Griechenland: Tsipras überstand Misstrauensantrag

17. Juni 2018 / Aufrufe: 413

Griechenlands Koalitionsregierung unter Premierminister Alexis Tsipras überstand den von der Nea Dimokratia betriebenen Misstrauensantrag mit einem blauen Auge.

Der in Griechenland anlässlich des Themas der Benennung der sogenannten „Ehemaligen Jugoslawischen Teilrepublik Makedoniens“ (FYROM) von der Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) initiierte Misstrauensantrag gegen die Koalitionsregierung SYRIZA – ANEL unter Premierminister Alexis Tsipras scheiterte.

An der am Abend des 16 Juni 2018 erfolgten Abstimmung nahmen 280 (von insgesamt 300) Abgeordnete des griechischen Parlaments teil, von denen 127 mit „JA“ und 153 mit „Nein“ stimmten, womit der Misstrauensantrag der „amtierenden Opposition“ abgelehnt wurde.

Kammenos hält Tsipras trotz interner Diskrepanzen weiterhin „die Stange“

Bei der Abstimmung abwesend waren die unabhängigen Abgeordneten Katerina Papakosta, Nikos Nikolopouls und Charis Theocharis, die gesamte parlamentarische Fraktion der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), die sich auch nicht an der einschlägigen Debatte beteiligte, sowie der Abgeordnete der „Goldenen Morgenröte“ Giannis Sachinidis.

Dimitris Kammenos, Abgeordneter der „Unabhängigen Hellenen“ (ANEL) und Cousin des Parteivorsitzenden Panos Kammenos, stimmte mit „JA“ – also für den Misstrauensantrag – und wurde daraufhin prompt aus der Partei ausgeschlossen.

Koalitionspartner Panos Kammenos wiederum sprach und spricht sich zwar vehement gegen die im Thema bezüglich der FYROM ausgehandelte Vereinbarung aus, läßt jedoch keinen Zweifel daran, die (Koalitions-) Regierung SYRIZA – ANEL weiterhin stützen zu werden.

(Quellen: topontiki.gr, Medienberichte)

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