Türkei blockiert Wikipedia rechtswidrig

27. Dezember 2019 / Aufrufe: 248

Das Verfassungsgericht der Türkei befand die Blockierung der Wikipedia für rechtswidrig.

Wie türkische Medien berichteten, urteilte am 26 Dezember 2019 der Verfassungsgerichtshof der Türkei, das Verbot des Zugangs zu der Internet-Enzyklopädie Wikipedia stelle eine „Verletzung der Meinungsfreiheit“ dar.

Das Gericht beschloss mehrheitlich, dass die Blockierung der Wikipedia rechtswidrig ist. Der Zugriff war im April 2017 wegen zweier auf der Plattform beherbergter Artikel verboten worden, in denen Ankara mit extremistischen Organisationen in Verbindung gebracht wurde.

Türkei sperrte viele Male bestimmte Websites

Die Stiftung Wikimedia, der die Wikipedia gehört, rief den höchsten türkischen Gerichtshof an, nachdem ein erstinstanzliches Gericht im Mai 2017 ihren Antrag auf Aufhebung des Verbots abwies. Das selbe Gericht muss nun die Aufhebung des Verbots erneut untersuchen und dabei das Urteil des Verfassungsgerichts berücksichtigen.

Die türkischen Behörden hatten mitgeteilt, das Verbot werde in Geltung bleiben, sofern nicht die Beiträge zurückgezogen werden, in denen die Türkei als „einer der Faktoren, die zu dem Bürgerkrieg in Syrien führten“ und als Staat präsentiert wird, der „Terrororganisationen unterstützt und bewaffnet„.

In den letzten Jahren hat Ankara – gewöhnlich nach Anschlägen – viele Male den Zugang zu bestimmten Websites wie Facebook und Twitter verboten. Im Mai 2019 gab Wikimedia ebenfalls bekannt, wegen des Verbots ihrer Internet-Enzyklopädie in der Türkei den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) angerufen zu haben.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

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