Griechenland-Blog

Rückblickend betrachtet wurde Griechenland nicht von Georgios Papandreou, sondern von Kostas Karamanlis bewusst in den Bankrott und das Memorandum getrieben.

Kostas Karamanlis, ein Neffe des 1998 verstorbenen früheren Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten Konstantinos Karamanlis, begann seine Karriere in der Regierungsführung des Landes mit der unvergesslichen „Inventur“. Es war ein gut geplanter politischer Betrug.

Vorausgehend war Griechenland während der acht Jahre unter Premierminister Kostas Simitis zu großen Bestellungen von Waffensystemen geschritten. Gemäß den europäischen Regeln konnte dabei die Verbuchung der Rüstungsausgaben im Staatshaushalt entweder während des Jahres der Bestellung oder während des Jahres des Erhalts der Waffen erfolgen.
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In Griechenland war der Regierung unter Konstantinos Karamanlis schon spätestens seit 2008 bekannt, dass ihre Politik das Land in eine volkswirtschaftliche Katastrophe treibt.

Die Zeitung To Vima tis Kyriakis enthüllt vier Schreiben des ehemaligen Staatssekretärs des Finanzministeriums Petros Doukas an den damaligen Premierminister Konstantinos Karamanlis bezüglich der volkswirtschaftlichen Lage des Landes. In seinen Schreiben warnte Petros Doukas vor dem Anschwellen der Defizite und der drohenden Gefahr, dass das Land auf den internationalen Märkten keine Kredite mehr erhalten werde.

Konkret unterstrich Petros Doukas in einem seiner Schreiben im Oktober 2008, dass der Fiskus zur Deckung seines Finanzierungsbedarfs Kredite in Höhe von mehr als 40 Milliarden Euro aufnehmen werden müsse (welcher Betrag sich schließlich auf 48 Milliarden Euro für das Jahr 2009 belief) und merkte an: „Dies erfordert das absolute Vertrauen der Märkte„.
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Noch eindeutiger hätte ein Wahlergebnis in Griechenland kaum ausfallen können: mit einem Vorsprung von rund 10% zugunsten der bisherigen Oppositionspartei PASOK (Panhellenische Sozialistische Bewegung) schickten die Wähler bei den Parlamentswahlen am 04. Oktober 2009 die bisherige Regierung unter Konstantinos Karamanlis unmissverständlich „nach Hause“.

Konstantinos Karamanlis legt Parteivorstand nieder

Angesichts des niederschmetternden Abschneidens seiner Partei erklärte sich Konstantinos Karamanlis noch am Abend des Wahltages persönlich für die Wahlniederlage verantwortlich und kündigte gleichzeitig auch seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden der ND (Neue Demokratie) an. Der außerordentliche Parteitag der ND zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden ist auf den 07. November 2009 anberaumt.

Jorgos Papandreou ist neuer Regierungschef in Griechenland

Der Parteivorsitzende der PASOK-Partei und nunmehr neue griechische Regierungschef Jorgos Papandreou gab sich in seinen ersten Erklärungen trotz der überwältigenden Mehrheit von rund 44% bzw. 160 von insgesamt 300 Parlamentssitzen seiner Partei betont bemüht, „den Ball niedrig“ zu halten, und rief erneut zu einer konstruktiven Kooperation auf.