Griechenland-Blog

Das Wall Street Journal gibt mögliche Antworten auf kritische Fragen, die auftreten würden, wenn Griechenland zum Ausscheiden aus dem Euro gezwungen würde.

Nachdem in Griechenland alle Versuche scheiterten, auf Basis des Wahlergebnisses vom 06 Mai 2012 eine reguläre Regierung zu bilden, wird nun eine Übergangsregierung das Land zu erneuten Parlamentswahlen im Juni 2012 führen. Parallel rückt damit die Möglichkeit eines mehr oder weniger freiwilligen Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone in greifbare Nähe, worauf sich Funktionäre und Politiker der Europäischen Union zwar inzwischen besser als vor zwei Jahren vorbereitet erklären, ohne jedoch die Auswirkungen eines solchen Austritts schlüssig absehen zu können.

In den Verträgen der Europäischen Union gibt es keinerlei rechtliche Regelung über den Austritt eines Landes aus der Eurozone, welche Tatsache die Sachverständigen in unbekannte Gewässer bringt, wenn sie erstmalig den Modus des Austritts und die eventuellen Auswirkungen des Ausscheidens eines Mitgliedstaats aus der Währungsgemeinschaft zu beurteilen aufgerufen sind. Mit diesem Umstand als gegeben versuchte das Wall Street einige mögliche Antworten auf kritische Fragen zu geben, welche auftreten würden, wenn Griechenland zum Ausscheiden aus dem Euro gezwungen würde:
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In Griechenland arbeiten Zentralbank und Finanzministerium an einem Plan zur Abwendung eines völligen Zahlungsstopps und der internen Staatsinsolvenz.

Die Griechische Bank und das Finanzministerium schreiten zur Ausarbeitung eines Notfallplans zur Abwendung einer internen Insolvenz, falls die Hilfe aus Europa unterbrochen wird. Zuverlässige Quellen des Wirtschaftsstabs und Amtsträger der staatlichen Rechnungszentrale erachten als sicher, dass die Hilfszahlungen der Europäer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) an Griechenland „einfrieren“ werden, bis eine Regierung gebildet und die Kommunikation mit Brüssel und Washington wieder hergestellt wird.

Die selben Quellen betonen, dass die monatlichen Bedürfnisse für die Zahlung von Gehältern, Renten und Arbeitslosen- und Sozialhilfen 4 Mrd. Euro übersteigen und für diesen Zweck verfügbare Mittel bis Ende Juli vorhanden sind. Die Bedürfnisse der IKA und des OAEE für die Zahlung von Renten steigen sogar von Monat zu Monat wegen der Welle der Pensionierungen an, die bei Arbeitnehmern beobachtet wird, welche einen Rentenanspruch haben und ihre Arbeit verlieren. Um den erhöhten Bedürfnissen der Kassen zu begegnen, ist ein Posten von 350 Mio. Euro sichergestellt worden, der gegen Mitte Juni als außerordentliche Beihilfe gezahlt werden wird.
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