Neuwahlen in Griechenland sind nicht ausgeschlossen

6. April 2018 / Aufrufe: 526

Vorgezogene Parlamentswahlen in Griechenland erscheinen nicht sehr wahrscheinlich, sind aber auch nicht auszuschließen.

Die Märkte erwarten keine (Neu-) Wahlen in Griechenland, jedoch handelt es sich um eine Gefahr, die nicht ausgeschlossen werden kann„. Dies wird bei CNBC in einem Beitrag von Silvia Amaro angemerkt, der den Titel trägt: „Es gibt Wahlen in Europa, über die niemand redet, die jedoch den Märkten einen großen Schub verleihen könnten

Laut den zu CNBC sprechenden Analysten könnten eventuelle vorgezogene Neuwahlen sich aber für die griechische Börse tatsächlich als positiv erweisen.

Neuwahlen in Griechenland zwischen August 2018 und Januar 2019?

Wie der Artikel spezieller anführt, endet die Amtszeit des Premierministers Alexis Tsipras im September 2019, angesichts des bevorstehenden Ausgangs aus dem Konvergenzprogramm befürchten jedoch manche Analysten, die griechische Regierung könne vorgezogene Neuwahlen ausrufen. „Das ist tatsächlich eins der Risiken unseres Szenariums, wahrscheinlicher ist jedoch, das Wahlen nach dem Auslaufen des Programms verkündet werden„, merkt Yvan Mamalet, Ökonom der Societe Generale, an.

Griechenland wird im August 2018 aus dem „Rettungsprogramm“ herauskommen. Dennoch werden diverse mit den Gläubigern des Landes vereinbarte Schlüssel-Reformen – einschließlich der Kürzungen bei den Renten – erst im Januar 2019 zur Umsetzung kommen. Unter diesen Gegebenheiten sieht ein Teil der Analysten „eine Gelegenheit für vorgezogene Neuwahlen“ im Zeitraum zwischen August 2018 und Januar 2019.

Wie CNBC anmerkt, wäre es außerdem nicht das erste Mal, dass Alexis Tsipras vorgezogene Neuwahlen ausruft, und erinnert an den Fall des Jahres 2015, als Tsipras – nachdem er zuvor das dritte Rettungsprogramm / Memorandum unterschrieben hatte und unter heftiger Kritik stand – zu vorgezogenen Wahlen schritt. Wie kommentiert wird, behielt die SYRIZA offen eine Haltung gegen die Austerität bei, jedoch haben Alexis Tsipras und seine Regierung die von den Gläubigern Griechenlands verlangten Politiken umgesetzt und sich verpflichtet, die Realisierung der Reformen fortzusetzen.

2015 hatte der General-Index der Athener Börse während den der Verkündung der vorgezogenen Wahlen folgenden drei Tagen einen „Absturz“ um 18% verzeichnet. Insgesamt hat seit Anfang 2010 – als Griechenland das erste Rettungsprogramm unterschrieb – der Börsenmarkt bisher fast 83% seines Wertes verloren. Auf der anderen Seite erfuhr Portugal, das 2011 um wirtschaftliche Hilfe bat, während der selbe Periode einen Rückgang der Größenordnung von 36%. Wie jedoch Analysten gegenüber CNBC anmerken, könnten sich vorgezogene Wahlen im Jahr 2018 für die griechischen Aktien als positiv erweisen.

Investoren haben sich an Tsipras und die SYRIZA gewöhnt

Die Demoskopien zeigen, dass die SYRIZA hinter der Nea Dimokratia (ND) liegt, laut der Leiterin für europäische Angelegenheiten bei der Economist Intelligence Unit, Joan Hoey, könnte der Abstand angesichts der kommenden Wahlen jedoch beschränkt werden. Jedenfalls sind die Analysten zuversichtlich, dass beide politischen Führer den Aktienpreisen Auftrieb verschaffen könnten. Laut Zsolt Darvas vom Thinktank Bruegel wird es sogar auch im Fall vorgezogener Wahlen nicht viele Unterschiede hinsichtlich der verfolgten Politik geben. „Die Realität ist, dass Griechenland auf sehr hohen Niveaus verschuldet ist„, betont er und ergänzt, die nächste Regierung Griechenlands werde immer eingeschränkte Spielräume haben um die öffentlichen Ausgaben zu stärken.

Der Leiter der ND, Kyriakos Mitsotakis, hat erklärt, den Steuersatz für die Unternehmen, aber auch die Besteuerung des Immobilienvermögens in einer Bemühung senken zu werden, ausländische Investitionen nach Griechenland anzuziehen. Es geht um Politiken, die als unternehmensfreundlich ausgelegt werden und folglich die Aktien stützen könnten. Auf der anderen Seite merkt CNBC an, das Ende des Programms werde ein entscheidender Moment für Tsipras‘ politische Zukunft sein, und betont, Tsipras‘ Popularität könnte sinken, wenn die Gläubiger Griechenland zwingen, weiter wirtschaftliche Hilfe zu verlangen.

Wie auch immer, Tsipras wird im kommenden August den Griechen höchstwahrscheinlich sagen, das Land sei für immer von der Troika befreit worden. Er wird ebenfalls bekanntgeben, Griechenland sei zu einer Umstrukturierung der griechischen Verschuldung geschritten. So wird er den Wählern sagen können, gegenüber der Kritik, die er aus Ländern wie Deutschland erfährt, zu siegen geschafft zu haben.

Schließlich merkt Ciaran O’Hagan von der Societe Generale an, „die Investoren haben sich mittlerweile an Tsipras und die SYRIZA gewöhnt„, und schätzt ein, im Fall einer Wiederwahl Tsipras‘ würden die Reaktionen wohl eher hypotonisch sein.

(Quellen: topontiki.gr, cnbc.com)

  1. Kleoni
    6. April 2018, 11:20 | #1

    Griechenland ist auf Jahrzehnte hinaus ein Spielball der Wirtschaftsbesatzer (Banken und neoliberalen Politikern), die das griechische Volk büssen lassen, was ihre Oligarchen und vor allem die Regierungen mit ihrer Vetternwirtschaft in den letzten 70 Jahren an Volksvermögen verschwendet haben.
    90% der griechischen Bevölkerung werden noch weiter in die Armut getrieben, da Geld für die griechische militärische Aufrüstung (Waffenkäufe in Frankreich, Deutschland und Amerika) fliesst anstatt für den Aufbau eines bis auf Minus zusammengespartes Gesundheitswesen ausgegeben werden kann. Deshalb schweigt die EU und die NATO zu den Eroberungsplänen des faschistischen türkischen Sultans. Nach Iran und Irak schreckt er nicht zurück, die griechischen Inseln zu überfallen und „heim ins osmanische Reich) zu holen :/

  2. GR-Block
    6. April 2018, 15:40 | #2

    Vorgezogene Parlamentswahlen in Griechenland erscheinen nicht sehr wahrscheinlich, sind aber auch nicht auszuschließen.“ – Kräht der Hahn auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist.

    Neuwahlen in Griechenland zwischen August 2018 und Januar 2019?“ – Oder doch erst August 2019 …? Wir sollten darüber besser eine Volksabstimmung machen, um Sicherheit zu bekommen.

    Investoren haben sich an Tsipras und die SYRIZA gewöhnt“ – Na, hoffentlich ist es nicht umgekehrt. Die „Investition“ in Humankapital ist eine gute Schäuble’sche Praxis und seit dem Binnenmarkt E-Usus.

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