Griechenland legt sich mit Goldgräbern an

14. Januar 2016 / Aufrufe: 911
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Gegen die Hellas Gold, die eine Tochtergesellschaft der kanadischen Eldorado Gold ist und die Goldminen auf Chalkidiki in Griechenland betreibt, wurden Geldstrafen in Höhe von insgesamt über 1,7 Millionen Euro verhängt.

Von dem Minister für Umwelt und Energie, Panos Skourletis, und dem stellvertretenden Minister für Umwelt und Energie, Giannis Tsironis, wurden die Vorschläge der Körperschaft für Umweltinspektionen (Abteilung für Nordgriechenland) bezüglich der Verhängung von Geldstrafen gegen die Gesellschaft „Hellas Gold SA“ in Höhe von insgesamt 1.734.300 Euro wegen 21 Verletzungen der Gesetzgebung genehmigt, die in der Periode ab 2012 bis Mitte 2014 überprüft und festgestellt wurden.

Die Gesetzverstöße werden in solche, die das Unterprojekt „Mavres Petres“ und die Anlagen „Madem Lakkou“ der Goldminen bei Kassandra im Gemeindeverband Aristotelis betreffen, und jene unterteilt, die mit dem Unterprojekt bei Olympiada im selben Gemeindeverband auf der Halbinsel Chalkidiki in Zusammenhang stehen.

Maßnahmen zur Durchsetzung des Selbstverständlichen

Es handelt sich um die Ergebnisse von Kontrollen, die mit Verantwortung der politischen Führungen und der Regierungen, die zwar die Zuständigkeit inne, jedoch – wie es scheint – nicht den Willen hatten, die Gesetzmäßigkeit durchzusetzen, die Umwelt zu schützen, die konkreten Aktivitäten zu kontrollieren und die Einwohner der Region und selbige Arbeitnehmer in diesen Anlagen sowie ebenfalls auch das breitere öffentliche Interesse zu schützen, über Jahre in Schubladen „vergessen“ blieben.

Laut der Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt und Energie (YPEN) war es erforderlich, dass die neue Regierung, obwohl dies eigentlich nicht nötig gewesen sein sollte, spezielle Maßnahmen zur Durchsetzung des Selbstverständlichen ergreift. Und zwar so, auf dass die konkreten Verstöße festgestellt und die mit diesen einhergehenden Geldstrafen verhängt werden. Weil sie sowohl die Verantwortung, aber auch den Willen hatte, dies zu tun, obwohl sie wegen ihrer Bemühung kritisiert wurde, das öffentliche Interesse und die Umwelt zu schützen, und zwar von Vertretern der Ansicht, dass in Griechenland die Rechtmäßigkeit in jedem Fall mit dem Wachstum kollidiere und es daher die Gesetzlosigkeit sei, welche die Investitionen anziehe.

Die Gesetzesverstöße der Hellas Gold auf Chalkidiki

Der Beschluss in Bezug auf das Teilprojekt „Mavres Petres“ und „Madem Lakkou“ betrifft eine Gesamtstrafe von 994.500 wegen zwölf (12) Übertretungen. Konkret geht es um die folgenden Verstöße und Geldstrafen:

  1. Ableitung unzureichend aufbereiteter Abwässer, Strafe 113.400 Euro.
  2. Mangelhafte Beobachtung der qualitativen Abwasser-Parameter, Strafe 37.800 Euro.
  3. Mangelhafte Einreichung von Angaben über die Gefährlichkeit der Produkte, Strafe 113.400 Euro.
  4. Nicht gesetzmäßige Ableitung von Feuchtschlamm, nicht aufbereitetem Abwasser und belastetem Regenwasser, Strafe 100.800 Euro.
  5. Lagerung von Feststoffabfällen und Chemikalien an ungeeigneten Stätten, Strafe 100.800 Euro.
  6. Unterlassungen bei der Handhabung von Feststoffabfällen, Strafe 75.600 Euro.
  7. Mangelhafte Gefahrenkennzeichnung produzierter Abfälle, Strafe 113.400 Euro.
  8. Unkontrollierte Entsorgung gefährlicher Abfälle (Filtertücher), Strafe 43.200 Euro.
  9. Unterlassungen bei dem Bau der Sondermüll-Deponie „Kokkinolakka“, Strafe 43.200 Euro.
  10. Unterlassungen im Betrieb der alten Mülldeponie, Strafe 115.200 Euro.
  11. Nicht rechtskonformer Vertrieb der Produkte, Strafe 13.500 Euro.
  12. Nichtinbetriebnahme der Reifenwaschanlage, Strafe 21.600 Euro.

Der Beschluss in Bezug auf das Teilprojekt bei Olympiada betrifft eine Gesamtstrafe von 739.800 wegen neun (9) Übertretungen. Konkret geht es um die folgenden Verstöße und Geldstrafen:

  1. Mangelhafte Einreichung von Angaben in Zusammenhang mit der Gefährlichkeit des erzeugten Produkts (Silizium-Konzentrat), Strafe 113.400 Euro.
  2. Nichteinhaltung von Bestimmungen über den sicheren Seetransport des Produkts aus Olympiada, Strafe 4.400 Euro.
  3. Mangelhafte Einhaltung von Bedingungen und Forderungen in Bezug auf Wiederherstellungsarbeiten bei Olympiada, Strafe 133.200 Euro.
  4. Ableitung unzureichend aufbereiteter Abwässer, Strafe 94.500 Euro.
  5. Mangelhafte Beobachtung der qualitativen Parameter, der Abwässer, Strafe 37.800 Euro.
  6. Mangelhafte Kennzeichnung produzierten Abfalls hinsichtlich seiner Eigenschaft als „Abfall“ und mangelhafte Bestimmung seiner Gefährlichkeit, Strafe 113.400 Euro.
  7. Lagerung von Abfall (Bearbeitungsrückstand) an nicht vorgesehener Stätte, Strafe 57.600 Euro.
  8. Nicht rechtskonformer Handhabung gefährlichen Mülls, Strafe 142.200 Euro.
  9. Mangelhafte Maßnahmen zur Produkthandhabung von Ferrosiliziums-Konzentrat, Strafe 43.200 Euro.

Eldorado Gold beschließt Aussetzung ihrer Investitionen in Griechenland

Es sei angemerkt, dass die Eldorado Gold die Aussetzung ihrer Investitionspläne in Griechenland inzwischen am 13 Januar 2015 auch offiziell bei einer Pressekonferenz in Athen bekannt gegeben hat, die der geschäftsführende Vorstand Paul Wright des kanadischen Multis abhielt. Die Gesellschaft war bereits am Vortag zu einer entsprechenden Informationsmeldung auch an der Börse von Toronto geschritten.

Die Unternehmensleitung der Eldorado Gold lastet die Änderung ihrer Politik in Griechenland vollständig dem Ministeriums für Energie und Umwelt an, dessen Haltung sie als „unverblümt konfrontativ“ charakterisiert. Die kanadische Gesellschaft vertritt, ihre Tochtergesellschaft Hellas Gold „vermag in der gegenwärtigen Phase ihre Investitionspläne auf Chalkidiki nicht zu vollenden, und zwar wegen der Handlungen und Unterlassungen des Ministeriums und anderer öffentlicher Behörden hinsichtlich der rechtzeitigen Erteilung ‚routinemäßiger‘ Genehmigungen und Bewilligungen, was nicht nur eine gesetzliche, sondern auch eine vertragliche Verpflichtung des griechischen Staates darstellt„.

(Quellen: dikaiologitika.gr, Presseberichte)

  1. LiFe
    14. Januar 2016, 11:20 | #1

    Es sind genau 5000 Einwohner aus den Dörfern Megali Panagia, Gomati und Palaiochori, die ihre Existenz beweisen müssen. Sie wissen wogegen sie kämpfen, sie wissen was sie verteidigen müssen. (Die Listen, s.o.) Die Briefkastenfirma (nähere Gründe brauche ich nicht angeben) mit Sitz in Amsterdam gedenken nicht die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. 5000 Menschen existieren nicht!

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