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Artikel Tagged ‘regierungswechsel’

Fischer: SYRIZA in Griechenland ist hohes Risiko

18. Januar 2015 / Aufrufe: 2.033 5 Kommentare

Joschka Fischer charakterisiert einen Wahlsieg der SYRIZA-Partei in Griechenland als hohes Risiko und meint, sie könne eine neue Krise in der Eurozone auslösen.

Der ehemalige Außenminister Deutschlands vertritt, das Wahlergebnis in Athen könnte eine ungeheure politische Krise auslösen. Auch kritisiert er die Eurogruppe wegen ihrer Unfähigkeit, der Krise ein Ende zu setzen.

Krise nach der Krise„. Die ist der Titel eines in der FAZ beherbergten Leserbeitrags des ehemaligen Außenministers Deutschlands über eine Koalitionsregierung der Sozialdemokraten und Grünen. Wie die Deutsche Welle berichtet, kündigt Joschka Fischer eine neue Krise nach der Krise in der Eurozone anlässlich der vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland und des möglichen Siegs der SYRIZA an.
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Welche Milliarden-Deals in Griechenland die SYRIZA „aufribbeln“ wird

10. Januar 2015 / Aktualisiert: 06. Februar 2017 / Aufrufe: 862 Kommentare ausgeschaltet

Sollte in Griechenland die SYRIZA an die Regierung kommen, ist mit einer Revision diverser unter der Regierung Samaras abgeschlossener Milliarden-Deals zu rechen.

Die meisten großen Deals, welche die Koalitionsregierung Nea DimokratiaPASOK abschloss, geraten mit der sich abzeichnenden Möglichkeit, „aufgelöst“ zu werden, ins Visier der SYRIZA, wenn die Partei der Linken die Regierungsführung übernehmen sollte.

Gleichzeitig kündigt die SYRIZA mit der Proklamation einer offenen Ausschreibung für die Lizenzen auch eine „Offensive“ gegen die (griechischen) TV-Kanäle an.
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Griechenland: Präsident, Wahlen, Erpressungen

11. Dezember 2014 / Aufrufe: 1.819 5 Kommentare

Die Gläubiger Griechenlands haben hinreichend vorgesorgt, auch eine mögliche neue Regierung von Anfang an unter ihrer Knute zu haben.

Die Demokratie ist nicht erpressbar, Hauptsache sie steht nicht unter Beaufsichtigung. Warum steht dann jedoch in einer Demokratie, die im Schraubstock der Verschuldung steckt und sich im Mikroskop der Troika befindet, das demokratische Verfahren nur auf dem Papier und ist der Ausweg, den es bringen kann, bereits unterminiert worden?

Lassen wir uns sehen, wie …
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Gläubiger haben Regierung in Griechenland abgeschrieben

19. September 2014 / Aufrufe: 1.458 1 Kommentar

Die Gläubiger Griechenlands scheinen die derzeitige Koalitionsregierung unter Antonis Samaras bereits abgeschrieben zu haben.

Die Anweisung der Eurogruppe am vergangenen Freitag (12 September 2014) war äußerst klar: die griechische Regierung muss vor dem Auslaufen des aktuellen Memorandums im Januar 2015 alle aus dem Memorandum herrührenden Anhängigkeiten schließen – also auch vor den Parlamentswahlen, mit denen für den kommenden März gerechnet wird. Unter diesen Anhängigkeiten befinden sich unter anderem das neue Versicherungsgesetz und die neuen schlimmeren arbeitsgesetzlichen Regelungen.

Einfach gesagt bedeutet dies, dass die schlimmsten Albträume der Regierung Wirklichkeit werden, da die Gläubiger nicht daran denken, die Regierung Samaras bei ihrem Abtritt bedeutende Anhängigkeiten hinterlassen zu lassen, die ernsthafte Reibereien mit der nächsten Regierung schaffen könnten.
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Warum Neuwahlen in Griechenland als politische Anomalie gelten

15. Mai 2014 / Aufrufe: 1.370 4 Kommentare

Der Ausgang der Europawahl könnte in Griechenland signifikante politische Entwicklungen einleiten, wobei jedoch vorgezogene Parlamentswahlen als Anomalie zu gelten scheinen.

Was wird für das politische System und die Regierungsführung Griechenlands das Ergebnis der Europawahl bedeuten? Premierminister Antonis Samaras ist sich sicher, dass er gewinnen und alles wie vorher weitergehen wird. Dem stimmen jedoch in seinem Lager nicht alle zu …

Großes Interesse zeigen diverse Ansichten und Reportagen, die am Sonntag in der Zeitung „Vima“ veröffentlicht wurden, in der am selben Tag auch eine Meinungsumfrage der Gesellschaft Kapa Research publiziert wurde, die der SYRIZA einen Vorsprung von 1,3% gegenüber der Nea Dimokratia (ND) gab. Die wie in der von Vasilis Chiotis unterzeichneten einschlägigen detaillierten Präsentation dargestellte Einschätzung der Zeitung wird in der Titelteile der Zeitung zusammengefasst: „Die Polarisierung stärkt ND und SYRIZA, ohne zu vorgezogenen Parlamentswahlen zu führen.
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Griechenland: Deutschland (einmal) anders

10. Februar 2013 / Aktualisiert: 04. Februar 2017 / Aufrufe: 1.014 3 Kommentare

Von heute (07 Februar 2013) gesehen nahmen gestern, um 03:00 Uhr, die Journalisten auf die Einladung zu einer halbstündigen Diskussion mit Peer Steinbrück im Sitzungszimmer der deutschen Botschafterwohnung Platz.

Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten der SPD ergreift das Wort, grüßt auf Englisch und fährt auf Deutsch fort. In Erwartung der Übersetzung beobachte ich ihn: höflich, ernst, mürrisch. Jedoch unterscheidet sich das wenige Deutsch, das ich „aufgreife“, von dem der Frau Merkel. Ich zähle in den ersten fünf Minuten 3 – 4 Mal das Wort „solidaritet“ (wenn ich es richtig auf Deutsch schreibe …). – also: Solidarität. Und die Übersetzerin übermittelt seine Botschaft, da sie um „Verständnis für die Opfer des griechischen Volkes“ ersucht.
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Regierungswechsel in Griechenland

5. Oktober 2009 / Aktualisiert: 07. Oktober 2009 / Aufrufe: 562 2 Kommentare

Noch eindeutiger hätte ein Wahlergebnis in Griechenland kaum ausfallen können: mit einem Vorsprung von rund 10% zugunsten der bisherigen Oppositionspartei PASOK (Panhellenische Sozialistische Bewegung) schickten die Wähler bei den Parlamentswahlen am 04. Oktober 2009 die bisherige Regierung unter Konstantinos Karamanlis unmissverständlich „nach Hause“.

Konstantinos KaramanlisKonstantinos Karamanlis legt Parteivorstand nieder

Angesichts des niederschmetternden Abschneidens seiner Partei erklärte sich Konstantinos Karamanlis noch am Abend des Wahltages persönlich für die Wahlniederlage verantwortlich und kündigte gleichzeitig auch seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden der ND (Neue Demokratie) an. Der außerordentliche Parteitag der ND zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden ist auf den 07. November 2009 anberaumt.

Jorgos PapandreouJorgos Papandreou ist neuer Regierungschef in Griechenland

Der Parteivorsitzende der PASOK-Partei und nunmehr neue griechische Regierungschef Jorgos Papandreou gab sich in seinen ersten Erklärungen trotz der überwältigenden Mehrheit von rund 44% bzw. 160 von insgesamt 300 Parlamentssitzen seiner Partei betont bemüht, „den Ball niedrig“ zu halten, und rief erneut zu einer konstruktiven Kooperation auf.