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Griechenland und chinesische Weisheiten

17. Mai 2013 / Aufrufe: 428 Keine Kommentare

Dient der Staatsbesuch des griechischen Premierministers in China der Jagd auf Investoren oder stellt er möglicherweise selbst die Beute dar?

Seit Mittwoch (14 Mai 2013) in Peking die Investoren suchend hat der griechische Premierminister vielleicht die Phrase des antiken chinesischen Weisen (Pen Tsao) gehört, die lautet “wenn Du nicht in die Höhle des Tigers gehst, wirst Du seine Jungen nicht fangen“.

Möglicherweise fühlt Antonis Samaras sich als (Investoren-) Jäger in der Höhle des Tigers. Laut einer anderen Lesart kann er jedoch auch bereits in der Falle der “Jäger” chinesischer Investoren gefangen sein.

Der Premier eines Landes wie Griechenland kann kein Jäger sein

Die Lage des Antonis Samaras wird von der Situation seines Landes beschrieben. Der Premierminister eines verwüsteten Landes, insolvent und nach Krediten lechzend wie Griechenland, kann nicht der Jäger sein, sondern die Beute. Die Worte der antiken Chinesen – der ersten Lehrer der Strategie in der Menschheit – könnten dem Premierminister vielleicht zu verstehen helfen, wie und warum Griechenland in seiner heutigen Situation angelangte:

  • Verdirb die Moral des Feindes durch heimtückische Geschenke.
  • Schüre Intrigen und Betrügereien.
  • Nutze jeden listigen Trick um die Degeneration der Menschen und die Verschwendung des Schatzes des Feindes zu verursachen.
  • Schicke Verräter in das Land des Feindes, um die Regierungspolitik zunichte zu machen.

Die zwei, drei Jahrhunderte vor Christi Geburt formulierten obigen Sprüche – Anweisungen beschreiben exakt, was genau in dem (starken) Griechenland geschah und es Schritt für Schritt in den Bankrott führte. Einige andere weise chinesische Worte wären dem Premierminister möglicherweise nützlicher als die Investoren, nach denen er sucht:

  • Es gibt keinen Fall eines Landes, das aus einem ausgedehnten Krieg profitierte. (Griechenland befindet sich bereits im dritten Jahr des harten Wirtschaftskriegs, der es vernichtet.)
  • Der erfahrene General macht keine zweite Rekrutierung. (Der Premierminister hat bereits jede Gruppe von Arbeitnehmern – Seeleute, Kraftfahrer, OTA, Lehrer, U-Bahn – zwangsmobilisiert, die zu streiken wagt.)

P.S. Wir könnten wetten, dass die “kühnen” Chinesen die “Jungen” des “zahnlosen griechischen Tigers” bereits abgesondert haben. Ob sie diese erwischen werden, hängt nicht von dem bewegungsunfähig gemachten Tiger, sondern von den übrigen konkurrierenden Jägern ab, die ebenfalls ihre Runden in der griechischen “Investitionshöhle” drehen.

(Quelle: To Pontiki)

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Videoüberwachung von Denkmälern in Griechenland

10. Mai 2013 / Aufrufe: 144 Keine Kommentare

Die Datenschutzbehörde in Griechenland gestattet die gezielte Videoüberwachung von Denkmälern an öffentlichen Stätten.

Die griechische Datenschutzbehörde gab “grünes Licht” für die – allerdings unter strengen Voraussetzungen erfolgende – Platzierung von Kameras, um Denkmäler zu schützen, die sich an öffentlichen Stätten befinden und häufig der Zerstörungswut von Personengruppen zum Opfer fallen, oder den Diebstahl der Büsten historischer Personen und anderer Bronze-Denkmäler abzuwenden, die immer häufiger von Unbekannten gestohlen werden, um als Rohmaterial verkauft zu werden.

Schutzbedarf macht Videoüberwachung statthaft

Spezieller wurde die Datenschutzbehörde von dem Gemeindeverband Pyrgos über die Installation einer Kamera außerhalb des Rathausplatzes der Stadt in Kenntnis gesetzt, die während der Nachtstunden auf das Heldendenkmal fokussiert ist, das sich am Rand des Platzes befindet. Die selbe Kamera deckt auch die auf dem selben Platz befindlichen Marmorbänke ab. Der Aufzeichnungsmonitor befindet sich im Büro des Bürgermeisters. Die Gemeinde beschloss die Platzierung der Kamera, da an dem in Rede stehenden Denkmal und den Marmorbänken trotz der Streifen der Polizei wiederholt Beschädigungen verübt wurden.

Laut der Behörde bedürfen die Denkmäler wegen ihrer historischen und künstlerischen Bedeutung eines besonderen Schutzes, und demnach macht “die Notwendigkeit des effizienten Schutzes der historischen und künstlerischen Erbes” die Verwendung eines Systems zur Videoüberwachung der Denkmäler statthaft. Parallel unterstreicht die Behörde jedoch, “das Aufnahmefeld der Kameras muss ausschließlich auf die zu schützenden Denkmäler beschränkt sein, ohne ein Bild von umliegenden Flächen des Platzes aufzunehmen“, wie es z. B. die Marmorbänke sind.

Infolge dessen kam die Behörde zu dem Schluss, dass “die Kamera an einer solchen Stelle platziert wird, auf dass sie ausschließlich und allein auf die zu schützenden Denkmale fokussiert ist“, während die Zugangs-Codes für das System nur einer konkreten Person bekannt sein dürfen, die zum Sicherheitsbeauftragten bestimmt wird, und der Zugriff zu dem Bildmaterial nur – nach einschlägiger schriftlicher Anweisung des Bürgermeister – in dem Fall erfolgen wird, in dem es einen Vandalismus-Vorfall gegeben hat.

(Quelle: in.gr)

Die organisierte Kriminalität in Griechenland

30. April 2013 / Aufrufe: 2.087 1 Kommentar

Ein Bericht der griechischen Polizei zeichnet die Landschaft des organisierten Verbrechens und zeigt die Eskalation der Gewalt von Seite organisierter Banden auf.

In einem geheimen Bericht, der schon vor Tagen fertig gestellt wurde und nun an das Licht kam, stellt die griechische Polizei (ELAS) eine gefährliche Eskalation der Gewalt durch Banden des organisierten Verbrechens fest. Auf Basis des Berichts waren bis vor kurzem von der ELAS etwa 200 Banden ausgehoben worden, die sich systematisch der schweren und organisierten Kriminalität widmeten, jedoch agieren die meisten Banden unkontrolliert, mit der Polizei in der Rolle des Beobachters.

Charakteristisch für die Art des Agierens dieser Banden ist die Tatsache, dass inzwischen die Gewalt und der Gebrauch von Waffen sogar auch in Fällen verzeichnet werden, in denen dies früher nicht üblich war, wie beispielsweise bei der Verbringung von Immigranten. Grundziel ist der Erwerb von Reichtum um jeden Preis, während die Konkurrenz stark ist …

Die Verbrechenskategorien, die in Griechenland blühen

In dem Bericht der ELAS werden die Basiskategorien der Verbrechen wiedergegeben, die in Griechenland “blühen”. Darin umfasst sind der Vertrieb harter Drogen, der Diebstahl von Metallen von den Netzen der OSE oder der DEI, das Trafficking, der Säuglingshandel, die bewaffneten Raubüberfälle u. a.

Griechenland stellt die Kreuzung zwischen drei Kontinenten dar, und das ist auch der Drogen-Mafia sehr gut bekannt. Charakteristisch ist, dass allein 2011 die ELAS 64 kriminelle Gruppen aushob und 341 Personen wegen entsprechender Fälle verhaftete. In dem Bericht, der in der Zeitung Eleftheros Typos veröffentlicht wurde, wird die Route der Drogen dargestellt, die in Griechenland verschoben werden oder ankommen.

Routen und Kontrolle des Drogenhandels

Das nach Griechenland und in die übrige EU importierte Heroin kommt überwiegend aus Afghanistan, von wo es über die Türkei und andere Balkanstaaten verbracht wird. In den beiden letzten Jahren wird jedoch verstärkt auch die “Schleuse des Schwarzen Meers” genutzt. Der Bericht stellt fest, dass der “weiße Tod” über Georgien und die Ukraine nach Rumänien verbracht wird und danach seinen Weg ins Baltikum und nach Westeuropa nimmt.

Barone des Kokains – immer auf Basis des geheimen Berichts der ELAS – sind die Serben und Mauretanier, die das “Dealing” kontrollieren. Griechenland stellt eine Zwischenstation dar, während Spanien und Portugal die Länder sind, aus denen die Drogen in die EU gelangen. Trotzdem gelangt das Kokain in etlichen Fällen auch direkt auf den europäischen Markt, über den Seeweg oder per Flugzeug, verpackt in Warencontainern. Die Geldwäsche erfolgt entweder über Banken in Griechenland oder Offshore-Gesellschaften, während die Gelder häufig auch direkt für den Kauf luxuriöser Immobilien verwendet werden.

Was den Cannabis-Handel betrifft, der von Jahr zu Jahr eine Zunahme präsentiert, gelten als Matadore des Spiels die Banden albanischer Herkunft. Bezeichnend ist, dass 2010 in Griechenland insgesamt 7,5 Tonnen Cannabis beschlagnahmt wurden, im folgenden Jahr dagegen bereits 13,5 Tonnen. Die Partien werden über die griechisch-albanische Grenze bewegt und dann in dem gesamten griechischen Staatsgebiet in Umlauf gebracht.

An den einschlägigen kriminellen Gruppen sind auch Griechen beteiligt, während sich – wie zu erwarten – an der Verbringung keine “Führungskader” beteiligen und somit der Verhaftung entziehen. Die einheimischen Gruppen, die Cannabis anbauen und in Umlauf, bestehen aus Verwandten und Freunden und sind nicht nur in Griechenland, sondern auch in Holland und Italien aktiv.

OSE und DEI werden “ausgeplündert”

Ein anderer Sektor, auf dem neuerdings das organisierte Verbrechen in Griechenland blüht, ist der Diebstahl von Metallen, hauptsächlich Transformatoren und Kupfer- und Aluminiumkabeln. Das Phänomen hat ungeheure Dimensionen angenommen und hat zum Ergebnis, dass Eisenbahn (OSE) und Elektrizitätsgesellschaft (DEI) riesige Schäden erlitten haben.

Die Täter sind hauptsächlich Griechen, Bulgaren, Rumänen und Pakistani, während das Diebesgut an Recycling-Unternehmen und Schrotthändler verkauft wird. Ergänzend sei angemerkt, dass zunehmend auch die Elektro-Installationen landwirtschaftlicher Bewässerungsanlagen und photovoltaische Anlagen geplündert oder im letzteren Fall sogar komplett demontiert werden.

Säuglingshandel unter Kontrolle bulgarischer Banden

Bulgarischer Herkunft sind hauptsächlich die Mitglieder der Säuglingshandel-Banden. Unter Ausnutzung der furchtbaren wirtschaftlichen Lage einiger Familien bringen sie Frauen dazu, die vor kurzem entbunden haben, ihre Kinder zu verkaufen oder sogar auch ohne Gegenleistung abzugeben, die dann von den Banden an kinderlose griechische Familien vermittelt werden.

In den letzten Jahren zeigen diese Banden in Griechenland intensive Aktivitäten, während ähnliche Banden mit Mitgliedern rumänischer Herkunft von Tag zu Tag zunehmen.

Trafficking und Ausnutzung von Arbeitskräften

Der selben Kategorie mit dem Säuglingshandel wird ebenfalls jene des Menschenhandels, aber auch der Ausnutzung von Arbeitskräften zugeordnet – mit charakteristischem Beispiel (nicht nur) die Gettos bei Manolada (wobei es im letzteren Fall allerdings überwiegend um – legale und illegale – Immigranten aus Bangladesch, Pakistan usw. geht).

Es handelt sich um Bürger aus Osteuropa, die unter Verhältnissen der Mittellosigkeit gelebt haben und auf der Suche nach einem besseren und würdigeren Leben nach Griechenland kommen. Die kriminellen Gruppen “rekrutieren” ihre Opfer, schicken sie nach Griechenland, und im weiteren Verlauf werden sie von konkreten Banden in Empfang genommen und zu illegaler Arbeit gezwungen.

Im Menschenhandel ist auch die Beteiligung von Organisationen bulgarischer Herkunft intensiv. Die Polizei stellte fest, dass in solchen Banden Gewalt angewendet wird, um ihre Opfer dazu zu bringen, sexuellen Kontakt zu Kunden zu haben. Ein anderes interessantes Element des Berichts ist die Tatsache, dass Frauen, die früher Opfer waren, dazu neigen, sich den selben kriminellen Organisationen anzuschließen.

Hinsichtlich der Gruppen, die im Bereich der Ausnutzung von Arbeitskräften aktiv sind, wurde festgestellt, dass sie überwiegend aus Griechen und Bulgaren bestehen. Die Opfer werden in Baracken gebracht, wo sie unter elenden Bedingungen leben. Sie werden verpflichtet, für ihre Verpflegung und Unterkunft zu zahlen, und zu vielen Stunden unbezahlter Arbeit gezwungen.

Raubüberfälle erfolgen zunehmend mit brutaler Gewalt

Speziellen Bezug nimmt der Bericht der ELAS auf die bewaffneten Raubüberfälle. Es wird eine Verlagerung des Interesses der kriminellen Organisationen von den Banken und anderen öffentlichen und bewachten Lokalitäten zu privaten Vermögen verzeichnet (Häuser, Geschäfte u. a.). 2010 wurden konkret 431 Raubüberfälle in bewachten Lokalitäten verübt, während sie 2011 auf 190 sanken. Die Raubüberfälle in unbewachten und privaten Lokalitäten schnellten jedoch von 1.143 im Jahr 2010 auf 1.938 im Jahr 2011 hoch.

Es sei angemerkt, dass bezüglich der Gruppen, die organisierte Raubüberfälle in Griechenland verübten, keine Beweise für ihre Verwicklung in internationale Kreise vorliegen. Eine Ausnahme stellt die berüchtigte Bande der “Rosa Panther” dar, an der Griechen, aber auch Serben, Kroaten und Mauretanier beteiligt waren.

Charakteristisches Merkmal der Aktivität der in Rede stehenden Gruppen ist die Gewalt, wobei sie nicht zögern, Waffen zu benutzen – sogar auch um zu töten -, damit ihre Unternehmungen von Erfolg gekrönt werden. Im Jahr 2011 hob die ELAS 127 solcher kriminellen Organisationen aus.

(Quelle: Zougla.gr)

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Steuerfahnder in Griechenland wegen Erpressung verhaftet

27. April 2013 / Aufrufe: 119 Keine Kommentare

In der Stadt Thessaloniki in Griechenland wurden ein Steuerfahnder und sein Komplize wegen Erpressung eines Unternehmers verhaftet.

Ein 47-jähriger Beamter des Sonderdezernats für Wirtschaftskriminalität (SDOE) sowie ein weiterer 42-Jähriger wurden von Beamten der Direktion der Kriminalpolizei Thessalonikis im Bezirk des Gemüsegroßmarkts verhaftet, nachdem ein Unternehmer angezeigt hatte, erpresst zu werden.

 Wie von Seite der Polizei bekannt wurde, meldete der Unternehmer, der 42-Jährige habe ihm – sich als Beamter des SDOE ausgebend – gedroht und den Geldbetrag von 2.000 Euro verlangt, um nicht zur Feststellung steuerlicher Vergehen in seinem Unternehmen zu schreiten.

Für die Übergabe des Geldbetrags durch den Unternehmer wurde für vergangenen Freitag (26 April 2013) ein Treffen im Bezirk des Großmarkts vereinbart, zu dem der 42-Jährige erschien und verhaftet wurde. Wie sich aus den polizeilichen Ermittlungen ergab, hätte der 42-Jährige den obigen Geldbetrag mit einem 47-jährigen Beamten des SDOE geteilt, der daraufhin ebenfalls verhaftet wurde.

(Quelle: To Vima)

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Geldstrafe für Prügel-Polizisten in Griechenland

25. April 2013 / Aufrufe: 95 Keine Kommentare

Gegen zwei Polizisten in Griechenland wurden wegen der körperlichen Misshandlung eines verhafteten Immigranten Geldstrafen verhängt.

Gegen zwei Polizeibeamte, die auf einem Video erkannt wurden, im Januar 2012 einen von ihnen verhafteten Immigranten verprügelt zu haben, wurden Geldstrafen verhängt. Ihre Bestrafung erfolgte auf Basis einer internen Untersuchung, die von der Führung der griechischen Polizei (ELAS) angeordnet worden war.

Laut einer Bekanntmachung wurde das Video am 20 April auf Youtube eingestellt und bezieht sich auf einen Vorfall, der sich im vergangenen Jahr am 3 Januar 2012 ereignete, als in Athen auf dem Amerika-Platz ein Ausländer verhaftet wurde, weil er Abfallcontainer umstürzte, Schäden an geparkten Fahrzeugen verursachte und die öffentliche Ruhe störte.

Die interne Untersuchung wurde nach einschlägigen Publikationen in Zeitungen und auf Blogs angeordnet. Im Fall des einen der beiden Polizisten will der Polizeipräsident von Attika Einspruch erheben und die Verhängung einer höheren Disziplinarstrafe beantragen.

(Quelle: in.gr)

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Rassistische Polizeigewalt in Griechenland ohne Ende

25. April 2013 / Aufrufe: 845 Keine Kommentare

Eine Videoaufnahme dokumentiert zum wiederholten Mal die grundlose Barbarei und rassistische Gewalt der Polizei in Griechenland gegen Immigranten

Die Szene spielt sich im Zentrum von Athen ab. Es ist dunkel und die Männer der Polizei sind an irgend einer Aktion “Xenios Zevs” (= “Code-Name” – Sammelbegriff für die konzertierten Aktionen zur Aufspürung und Festnahme illegaler Immigranten) beteiligt.

Es handelt sich um die Aufräumaktionen, die ein phantasievoller Bürokrat – Mitarbeiter des Minister Nikos Dendias (= Minister für Bürgerschutz bzw. öffentliche Ordnung) als Umsetzung der Regeln der Gastfreundschaft auffasst.

Die Männer der Polizei arbeiten direkt mit Bürgern zusammen. Breite Schultern, dunkle Kleidung, muskulöse Arme. Es bedarf keiner Phantasie um zu verstehen, aus welchem politischen Raum sie kommen.

Polizeibeamte misshandeln ohne jeglichen Anlass Immigranten

Die Polizisten setzen einen Immigranten fest. Er ist an der Seite eines Autos bewegungsunfähig gemacht worden. Sie ohrfeigen ihn. Sie versetzen ihm Tritte. Sie ohrfeigen ihn erneut. Sie versetzen ihm erneut Tritte. Der Mensch reagiert nicht. Er erträgt es. Sie schlagen ihn mit Trotz, mit Hass. Es bestand keine Notwendigkeit zur Anwendung solcher Gewalt. Er versuchte nicht, zu entkommen. Er hat keinerlei Waffe bei sich. Sie verhaften ihn.

Polizisten der Gruppe mit den Motorrädern haben einem anderen Immigranten Handschellen angelegt. Irgendein Polizist nimmt ihn in den “Schwitzkasten” und schleift ihn buchstäblich zu dem Streifenwagen, der noch nicht sichtbar ist. Sie schlagen ihn. Sie gelangen an der Tür des Streifenwagens an, und dort nähert sich einer der ihnen gefolgten Uniformträger und beginnt mit den Tritten und Ohrfeigen. Einfach so, grundlos. Einfach so, zum Spaß. Einfach so, um sein Mütchen zu kühlen. Einfach so, um zu zeigen, was für ein “Kerl” er ist.

Das nachstehende Video wurde in der Sendung “Die Marder” des Kanals GR gezeigt:

http://www.kaltura.com/index.php/kwidget/wid/0_jgkg56n7/uiconf_id/8794331

Minister für Zivilschutz – öffentliche Ordnung hat kein Alibi mehr

Irgendein Bürger zeichnet von oben die Szenen polizeilicher Gewalt und Barbarei auf. Seine Linse hält die Befriedigung der Instinkte der “Wächter der demokratischen Ordnung” fest. Unglücklicherweise – für die Polizisten und Bürger, die sich an dieser unerbittlichen Jagd beteiligen – zeichnet die Linse des unbekannten Bürgers auch die Nummer des Streifenwagens auf.

Somit hat der zuständige Minister, Nikos Dentias, keinerlei Alibi. Er ist verpflichtet, eine Untersuchung anzuordnen. Natürlich würde er es vermeiden wollen, jedoch ist so etwas nicht mehr möglich. Die Linse ist Zeuge und die Kennnummer des Streifenwagens Beweis.

Wir erwarten also von dem Minister, die gebührenden Schritte zu unternehmen. Wir werden jeden Tag die Nummer des Streifenwagens und die Bilder der Scham einstellen. Bis Herr Dentias die Namen und den Dienstrang der Polizisten, die sich an der Safari gegen Mitmenschen beteiligten, und der Bürger bekannt gibt, die ihnen mit solcher Leichtigkeit bei ihrem gottgefälligen Werk halfen.

Was die Demokratie betrifft? Sie ist schon seit langer Zeit in Schluchzen ausgebrochen. Nur, dass sie stumm ist.

(Quellen: Zougla.gr)

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Griechenland: Erdbeerfarm-Pistoleros in U-Haft

24. April 2013 / Aufrufe: 1.121 Keine Kommentare

Der Besitzer einer Erdbeerfarm in Griechenland und seine drei Vorarbeiter, die über 30 Immigranten durch Schüsse verletzt hatten, wurden in Untersuchungshaft genommen.

Nach ihrer Aussage vor dem Untersuchungsrichter am 22 April 2013 wurden wegen des mörderischen Angriffs gegen ausländische Erntearbeiter auf den Erdbeerfeldern des Gebiets die drei Vorarbeiter aus Manolada und der Eigentümer der Erdbeerfarm in Untersuchungshaft eingewiesen. Außerdem werden auf Anweisung des Areopag-Staatsanwalts, Ioannis Tentes, die 35 bei dem Vorfall verletzten ausländischen Arbeiter unter Schutz gestellt.

Gegen die drei Vorarbeiter, die am 17 April 2013 bei dem Ort Nea Manolada der Präfektur Ilia auf der Peloponnes bei einem Streit um nicht gezahlte Arbeitslöhne eine Gruppe von ungefähr 200 ausländischen Feldarbeitern unter Beschuss genommen hatten, sind wegen des Angriffs gegen die Immigranten Strafverfahren im Grad eines Schwerverbrechens eingeleitet worden. Der Eigentümer der Plantage wird dagegen der Straftat der moralischen Anstiftung zum vorsätzlichen versuchten Mord beschuldigt.

Oberster Staatsanwalt ordnet Schutz vor Abschiebung an

Zur selben Stunde werden auf Anweisung des Staatsanwalts des Areopags die 35 Arbeiter – Opfer im Ort Manolada der Präfektur Ilia unter Schutzstatus gestellt, während er in einem Rundschreiben Anweisungen an die Staatsanwälte der Schwur- und Landgerichte zur Intensivierung der Kontrollen zum Schutz der Beschäftigung einheimischer und ausländischer Arbeitnehmer sowie auch bezüglich der Verletzung persönlicher und sozialer Rechte erteilt.

Spezieller bestellte Herr Tentes bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts von Amaliada / Ilia, einen Akt zu erlassen, mit dem die 35 verletzten Ausländer als “Menschenhandels-Opfer” charakterisiert werden. Diese Charakterisierung der 35 Personen unterstellt letztere – gemäß der geltenden Gesetzgebung – einem speziellen Schutzstatus, während parallel ihre Abschiebung untersagt wird. Dieser Beschluss der Staatsanwaltschaft wird den 35 Ausländern persönlich und an die zuständigen Behörden wie die griechische Polizei, das Außenministerium usw. zugestellt werden. (Es sei angemerkt, dass die lokalen Polizeikräfte anfänglich zu Festnahmen verletzter illegale Immigranten geschritten waren, um deren Abschiebung einzuleiten.)

Parallel gab Herr Tentes ein Rundschreiben an die Leiter der Staatsanwaltschaften der Schwur- und Landgerichte des Landes aus und verlangt, in Fällen der Verletzung der persönlichen und gesellschaftlichen Rechte, der Misshandlung griechischer und ausländischer Arbeitnehmer, der Verletzung der Arbeitsgesetzgebung usw. dynamisch aktiv zu werden.

Mission der Richter ist auch der Schutz der Bürgerrechte

Der höchste Amtsträger der Justiz beruft sich in seinem Rundschreiben auf jene grundgesetzliche Bestimmung, gemäß der die Respektierung und der Schutz des Wertes des Menschen die allererste Verpflichtung des Staates darstellen, aber auch die verfassungsmäßige Verpflichtung aller staatlichen Organe, die ungehinderte Ausübung der Menschenrechte als Person wie auch als Mitglied der gesellschaftlichen Gesamtheit zu gewährleisten. Wie Herr Tentes betont, richten diese grundgesetzlichen Prinzipien sich sogar vorrangig an die richterlichen Amtsträger, deren Mission auch der Schutz der persönlichen und gesellschaftlichen Rechte des Bürgers ist.

Weiter ruft der höchste richterliche Amtsträger die Staatsanwälte auf, so intensiv und dynamisch wie möglich zur Einhaltung des verfassungsmäßigen Grundsatzes des Schutzes des Wertes des Menschen durch alle in ihrem Zuständigkeitsbereich befindlichen staatlichen Organe aktiv zu werden, während er von seinen Kollegen fordert, die gebührende Strenge zur Prävention oder Bekämpfung von Phänomenen zu zeigen, welche “den Menschen trivalisieren und unsere demokratische und zivilisierte Gesellschaft beleidigen“.

Abschließend verlangt Herr Tentes von seinen Kollegen, die Staatsanwaltschaft des Areopags quartalsweise bezüglich der einschlägigen Verfahren zu informieren, die wegen der Nichtumsetzung der (Arbeits-, Straf- usw.) Gesetzgebung eingeleitet werden.

Kommission verlangt Untersuchung des blutigen Anschlags in Manolada

Die zuständige Kommissarin für Innenpolitik und Themen der Rechtsprechung in der EU, Cecilia Malmström, verlangt derweilen von den griechischen Behörden die vollumfängliche Untersuchung der Sache um den blutigen Angriff gegen ausländische Arbeiter in Manolada. In einem Post auf Twitter schrieb die EU-Kommissarin: “Schockierende Nachrichten über Schüsse auf Immigranten in Griechenland. Ich erwarte von den griechischen Behörden eine vollumfängliche Untersuchung.

Agence Europe kommentiert, dass – wie in Publikationen griechischer Massenmedien angeführt wird – “die in der Region beschäftigten Arbeiter unter schauderhaften und unmöglichen Bedingungen leben, während sich häufig Vorfälle der Gewalt gegen sie abspielen. Obwohl bei dem Geschehen niemand getötet wurde, wurden etliche Arbeiter zur Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert. Die griechische Regierung versprach, umgehend und vorbildlich Maßnahmen zur Bekämpfung solcher unmenschlichen Angriffe zu ergreifen. Der Minister für Zivilschutz, Nikos Dendias, erklärte diesbezüglich, die wirtschaftliche Ausnutzung hunderter oder tausender Immigranten – Arbeiter unter unannehmbaren Bedingungen werde in Griechenland fortan nicht mehr geduldet werden“.

Der Artikel endet mit dem Hinweis, die fremdenfeindlichen Angriffe in Griechenland haben in letzter Zeit zugenommen, wie in der vergangenen Woche der Menschenrechts-Kommissar des Europarats in seinem Bericht anführte. Der Kommissar – lautet es in dem Artikel – übte Kritik bezüglich der Atmosphäre des Hasses aus, der von der neonazistischen Partei der Chrysi Avgi kultiviert worden ist, und appellierte an die griechischen Behörden, diesem Phänomen entgegenzuwirken.

(Quellen: in.gr, in.gr)

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Einstellung analoger TV-Ausstrahlung auf Kreta in Griechenland

22. April 2013 / Aufrufe: 267 Keine Kommentare

Auf der Insel Kreta in Griechenland wird Ende Mai 2013 in drei Präfekturen die Ausstrahlung analoger TV-Signale eingestellt.

Ab dem frühen Morgen des 31 Mai 2013 erhalten die Einwohner von Iraklio, Rethymnos und Chania sowie auch in Teilen der entsprechenden Präfekturen Zugang zum terrestrischen Digitalfernsehen. Die digitale Ausstrahlung der öffentlichen und privaten Stationen nationaler und lokaler Reichweite wird von den Sendezentren “Rogdia” in der Präfektur Iraklio und “Malaxa” in der Präfektur Chania beginnen.

Die Fernsehzuschauer müssen notwendigerweise über einen TV-Empfänger oder Decoder der Technologie MPEG4 verfügen und auf die nachstehend aufgeführten konkreten Kanäle bzw. Frequenzen abstimmen.

Für das Sendezentrum “Rogdia”

  • Öffentliche Stationen nationaler Reichweite: 37 (602 MHz), 49 (698 MHz), 56 (754 MHz)
  • Private Stationen nationaler Reichweite: 24 (498 MHz), 25 (506 MHz)
  • Stationen lokaler Reichweite: 38 (610 MHz), 61 (794 MHz)

Für das Sendezentrum “Malaxa”

  • Öffentliche Stationen nationaler Reichweite: 21 (474 MHz), 24 (498 MHz), 39 (618 MHz)
  • Private Stationen nationaler Reichweite: 49 (698 MHz), 56 (794 MHz)
  • Stationen lokaler Reichweite: 38 (610 MHz), 57 (762 MHz)

 Gleichzeitig mit der Aufnahme der terrestrischen digitalen Ausstrahlung wird die Ausstrahlung der analogen TV-Signale wie mit dem einschlägigen Ministerialbeschluss vorgesehen endgültig eingestellt werden.

(Quelle: in.gr)

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Griechenland: 3 von 10 sagen ja zur Diktatur

22. April 2013 / Aktualisiert: 22. April 2013 / Aufrufe: 838 3 Kommentare

Die Verzweiflung bringt Verwirrung und tötet die Demokratie – In Griechenland erklärten 3 von 10 Befragten, unter der Militärjunta seien die Dinge besser gewesen.

Bei einer Erhebung der Metron Analysis, die in der Sonntagsausgabe (21 April 2013) der “Eleftherotypia” – am schwarzen Jahrestag des 21. April – veröffentlicht wurde, erachtete ein – wenn nichts anderes – zumindest beunruhigender Anteil von 30% der Befragten, “während der Periode der Diktatur waren die Dinge besser als heute“. Dieser Anteil verteilt sich auf das gesamte politische Spektrum, wenn auch die Anteile im Raum des Zentrums und der Linken deutlich geringer sind.

Spezieller beantworteten in dem Barometer der Metron Analysis 30% der Befragten folgende Frage positiv: “In wenigen Tagen haben wir den 21. April. Einige meinen, unter der Diktatur seien die Dinge besser gewesen als heute. Stimmen Sie persönlich dieser Ansicht zu oder nicht?” Nicht einverstanden erklärten sich 63% und 7% gaben keine Antwort.

Sogar Wähler des Zentrums und der Linken sagen ja zur Junta

Was die Verteilung nach Parteien betrifft, stimmen 46% der Wähler der Nea Dimokratia (ND) der Ansicht zu und 50% nicht, während bei den SYRIZA-Wählern 24% zustimmen und 71% nicht. Bei den Wählern der PASOK-Partei sind die Anteile 13% “ja” und 84% “nein”, der Unabhängigen Hellenen (ANEL) 45% “ja” und 42% “nein”, der Chrysi Avgi 58% “ja” und 30% “nein”. Sogar bei den Wählern der Demokratischen Linken (DIMAR) sind 12% und der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) 17% für “ja”.

Die überwältigende Mehrheit der Befragten (88%) glaubt, dass unter der Diktatur die Dinge in Themen der Meinungsfreiheit schlimmer waren, und die große Mehrheit (63%) vertritt, das internationale Image Griechenlands sei in der Periode der Diktatur schlechter gewesen.

Hinsichtlich der Themen der Lebensqualität zeigen die Befragten sich gespalten (46% meinen “besser” und 45% “schlechter”), sind sich jedoch einig, dass unter der Diktatur die Dinge in Themen der Sicherheit besser waren (59%, gegenüber 36%, die meinen, die Dinge seien schlechter gewesen).

Die Umfrage erfolgte in dem Zeitraum 16 – 17 April 2013 telefonisch von der Metron Analysis an einem Muster von 1.001 Personen im ganzen Land.

Armut, Gleichgültigkeit und Memoranden töten die Demokratie

Wie schockierend die Befunde der Erhebung auch immer sind, müssen sie in einen verzweifelten Schrei der Gesellschaft, aber auch der selbigen Demokratie an die ihr dienenden Institutionen, die Parteien, das Parlament, die Justiz gewandelt werden. Die Erhebung bestätigt unter temporalen Umständen des Unglücks all das, was in den letzten Jahren als Empfinden existiert und vor dem wir die Augen verschließen.

Es stellt das Ende einer langen Entwicklung dar, während deren Dauer das politische System in der Korruption versank, die Verparteilichung des Staate die Institutionen schmähte, zu lasten des Leistungsprinzip der Kundenstaat vorherrschte und die Verstrickung wirtschaftlicher und politischer Interessen die Regel war. Es ist das Ergebnis der Armut, in welche die Memorandumspolitik die Gesellschaft gebracht hat, und die Enthüllung der Verzweiflung der Gesellschaft, aber auch der völligen Verwirrung, in die sie die unerhörte wirtschaftliche Krise und deren ineffiziente Handhabung durch das bestehende politische System gebracht haben.

Und es ist das Ergebnis des zeitlichen Abstands von jener schwarzen Periode, des Verblassens der Erinnerung und der Unwissenheit der jüngeren Generationen bezüglich der Junta der Obristen, welche die Demokratie und die Freiheiten aufhob, die Ungleichheit ausweitete und die Unsicherheit säte.

(Quelle: in.gr, Enet.gr)

Täter von Amaliada in Griechenland verhaftet

19. April 2013 / Aufrufe: 373 2 Kommentare

In Griechenland wurden die Männer verhaftet, die vor 2 Tagen auf einer Erdbeerfarm in Amaliada das Feuer auf Landarbeiter eröffnet und über 30 Personen verletzt hatten.

Am Freitagmorgen (19 April 2013) wurden die drei Vorarbeiter ausfindig gemacht und verhaftet, die am vergangenen Mittwoch (17 April 2013) das Feuer auf ausländische Arbeiter einer Erdbeerfarm eröffnet hatten, die ihren Arbeitslohn forderten.

Es handelt sich um drei Männer im Alter von 21, 27 und 39 Jahren, die auf der in Rede stehenden Erdbeerfarm als Vorarbeiter beschäftigt sind und gegen die Haftbefehle ergangen waren. Der 21-Jährige wurde im Rahmen von Nachforschungen in Amaliada ausfindig gemacht und verhaftet, während die beiden anderen Männer im Beisein eines Richters in einer Anwaltskanzlei der Stadt festgenommen wurden.

Anklagen wegen Schwerverbrechen und Anstiftung zum Mord

Außer den drei Vorarbeitern wurden zwei weitere 38-jährige Männer mit der Beschuldigung verhaftet, den Flüchtigen vorübergehend Unterschlupf gewährt zu haben.

Einer der drei Vorarbeiter – der 27-Jährige – hatte vor nicht langer Zeit einen Ägypter misshandelt, indem er ihn mit dem Kopf in der Tür seines Fahrzeugs verklemmte und mitschleifte, jedoch ist der Fall noch nicht zur gerichtlichen Verhandlung gekommen. Um zu untersuchen, ob die drei Vorarbeiter in weitere rassistische Angriffe verwickelt sind, befindet sich ein Stab der Abteilung der Kriminalpolizei zur Bekämpfung rassistischer Gewalt in Manolada.

Das wegen der Schüsse gegen die Immigranten eingeleitete Strafverfahren bezieht sich auf Schwerverbrechen, während gegen den ebenfalls verhafteten 57-jährigen Unternehmer – Eigentümer der Erdbeerfarm, Nikos Vangelatos, Anklage wegen Anstiftung zum Mord und Verletzung des Ausländergesetzes erhoben wurde.

(Quelle: in.gr)

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