Archiv

Artikel Tagged ‘antiblockiersystem’

Griechenland verbietet Busse und Lastwagen ohne ABS

29. September 2012 / Aufrufe: 215 Keine Kommentare

Laut einem Urteil des obersten Gerichtshofs ist in Griechenland ab 2014 der Verkehr ab Herbst 2003 importierter Busse, Lastwagen und Anhänger ohne ABS verboten.

Ab dem 01 Januar 2014 sind in Griechenland Verkehr, Taxierung und Übereignung von Bussen, Lastwagen und Anhängern verboten, die nach dem 11 September 2003 aus Ländern der EU nach Griechenland importiert wurden, sofern sie nicht über ein Brems-Antiblockiersystem (ABS) verfügen. Diesen Beschluss fasste die 4. Kammer des Obersten Verwaltungsgerichtshofs (StE) mit seinem Urteil Nr. 3283/2012 und wies damit die Berufung des Panhellenischen Verbands der Fahrzeugimporteure sowie auch der Gebrauchtwagen-Importeure und -Händler ab.

Der Verband hatte von dem Obersten Gerichtshof die Aufhebung eines Beschlusses des Verkehrsministers verlangt, der sich auf die gebrauchten Fahrzeuge bestimmter Kategorien (M2, M3, N2, N3, O3 und O4) bezog welche nach dem 11.09.2003 aus Ländern der EU importiert wurden. Diese Fahrzeuge können jedenfalls in Griechenland betrieben werden, sofern sie mit einem ABS ausgestattet sind bzw. nachgerüstet werden und eine einschlägige Bescheinigung des (griechischen) TÜVs vorliegt.

Laut dem Obersten Verwaltungsgerichtshof sind die Beschränkungen aus Gründen allgemeinen Interesses gerechtfertigt, da sie auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit abzielen. Die Richter wiesen die Argumentation der Importeure ab, diese Maßnahme werde nicht in allen europäischen umgesetzt. Wie der StE befand, bedeutet die Tatsache, dass ein Land weniger strenge Voraussetzungen für den Betrieb von Fahrzeugen setzt als ein anderes, keine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.

Schließlich wiesen die Richter auch das Argument, das Vermögen der Besitzer sei bedroht, mit der Begründung ab, dass die betroffenen Eigentümer die Fahrzeuge mit einem Antiblockier-System nachrüsten und dann ohne Einschränkung betreiben können.

(Quelle: in.gr)