Streiks bei Elektrizitätsgesellschaft DEI in Griechenland

12. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 585 1 Kommentar

In Griechenland wurde die Bestreikung der öffentlichen Elektrizitätsgesellschaft ab dem zwanzigsten Juni 2011 angekündigt.

Die aus Protest gegen die weitere Privatisierung der öffentlichen Elektrizitätsgesellschaft DEI in Griechenland angekündigte Bestreikung des Unternehmens wird auf Beschluss der gewerkschaftlichen Dachorganisation GENOP am 20. Juni 2011 beginnen. Die beschlossenen aufeinanderfolgenden jeweils 48-stündigen Streiks sollen bis zur Verabschiedung des neuen „mittelfristigen volkswirtschaftlichen Rahmenprogramms“ durch das griechische Parlament fortgesetzt werden.

Der einschlägige Beschluss wurde am Samstag (11. Juni 2011) von dem Vorstand der GENOP unter Beteiligung der Vertretern der Mitgliedsgewerkschaften gefasst. Außerdem sollen am kommenden Freitag (17. Juni 2011) und Sonntag (19. Juni 2011) offene Protestkundgebungen in den Städten Megalopolis und Ptolemaida stattfinden.
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Sicherheitsträger in Griechenland signalisieren SOS

11. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 830 4 Kommentare

Das Ministerium für Zivilschutz in Griechenland schlägt in einem internen Schreiben bezüglich der operativen Situation und Bereitschaft der staatlichen Sicherheitsträger Alarm.

Ein internes Brandschreiben des Ministeriums für Bürgerschutz (vormals Ministerium für öffentliche Ordnung) sendet einen dramatischen Hilferuf wegen der „Grenzsituation“ bei der Funktion der staatlichen Sicherheitsträger aus. In dem Schreiben wird der Mangel an Personal und Ausrüstung bei Polizei, Feuerwehr und Hafenpolizei wiedergegeben sowie der Anstieg der Kriminalität festgestellt und betont, dass die Schrumpfung der operativen Bereitschaft zu einem Sicherheitsvakuum führt, dessen Handhabung unmöglich sein wird.

Wie in dem nach Aufnahme der verzeichneten Probleme von Stabskräften der drei Sicherheitsträger verfassten Schreiben unterstrichen wird, droht das Moratorium Griechenland ohne Polizisten, Feuerwehrleute und Hafenpolizisten zu lassen. „Dies bedeutet in der Praxis, dass Polizei, Hafenpolizei und Feuerwehr – sowie vielleicht auch … Kriminelle, Küstenschifffahrt und Brände – von montags bis freitags Dienst und über das Wochenende frei haben werden„, wird charakteristisch betont.
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Revierleiter der Polizei in Griechenland erpresste Schutzgelder

10. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 304 Kommentare ausgeschaltet

Ein Revierleiter der Polizei in Griechenland und zwei weitere Polizeibeamte sollen in ihrem Dienstbezirk systematisch Schutzgelder von Unternehmern erpresst haben.

Der besagte Revierleiter, ein höherer Polizeioffizier und ein Polizist der griechischen Polizei (ELAS) werden beschuldigt, von den Inhabern einer Reihe von Unternehmen an der Strandallee in Athen und sogar Kinderspielplätzen in den südlichen Vorstadtbezirken Schutzgelder erpresst zu haben. In die Sache, die nach einschlägigen Anzeigen das Department für interne Angelegenheiten der ELAS ans Licht brachte, soll auch die Ehefrau eines der Polizeibeamten verwickelt sein. Gegen die Beschuldigten wurde Anklage erhoben, während die Polizeiführung die Suspendierung der drei Beamten und die Durchführung einer internen Untersuchung anordnete.

Die drei uniformierten Gesetzeshüter, die in dem ihrer Verantwortung unterstellten Bezirk Schutz „verkauften“, werden der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, der passiven Bestechung in Mittäterschaft, der gewerblich und gewohnheitsmäßig betriebenen Erpressung, der Aufforderung und Anbietung zur Durchführung eines Vergehens, aber auch des Drogenbesitzes beschuldigt.

Ebenfalls werden 12 Geschäftsinhaber der Bestechung der Polizisten beschuldigt, da – wie festgestellt wurde – einige von ihnen nicht über die erforderliche Betriebserlaubnis für ihre Unternehmen verfügten oder Genehmigungen besaßen, jedoch Gelder an die beschuldigten Polizeioffiziere zahlten um von Polizeikontrollen verschont zu bleiben und Schutz zu genießen.

Der einen niedrigeren Dienstgrad inne habende Polizist wurde nicht verhaftet, weil die Frist für die Festnahme im Rahmen eines Schnellverfahrens verstrichen war. Ihm wird auch zu Lasten gelegt, in der Vergangenheit seinem vorgesetzten Dienststellenleiter Provisionen gezahlt zu haben, weil dieser ihm Arbeit bei Sicherheitsdiensten verschafft hatte.

(Quelle: in.gr / 09.06.2011)

Arbeitslosigkeit in Griechenland über sechzehn Prozent

9. Juni 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 1.681 Kommentare ausgeschaltet

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland erreichte März 2011 mit mehr als achthunderttausend registrierten Arbeitslosen einen neuen Höchststand seit 1983.

Laut den Daten der OECD stieg in Griechenland im Monat März 2011 die Arbeitslosenquote auf 16,2 %, was dem höchsten Stand seit 1983 entspricht. Kennzeichnend für die derzeitige Lage ist, dass die Anzahl der registrierten Arbeitslosen innerhalb von zwölf Monaten um 40 % anstieg und die Jugendarbeitslosigkeit inzwischen sogar bei über 42 % liegt.

Die Daten der nationalen Behörde für Statistik (ELSTAT) weisen einen Anstieg der Arbeitslosenquote von 11,6 % im März 2010 auf 15,9 % im Februar 2011 und 16,2 % im März 2011 aus, während in den Arbeitslosenregistern Ende März 2011 inzwischen 811.340 Personen geführt wurden. Ebenfalls auf Basis der Daten der ELSTAT beläuft sich die wirtschaftlich aktive Bevölkerung auf 4.335.461 Personen. Die Gesamtzahl aller Beschäftigten wird auf 4.185.325 Personen geschätzt, was im Vergleich zu März 2010 einen Rückgang von 238.574 Personen bzw. 5,4 % entspricht.
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Öffentliche Anprangerung von Steuersündern in Griechenland rechtswidrig

9. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 217 Kommentare ausgeschaltet

Die Behörde für den Schutz personenbezogener Daten in Griechenland befand die öffentliche Anprangerung von Steuersündern für rechtswidrig.

Die griechische Datenschutzbehörde befand die Veröffentlichung der Namen von Ärzten, die sich Steuervergehen zu Schulde kommen lassen haben sollen, auf der Webseite des griechischen Finanzministeriums für rechtswidrig und verpflichtete deshalb das Ministerium, die Listen mit den Namen von Ärzten und zweier medizinischer Diagnosezentren innerhalb von 15 Tagen von der einschlägigen Webseite zu entfernen.

Die Datenschutzbehörde unterstreicht, dass die Publizierung der Listen mit den Namen Athener Ärzte und zweier Diagnosezentren, denen Steuervergehen vorgeworfen werden, von keiner gesetzlichen Regelung ausdrücklich vorgesehen ist. Weiter wird angemerkt, dass dagegen diese Art der Datenverarbeitung mit den Bestimmungen des Artikels 85 der Einkommensteuerordnung (KFE) und des Artikels 31 der Verordnung über Bücher und Belege (KBS) kollidiert, welche Verordnungen den Grundsatz des Steuergeheimnisses etablieren, das nur in den von dem Gesetzgeber einschränkend bestimmten Fällen gebeugt wird.

Die Datenschutzbehörde befasste sich mit der Sache auf Anzeige der Ärztekammer Athen und betroffener Arzte in Athen und Piräus.

(Quelle: in.gr / 07.06.2011)

Parlament in Griechenland hebt Immunität straffälliger Abgeordneter auf

9. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 242 Kommentare ausgeschaltet

Das griechische Parlament hob in einer geheimen Abstimmung die parlamentarische Immunität vier Abgeordneter auf, die verschiedener Vergehen bezichtigt werden.

Die Aufhebung der parlamentarischen Immunität wurde konkret für die Abgeordneten Giannis Amiridis (PASOK), Lampros Michou (PASOK), Kostas Kollias (ND) und Pavlos Makrakis (LAOS) beschlossen. Die geheime Abstimmung über die Aufhebung der Immunität erfolgte wegen nachstehender Beschuldigungen und führte zu den jeweils angeführten Ergebnissen:

  • G. Amiridis – Umweltverschmutzung
    Ja: 133, Nein: 49, Enthaltungen: 7, Ungültig: 1
  • L. Michou – Leichte Körperverletzung und Bedrohung
    Ja: 167, Nein: 17, Enthaltungen: 5, Ungültig: 1
  • K. Kollias – Fahrlässige Brandstiftung
    Ja: 168, Nein: 13, Enthaltungen: 8, Ungültig: 1
  • P. Markakis – 1. Amtsmissbrauch und Veruntreuung
    Ja: 148, Nein: 30, Enthaltungen: 11, Ungültig: 1
    2. Verantwortung für fahrlässige Körperverletzung durch einen Untergebenen
    Ja: 151, Nein: 30, Enthaltungen: 8, Ungültig: 1

(Quelle: in.gr / 08.06.2011)

Wracks müssen in Griechenland innerhalb von 3 Monaten gehoben werden

8. Juni 2011 / Aufrufe: 308 Kommentare ausgeschaltet

Laut einem Beschluss des Obersten Verwaltungsgerichtshofs in Griechenland müssen gesunkene Schiffe innerhalb von 3 Monaten gehoben werden.

Gemäß den Auflagen der Verfassung und mit dem Schutz der Umwelt als Leitlinie müssen Schiffwsracks von der Besitzergesellschaft innerhalb von drei Monaten ab dem Untergang geborgen werden, und zwar auch ohne einen begründenden Beschluss. Dieses Urteil verkündete der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland (StE) in Untersuchung des Falls eines mit Baumaterial beladenen Frachters, der 2004 im saronischen Golf gesunken war.

Sollte sich der Schiffseigentümer nicht daran halten, hat laut dem Urteil des StE die Bergung durch den zuständigen öffentlichen Träger zu erfolgen und die Reederei die Kosten zu tragen. Ebenfalls wurde betont, dass für die Bergung von Wracks keinerlei Begründung hinsichtlich der Verschmutzungsgefahr erforderlich sei.

In den Fällen, in denen die Bergung erwiesenermaßen unmöglich oder besonders schwierig ist, sind begründete Alternativmaßnahmen wie die Neutralisierung der gesunkenen Fracht und die Zerlegung des Wracks auf dem Meeresboden zu berücksichtigen.
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Areopag bejaht Rückforderung rechtswidriger Zinseszinsen in Griechenland

7. Juni 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 246 Kommentare ausgeschaltet

Der Oberste Gerichtshof in Griechenland öffnet nicht in Gesetz 2789/2000 eingeschlossenen Kreditnehmern den Weg, von Banken rechtswidrig erhobene Zinseszinsen zurückzufordern.

Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs in Griechenland (Areopag) ermöglicht auch denjenigen Kreditnehmern, die in den vorteilhaften Regelungen des Gesetzes N. 2789/2000 nicht eingeschlossen worden waren, von den Banken erhobene Zusatzbeträge gerichtlich einzuklagen. Der Areopag fällte dieses Urteil mit der Begründung, dass es in Einklang sowohl mit dem Sinn des konkreten Gesetzes als auch der Zweckmäßigkeit der ganzen Regelung bezüglich der Zinseszinsen stehe.

Wie es weiter in dem Urteil zu dem strittigen Gesetz lautet, „ziele es auf die begünstigende Einführung einer Grenze bei der Belastung der Kreditnehmer mit jeder Art rechtsbedingter Zinsen einzuführen, die bis zur Ratifizierung des Gesetzes 2789/2000 deren Schuldenlast erhöhten“.

Parallel unterstreichen die Richter, dass Gesetz N. 2789/2000 nicht darauf abziele, „die Kreditnehmer mit der Annullierung ihrer Forderungen auf Erstattung von den Kreditinstituten ungerechtfertigt – also über die ursprünglich geschuldeten Summen hinaus – erhobener Beträge in eine schlechtere Position zu rücken„.

Areopag hebt OLG-Beschluss bezüglich rechtswidriger Zinseszinsen auf

Das Gericht hatte sich mit dem Fall der Kreditvergabe an eine erdbebengeschädigte Kreditnehmerin zu befassen, der im Jahr 1982 ein Kredit in Höhe von 3,4 Millionen Drachmen gewährt worden war. Obwohl sie den Kredit abbezahlt hatte wurde sie im Jahr 1991 zur Abwendung der Zwangsversteigerung ihrer Immobilie gezwungen, zusätzliche Zinseszinsen in Höhe von 9,2 Millionen Drachmen zu entrichten.

Danach forderte die Kreditnehmerin von der Bank, ihr die rechtswidrig erhobenen Zinseszinsen als ungerechtfertigt erhobenen betrag zurückzuzahlen und sie für den erlittenen Schaden zu entschädigen (die Gesamtforderung lautete auf 12,9 Millionen Drachmen).

Das Oberlandesgericht befand, dass Gesetz N. 2789/2000von die Rückforderung warum auch immer geleisteter Zahlungen ausschließe und die auf Artikel 30 des strittigen Gesetzes gestützte Weigerung der Bank zur Rückzahlung der rechtswidrigen Zinseszinsen rechtmäßig sei. Die Richter des Areopags hoben dieses Urteil des Oberlandesgerichts jedoch auf.

(Quelle: Vradyni / 06.06.2011)

Diskriminierende Hinterbliebenenrente in Griechenland verfassungswidrig

6. Juni 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 2.466 1 Kommentar

Der Oberste Gerichtshof in Griechenland beurteilt die geschlechtsspezifische Gewährung von Hinterbliebenenrenten an Kinder staatlicher Beamten als verfassungswidrig.

Laut der einführenden Stellungnahme eines Areopag-Richters, der die einschlägige – zwischen den beiden Geschlechtern differenzierende – Bestimmung des Präsidialdekrets 166/2000 als verfassungswidrig einstufte, ist den Söhnen und Töchtern verstorbener Beamten oder Rentner des öffentlichen Sektors die Rente ihres verschiedenen Vaters unter den selben Voraussetzungen zu gewähren.

Speziell sprach sich der Richter des Areopags dafür aus, den Artikel 5 des Präsidialdekrets 166/2000 zu dem Teil als verfassungswidrig zu charakterisieren, der für den ledigen Sohn mehr Voraussetzungen vorsieht, um die Rente eines Beamten oder Rentners des öffentlichen Sektors zugesprochen zu bekommen, während es für die Töchter ausreicht, einfach nur nicht verheiratet zu sein.

Gemäß dem Gesetzesrahmen des Präsidialdekrets 166/2000 muss der Sohn für den Erhalt der Hinterbliebenenrente nach dem 18. Lebensjahr nicht nur ledig, sondern gleichzeitig auch zu wenigstens 50 % arbeitsunfähig sein, wogegen für Töchter außer dem Ledigenstatus keinerlei weitere Voraussetzungen vorgesehen sind.

Ungerechtfertigte Differenzierung zugunsten der Frauen

Laut der Einführung stellt diese nach Söhnen und Töchtern differenzierende Behandlung eine unschlüssige, aber auch ungültige Diskriminierung zwischen den beiden Geschlechtern dar, weil sie auch aus wirtschaftlichen, gesellschaftlichen usw. Gründen unbegründet ist. Weiter wird sogar ausdrücklich betont, dass angesichts der modernen Auffassungen und Gegebenheiten bezüglich der Beschäftigung von Frauen diese Differenzierung auch nicht als positive Maßnahme zugunsten der Frauen gerechtfertigt werden kann.

Die Sache war an den Areopag weitergeleitet worden, weil der Oberste Rechnungshof und der Oberste Verwaltungsgerichtshofs in diesem Thema völlig widersprüchliche Urteile gefällt hatten. Konkret beurteilte der Oberste Verwaltungsgerichts den strittigen Artikel des Präsidialdekrets 166/2000 als verfassungswidrig, während der Oberste Rechnungshof den selben Artikel für verfassungskonform befand. Der Areopag behielt sich vor, seinerseits ein Urteil zu fällen.

(Quelle: in.gr / 04.06.2011)

Immobilienpreise in populären Urlaubsgebieten in Griechenland

5. Juni 2011 / Aktualisiert: 05. Juni 2014 / Aufrufe: 5.180 7 Kommentare

Die wirtschaftliche Krise hat in Griechenland den Immobilienmarkt erheblich beeinflusst und in manchen populären Regionen zu erheblichen Preisnachlässen geführt.

Die wirtschaftliche Krise hat den Markt für Ferienwohnungen in Griechenland hart getroffen, die aktuellen Preise gestalten sich im Durchschnitt um 15 – 25 Prozent niedriger als im Jahr 2010. Insider des Immobilienmarkts sind sich einig, dass die explosive Mischung aus einerseits dem rapiden Rückgang der Nachfrage infolge der Wirtschaftskrise und andererseits des großen Angebots im Nachhall der hohen Bebauungsraten der letzten Jahre zu erheblichen Problemen auf den Immobilienmärkten etlicher Inseln und anderer populärer Regionen geführt haben.

Das im Ausland herrschende negative Bild der griechischen Wirtschaft hat ebenfalls etliche ausländische Kaufinteressenten entmutigt und dazu veranlasst, vor jedem weiteren Zug erst einmal die Klärung der Lage abzuwarten. Marktkenner sind jedoch zuversichtlich, dass sich das Interesse an dem Erwerb hauptsächlich von Ferienwohnungen in den Einzugsgebieten von Athen und Thessaloniki, aber auch auf den ionischen Inseln und den Inseln der Ägäis wieder beleben wird.
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