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Griechenlands Premier will Vereinbarung gegen seinen Glauben umsetzen

15. Juli 2015 / Aktualisiert: 05. Oktober 2017 / Aufrufe: 2.342

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras versicherte, die mit den Gläubigern angestrebte Vereinbarung umsetzen zu werden, ob wohl er nicht an sie glaube.

In seinem Interview am 14 Juli 2015 an den öffentlichen Sender ERT verpflichtete sich Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras, die erzielte Vereinbarung trotz der Tatsache umsetzen zu werden, dass er nicht an sie glaubt, da sie „ein schlechtes Machwerk und Resultat starker Drücke und Erpressungen ist„.

Auf einschlägige Fragen antwortend entgegnete der Premierminister, die griechischen Banken werden schrittweise und abhängig von dem Verlauf der Verhandlungen öffnen, während in einer ersten Phase das Abhebungslimit an den ATMs angehoben werden wird, sobald die Hindernisse überwunden sind, die – wie er sagte – gewisse Kreise setzen.

Wir sind keine Diktatoren, jedoch kann nicht jeder tun, was er will

Bezüglich der Diskussionen über eine „Sonderzweck-Regierung“ sagte Herr Tsipras, er glaube nicht, dass eine solche Regierung dem Land in diesem Zeitraum besser dienen würde, und fügte an, es sei nicht nötig, mit einer Änderung der Strategie und des Status quo Unruhen zu schaffen, während – wie er meinte – eine solche Regierung „sich mit meiner Präsenz nicht auf dem Tapet befindet„.

Herr Tsipras übernahm seine Verantwortung für Fehler und Unterlassungen und merkte an, „ich flüchte nicht vor meinen Verantwortungen„, und versicherte, dass keine Bankguthaben verloren gehen werden und er seinen Plan mit einem zeitlichen Horizont von vier Jahren (sprich der Legislaturperiode) umsetzen werde. Der Premierminister setzte als erste Priorität die Ratifizierung der vorab zu erfüllenden Forderungen und wird im weiteren Verlauf dem Thema der Neuwahlen und dem parteiinternen Problem begegnen, wobei er jedoch betonte, die Parteiausschlüsse lägen nicht in seiner Kultur, und alle „Abweichler“ aufrief, sich ihrer Verantwortung zustellen. In Krisenmomenten gibt es keine Sicherheit in der ideologischen Reinheit, meinte Herr Tsipras.

Weiter hielt Alexis Tsipras eine Lobrede auf (den ehemaligen Finanzminister) Yanis Varoufakis wegen desen Mitwirkung und Wissens, stellte jedoch klar, dies bedeute nicht, er habe keine Fehler gemacht und sei als Politiker geeignet. Herr Tsipras sagte, die Entscheidung über Varoufakis‘ Rücktritt sei einvernehmlich gewesen, und betonte, der ehemalige Minister sei ehrenhaft, und fügte an, das Gerede über Arglist hinsichtlich Varoufakis‘ Handlungen sei Blödsinn. Bezüglich Varoufakis‘ Abwesenheit im Parlament und der im weiteren Verlauf von ihm abgegebenen Erklärungen äußerte der Premierminister, er übernehme seine Verantwortung für alles, was er macht, und ergänzte, wir werden alle beurteilt werden.

Ebenfalls ließ er indirekt, jedoch unmissverständlich sein Missfallen über (die Präsidentin des Parlaments) Zoi Konstantopoulou anklingen und merkte an, er respektiere einerseits die Positionen eines jeden, was jedoch – wie er notierte – nicht bedeute, dass jeder tun und lassen könne, was er will. Abgesehen davon – meinte Herr Tsipras – bedeutet es nicht, dass alle von uns, die eine institutionell Verantwortung tragen, Diktatoren sind und nicht nach eigenem Willen handeln.

Die Saat ist gefallen, Europa wir nicht mehr das selbe sein

Sich auf die Verhandlungen (mit den Gläubigern / Institutionen) beziehend sagte der Premierminister, die Nacht des 13 Juli 2015 sei für Europa schlecht gewesen und werde den europäischen Bürgern in Erinnerung bleiben, da Rückschritte in den Werten der Demokratie und der Solidarität geschahen. Es war ein Pyrrhussieg unserer Gegner, meinte der Premierminister und urteilte, wegen der Haltung Griechenlands und nach dem Referendum sei die Saat gefallen und Europa nach den letzten Ereignissen nicht mehr das selbe.

Die Vereinbarung – sagte Herr Tsipras – war Ergebnis eines starken Drucks und wurde unter Umständen von Erpressungen mit dem Dilemma erzielt, dass es entweder eine Vereinbarung gibt oder wir uns zu einem ungeregelten Bankrott begeben, mit der dritten Variante von Schäuble über ein vereinbartes Ausscheiden aus der Eurozone. Ich schulde einzugestehen, dass es keine einfache Sache war und ich aus ganzer Seele versuchte, so viel wie möglich einzufordern, sagte der Premierminister.

In Bezug auf den Inhalt der Vereinbarung meinte der Premierminister, sie sehe harte strukturelle Reformen vor, jedoch nicht, was das Ultimatum des 25 Juni vorsah, sagte jedoch auch, in dem harten Rahmen der Vereinbarung gebe es Möglichkeiten zur Umverteilung unter Bekämpfung der Steuerhinterziehung und der Korruption, und es bestehe die Möglichkeit, dass Solidaritäts-Strukturen und Schichten unterstützt werden, die mehr betroffen sind.

Auf die Frage, ob er auf seiner Position beharre, kein Allwetter-Premier zu sein, meinte Herr Tsipras, ein Premierminister, der ein Referendum verliert, könne nicht im Amt verbleiben. Ich übernehme die Verantwortung für Fehler und die Unterzeichnung einer Vereinbarung, an die ich nicht glaube, die ich jedoch umsetzen werde, sagte charakteristisch Herr Tsipras und fügte an, niemand könne ihm anlasten, das griechische Volk belogen zu haben.

Herr Tsipras sagte, mit dem Referendum und allem, was danach folgte, absolut überzeugt zu sein, an den Grenzen angelangt zu sein, es bis zum Gehtnichtmehr getrieben zu haben, und glaube – wie er meinte – es übertrieben zu haben, wobei er auch Selbstkritik ausübte und sagte, als er sich zu dem Referendum entschied, davon überzeugt gewesen zu sein, dass Griechenland die verlangte Verlängerung (des Ende Juni 2015 ausgelaufenen Programms) gewährt werden würde, jedoch gab es – wie er anmerkte – wegen des Referendums eine rächende Haltung.

Ich überschätzte die Macht der Entscheidung des Volkes

Ich überschätzte die Macht des Rechtes des Volkes, sagte Herr Tsipras ebenfalls, erklärte jedoch, die griechische Regierung zeigte das politische Problem und die ideologische schwelende Kollision bezüglich der Zukunft Griechenlands auf. Der Premierminister ließ durchklingen, all dem zuzustimmen, was in der griechischen und internationalen Presse über einen Putsch gegen die Regierung geschrieben wurde, und fügte an, gewisse konservative Kreise in Europa und Europa wären glücklich gewesen, wenn diese Regierung ein Intermezzo dargestellt hätte.

Hinsichtlich der sich innerhalb der SYRIZA gestaltete Situation sagte Herr Tsipras, er werde alles tun, was in seiner Hand liegt, um die Einheit in der Partei zu erhalten, und sich an die Abweichler richtend rief er sie auf, jeder solle äußern, welcher Plan der politischen Planung der Regierung oder dem Plan jener diene, welche die Regierung stürzen wollen.

Ich möchte, dass sie unsere Entscheidungen rational betrachten und mir sagen, welche die linke Option ist, sagte der Premierminister und merkte an, die eine (Option) sei die gewesen, die er unter dem Kriterium des Interesses des Landes und der volkstümlichen Schichten traf, und die andere war der Bankrott, den die Armen bezahlt hätten. Ich begab mich überall hin, nach Russland China, und niemand sagte mir, schreite in dieser Option (dem Ausscheiden aus dem Euro) voran und wir werden Dich unterstützen, sagte Herr Tsipras, wobei er unterstrich, dass es keine Rücklagen gab, um einen Übergang zur Drachme zu unterstützen, und die Abweichler aufrief, sich ihrer Verantwortung zu stellen.

Der Premierminister enthüllte, die größte Widerlegung seiner Erwartungen sei gewesen, als er von Varoufakis den Plan Schäubles begriff, sich auf eine Vereinbarung zur Drachme einzulassen, welcher Vorschlag bereits im vergangenen März erfolgte. Ich meinte zu Frau Merkel, das sei unbegreiflich, sagte Herr Tsipras und fügte an, die Kanzlerin habe geantwortet, es sei nicht ihr eigener Plan.

Europa gehört nicht Herrn Schäuble

Abgesehen von allem anderen wurde dieser Plan auch abgelehnt, weil ich niemals akzeptierte, dass Europa Herrn Schäuble gehört, sagte Herr Tsipras. Auf eine Frage in Zusammenhang mit der Ausgabe von IOUs entgegnete Herr Tsipras, dass er, als er feststellte, dass es Kräfte gibt, welche die Schließung der Banken und den Bankrott planen, eine Analyse über die Auswirkungen und darüber in Auftrag gab, wie die Regierung retten kann, was noch zu retten ist. Die Studie traf ein und als ich sie las, sagte ich, dass sie keine Alternative darstellt, erklärte der Premierminister.

Auf die Frage nach möglichen Neuwahlen entgegnete der Premierminister, was ihn jetzt beschäftige, sei sicherzustellen, dass die von ihm „mit dem Messer am Hals“ getroffene Entscheidung stabilisiert wird. Ich habe keinen Grund, Neuwahlen zu wollen, sie werden jedoch von den Konzipierungen sowohl innerhalb der Partei als auch bei dem Koalitionspartner ANEL abhängen, meinte Herr Tsipras. Der Premierminister sagte, mit Herrn Kammenos eine sehr gute Zusammenarbeit zu haben, und dass in diesem Zeitraum ihre Beziehung trotz der unterschiedlichen ideologischen Ausgangspunkte zusammengeschmiedet wurde.

In Bezug auf den Fonds, für den Herr Schäuble vorschlug, seinen Sitz in Luxemburg zu haben und öffentliches Vermögen in Höhe von 50 Mrd. Euro zu verwerten, sagte der Premierminister, dieses Thema sei der Grund der Unterbrechung (der Verhandlungen) um 7:00 Uhr morgens gewesen, und fügte an, dass es nach seiner Weigerung den Beschluss zu Gründung und Betrieb des Fonds in Griechenland unter griechischer Verwaltung und europäischer Aufsicht gab.

(Quelle: Imerisia)

  1. 15. Juli 2015, 10:51 | #1

    Danke für die engagierte Berichterstattung aus Athen! Deutsche Medien lügen uns die Ohren voll! Klar ist nun: Der Druck auf Tsipras war unsagbar groß – kein europäischer Staatschef in Friedenszeiten wurde so erpresst wie er. Wir wissen nicht, womit ihm hinter verschlossenen Türen noch von Merkel und den kleineren Rechts-Regierungen gedroht wurde …
    Doch wenn Podemos im Herbst in Spanien gewinnt, sollte Athen noch einmal antreten und gegen die Finanz-Diktatur unter Merkels Ägide ankämpfen!

  2. Felix Klinkenberg
    15. Juli 2015, 11:36 | #2

    Ein anständiger ,aber SEHR SEHR SEHR naiver Mensch, der unter die Räuber gefallen ist und dabei dachte, er sei zu einem Kindergeburtstag oder zu einem Sommerfest geladen. Er will keinen Elendsaufstand, weil die Reppressionskräfte, um ihn niederzuschlagen, müssten nicht erst Einmarschieren, die Natoverbände, sind im Land und warten nur auf die Befehle. Sowohl in Peking als auch in Moskau, wird man ihm gesagt haben, er solle das schlimmste verhindern und ausharren, denn das Ende, des Faschistischen GB/US Imperium, wäre Eingeläutet. Sie können noch viel Leid in dieser Welt anrichten, so wie sie es ja exzessiv machen, sie werden nicht so friedlich abtreten, wie die Sowjetunion, aber sie können, ihr Armaggedon, gegen die Menschlichkeit, nicht mehr gewinnen, SIE HABEN FERTIG. Lassen wie uns nicht in die Irre leiten, sondern sehen wir die Realität. Das Entscheidende Signal, war zum 70 Jahrestag, des Siegs der Sowjetunion, über die damalige Schwertspitze Deutschland, ihres Instruments Faschismus, ihr letztlicher Versuch, zu Errichtung, ihres 1000 jährigen Reichs. Als auf dem roten Platz in Moskau, Russische Einheiten, Chinesische Einheiten und Einheiten Indiens zusammen marschierten. Damit endet, ihr Jahrzehnte langer Versuch, Indien, gegen ihre Todfeinde, Russland und China, in die Schützengräben, zu treiben. Dann wurde gleich noch eine Mine entschärft, die das abziehende Britisch Empirie, mit der künstlichen Trennung, von Indien und ihrer Neuschöpfung Pakistan, in der Region hinterlegten. Ganz nach ihrem Jahrhundertelangen Erfolgsrezept, teile und Herrsche. Mit der Eingliederung, von Indien und Pakistan, in die Schanghai Organisation, kann auch diese heimtückische Mine, sicher entschärft werden. So das ihnen eigentlich, nur noch ihre eigenen Vasallen, zum Ausplündern bleiben.

  3. Zakinto
    15. Juli 2015, 12:52 | #3

    Ja Danke für Eure gute Arbeit! Wir hoffen das sich noch was ändert und Griechenland sich loslöst von all dieser Ungerechtigkeit und all dem Terror! Es wäre schön wenn die Politiker hören würden aufs Volks, so wie der leider zurückgetretene Finanzminister! Schade, er war der einzige der wirklich ein Alternativkonzept im Hinterkopf hatte. Somit bleibt nur eins: zu hoffen das Griechenland in naher Zukunft austritt aus der Währungsunion und von der Diktatur wieder zur Demokratie findet!

  4. Anton
    15. Juli 2015, 14:39 | #4

    Wichtig erscheint mir – auch außerhalb Griechenlands – zu beachten, dass die Behandlung Griechenlands auch Ausdruck davon ist, dass im Falle einer hohen Verschuldung eines EU-Mitgliedsstaates, wesentliche Grundsätze und sogar Rechtsgarantien der EU-Verträge scheinbar problemlos außer Kraft gesetzt werden können. Selbst die Souveränitätsgarantien, welche z.B. in seiner Lissabon-Entscheidung das Bundesverfassungsgericht für verfassungsrechtlich unverzichtbar hält, werden trotz EU-Mitgliedschaft im Falle Griechenland abgeschafft. Da unabhängig, könnte allerdings die höchste Gerichtsbarkeit in Griechenland der Troika einen Strich durch die Rechnung machen, in dem sie – unabhängig vom griechischen Parlament – die von den Gläubigernvertretern gewünschten Gesetze für verfassungswidrig erklärt (was bei den Renten bereits einmal geschah). Tsipras erwägt scheinbar nicht, dass die griechische Justiz hier ihn unterstützen könnte, in dem sie das ganze Rechtskonstrukt der EU, durch Bezug auch der Vertragsgarantien, in Frage stellt.

  5. Goffrie
    15. Juli 2015, 18:40 | #5

    Es ist unverschämt und unverantwortlich, einen Herrn Tsipras und die griechische Regierung zu etwas zu zwingen, was sie nicht möchte. Da soll ein angstauslösendes Exempel mal wieder statuiert werden. Ganz nach dem Motto: Solange du die Füße unter meinem Tisch ausstreckst, machst du, was ich will

  6. Zakinto
    15. Juli 2015, 18:48 | #6

    Da sieht man wie der Staatsterror nicht nur in Griechenland sondern auch in Deutschland alles unterdrückt: Leserumfrage Magazin Focus: „Soll Deutschland Griechenland weiterhin helfen?“—> an der sich 71.268 Leser beteiligten, ergab folgendes Ergebnis: 90 % entschieden sich für die Antwort: „Nein, die Griechen sollen endlich aus dem Euro austreten“. 10% waren dagegen. Ob da nicht Schäuble zurecht als „Nazi“ tituliert wird!

  7. Heidi Preiss
    15. Juli 2015, 20:52 | #7

    Diese proamerikanischen Separatisten in Berlin scheinen ja ganze Arbeit geleistet zu haben. Ich habe mit meiner Enkelin mit den Griechen bis spät in die Nacht das Ergebnis des Referendums gefeiert. Alle waren so glücklich, man kann es kaum beschreiben. Jetzt, wieder zu Hause, bin ich erschüttert, entsetzt über das, was jetzt abgeht. Das Leiden der Menschen wird noch mehr zunehmen – wo es jetzt kaum noch ertragbar ist. Die EU hat für jeden sichtbar ihre moralische Existenzberechtigung verloren.
    Und dennoch, ich verstehe Tsipras nicht. Mit der Unterzeichnung dieser unmenschlichen Forderungen öffnet er alle Türen zum weiteren Ausverkauf des Volksvermögens. Warum? Ich denke, ich bin nur noch naiv und habe mich voll in Tsipras getäuscht. Er dürfte diesen Forderungen nie und nimmer zustimmen.

  8. Doris
    16. Juli 2015, 00:19 | #8

    Danke für die Informationen, diesen Blick „inside“, und das Engagement.

  9. Elfie
    16. Juli 2015, 04:43 | #9

    Ich verstehe Tsipras und seinen furchtbaren Konflikt: Auf der einen Seite wünscht er sich die Erneuerung und die Beendigung der unsinnigen Sparpolitik, auf der anderen Seite wird er mit der hartherzigen kapitalistischen Euro-Elite konfrontiert, die seine konstruktiven Pläne in keinster Weise akzeptieren will und auf den alten Strukturen beharrt, nach dem Motto „Friss oder stirb!“
    Die meisten hofften, dass er nicht so viel Rückendeckung aus Griechenland bekommt! Sie dachten ihn bald los zu sein! Bisher konnten sie mit der Nachgiebigkeit der Politiker aus Griechenland rechnen. Und durch diese Neuen kommt der Euro-Schatten ans Licht, weil sie andere Vorstellungen von Europa zeichnen und die Menschen ihres Landes im Blick haben und nicht nur eigene Macht- und Geldinteressen … .
    Die neue Regierung Griechenlands hätte einen Plan B gebraucht um eine bessere Verhandlungsbasis zu bekommen, z.B. Ausstieg aus der Euro Währung! Doch daran hängen die Griechen erstaunlicherweise. Für diese Euro-Elite werden sie eben dadurch erpressbar und somit unfrei! Denn diese Kapitalmacht ist für ganz Europa ein Problem; jedenfalls für die Menschen. Wir dürfen uns auf keinen Fall gegeneinander aufhetzen lassen! Das wird durch die Mainstream-Medien bereits getan, und auch durch die Politiker, die nur an ihre Wirtschaftsinteressen denken.
    Ich hoffe, dass durch diese Krise die Europa-Idee nochmals neu durchdacht und auf eine gesundere Basis gebracht wird, auf einen Weg der echten Gemeinschaft mit echter selbstbestimmter Demokratie der verschiedenen Kulturen und gegenseitigem Respekt!

  10. jörg
    16. Juli 2015, 07:34 | #10

    ich verstehe das ganze Gerede nicht, keiner will eigentlich im Euro bleiben, doch wie sieht die Realität aus? immer noch wollen 70-80% der Griechen den Euro beibehalten und gestern hat selbst das Parlament mit Mehrheit dafür gestimmt. War dann der Plan von Schäuble mit dem Grexit auf Zeit so schlecht, das ist doch genau das was man hier will. Ich denke nur von Seiten der EU hatte keiner den „Mumm“ das zu sagen.

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