Deutschland und Frankreich sind gegen Impfpass

19. Januar 2021 / Aufrufe: 762

Berlin und Paris scheinen gegen die von Griechenlands Premierminister vorgeschlagene Einführung einer normierten Bescheinigung der Impfung gegen COVID 19 zu sein.

Gegenüber dem von Griechenlands Premierminister Kyriakos Mitsotakis unterbreiteten Vorschlag zur Einführung einer europaweit normierten Impfbescheinigungzwecks Erleichterung des freien Verkehrs von Personen, die gegen Covid-19 geimpft worden sind„, zeigen Deutschland und Frankreich sich äußerst zurückhaltend bis negativ.

Valide Quellen in Brüssel führten in diesem Zusammenhang an, die anfängliche Begrüßung des Vorschlags des griechischen Premiers seitens der Kommissionspräsidentin Ursula von der Layen mit der Phrase; „die Existenz einer Bescheinigung stellt ein medizinisches Gebot dar„, komme nicht einem endgültigen Beschluss gleich.

Impfpass könnte für Griechenlands Touristik zum Bumerang werden

Öffentlich fügte Frau von der Layen bereits an, „wenn dies Vorrang oder Zugang zu gewissen Gütern gibt, handelt es sich um eine politische und rechtliche Entscheidung, die auf europäischer Ebene zu diskutieren sein wird„. Gleichzeitig ist im Rahmen der Vorbereitung des Europäischen Rats auf das für Donnerstag (21 Januar 2021) per Videokonferenz angesetzte Gipfeltreffen die Kommissionspräsidenten sehr viel vorsichtiger. So betont sie unter anderem, es sei wohl zu früh, dass es einen Beschluss zur Umsetzung auf paneuropäischer Ebene gebe, und verlagerte damit die Verantwortung separat auf jede Regierung eines Mitgliedslands oder eine zukünftige Gipfelkonferenz.

Parallel sendeten Berlin und Paris – das Ausmaß der Verzögerungen bei den Impfprogrammen der Mitgliedsländer wahrnehmend – die Botschaft, die (Impf-) Bescheinigung dürfe keine Methode einer diskriminierenden Behandlung ihrer Bürger darstellen. Weil es abgesehen von den sogenannten „Impfungs-Verweigerern“ Millionen Bürger geben werde, die aus welchem Grund auch immer die Möglichkeit einer rechtzeitigen Impfung selbst dann nicht haben werden, wenn sie es wünschen.

Als Ergebnis könnte der Vorschlag von Kyriakos Mitsotakis sich, anstatt es dem griechischen Tourismus leichter zu machen, sogar als hemmender Faktor erweisen. Vielleicht wird jede Mitgliedslands-Regierung aufgerufen sein, allein zu entscheiden, ob sie die Grenzen für alle öffnen wird, die nicht über eine Impfbescheinigung verfügen. Dann würden allerdings die griechischen Tourismus-Unternehmen für ein zweites aufeinanderfolgendes Jahr nicht wissen werden, wie sie mit ihren ausländischen Kunden umgehen sollen.

Schließlich lehnte auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) solche Überlegungen in Bezug auf Bescheinigungen und „(Impf-) Pässe“ ab, damit Griechenlands Premierminister Kyriakos Mitsotakis noch mehr bloßstellend.

(Quelle: dimokratianews.gr)

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