Ausschüsse bringen Griechenland kein Wachstum

21. Januar 2020 / Aufrufe: 175

Das in Griechenland inständig erhoffte Wachstum kann weder von Ausschüssen und Ministerien noch von Regierungen angeordnet werden.

In Griechenland besteht die Tendenz, häufig Ausschüsse zur Ausarbeitung von Plänen oder Ministerien zu schaffen, damit damit sie das Werk der Regierung koordinieren. Die Ergebnisse sind diachronisch spärlich, Gewohnheiten ändern wir aber nicht.

Regierungsfunktionäre und Andere pflegten zeitlos in Wahlkampfperioden zu sagen, „Wachstum kann nicht befohlen werden„, und natürlich haben sie Recht.

Griechenlands Wirtschaft schleppt viele „Ankylosen“ mit sich

Griechenland ist eine kleine offene Wirtschaft – die Exporte und Importe stellen einen signifikanten Anteil des BIP dar -, schleppt aber abgesehen von der großen öffentlichen und privaten Verschuldung viele „Ankylosen“ mit sich. Etliche Zweige der Wirtschaft haben eine oligopolistische Form, zum Nutzen der inländischen Oligarchen, mit denen sich niemand anlegt, und der profitierenden „Zünfte“. Ebenfalls bleiben in der Praxis etliche Berufe „geschlossen“, zum Vorteil ihrer bestehenden Mitglieder und zu Lasten der großen Mehrheit der Bürger.

All dies und vieles anderes ist zeitweise betont worden. Während der Dauer der Krise erfolgte ein Versuch, dem mittels der sogenannten strukturellen Änderungen zu begegnen. Manche von letzteren schritten voran, andere wurden gesetzlich festgelegt, jedoch nicht realisiert, andere gerieten in Vergessenheit und manche wurden revidiert.

Bis zu einem gewissen Punkt ist das einleuchtend, weil die strukturellen Reformen gewöhnlich gesellschaftlich und politisch kurzfristig Kosten haben, der Nutzen jedoch mittel- / langfristig erlebt wird. Wenn man sogar versucht, sie inmitten einer scharfen Austeritätspolitik zu realisieren, werden die Gegenreaktionen – wie auch geschehen – noch größer sein.

Die allmähliche Rückkehr Griechenlands zur Normalität gibt die Gelegenheit, diverse Reformen zu realisieren, die nicht erfolgten bzw. verwirklicht wurden. Speziell ab dem Moment, wo es eine neue Regierung mit einer signifikanten Mehrheit im Parlament gibt, die sich für diese ausspricht. All das ist jedoch theoretisch. Weder diese noch jedwede andere Regierung kann eine Realität ignorieren.

Die – wahrscheinlich überwältigende – Mehrheit der griechischen Gesellschaft ist gegen etliche der strukturellen Reformen, die ausländische Organisationen, Banken, Ökonomen und Analysten für notwendig halten, damit ein hoher Wachstumsrhythmus auf dauerhafter Basis erzielt wird. Und gegen gewisse Reformen stellen sich natürlich auch den Wettbewerb nicht wollende inländische Unternehmer – mit politischen Personen, der Presse als Verbündete, die auch ihre Arbeitnehmer beeinflussen.

Griechenland braucht neue Ideen und politische Entschlossenheit

Warum wir all dies betonen? Am 16 Januar 2020 gab die Regierung die Bildung eines Ausschusses für die Ausarbeitung des neuen Konjunkturplans für die griechische Wirtschaft bekannt. Der Ausschuss besteht aus Ökonomen, von denen die Rubrik zumindest etliche kennt und achtet. Viele ihrer Ansichten über die Facetten des Themas, also des Wachstums, sind zeitweise öffentlich zum Ausdruck gebracht worden und bekannt und – wie wir anfügen würden – richtig.

Entsprechende Ausschüsse für ähnliche Pläne sind in der Vergangenheit von anderen Regierungen und Ministerien gebildet worden, wir bezweifeln jedoch, ob sich jemand an ihr Werk erinnert. Studien über Wachstumsthemen und die Hauptachsen, welche die griechische Wirtschaft zu befolgen gehabt hätte, haben ebenfalls Beratergesellschaften – beispielsweise McKinsey – ausgearbeitet, während die Stiftung für Wirtschafts- und Industrieforschung (IOBE) es systematischer macht.

Welche die Resultate von all diesen sind? „Spärlich“, lautet die Antwort, und offensichtlich sind nicht sie selbst so sehr schuld. Die Konjunkturpläne sind wohl oder übel Übungen auf dem Papier. Damit der Plan des neuen Ausschusses von Nutzen ist, wird er einerseits neue Ideen zu beinhalten haben, die zu dem tausendfach über das Wachstum Gesagten hinzukommen, und andererseits hat der politische Wille zu existieren, die Vorschläge zu verwirklichen.

Wir werden abwarten, die Studie zu sehen um sie hinsichtlich des ersten Zweigs zu beurteilen. Bezüglich des zweiten – politischen – Zweigs hegen wir jedoch keinen Zweifel in Bezug darauf, was geschehen wird. Außerdem bedarf es keines Ausschusses um der Regierung zu sagen, das Selbstverständliche zu tun.

(Quelle: euro2day.gr)

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