Griechenland-Blog

Einer von drei Bürgern in Griechenland befindet sich in Armutsgefahr.

Laut dem Griechischen Netzwerk zur Bekämpfung der Armut wird in den entwickelten Ländern der Europäischen der Zugang zu Wohnung, öffentlichem Gesundheitswesen und Beschäftigung immer schwieriger. Parallel kommen neue Armutsformen wie die Energiearmut (elektrischer Strom, Heizung usw.) hinzu.

Dies führten die Redner bei der Veranstaltung „Menschen, die in Armut leben“ an, die sich auf die wachsende Armut und die Menschen bezieht, die sie auf nationaler und europäischer Ebene erleben. Zentrale Position der Veranstaltung war, „die Auslöschung der Armut stellt eine politische Wahl dar„.
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In Griechenland scheint fast nichts mehr wie früher zu sein und Ungleichheit, Unsicherheit, und Armut erweisen sich als das Triptychon der Katastrophe.

Griechenland in Erwartung des Jahres 2014. Eine Landschaft im Smog. Ein Nebel der Armut und des Energiemangels erstickt das griechische Volk. Hunderttausende Haushalte frieren und sitzen im Dunkeln, vegetieren mit den Krümeln dahin, die ihnen der demontierte Sozialstaat gewährt. In den Wohnhäusern sind die Mieter in zwei Kategorien gespalten: jene, die frieren und (trotzdem) die Umlagen bezahlen, und jene, die frieren, jedoch nicht zahlen können. Jedenfalls frieren alle, buchstäblich oder metaphorisch.

„Gab es jemals irgend eine Form der Unterdrückung, die gegenüber denen, die ihr unterlagen, nicht als etwas Natürliches dargestellt wurde?“ (John Stuart Mill, The Subjection of Women)
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Sozialversicherung, medizinische Versorgung, Renten und Einkommen sind die großen Opfer des Memorandums und der neoliberalen Politik in Griechenland.

Die im größten griechischen Krankenhaus „Evangelismos“ in Athen herrschende Situation, so wie diese auf den inzwischen allgemein bekannten an die Öffentlichkeit gelangten Fotos wiedergegeben wird, die unter erbärmlichen Bedingungen zusammengepferchte Patienten in der Notaufnahme und den Krankenzimmern zeigen, reflektiert auf höchst bezeichnende Weise den rapiden Abbau des Sozialstaats in der Periode des Memorandums.

Notaufnahme im Krankenhaus „Evangelismos“ in Athen, 29.10.2013
Quelle: Verband der Fachärzte des Allgemeinen Krankenhauses „Evangelismos“

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In Griechenland drohen infolge der anhaltenden Wirtschaftskrise und tiefen Rezession selbst die elementaren sozialstaatlichen Basisstrukturen zusammenzubrechen.

„Das Land befindet sich an seinen Grenzen„, warnte der griechische Gesundheitsminister Andreas Loverdos bezüglich des Sozialstaates und betonte, dass es 2012 „keine Spielräume geben wird, um Gelder aus Straffungen und Rationalisierungen zu finden, und die Basisstrukturen des Sozialstaates direkt bedroht sein werden„.

„Das Land befindet sich in diesem Augenblick an seinen Grenzen. Wenn es nicht jeden Monat des Jahres 2012 nutzen wird, damit alle bürokratischen Hindernisse des Aufschwungs ausgeräumt werden, wenn die griechische Wirtschaft nicht in Schwung kommt und es aus dieser Konjunkturentwicklung keinen Überschuss gibt, wird kein Geld für das Gesundheitswesen und andere von dem Staat gewährte soziale Dienste existieren, und ab Ende 2012 werden auch die Grundstrukturen des griechischen Sozialstaates bedroht sein„, führte der Minister aus.
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Der Vorentwurf des Haushaltsplans 2012 in Griechenland sieht unter anderem weitere rigorose Kürzungen bei Renten, Sozialleistungen und im Gesundheitswesen vor.

Der Vorentwurf des griechischen Haushaltsplans für das Jahr 2012 sieht neue Kürzungen vor, von denen Einsparungen in Höhe von schätzungsweise 2,32 Mrd. Euro während der letzten Monate des Jahres 2011 und des gesamten Jahres 2012 hauptsächlich auf dem Sektor der Gesundheitsversorgung und des Sozialwesens erwartet werden.

Konkret wird mit Einsparungen von 740 Mio. Euro aus der Kürzung der Haupt- und Zusatzrenten, 1,1 Mrd. Euro aus der Kürzung der Gehälter auf dem öffentlichen Sektor mittels der neuen Besoldungsordnung, 280 Mio. Euro aus der Aussetzung der Zahlung außerordentlicher Leistungen an die Bediensteten der Justiz und gerade einmal 200 Mio. Euro aus der Zwangsbeurlaubung öffentlicher Bediensteter (2012) erwartet.
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