Gericht in Griechenland lehnt Torrent-Blockade ab

23. Januar 2015 / Aufrufe: 561

Der Antrag einer Urheberrecht-Verwertungsgesellschaft in Griechenland auf eine globale Sperrung des Zugriffs auf Torrent-Dateien per Internet wurde abgewiesen.

Ein Gericht in Griechenland wies den Antrag auf Sicherungsmaßnahmen ab, den die „Griechische Gesellschaft für den Schutz geistigen Eigentums“ (AEPI) gestellt hatte und mit dem sie verlangte, dass die Internet-Provider den Zugriff auf Torrent-Dateien blockieren.

Das Gericht befand, der Antrag der AEPI verletzte das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, sei also eine übertriebene Maßnahme, und urteilte, mit den von der AEPI verlangten Maßnahmen würden „nicht nur illegale, sondern auch legale Handlungen“ behindert, angesichts der Tatsache, dass die Torrent-Technologie den Austausch nicht nur von Piratenfilmen und -musik, sondern auch legaler Dateien ermöglicht.

Verwertungsgesellschaften verfolgen zunehmend eigene Interessen

Bezüglich des Antrags der AEPI wurde unter anderem befunden, er verletzte den Grundsatz der Internet-Neutralität, die vorsieht, dass die Informationen ohne Unterscheidung verbreitet werden müssen. Spezielleres Interesse hat auch die Einschätzung des Gerichts, die verletzten Urheberrechte „beziehen sich immer weniger auf die Urheber selbst als auf die Eigeninteressen der Firmen der Kulturindustrie„.

Ergänzend sei angemerkt, dass der in Griechenland nach wie vor direkt oder indirekt marktbeherrschende (Stichwort: „Leitungshoheit“) Provider OTE in letzter Zeit rigoros zu gegebenenfalls sogar praktisch im Minutentakt (!) erfolgenden Zwangstrennungen schreitet, sobald ein User die ihm vertraglich „versprochene“ Bandbreite länger als ein, zwei Minuten in Anspruch nimmt. Damit wir jedoch letztendlich nicht nur der – wohl jedem Provider verhasste … – P2P-Traffic, sondern auch jeder umfangreichere Download wie beispielsweise im Rahmen eines Windows-Updates blockiert, von sonstigen Downloads ganz zu schweigen …

(Quelle: Rizospastis)

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