10 Syrer kehrten von Griechenland in die Türkei zurück

10. Oktober 2016 / Aufrufe: 727

In Griechenland kommen aus der Türkei nach wie vor alltäglich neue Flüchtlinge und Immigranten an und die Rückführungen stellen nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar.

Im Rahmen einer unter Verantwortung der griechischen Polizei (ELAS) und Mitwirkung Bediensteter der Frontex durchgeführten Aktion wurden am vergangenen Donnerstag (06 Oktober 2016) zehn syrische Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht.

Konkret handelte es sich um acht Männer und zwei Frauen, von denen acht von dem Ersuchen auf Erteilung des Status internationalen Schutzes zurücktraten und zwei erst gar nicht die Gewährung von Asyl gemäß den zwischen Europäischer Union und Türkei getroffenen Vereinbarungen beantragten.

Gesetzlicher Rahmen für Abschiebungen aus Griechenland in die Türkei

Die Rückführung der besagten zehn syrischen Flüchtlinge erfolgte per Flug mit einem von der europäischen Organisation Frontex gecharterten Flugzeug, das von dem Flughafen der Stadt Mytilini auf der griechischen Insel Lesbos zu dem Flughafen Adana in der Türkei startete.

Es sei angemerkt, dass am Vortag (05 Oktober 2016) bereits 55 illegale Immigranten, die nach dem 20 März 2016 auf den griechischen Inseln eintrafen, in die Türkei zurückgeschickt wurden, und zwar 27 von Lesbos, 16 von Chios, 10 von Samos, 1 von Kos und 1 von Leros. Die Rückführung erfolgte gemäß den Bestimmungen der Vereinbarung EU – Türkei von Mytilini aus.

Von der ELAS wird in Erinnerung gerufen, dass für die aus Griechenland erfolgenden Rückführungen von Flüchtlingen und Immigranten in die Türkei der nachstehende gesetzliche Rahmen gilt:

  1. Das bilaterale griechisch-türkische Rückführungsprotokoll, das am 08 November 2001 in Athen unterzeichnet und mit dem Gesetz N. 3030/2002 (FEK A‘-163/15-07-2002) ratifiziert wurde.
  2. Die Rückführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Türkei über die Rückführung türkischer Staatsangehöriger, die am 16 Dezember 2013 in Ankara unterzeichnet und am 01 Oktober 2014 in Kraft gesetzt wurde. Ab dem 01 Juni 2016 wurde sie auch für die Staatsangehörigen dritter Staaten in Kraft gesetzt und substituierte auch das griechisch-türkische Rückführungsprotokoll. Derzeit befindet die griechische Regierung sich allerdings in Verhandlungen mit den türkischen Behörden und die Unterzeichnung eines Anwendungsprotokolls ist immer noch anhängig.
  3. Die gemeinsame Deklaration EU – Türkei vom 18 März 2016, gemäß der ab dem 20 März 2016 alle auf den griechischen Inseln neu ankommenden Ausländer in die Türkei zurückgeschickt werden.

Bilanz der Rückführung von Flüchtlingen und Immigranten

Seit Anfang des Jahres 2016 sind aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickt worden:

  • Auf Basis des bilateralen Rückführungsprotokolls Griechenland – Türkei 1.055 ausländische Staatsangehörige dritter Staaten.
  • Auf Basis der Rückführungsvereinbarung EU – Türkei 46 ausländische Staatsangehörige der Türkei.
  • Auf Basis der gemeinsamen Deklaration EU – Türkei 643 Ausländer verschiedener Nationalitäten.

Zusätzlich sind seit Beginn der Umsetzung der gemeinsamen Deklaration EU – Türkei 194 ausländische Staatsangehörige dritter Länder mittels internationaler Migranten-Organisationen freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

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