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Artikel Tagged ‘referendum’

Parlament in Griechenland genehmigt Referendum

28. Juni 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 5.150 20 Kommentare

Das von Griechenlands Regierung vorgeschlagene Referendum passierte mit 178 Stimmen das Parlament und wird laut Alexis Tsipras erfolgen, ob die Gläubiger es wollen oder nicht.

Der Vorschlag der griechischen Regierung zur Durchführung einer Volksabstimmung am kommenden Sonntag (05 Juli 2015) passierte mit 178 Ja-Stimmen, 120 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung, jedoch 2 abwesenden Abgeordneten das Parlament.

Für den Vorschlag stimmten die Abgeordneten der SYRIZA, der Unabhängigen Hellenen (ANEL) und der Chrysi Avgi, während die Abgeordneten der Parteien Nea Dimokratia (ND), Potami und PASOK dagegen stimmten. Nein sagten auch die Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). Bei der Abstimmung gab es keine Überraschungen.
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Griechenland konfrontiert seine Erpresser mit Referendum

27. Juni 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 2.759 19 Kommentare

Auf die erpresserischen Ultimaten der Gläubiger und angeblichen Partner Griechenlands reagierend kündigte Premiermister Alexis Tsipras eine Volksabstimmung an.

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras beschloss die Durchführung einer Volksabstimmung und betonte dabei, dies sei die Antwort auf die Ultimaten der Gläubiger und mit der Fragestellung, ob der Vorschlag der Institutionen akzeptiert oder angelehnt werden soll. Der Premierminister unterrichtete Angela Merkel, Francois Hollande und Mario Draghi.

Diese Entwicklung ergab sich bei der Marathon-Sitzung im Megaro Maximou. Dort informierte nach Mitternacht der Premierminister die politischen Führer über seinen Entschluss, und die Volksabstimmung wird am kommenden Sonntag (05 Juli 2015) erfolgen. Am Samstagmorgen (27 Juni 2015) wird das Plenum des Parlaments einberufen werden, wozu Herr Tsipras betonte, die Gläubiger um eine Fristverlängerung von wenigen Tagen ersuchen zu werden, damit das griechische Volk frei entscheidet.
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Spielt Griechenland mit dem Feuer?

27. Juni 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 1.923 4 Kommentare

Im Rahmen der Entwicklungen der letzten Stunden soll Griechenlands Premierminister sich zur Durchführung einer Volksabstimmung entschlossen gezeigt haben.

In den letzten Stunden lodern in Griechenland die Szenarien nicht über Neuwahlen, sondern die Durchführung einer Volksabstimmung auf, ohne dass jedoch bekannt geworden ist, wie die Fragestellung lauten wird – also ob es um das Dilemma geht, ob die Griechen die von den Gläubigern verlangte Vereinbarung akzeptieren, oder ob das Thema des Ausscheidens aus dem Euro gestellt werden wird.

Außerdem hatten die Institutionen bereits beizeiten signalisiert, die Griechen können eine Volksabstimmung durchführen, die zu stellende Frage sei jedoch, ob das Land in der EU bleiben möchte oder nicht.
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Griechenland steckt in einer „perfekten“ Sackgasse

14. Mai 2015 / Aktualisiert: 06. Februar 2017 / Aufrufe: 5.338 6 Kommentare

Griechenland steckt in einer totalen Sackgasse, während der Countdown läuft.

Nach der Eurogruppe des 11 Mai 2015 ist Griechenland einer Volksabstimmung einen Schritt näher gekommen, die unabhängig von ihrem Ergebnis die moderne Geschichte des Landes kennzeichnen wird. Das Land befindet sich in einer perfekten Sackgasse und die gestern an den IWF zu entrichtende Rate wurde mit selbigem Geld des IWF bezahlt, das im kommenden Monat zurückzuzahlen ist!

Die – wenn auch zurückhaltende – gemeinsame Erklärung der Eurogruppe schließt die Erzielung einer Einigung mit den Gläubigern in den kommenden Tagen oder Wochen nicht aus. Ganz im Gegenteil, sie öffnet Fenster für eine weitere Konvergenz innerhalb eines angemessenen Zeitraums – und mit der negativen Haltung eines großen Teils der parlamentarischen Fraktion der SYRIZA gegenüber einem Kompromiss rückt die Volksabstimmung näher. Außerdem zeigt allein der Umstand, dass die Regierung ihren Funktionären gestattet, sich im Klima eines Referendums zu bewegen, dass sie die konkrete Karte für jeden Fall lebendig hält.
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Griechenland beharrt auf Volksabstimmung über Kreditabkommen

2. November 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 577 13 Kommentare

Der griechische Premierminister Giorgos Papandreou beharrt auf der inzwischen vom Kabinett beschlossenen Volksabstimmung in Griechenland über das neue Kreditabkommen.

Hinweis / Nachtrag: Nach den stürmischen Entwicklungen des 03.11.2011 ist die gemäß dem Nachstehenden erst am Vortag beschlossene Volksabstimmung inzwischen endgültig vom Tisch.

Die Durchführung einer Volksabstimmung zum schnellstmöglichen Zeitpunkt – möglicherweise bis Ende des Jahres – beschloss das griechische Kabinett in seiner Marathon-Sitzung, die in den frühen Morgenstunden des Mittwochs (02.11.2011) endete. Einige Minister äußerten während der Sitzung Einwände, jedoch beharrte Regierungschef Giorgos Papandreou auf seinem Beschluss, die Bürger über die in Brüssel getroffene Vereinbarung über die Umstrukturierung der Schulden Griechenlands entscheiden zu lassen. Er stellte sogar klar, dass das Dilemma des Referendums nicht „diese oder eine andere Regierung“ sei, sondern „ja oder nein zu dem Abkommen„, „ja oder nein zu Europa„, „ja oder nein zum Euro„.

In ihren Erklärungen in den TV-Medien am Mittwochmorgen (02.11.2011) unterstützten sowohl der Außenminister Haris Kastanidis (im Morgenmagazin des Senders NET) als auch der Minister für landwirtschaftliche Entwicklung Kostas Skandalidis (im Morgenmagazin des Senders Mega), dass sich die Fragestellung auf das Kreditabkommen beziehen werde. Laut Herrn Kastanidis wird die Fragestellung lauten: „Akzeptieren Sie das Kreditabkommen? Ja oder Nein?“ Er selbst schien offen dagegen zu sein, möglicherweise die Frage „ja oder nein zum Euro“ zu stellen, und meinte, die Regierung könne nicht den Weg des Landes in Europa in Frage stellen.
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