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Artikel Tagged ‘rüstungsausgaben’

Griechenland auf Platz 2 bei Rüstungsausgaben in der NATO

7. Juli 2016 / Aufrufe: 1.205 Kommentare ausgeschaltet

Griechenland liegt unter allen Mitgliedstaaten der NATO bei den Verteidigungsausgaben trotz der Krise auf Platz 2.

Trotz der in den letzten Jahren erfolgten drastischen Kürzungen stellt Griechenland weiterhin eins der gerade einmal fünf (von 28) Ländern dar, deren jährliche Rüstungsausgaben 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) übersteigen.

Höhere Ausgaben (als Anteil des BIP) haben mit 3,61% nur die USA. Es folgen Griechenland mit 2,38%, Großbritannien mit 2,21%, Estland mit 2,16% und Polen mit 2%.
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NATO will keine Kürzung der Rüstungsausgaben Griechenlands

1. Juli 2015 / Aktualisiert: 04. Juli 2015 / Aufrufe: 1.365 8 Kommentare

Die NATO will, dass Griechenland seinen Verteidigungsetat nicht kürzt, sondern weiterhin auf dem Niveau von 2 Prozent des BIP hält.

Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Nordatlantik-Pakts, erklärte gegenüber dem deutschen staatlichen TV-Sender ZDF, Griechenland dürfe nicht zur Einschränkung seiner Verteidigungsausgaben schreiten, da es als Mitgliedstaat der NATO eine signifikante Rolle in Südeuropa spielt. Auf die Frage antwortend, ob Griechenland im Fall des Ausscheidens aus der Eurozone Mitglied der NATO bleiben wird, hob Stoltenberg hervor: „Die griechische Regierung betont immer, dass sie wünscht, ein zuverlässiges Mitglied der NATO zu bleiben.

Der NATO-Generalsekretär betonte, er erwarte von der griechischen Regierung, weiterhin 2% des BIP für die Verteidigung aufzuwenden. Außerdem unterstrich er, kein Mitglied der griechischen Regierung habe die Wirtschaftskrise mit der Beteiligung an der NATO in Verbindung gebracht: „Ganz im Gegenteil, sie bekunden immer ihre Widmung an die NATO, und ich begrüße das„.

Es sei angemerkt, dass in einer früheren Phase der Verhandlungen bereits auch der IWF den Vorschlag Griechenlands bezüglich der Kürzung des Verteidigungsetats abgewiesen hatte.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

Neue Austeritäts-Maßnahmen von knapp 3 Mrd Euro in Griechenland

10. Oktober 2014 / Aufrufe: 1.602 3 Kommentare

Der Entwurf des Haushaltsplans 2015 beschert den Bürgern in Griechenland steuerliche Mehrbelastungen und Kürzungen im Sozialwesen von rund 2,2 Milliarden Euro.

Der Entwurf des Haushaltsplans 2015 hält für die griechischen Bürger Austeritäts-Maßnahmen über 2,8 Mrd. Euro bereit, mittels einer zusätzlichen steuerlichen Belastung von 1,735 Mrd. Euro, Amputation grundlegender Funktionen des Staates mittels Kürzung der primären Aufwendungen um 672 Mio. Euro und Beschneidung der öffentlichen Investitionen um 400 Mio. Euro (also insgesamt 2,807 Mrd. Euro).

Die Menge der versteckten und offensichtlichen steuerlichen Belastungen, die jedoch in keinerlei Zusammenhang mit den „Entlastungen“ stehen, wie sie Premierminister Antonis Samaras in seiner Rede auf der Internationalen Messe in Thessaloniki präsentieren wollte, und die Kürzung um 459 Mio. Euro bei den Sozialausgaben sind zwar von den Betrachtungsweisen des Memorandums geprägt, jedoch noch nicht von der Troika abgezeichnet worden.
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Griechenland soll Wehrpflicht abschaffen

2. Dezember 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 712 Kommentare ausgeschaltet

Der Entwurf des Berichts der Europäischen Kommission umfasst den Vorschlag zur Abschaffung des Pflichtwehrdienstes in Griechenland.

Auf der Suche nach Möglichkeiten zu weiteren Einsparungen auf dem militärischen Sektor bringt die EU sogar auch das Thema des obligatorischen Wehrdienstes auf den Tisch, da Griechenland trotz der Kürzungen im Bereich der Militärausgaben unter dem Kriterium der Rüstungsausgaben als Anteil des BIP weiterhin auf dem dritten Platz unter den 27 Mitgliedstaaten verbleibt.

Im weiteren Verlauf bezieht sich der Bericht auf die Umsetzung des Memorandums, welches zur Senkung der Ausgaben führte, und präsentiert einen Plan zur Senkung der laufenden Kosten um 62% und der Solde und Renten des Militärs um 41% für die Periode 2009 – 2016.

Der konkrete Paragraph endet mit der strittigen Phrase: „Dies bedeutet nicht, dass keine weitere Rationalisierung der Aufwendungen erzielbar ist, aber so etwas würde die Ausweitung der elektronischen Beschaffungen (E-Procurement) und die Abschaffung des Pflichtwehrdienstes erforderlich machen.“ Das griechische Verteidigungsministerium führt allerdings an, es werde keinerlei Änderung bei dem Wehrdienst-System geben.

 Der Bericht der Troika sieht weiter vor, dass 2013 neue Maßnahmen von bis zu 1 Mrd. Euro verhängt werden, falls die Zielvorgabe, aus den Privatisierungen 2 Mrd. Euro einzunehmen, nicht erreicht wird, während das neue Memorandum die Ergreifung neuer Maßnahmen für 2014 offen lässt.

(Quellen: Vradyni, S. 7)

Heuchelei über Griechenlands Rüstungsausgaben

24. April 2012 / Aufrufe: 1.661 14 Kommentare

Ein Artikel der englischen Zeitung Guardian lastet Berlin und Paris Verantwortung für die hohe Verschuldung Griechenlands an und bezichtigt Deutschland der Heuchelei.

Hinter den ständigen Ermahnungen an Griechenland, seine Ausgaben zu zügeln – die lautesten erfolgten von Angela Merkel und dem Finanzminister Wolfgang Schäuble – existiert eine andere, für Deutschland weniger schmeichelhafte Realität.“ Dies führt ein Artikel des Guardian mit dem Titel „Die deutsche Heuchelei über die Rüstungsausgaben und ihre erzürnten Kritiker“ an, worin natürlich auch auf den Fall des Akis Tsochatzopoulos Bezug genommen wird.

Der Artikel beherbergt unter anderem Erklärungen des Abgeordneten der SYRIZA-Partei Dimitris Papadimoulis, der äußert: „Wenn es ein Land gab, das von den ungeheuren Geldern begünstigt wurde, welche Griechenland für die Rüstung ausgab, dann ist es Deutschland.
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Rüstungsindustrie nimmt Griechenland schamlos aus

13. Januar 2012 / Aktualisiert: 13. Januar 2012 / Aufrufe: 3.446 27 Kommentare

Ein Bericht der ZEIT enthüllt, dass Griechenland trotz drohenden Staatsbankrotts nach wie vor zugunsten der deutschen Rüstungsindustrie skrupellos ausgenommen wird.

Die deutsche Zeitung ZEIT publizierte einen umfangreichen Artikel über die Rüstungsverträge, welche die deutschen Unternehmen mit den griechischen Behörden unterzeichnen, und betont, dass Berlin offensichtlich kein Problem damit habe, nicht nur Profit herauszuschlagen, sondern sogar auch Druck bezüglich der Rüstungs-Programme auszuüben … die das Moratorium nicht berührt.

Wenn die nächste Tranche der Hilfskredite gewährt wird, besteht die reale Möglichkeit, dass neue Verträge unterzeichnet werden„, berichtet – oder „verspricht …“ – ein Funktionär aus Athen, wozu die Zeitung bemerkt, dass Griechenland und Portugal die besten Abnehmer der deutschen Rüstungsindustrie sind.
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Griechenland unter den fünf größten Waffenimporteuren weltweit

15. März 2010 / Aktualisiert: 02. Mai 2010 / Aufrufe: 712 Kommentare ausgeschaltet

Laut dem internationalen Friedensforschungsinstitut SIPRI zählt Griechenland weltweit zu den fünf größten Importeuren konventioneller Waffen – zusammen mit China, Indien, Südkorea und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Der Umfang der Waffenverkäufe in der gesamten Welt erhöhte sich im Vergleich zu der vorherigen Periode 2000 – 2004 um 22%. Mehr als die Hälfte aller während der Periode Anfang 2005 bis Ende 2009 weltweit getätigten Waffenverkäufe entfallen auf die USA und Russland, gefolgt von Deutschland und Frankreich.

Ein Viertel des Umfangs der internationalen Waffenverkäufe bezieht sich auf Kampfflugzeuge, wozu das SIPRI anmerkt, dass „die Bestellungen und Auslieferungen dieser möglicherweise destabilisierenden Waffensysteme Beunruhigung über ein Wettrüsten im mittleren Osten, Nordafrika und Lateinamerika auslöse„.
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