Griechenland-Blog

Nach dem Auseinanderbrechen der Koalitionsregierung in Griechenland unterbricht das Parlament sein Werk und tritt in die Debatte der Vertrauensfrage ein.

Nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers Panos Kammenos und dem Ausscheiden der von ihm geleiteten Partei der „Unabhängigen Hellenen“ (ANEL) aus der bisherigen Koalitionsregierung ändert sich in Griechenland die „Karte“ des Parlaments radikal.

Es wird erwartetet, dass Parlamentspräsident Nikos Voutsis am heutigen Morgen (14 Januar 2019) die Konferenz der Parlamentsvorsitzenden einberuft, bei er die Einstellung der parlamentarischen Arbeiten verlangen und die Uhrzeit für den Beginn der Sitzung für die Debatte des Vertrauensvotums festsetzen wird.
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Griechenlands Koalitionsregierung unter Premierminister Alexis Tsipras überstand den von der Nea Dimokratia betriebenen Misstrauensantrag mit einem blauen Auge.

Der in Griechenland anlässlich des Themas der Benennung der sogenannten „Ehemaligen Jugoslawischen Teilrepublik Makedoniens“ (FYROM) von der Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) initiierte Misstrauensantrag gegen die Koalitionsregierung SYRIZA – ANEL unter Premierminister Alexis Tsipras scheiterte.

An der am Abend des 16 Juni 2018 erfolgten Abstimmung nahmen 280 (von insgesamt 300) Abgeordnete des griechischen Parlaments teil, von denen 127 mit „JA“ und 153 mit „Nein“ stimmten, womit der Misstrauensantrag der „amtierenden Opposition“ abgelehnt wurde.
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