoskopien in Griechenland festigt sich der Aufstieg der Radikalen Linken, während die Anteile der Memorandums-Parteien niedrig bleiben.

Laut einer in dem Zeitraum 10 – 14 Mai 2012 durchgeführten und am 16 Mai 2012 publizierten Meinungsumfrage der VPRC vereinigt das SYRIZA-Bündnis, dessen Ergebnis sich bei den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 mit 16,8% gestaltete, hinsichtlich der geäußerten Wahlabsicht einen Anteil von 20,3% auf sich und scheint damit in den Demoskopien seinen Vorsprung gegenüber den für das Memorandum eingestellten Parteien zu festigen.

Bei der in Rede stehenden Erhebung erreicht die Nea Dimokratia (ND) einen Anteil von 14,2%, während sich die PASOK-Partei mit einem Anteil von 10,9% auf dem dritten Platz befindet und ihren Abstieg fortsetzt, wie im übrigen auch die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), deren Anteil auf 4,4% sinkt. Bezeichnend ist auch der Abstieg der rechtsextremistischen Chrysi Avgi, die nicht über 3% kommt und mit diesem Anteil außerhalb des Parlaments bleiben würde.

Detaillierter erreichen die Parteien auf Basis der geäußerten Stimmabsicht folgende Anteile:

Kouvelis und Tsipras sind die beliebtesten Parteiführer

Hinsichtlich der Popularität der politischen Führer erfreuen sich derzeit Fotis Kouvelis (DIMAR) und Alexis Tsipras (SYRIZA) der höchsten Beliebtheit: Über den Vorsitzenden der Demokratischen Linken (DIMAR) sprechen sich 53% der Befragten positiv und 36% negativ aus, der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras wird von 47% der Befragten positiv und von 46% negativ beurteilt.

Für alle übrigen politischen Führer fällt die Bilanz ihrer Beliebtheit negativ aus. Antonis Samaras (ND) wird von 29% der Befragten positiv und von 64% negativ beurteilt, während Evangelos Venizelos (PASOK) mit 31% positiven und 62% negativen Meinungen etwas besser abschneidet.

Über Herrn Panos Kammenos (Unabhängige Griechen) äußern sich 30% der Befragten positiv und 58% negativ. Für die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei (KKE), Aleka Papariga, aber auch den Führer der Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte), Nikos Michaloliakos, fällt die Bilanz ihrer Beliebtheit ebenfalls intensiv negativ aus.

(Quelle: Imerisia)

Pulse RC sieht Umschwung nach dem Scheitern der Regierungsbildung

Eine am Donnerstag (16 Mai 2012) in der Zeitung “To Pontiki” veröffentlichte Meinungsumfrage der Pulse RC, die unmittelbar nach dem endgültigen Scheitern der Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung durchgeführt wurde, dokumentiert ebenfalls eine beeindruckende Änderung der bei den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 herrschenden politischen Szenerie und gilt als signifikant, weil:

• die noch “brühwarme” Stimmabsicht unmittelbar nach dem Scheitern der Beratungen zur Bildung einer Koalitionsregierung und somit zu Beginn der neuen Wahlkampfperiode dokumentiert wird,
• die positiven und negativen Meinungen der Bürger über das Misslingen der Bemühungen um die Bildung einer Regierung und die daraus resultierende Verkündung neuer Parlamentswahlen am 17 Juni 2012 untersucht wird,
• beeindruckende Fakten in grundsätzlichen Stimmkriterien wie die “Eignung zum Premierminister” und die “Effektivität in der Verhandlung des Memorandums” verzeichnet werden und
• zum ersten Mal detailliert die Haltung der Wähler gegenüber dem Verbleib im Euro erfasst wird.

Konkret gibt die geäußerte Wahlabsicht der SYRIZA-Partei einen klaren Vorsprung, der sich in einem Aufstieg um 5% im Verhältnis zum Wahlergebnis des 06 Mai 2012 äußert. Einen Aufstieg von über 3 Prozentpunkten verzeichnet auch Nea Dimokratia (ND), während der Zuwachs der PASOK-Partei mit unter einem Prozentpunkt minimal ausfällt. Eindeutig ist der Abstieg der Kommunistischen Partei (KKE), erheblich geringer für DIMAR und Chrysi Avgi.

Bezüglich der Frage, ob die neuen Parlamentswahlen am 17 Juni 2012 eine gute oder schlechte Entwicklung sei, zeigen sich die Befragten in zwei fast gleich große Lager gespalten. Über den neuen Urnengang am meisten verstimmt sind jedenfalls ganz klar die Wähler der PASOK-Partei, gefolgt von jenen der Nea Dimokratia (ND). Die mit angesetzten neuen Wahlen zufriedensten Wähler sind mit großem Abstand jene der SYRIZA-Partei und der Unabhängigen Griechen, während die Wähler der übrigen Parteien sich völlig gespalten zeigen.

(Quelle: Pontiki)

MARC sieht knappen Wahlsieg der Nea Dimokratia (ND)

Eine von der MARC für die Sendeanstalt “Alpha” durchgeführte und am Donnerstag (17 Mai 2012) publizierte aktuelle Meinungsumfrage zeigt schließlich im Gegensatz zu allen bisherigen Umfragen einen knappen Wahlsieg der Nea Dimokratia und den Einzug von insgesamt sieben Parteien in das Parlament:

(Quelle: in.gr)

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass nach dem derzeitigen Stand der Dinge die “Allianz der Radikalen Linken” (SYRIZA) formal nach wie vor als “Parteienbündnis” betrachtet wird und folglich im Fall eines Wahlsiegs nicht den pauschalen “Bonus” der 50 Mandate erhalten kann, der gemäß dem geltenden Wahlrecht explizit der stärksten (Einzel-) “Partei” vorbehalten ist.

Das Wall Street Journal gibt mögliche Antworten auf kritische Fragen, die auftreten würden, wenn Griechenland zum Ausscheiden aus dem Euro gezwungen würde.

Nachdem in Griechenland alle Versuche scheiterten, auf Basis des Wahlergebnisses vom 06 Mai 2012 eine reguläre Regierung zu bilden, wird nun eine Übergangsregierung das Land zu erneuten Parlamentswahlen im Juni 2012 führen. Parallel rückt damit die Möglichkeit eines mehr oder weniger freiwilligen Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone in greifbare Nähe, worauf sich Funktionäre und Politiker der Europäischen Union zwar inzwischen besser als vor zwei Jahren vorbereitet erklären, ohne jedoch die Auswirkungen eines solchen Austritts schlüssig absehen zu können.

In den Verträgen der Europäischen Union gibt es keinerlei rechtliche Regelung über den Austritt eines Landes aus der Eurozone, welche Tatsache die Sachverständigen in unbekannte Gewässer bringt, wenn sie erstmalig den Modus des Austritts und die eventuellen Auswirkungen des Ausscheidens eines Mitgliedstaats aus der Währungsgemeinschaft zu beurteilen aufgerufen sind. Mit diesem Umstand als gegeben versuchte das Wall Street einige mögliche Antworten auf kritische Fragen zu geben, welche auftreten würden, wenn Griechenland zum Ausscheiden aus dem Euro gezwungen würde:
Gesamten Artikel lesen »

Angesichts der gescheiterten Versuche der Regierungsbildung in Griechenland rückt ein Ausscheiden des Landes aus der gemeinsamen Währung und der Eurozone näher.

Während in Griechenland die politischen Kräfte nicht vermögen, eine Regierung zu bilden, bereiten sich die europäischen Partner auf das Schlimmste vor. Sie verheimlichen nicht mehr, auch einen “Plan B” auf dem Tisch zu haben, der das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vorsieht. Das deutsche Magazin “Der Spiegel”, das bisher zu den herzlichen Unterstützern Griechenlands zählte, erschien am 14 Mai 2012 mit dem Titel “Akropolis adieu” und legt dar, warum es für Griechenland nunmehr besser sei, zur Drachme zurückzukehren.

Spitzenfunktionäre der Europäischen Union deklarieren in allen Tonlagen, die Umsetzung des Programms sei für Griechenland eine Einbahnstraße, lassen aber gewisse Aussichten auf eine partielle Lockerung des Programms, ohne dass sich jedoch die Ziele ändern, und erklären, dass es ein zusätzliches Programm zur Stützung des Aufschwungs geben könne – allerdings natürlich unter der Voraussetzung, dass es in Griechenland eine Regierung geben wird.
Gesamten Artikel lesen »

In Griechenland arbeiten Zentralbank und Finanzministerium an einem Plan zur Abwendung eines völligen Zahlungsstopps und der internen Staatsinsolvenz.

Die Griechische Bank und das Finanzministerium schreiten zur Ausarbeitung eines Notfallplans zur Abwendung einer internen Insolvenz, falls die Hilfe aus Europa unterbrochen wird. Zuverlässige Quellen des Wirtschaftsstabs und Amtsträger der staatlichen Rechnungszentrale erachten als sicher, dass die Hilfszahlungen der Europäer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) an Griechenland “einfrieren” werden, bis eine Regierung gebildet und die Kommunikation mit Brüssel und Washington wieder hergestellt wird.

Die selben Quellen betonen, dass die monatlichen Bedürfnisse für die Zahlung von Gehältern, Renten und Arbeitslosen- und Sozialhilfen 4 Mrd. Euro übersteigen und für diesen Zweck verfügbare Mittel bis Ende Juli vorhanden sind. Die Bedürfnisse der IKA und des OAEE für die Zahlung von Renten steigen sogar von Monat zu Monat wegen der Welle der Pensionierungen an, die bei Arbeitnehmern beobachtet wird, welche einen Rentenanspruch haben und ihre Arbeit verlieren. Um den erhöhten Bedürfnissen der Kassen zu begegnen, ist ein Posten von 350 Mio. Euro sichergestellt worden, der gegen Mitte Juni als außerordentliche Beihilfe gezahlt werden wird.
Gesamten Artikel lesen »

Laut einer Auswertung der Ergebnisse der Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland wählte in Athen die Hälfte der Polizeibeamten die Rechtsextremisten.

Bei den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland wählte mehr als die Hälfte der Bediensteten der griechischen Polizei (ELAS) die rechtsextremistische Partei “Chrysi Avgi” (Goldene Morgenröte)! Dieses imposante Ergebnis scheint aus der Analyse der abgegebenen Stimmen in Wahlbezirken der Landeshauptstadt – hauptsächlich in den Stadtteilen Ampelokypi und Käsariani – hervorzugehen, in denen insgesamt ungefähr 5.000 Polizeibeamten wählten, die bei den Athener Polizeibehörden in Dienst stehen.

In den meisten Wahllokalen, in denen – wie im übrigen natürlich auch andere Bürger – die Polizeibeamten wählen, bewegt sich der Anteil der neonazistischen Partei Chrysi Avgi von 19% bis 24% und ist damit der höchste in der gesamten Hauptstadt beobachtete Stimmanteil der Rechtsradikalen. Charakteristisch ist, dass die Organisation in Gebieten wie Agios Panteleimonas oder Kypseli, von denen gilt, dass sie dort eine starke Unterstützung hat, einen Anteil von 15% – 18% auf sich vereinigt.
Gesamten Artikel lesen »

Eine erste Meinungsumfrage zu eventuellen erneuten Parlamentswahlen in Griechenland im Juni 2012 zeigt einen imposanten Aufstieg der Allianz der Radikalen Linken.

Eine erste nach den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland durchgeführte Meinungsumfrage zeigt das SYRIZA-Bündnis als erste Partei in der Stimmabsicht der Bürger bei eventuellen erneuten Parlamentswahlen im Juni 2012. Allerdings wollen fast 2/3 der Befragten eine Koalitionsregierung und nur knapp 1/3 erneute Parlamentswahlen.

Der größte Teil der neuen SYRIZA-Wähler erklärt, von der Kommunistischen Partei Griechenlands (22%) und kleineren Parteien (19,3%) wie Ökologen – Grünen und ANTARSYA abgewandert zu sein, deren Stimmanteile im Verhältnis zu dem letzten Wahlergebnis deutlich niedriger ausfallen. Weitere 11% der neuen SYRIZA-Wähler kommen von den “Unabhängigen Griechen” und jeweils 8% von PASOK (Panhellenische Kommunistische Bewegung) und Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte).
Gesamten Artikel lesen »

Ein vernichtender Artikel des Wall Street Journals über das Memorandum enthüllt die Hintergründe des Angela Merkel angelasteten Scheiterns der Rettung Griechenlands.

Die Historie des Misslingens des – von Deutschland ausgedachten – Sparplans, der in Griechenland angewendet wurde, und der Handhabungen, welche von verschiedenen Seiten folgten, präsentiert das Wall Street Journal in einem ausführlichen Artikel, der das Fehlschlagen des Memorandums unter dem Strich dem erstickenden Druck der deutschen Kanzlerin Angela Merkel anlastet und enthüllt, dass sowohl Giorgos Papandreou als auch Evangelos Venizelos – allerdings erfolglos – versuchten, die Bedingungen des Memorandums zu mildern.

Es sei angemerkt, dass nachstehender Text auf einer sekundären griechischen Quelle basiert, am Ende des Beitrags jedoch auch die primäre englischsprachige Quelle verlinkt ist.

Die Historie der Rettung, die zur Katastrophe wurde

Zwei Jahre nachdem Europa Griechenland rettete, um den Euro zu schützen, hat sich die Rettung zu einer Katastrophe entwickelt, welche die gemeinsame Währung zu zerbrechen droht.

Aus den Parlamentswahlen des 06 Mai 2012 gingen die Memorandums-Parteien zu sehr geschwächt hervor, um das Land zu regieren – mit der Folge, dass neue Wahlen im Juni sehr wahrscheinlich sind, ohne jegliche Garantie, dass eine stabile Regierung hervorgehen wird. Bis zum nächsten Monat wird Athen neue Ausgabenkürzungen in Höhe von 11,5 Mrd. Dollar festgelegt haben müssen oder sich mit der Einstellung der internationalen Kredite konfrontiert sehen, die für die Zahlung der Renten und den Betrieb von Schulen benötigt werden. Erhält Athen das Geld nicht, wird es letztendlich sein eigenes drucken müssen.
Gesamten Artikel lesen »

Artikel weiterlesen: Seite 1 Seite 2 Seite 3 Seite 4

Nach seinen erfolglosen Gesprächen zur Bildung einer Regierung in Griechenland betont Alexis Tsipras gegenüber der EU, dem Memorandum fehle die politische Legitimierung.

Nach der formalen Niederlegung des Auftrags zur Regierungsbildung schickte der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras ein bereits Anfang der Woche angekündigtes Schreiben an die Präsidenten und Vorsitzenden des Rates der EU, der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und der Eurogroup. Nach der Erklärung der Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 06 Mai 2012 und der Abstrafung der Memorandums-Parteien, aber auch des Fehlschlagen der Politik betont er: “Wir schulden, den gesamten Rahmen der gegenwärtigen Strategie neu zu untersuchen.“

In dem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy, den Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Barroso, den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi und den Vorsitzenden der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker lautet es unter anderem konkret:
Gesamten Artikel lesen »

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland bestätigte, dass vor der Berufung in Steuersachen 50 Prozent der strittigen Schuld entrichtet werden müssen.

Das Plenum des Obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE) erachtet mit einem verkündeten Urteil die Vorauszahlung von 50% des geschuldeten bzw. strittigen Betrags als notwendige Voraussetzung, damit einer einschlägigen Berufung vor den Gerichten stattgegeben wird, und will damit der Verzögerungstaktik seitens der Schuldner ein Ende setzen, welche einzig und allein die Verzögerung von Steuerzahlungen verfolgen.

Leitgedanke dieses Urteils war einerseits die Notwendigkeit der Beschleunigung der über Jahre bei der Justiz anhängig verbleibenden Steuersachen und andererseits Gründe des öffentlichen Interesses. Auf Basis des Musterprozess-Verfahrens befand das Plenum des höchsten Berufungsgerichts, dass die gesetzliche Regelung des Gesetzes N. 3900/2010 (Par. 22), die vorsieht, dass zuerst 50% des strittigen Betrags entrichtet werden müssen, damit vor den Verwaltungsgerichten Berufung in Steuer- und Zollsachen erhoben werden kann und anderenfalls die Berufung abgewiesen wird, verfassungskonform sei und in Einklang mit der Europäischen Menschrechtskonvention (EMRK) stehe.
Gesamten Artikel lesen »

In Griechenland sind nach den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 insgesamt 7 Parteien in das Parlament eingezogen, von denen jedoch keine eine Regierung bilden kann.

Das Wahlergebnis der am 06 Mai 2012 durchgeführten Parlamentswahlen in Griechenland brachte insgesamt 7 Parteien ins Parlament und führte praktisch zu einem politischen Patt. Rein rechnerisch könnten Nea Dimokratia (ND) und SYRIZA eine Koalitionsregierung bilden, was jedoch angesichts der politischen Differenzen von vornherein als utopisch galt und in diesem Sinn inzwischen ausgeschlossen werden darf, zumal Antonis Samaras, Parteivorsitzender der ND, bereits am Folgetag der Wahlen (07 Mai 2012) den formal erhaltenen Auftrag zur Bildung einer Regierung umgehend negativ beschied.

Inzwischen wurde Alexis Tsipras, Vorsitzender des aus den Wahlen als zweitstärkste Partei hervorgegangenen SYRIZA-Bündnisses, mit der Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit beauftragt und hat dafür maximal 3 Tage – also bis Freitag (11 Mai 2012) – Zeit. Wie aus dem nachstehend detailliert aufgelisteten Wahlergebnis und den bisherigen Erklärungen der übrigen Parteiführer hervorgeht, sind die Aussichten auf die Bildung einer regierungsfähigen Koalition jedoch gering, womit die Möglichkeit erneuter Wahlen (am 10 oder 17 Juni 2012) näher rückt.

Ergänzend sei angemerkt, dass gemäß den seitens des Innenministeriums publizierten Daten von insgesamt 9.949.401 registrierten Wählern 6.476.751 Personen (65,10%) in den insgesamt 20.605 Wahllokalen erschienen und ihre Stimmen abgaben, von denen 6.324.104 (97,64%) gültig, 116.887 (1,80%) ungültig und 35.760 (0,55%) “weiß” (= Enthaltung) waren. Beeindruckend ist der mit 19% extrem hoch ausgefallene Anteil der Stimmen, welche für Parteien abgegeben wurden, die an der 3%-Hürde scheiterten (siehe auch Ergebnis der Parlamentswahlen 2012 in Griechenland).
Gesamten Artikel lesen »