Griechenland bleibt Sonderfall

4. Februar 2020 / Aufrufe: 218
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Während ein Charakteristikum entwickelter Länder die Respektierung der Institutionen ist, liegen in Griechenland die Dinge nach wie vor anders.

Sich während der Dauer der Krise auf Griechenland beziehend, pflegten die europäischen Gläubiger zu sagen, Griechenland sein ein Sonderfall. Sie bezogen sich sowohl auf das, was die Krise verursachte, wie beispielsweise fiskalische Defizite und sehr hohe öffentliche Verschuldung gegenüber eine Blase auf dem Immobilienmarkt und einem problematischen Bankensektor, als auch darauf, wie es von den Machthabern angegangen wurde.

Die geschah, weil die Vertreter der Gläubiger (beispielsweise Troika oder Institutionen), die Gelegenheit hatten, viele Dinge über die Weise zu lernen, auf die das System funktioniert, also die jeweiligen Regierungen, die Gewerkschaften, die Gerichte und allgemein die Elite des Landes funktionieren.

Verflechtungen in Griechenland sind inzestuös

Das bedeutet natürlich nicht, dass jene immer Recht hatten oder immer tadellos waren. Wenn sich jedoch Griechenland von den anderen Ländern der Eurozone unterschied, war dies die Einhaltung der Gesetze und der Respekt an die Institutionen. Was man in ihren eigenen Ländern beobachtet, ist natürlich, dass es auch dort keine Einstimmigkeit gibt. Je mehr man sich von den nördlichen Ländern entfernt und sich hinunter in den Süden begibt, um so mehr wird der Respekt an die Regeln und Institutionen schwächer.

Kurz vor den Wahlen im Juli 2019 hatten wir die Gelegenheit, dies in Griechenland ein weiteres Mal nachhaltig festzustellen. Die Konfrontation brachte ein sehr ernstes, sich an den Fundamenten der Demokratie befindliches Thema an die Oberfläche: Die Differenzierung und Unabhängigkeit der drei Gewalten, also der Exekutiven, Legislativen und Jurisdiktion.

Die ehemalige Regierung und die jetzige Regierungspartei kreuzten ihre Schwerter, weil sie sich in Zusammenhang damit uneins waren, wer die neue Führung des Areopags einsetzt, jedoch darin übereinstimmten, die Exekutive habe die Führung der Jurisdiktion einzusetzen. Einfach gesagt waren sie sich praktisch in der Identifizierung mit den drei Mächte einig, wie es außerdem der Fall ist, da die Regierung (Exekutive) hauptsächlich aus Abgeordneten (Legislative) besteht und die Führung der Justiz (Jurisdiktion) einsetzt.

Sich auf dieses Thema beziehend hatte ein ehemaliger amerikanischer Botschafter in Griechenland angeführt, die Beziehungen zwischen Politikern, Unternehmern, Richtern und Anderen sind nicht nur einfach eng. Sie seien inzestuös.

Griechenland zahlt seit 200 Jahren für die Ermordung Kapodistrias

Jüngst beschloss die Regierung unter Premierminister Kyriakos Mitsotakis, das Gesetz zu ändern, auf dessen Basis der zuständige Ausschuss für Profisport (EEA) befunden hatte, zwei Fußballmannschaften Nordgriechenlands (konkret PAOK Thessaloniki und Skoda Xanthi) seien wegen (strikt untersagten!) Mehrfach-Besitzes (beide Mannschaften sollen Iwan Sawwidis gehören) abzustufen.

In Britannien oder selbst auch in Italien hätten die zuständigen Organe geurteilt und das Gesetz wäre umgesetzt worden, wie die Geschichte (beispielsweise Abstufung des früheren Europameisters Juventus) zeigt. Hier in Griechenland waren dagegen weder in der Vergangenheit andere Gesetze auf andere Mannschaften angewendet worden noch wurde jetzt das konkrete Gesetz angewendet, und zwar – machen wir uns nichts vor – mit primärer Richtschur die Wählerstimmen.

Natürlich werden sich immer Rechtfertigungen finden. Das Problem bleibt jedoch bestehen und ist diachronisch. Ist uns das Gesetz unbequem, dann liegt es eben am Gesetz. Die Einhaltung der Gesetze und die Existenz und Respektierung unabhängiger Institutionen sind jedoch das, was den einfachen Bürger gegenüber jeder Form von Macht schützt.

Ioannis Kapodistrias war Griechenlands erster und einziger Regierender, der aus dem Ausland kam und tatsächlich erfolgreich – Außenminister Russlands, Verfassung der Schweiz – war um die Zügel zu übernehmen und das Land zu modernisieren. Alle anderen Regierenden waren von hier. Er wurde beizeiten ermordet. Jenen Mord bezahlen wir nun 200 Jahre und alles zeigt, dass wir es auch weiterhin tun werden.

(Quelle: euro2day.gr)

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