Die andere SYRIZA in Griechenland

25. Januar 2015 / Aktualisiert: 06. Februar 2017 / Aufrufe: 1.762

Die SYRIZA-Partei in Griechenland und Alexis Tsipras haben in den beiden letzten Jahren eine Wandlung durchlaufen, die früher kaum vorstellbar gewesen wäre.

Die Wahrheit ist, dass die SYRIZA des Jahres 2012 minimal an die SYRIZA des Jahres 2015 erinnert. Sogar auch Alexis Tsipras ist ein anderer politischer Führer. Er verfügt über größere Erfahrung und eindeutig mehr Bereitschaft zur Machtausübung.

2015 ist nicht 2012, pflegt Alexis Tsipras zu seinen Gesprächspartnern zu sagen. Und er glaubt es. Er bezieht sich jedoch auf die Wirtschaft, die Angstszenarien über einen Grexit, die systematische Kultivierung der Unsicherheit durch bestimmte Zentren und die Umstände, unter denen in der heutigen Realität die SYRIZA mit den Gläubigern über die öffentliche Verschuldung Griechenlands verhandeln wird.

In 30 Monaten geschah vieles, was früher unmöglich erschienen wäre

Die Unterschiede kondensieren sich in der Bedeutung des Timings. Im Sommer 2012 akzeptierte die Führung der SYRIZA fast mit Erleichterung die Tatsache, die Wahlen nicht gewonnen zu haben – aus dem ganz einfachen Grund, dass sie nicht bereit war, die schweren Aufgaben der Regierungsführung des Landes zu übernehmen. Heute erachtet das selbe Team, dass die SYRIZA den Zug endgültig verpassen wird, wenn sie das Rendezvous mit der Geschichte verpasset, das kein anderes als die Übernahme der Aufgaben der Regierungsführung ist.

In den seit den letzten Wahlen verstrichenen zweieinhalb Jahren versuchte die SYRIZA zu reifen. Sich zu festigen und den Mythus zu stürzen, der sie zumindest im ersten Jahr als eine alternative Partei unkonstituierter multilingualer Komponenten zeigte, die den Ohren des Terrorismus schmeichelt und letztendlich auf die europäische Orientierung des Landes oder die Möglichkeit der Rückkehr zur Drachme pfeift.

Die Koumoundourou (Anmerkung: gemeint ist die SYRIZA-Parteizentrale) wurde gezwungen, Sprünge zu machen und sich selbst zu übertreffen. Das alte Bild zu löschen. Sprünge, die bis vor kurzem intensive Probleme sogar auch bei ihren internen Balancen hervorriefen. Das Unterfangen, den Realismus zu tangieren, erforderte jedoch viele Stelldicheins. Inzwischen ist die SYRIZA eine Partei, die Stützen, Gesprächspartner und Verbündete hat. Innerhalb und außerhalb Griechenlands. Dies bestätigen die letzten Ereignisse, wobei die halbe europäische Presse ein Bombardement mit Szenarien über einen Grexit abfeuerte und die andere Hälfte vertrat, die SYRIZA und Tsipras haben – mit ihren Positionen als gegeben, dass der Verbleib im Euro ihr Hauptanliegen ist – das Recht, sich an der Macht zu beweisen.

Innerhalb von 30 Monaten geschah vieles, was früher unmöglich erschienen wäre. Jörg Asmussen, der sich als delegierter Berater der EZB in einem Hotelkeller in Polen mit Wolfgang Schäuble traf und Evangelos Venizelos im Oktober 2011 das Grexit-Szenarium nahelegte, stellt heute einen der beständigsten Gesprächspartner der SYRIZA dar. In seiner neuen Eigenschaft des deutschen Staatssekretärs im Arbeitsministerium lud Asmussen im September 2014 den – von Dragasakis und Stathakis vertretenen – Wirtschaftsstab der Koumoundourou nach Berlin zu Kontakten mit den berühmten „Merkelisten“ ein. Asmussens Ziel war, zu vermitteln, damit die Vertreter der deutschen Regierung aus dem Mund der SYRIZA ihre Hingabe an die europäische Orientierung hören. Alexis Tsipras spricht häufig mit Asmussen. Und informiert sich über das Klima in Deutschland und allgemein in Europa. Die beiden haben eine gute Chemie. Ihre erste Begegnung erfolgte im September 2013 auf Initiative des Deutschen und die zweite im vergangenen April (2014), als Asmussen nach Athen kam.

Mario Draghis Rolle

Die SYRIZA glaubt mehr an ein institutionelles Europa, mit der Europäischen Zentralbank auf der Flagge. Aus diesem Grund hat sie außerdem Beziehungen zu EZB-Chef Mari Draghi kultiviert. Als sich am 09 Juni 2014 nach der Europawahl Alexis Tsipras mit Super-Mario traf, begann die Diskussion über den neuen europäischen Deal, in dem bei einer Kombination von Aktionen der EZB und der Europäischen Investitionsbank unter Genehmigung des Europäischen Rats ein starkes Konjunkturpaket vereinbart werden wird. „Draghi verweist in seinen Erklärungen immer auf die Notwendigkeit, dass es Änderungen bei den Umständen gibt, jedoch ohne es direkt zu sagen„, wird von Seite der Koumoundourou kommentiert und angenommen, dass er Signale an die Kommission und die deutsche Regierung schickt. Der Kommunikationskanal ist offen. Als die SYRIZA sich über die Intervention des griechischen Zentralbankchefs Stournaras bezüglich der Liquidität empörte, kommunizierte Nikos Pappas mit einem Spitzenfunktionär der EZB und beschwerte sich über den Zentralbanker: „Ihr habt Recht„, soll die andere Seite geantwortet haben.

Jüngst hat die Koumoundourou eine bessere Ebene der Kommunikation mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vorangetrieben. Wenn auch Sozialdemokrat, wünscht Schulz eindeutig mit der SYRIZA zu „spielen“ und hat aus diesem Grund Merkel wegen ihrer Anspielungen über Grexit und Griechenlands Bankrott „gerüffelt“. Parallel unterhält die SYRIZA Kontakt auch zu Kanzleramtsvertreter Sigmar Gabriel der SPD.

Unterstützer und Verbündete der SYRIZA in Europa

Auf Ebene europäischer Parteien wird die SYRIZA konstant von der Partei der Europäischen Linken unterstützt. Die große Liebe, die in dieser Periode für die SYRIZA läuft, ist jedoch die spanische Podemos, die Partei des Pablo Iglesias, die per Internet riesig wurde und 5 Sitze im EU-Parlament erwarb. Podemos und SYRIZA führen die sich im europäischen Süden bildende Anti-Merkel-Front. Italien ist ein anderer Fall. Dort hat die SYRIZA keine verbündet Partei, sie hat ganz einfach ihre eigene. Die berühmte Tsipras-Liste, die zu den Wahlen antrat und rote Teppiche ausrollte, als sie Tsipras nach seinem Besuch bei Papst Franziskus erwartete. Zu ihren europäischen Verbündeten zählt die SYRIZA auch die berühmte irländische Sinn Féin, was „Wir“ bedeutet. Ebenso auch die Partei der portugiesischen Linken.

(Quelle: sofokleous10.gr)

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