Autor: „BtK“
In Griechenland leben wir in einer virtuellen Realität. Andere Dinge geschehen und andere nehmen viele von uns wahr. In einer Periode, in der ersichtlich ist, dass die Situation in der Wirtschaft außer Kontrolle ist und die unmittelbare Insolvenz droht, weigern sich viele von uns die Realität zu sehen und leben weiterhin in ihrer Welt des Wohlstandes und der Ansprüche. Bezeichnendes Beispiel ist, dass die wie vergangene Tage offiziell bekannt gegebene Arbeitslosigkeit inzwischen 23% überstieg und in ihrer Gesamtheit aus dem privaten Sektor herrührt.
Auf dem öffentlichen Sektor, der den griechischen Steuerzahler mit dermaßen hohen Kosten belastete, verweigern trotz des Drucks der Troika sogar etliche derer, welche die Regierung stützen, nicht nur die Entlassungen auf dem öffentlichen Sektor, aber sogar auch die stattdessen von dem zuständigen Finanzminister Giannis Stournaras vorgeschlagene „Arbeitsreserve“.
Ist das gerecht? Dass die schmerzhaften Kosten, welche heute das griechische Volk bezahlt, ausschließlich und allein der private Sektor übernimmt?
Nur wenigen Griechen ist heute bewusst geworden, dass die griechische Regierung durch die Erhebung von immer mehr Steuern zu Lasten der Unternehmen, welche auf dem letzen Loch pfeifen und nur noch bedingt betriebsfähig sind, diese entweder in den Konkurs oder die Reduzierung der Kosten, sprich zu Entlassungen führt. Um Gelder für die Deckung der überdimensionalen Lohnkosten 770.000 staatlicher Bediensteter des engeren öffentlichen Sektors zu finden und den ungeheuren Schulden der öffentlichen Unternehmen (DEKO) zu begegnen, verhängt die Regierung also Steuern, die zu den Entlassungen führen, welche das Gerüst des Unternehmertums, aber auch den gesellschaftlichen Zusammenhang zerstören. Ist dies eine gerechte und effiziente Politik? Dass die staatlichen Bediensteten die einzigen Privilegierten in einer Gesellschaft sind, die in der Arbeitslosigkeit versinkt, die – wie alle Demoskopien verzeichnen – dass größte langfristige Problem ist, dem heute unsere Gesellschaft begegnet?
Wir schrieben seit geraumer Zeit, dass die Schwierigkeit für den Herrn Samaras in seinen Bemühungen, die internationale Glaubhaftigkeit Griechenlands wiederherzustellen und die untragbaren volkswirtschaftlichen Defizite einzuschränken, nicht die Kürzung der Löhne und Renten sein wird, die in vielen Fällen sowohl ungerecht als auch unangemessen ist. Es reicht die Unterschrift des Finanzminister unter einem Verwaltungsbeschluss, um sie durchzuführen – und wie sie durchgeführt wurde.
Der schwere Part ist, zu den notwendigen strukturellen Änderungen beim Staat zu schreiten, welcher der große Patient ist und uns in den heutigen Zusammenbruch führte. Und bis zu diesem Augenblick hat die Dreiparteien-Regierung in dieser Richtung nicht das Geringste unternommen. Sich hinter ihrem Finger versteckend drückt sie sich dagegen davor, mit den etablierten Interessen und den starken Zünften zu kollidieren, wie es das Beispiel mit dem Fall der Arbeitsreserve und der Reaktionen der beiden anderen Parteiführer, der Herren Kouvelis und Venizelos aufzeigt, welche die Regierung stützten. Und dieses ist nicht das einzige …
Die Beispiele für diese überholte und katastrophale Logik sind leider zahllos. Und es ist offensichtlich, dass solange die Regierung darauf beharrt, aus Angst vor der Kollision mit Zünften und Interessen nicht ihre Pflicht zu tun, die Anstrengungen welcher Spekulantenkreise auch immer sich verstärken werden, den Bankrott Griechenlands herbeizuführen.
Quelle: Vradyni
Deutsche Übersetzung: Griechenland-Blog
