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Artikel Tagged ‘koalition’

Griechenland: viel Gerede, wenig Vision

20. April 2015 / Aufrufe: 2.627 6 Kommentare

Angesichts der Gegensätze innerhalb der Regierung Griechenlands weiß niemand, ob und wie Premierminister Alexis Tsipras diesen Gordischen Knoten zu lösen vermag.

Es sind rund zwei Monate vergangen, seit in Griechenland die Regierung unter Alexis Tsipras an die Macht gelangte, und für viele Europäer stellt dies immer noch ein Mysterium dar.

Die konfrontativen und widersprüchlichen Erklärungen seiner Minister und das Misslingen, als Gegenleistung für einen für ihn notwendigen Kredit den Forderungen der Eurozone zu entsprechen, schaffen Fragen über seine Fähigkeit, zu regieren, und seine Bereitschaft, Griechenland im Euro zu halten.
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Detailliertes Wahlergebnis Mai 2012 in Griechenland

9. Mai 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 3.714 8 Kommentare

In Griechenland sind nach den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 insgesamt 7 Parteien in das Parlament eingezogen, von denen jedoch keine eine Regierung bilden kann.

Relevanter Beitrag: Wahlergebnis der Parlamentswahlen Juni 2012 in Griechenland

Das Wahlergebnis der am 06 Mai 2012 durchgeführten Parlamentswahlen in Griechenland brachte insgesamt 7 Parteien ins Parlament und führte praktisch zu einem politischen Patt. Rein rechnerisch könnten Nea Dimokratia (ND) und SYRIZA eine Koalitionsregierung bilden, was jedoch angesichts der politischen Differenzen von vornherein als utopisch galt und in diesem Sinn inzwischen ausgeschlossen werden darf, zumal Antonis Samaras, Parteivorsitzender der ND, bereits am Folgetag der Wahlen (07 Mai 2012) den formal erhaltenen Auftrag zur Bildung einer Regierung umgehend negativ beschied.

Inzwischen wurde Alexis Tsipras, Vorsitzender des aus den Wahlen als zweitstärkste Partei hervorgegangenen SYRIZA-Bündnisses, mit der Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit beauftragt und hat dafür maximal 3 Tage – also bis Freitag (11 Mai 2012) – Zeit. Wie aus dem nachstehend detailliert aufgelisteten Wahlergebnis und den bisherigen Erklärungen der übrigen Parteiführer hervorgeht, sind die Aussichten auf die Bildung einer regierungsfähigen Koalition jedoch gering, womit die Möglichkeit erneuter Wahlen (am 10 oder 17 Juni 2012) näher rückt.

Ergänzend sei angemerkt, dass gemäß den seitens des Innenministeriums publizierten Daten von insgesamt 9.949.401 registrierten Wählern 6.476.751 Personen (65,10%) in den insgesamt 20.605 Wahllokalen erschienen und ihre Stimmen abgaben, von denen 6.324.104 (97,64%) gültig, 116.887 (1,80%) ungültig und 35.760 (0,55%) „weiß“ (= Enthaltung) waren. Beeindruckend ist der mit 19% extrem hoch ausgefallene Anteil der Stimmen, welche für Parteien abgegeben wurden, die an der 3%-Hürde scheiterten (siehe auch Ergebnis der Parlamentswahlen 2012 in Griechenland).
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