Enttäuschung über schleppende Umsiedlung von Flüchtlingen

5. Mai 2016 / Aufrufe: 818
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Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos ist über den Rhythmus der beschlossenen Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU enttäuscht.

Bisher ergriffen wir bezüglich der Umsiedelungen (von Flüchtlingen innerhalb der EU) keine Maßnahmen rechtlichen Charakters, was jedoch nicht bedeutet, dass es keine geben wird„, erklärte der für Migrationsthemen zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos in einem Interview an die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

Wie er anführte, wurden im Rahmen der beschlossenen Verteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen bisher aus Italien und Griechenland nur 1.441 Personen umgesiedelt.

Mitgliedstaaten tragen eine moralische Verpflichtung

Detaillierter führte der Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft an: „Der Beschluss, dass Umsiedelungen realisiert werden, ist verbindlich, und die Mitgliedstaaten haben eine moralische Verpflichtung, dies zu handeln. Bis auf weiteres unternahmen wir keine Schritte rechtlichen Charakters – meine Methoden der Ermunterung und Überzeugung waren politisch -, das bedeutet jedoch nicht, dass diese Schritte nicht erfolgen werden.

Parallel betonte der Migrationskommissar in seinen Erklärungen an die italienische Nachrichtenagentur, von dem schleppenden Rhythmus der Umsiedelungen und dem Mangel an politischem Willen enttäuscht zu sein.

Schengen stirbt nicht

Bezüglich des Schengen-Abkommens fügte Dimitris Avramopoulos an:

Schengen stirbt nicht. Ganz im Gegenteil, die Europäische Kommission unternimmt jede mögliche Bemühung um eine Rückkehr zur Normalität, wie auch in der Road-Map ‚Back to Schengen‘ angeführt wird. Damit jedoch ein Fortschritt erzielt wird, sind Zwischenschritte nötig. Was wir erreichen wollen, kann nicht innerhalb einer Nacht erfolgen, wir müssen einen allmählichen sicherstellen, auch wenn das bedeutet, dass vorläufige, außerordentliche Kontrollen an den Innengrenzen gestattet werden müssen.

Schaffung „schwimmender Hot Spots“

Der für Immigrationsthemen zuständige Kommissar erklärte ebenfalls, der Gedanke des italienischen Innenministers Angelino Alfano, schwimmende „Hot Spots“ (sprich Zentren für die Registrierung von Flüchtlingen und Immigranten) zu schaffen, sei interessant und bedürfe einer weiteren Vertiefung.

Herr Avramopoulos betonte weiter, „die Handhabung des Flüchtlingsproblems obliegt nicht allein Italien und Griechenland“, während er in Zusammenhang mit dem bisherigen Verlauf der Umsiedelungen erklärte: „Bisher sind es 1.441 Personen, die aus Italien und Griechenland umgesiedelt wurden, davon allein 565 aus Italien. Jetzt, wo die Ankünfte in Italien wieder zunehmen, muss die Anzahl der Umsiedelungen steigen, wenn wir vermeiden wollen, dass in dem Land ein Problem entsteht.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

  1. windjob
    5. Mai 2016, 09:48 | #1

    Ich kann Herrn Avramopoulos verstehen aber so funktioniert (oder nicht) die Politik, nicht nur in der EU sondern auch in den einzelnen Ländern.
    Viel reden
    Viel versprechen
    Nichts tun
    Und dann wundert man sich, wenn die Umfragewerte in den Keller gehen und rechtsradikale Parteien stärker werden. Was haben unsere Politiker eigentlich zwischen den Ohren. Heisse Luft.

  2. Michael Kokkinidis
    7. Mai 2016, 12:20 | #2

    Der EU Kommissar redet von einer moralischen Verpflichtung jährlich Millionen araber, pakistaner, afghanen etc aufzunehmen. Was hat er mit denen vor? Billige arbeitssklaven sind in der EU immer willkommen. Was ist mit den Ländern die die ganzen kriege ua in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien durch direkte oder indirekte beteiligung zu verantworten haben? Haben diese Länder keine moralische verpflichtung die kriegsflüchtlinge aufzunehmen. Wirtschaftlich wird Asien und Afrika genauso auseinander genommen. Frankreich bekommt zb jährlich 440 Milliarden euro kolonialsteuer! Da muss man sich dann nicht wundern wenn halb afrika nach frankreich will.

  3. Björn Janßen
    7. Mai 2016, 14:40 | #3

    Der Mann träumt und ist realitätsfern. Es gibt keine Mehrheit für einen solchen Beschluss in der EU für eine generelle Umsiedlung der Emigranten. Hier sind Pflaster verteilt worden an die Politiker die ihren Ländern verkauft haben, es wäre so. Die Balkanroute ist dicht und Österreich baut gerade eine neue Grenzstation am Brenner. Generell muss Griechenland sein Emigrantenproblem selbst lösen

  4. LiFe
    7. Mai 2016, 20:11 | #4

    Betrachtet man die Lage in Syrien … oh oh oh, man könnte auf Dauer befürchten, dass ein ganzes Land umgesiedelt werden muss.

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