Griechenlands Verschuldung ist illegal, toxisch und nicht tragfähig

15. Mai 2015 / Aktualisiert: 16. Mai 2015 / Aufrufe: 1.831

Laut dem Historiker und Wirtschaftswissenschaftler Éric Toussaint ist der größte Teil der öffentlichen Verschuldung Griechenlands illegal, toxisch und nicht tragfähig.

Bei seiner Begegnung mit dem griechischen stellvertretenden Verteidigungsminister Kostas Isychos berichtete,  Éric Toussaint, Leiter des internationalen Sachverständigenteams des „Wahrheitsausschusses“ für die Überprüfung der öffentlichen Verschuldung, „aus den bisherigen Einschätzungen geht hervor, dass der größte Teil der griechischen Verschuldung illegal, toxisch und nicht tragfähig ist„.

Die Art, auf welche die Handhabung der griechischen öffentlichen Verschuldung erfolgte, stellt eine Missachtung der grundsätzlichen Regeln des internationalen Rechts über Menschenrechte dar, angesichts der Tatsache, dass die ausgeübte Politik eine humanitäre Krise verursachte„, führte Herr Toussaint an und vertrat dabei, die Kreditvereinbarung und die Memoranden verletzten die internationalen Menschenrechtsabkommen und die griechische Verfassung.

Bereitstellung der Fakten für alle Rüstungsprogramme

Wie Éric Toussaint einschätzte, „ist die einseitige Aussetzung der Bezahlung der Verschuldung wegen einer humanitären Krise ein Recht der griechischen Seite„. Es sei angemerkt, dass der unter der Schirmherrschaft des Parlaments gegründete Ausschuss für die Wahrheit über die öffentliche Verschuldung am 10 Juni 2015 eine Vorexpertise über die Rechtmäßigkeit der griechischen Verschuldung präsentieren wird.

Herr Isychos kommentierte von seiner Seite, „mit dem Rahmen der weltweiten wirtschaftlichen Realität als gegeben müssen wir das Thema der öffentlichen Verschuldung zuerst unter politischen Kriterien betrachten und danach die Zahlen untersuchen„. Weiter merkte er an, „erforderliche Voraussetzung und Bedingung für den Aufschwung der griechischen Wirtschaft ist die Aktivierung der mittelständischen Unternehmen„. Schließlich wiederholte er, das Verteidigungsministerium werde dem Wahrheitsausschuss „alle Daten zur Verfügung stellen, die sich auf die Rüstungsprogramme beziehen„.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

  1. Rudi
    15. Mai 2015, 08:44 | #1

    Genau, illegal! Nicht nur der Kreditnehmer hat eine Verantwortung, auch der Kreditgeber. Wenn klar ist, dass der Schuldner seinen Verpflichtungen nie nachkommen kann, ist der Kreditgeber selber Schuld, wenn er Geld verleiht und nicht zurück bekommt. Normalerweise macht das auch kein Gläubiger. Aber im Falle Griechenlands, wurde eindeutig auf die Euro- Freunde als Nothelfer gesetzt, was auch hervorragend geklappt hat. Die Banken sind fein raus und die Steuerzahler haben nun den Schwarzen Peter. Entweder platzt der Euro, oder Griechenland wird geholfen. Da kann Dijsselbloem noch so dumm gucken.

  2. os
    15. Mai 2015, 11:14 | #2

    Griechenland ist nicht gezwungen die Kredite zurück zu zahlen.
    Dann fliegt Griechenland allerdings nicht aus dem Euro sondern aucg aus der Eu. Aus dem Plan Varoufakis ordentlich an dem 315 Mrd europäischen Investitionsprogramm zu patizipieren wird nichts.
    Für viele Europäer wäre ein Grexit eine große Freude.

  3. windjob
    15. Mai 2015, 12:49 | #3

    Ich kann die ganze Diskussion nicht nachvollziehen. Wenn ich bei meiner Bank immer wieder nach neuen Krediten anfrage bekomme ich irgendwann auch nichts mehr. Varoufakis hat sich doch klar ausgedrückt. GR hätte die letzten Kredite nicht annehmen dürfen. Wenn noch ein Mensch glaubt, dass GR diese Schulden zurückzahlen kann ist er entweder naiv oder b…dumm. Abgesehen davon, hat sich schon mal jemand überlegt wieviel Schulden Deutschland hat und was passiert wenn bei uns die Wirtschaft einbricht? Mit dem Finger auf andere zeigen ohne selbst seinen Haushalt in Ordnung zu bringen ist natürlich einfacher. Mit einer vernünftigen Haushaltspolitik könnte D inzwischen schuldenfrei sein.

  4. Freigeist
    15. Mai 2015, 15:14 | #4

    Die Bonds, die bei der EZB liegen, können einfach ausgebucht werden. Eine EU-Staatsbank kann dies tun, ohne jeden Schaden. Vorerst werden diese Bonds vermutlich auf ein Sonderkonto gebucht und nach einigen Jahren ausgebucht werden, wenn sich niemand mehr aufregt. Man löscht einfach das Konto.

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