Plan für Griechenlands Rückkehr an die Finanzmärkte

4. Juni 2015 / Aktualisiert: 15. September 2020 / Aufrufe: 2.203

In einem Interview an die Zeitung Avgi erklärt Finanzminister Yanis Varoufakis, wie Griechenland wieder an die Finanzmärkte gehen könnte.

Ein dreißigjähriger Kredit mit niedrigem Zinssatz (1,5%) von dem ESM, auf den die von der EZB gehaltene Verschuldung übergehen wird, nebst einer Umstrukturierung der anderen Teile der Verschuldung Griechenlands, damit die Gläubiger davon überzeugt werden, dass die Finanzierungsprobleme des Landes (also auch die Gefahr einer neuen „Blockade“ mit den Gläubigern) zu Ende sind, ist der Plan für einen Gang an die Märkte, wie ihn in einem Interview an die Sonntagsausgabe der Zeitung „Avgi“ Finanzminister Yanis Varoufakis beschrieb.

Die Beilegung des dualen Problems der heute von der EZB gehaltenen Anleihen von vor dem PSI im Nennwert von 27 Mrd. Euro charakterisierte der Finanzminister im Vorliegenden als „großes Thema“, nämlich: ihr anstehendes Auslaufen, das eine signifikante fiskalische Lücke schafft, da die EZB umgehend bezahlt werden muss, und die Verhinderung der Teilnahme Griechenlands an dem Programm der quantitativen Lockerung der EZB und der von diesem Programm gebotenen niedrigen Zinssätze.

Faire europäische Vereinbarung

Yanis Varoufakis versicherte ausdrücklich, es stelle sich kein Thema der Nicht-Annahme der Vereinbarung durch die parlamentarische Fraktion der SYRIZA, weil die Vereinbarung sich weder außerhalb der Prinzipien der Regierung bewegen noch Bedingungen enthalten werde, die dem Ziel des endgültigen Ausgangs aus der Krise und der Umverteilung der Lasten von den Schultern der Schwachen auf die Schultern jener entgegen stehen, die sie zu stemmen vermögen und schulden. Weiter schickt er eine Botschaft an alle, die ihn jeden zweiten Tag zurücktreten sehen wollen: „Niemand von uns wird den Schild wegwerfen, bevor wir ihnen zu ihrem Recht verhelfen. All jenen zum Trotz, die der Gedanke in Schrecken versetz, dass wir Erfolg haben werden.“ Als Erfolg wiederum definierte er die „faire europäische Einigung, welche die Krise, die Niedrigkeit und das Gefühl besiegen wird, die Griechen seien Europäer zweiter Klasse.

In Bezug auf das Thema der sogenannten Einheitlichen Immobilien-Besitzsteuer (ENFIA), das 6,1 Mio. Griechen „unter den Nägeln brennt“, erklärte er, die – sei es auch schrittweise Abschaffung der – von dem Finanzminister als „abstoßend“ charakterisierten – Steuer werde mit dem Ende der Verhandlung und der Auffindung adäquater Steuern aus dem großen Immobilienvermögen und der progressiven Besteuerung von Einkommen kommen, die sich derzeit der Besteuerung entziehen. Er merkt jedoch an: „Solange sie (die ENFIA) nicht abgeschafft wird, fühlen wir uns alle dem griechischen Volk zur Rechenschaft verpflichtet.

Anlässlich der Erklärungen Jean-Claude Junckers, Alexis Tsipras „wird immer verantwortlicher“, während Yanis Varoufakis „bei dem Prozedere nicht hilft“, antwortete der Minister, „wenn der Sinn in der Unterwerfung unter ‚Memorandums-Logiken‘, der Akzeptanz der Invasoren der Troika in das Finanzministerium und die übrigen Ministerien, der Verhängung einer abstrafenden Austerität gegen ein Volk liegt, das uns wählte, um es davor zu schützen, dann hat Herr Juncker Recht, ich helfe nicht … .

Das vollständige von Yanis Varoufakis an die Zeitung „Avgi“ gegebene und wie publizierte Interview folgt nachstehend in deutscher Übersetzung:

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  1. 5. Juni 2015, 00:44 | #1

    Ach Herje jetzt wollen wir wieder an die Finanzmaerkte zurueck…….warum…und vor allem um was zu tun…Kredite zu bekommen um dann was damit zu tun…Beamte zahlen, Projekte finanzieren die nur ein Bruchteil von dem Kosten was an Geldern fliesst um die Oligarchen ruhig zu stellen…..Varoufakis , Tsipras und Konsorten….sprecht es doch endlich aus STAATSPLEITE….
    Und dann werdet Ihr sehen das Investoren in kuerzester Zeit Interesse zeigen…da ab diesem Zeitpunkt die Stunde Null beginnt und endlich aufgeraeumt werden muss ..wenn dieser aufgeblaehte Staatsapperat , der eh nicht funktioniert…endlich mal saniert werden wuerde und die darin arbeitenden oder durch Anwesenheit glaenzenden Beamte endlich mal wirklich herhalten muessen …dann brauchen wir keine Kredite mehr diesen maroden uneffizienten und durch Koruption durchloecherten Moloch weiter zu finanzieren……! ach ja EU …verbietet uns Hellenen Gelder aufzunehmen …..die Vergangenheit hat gezeigt das wir damit nicht klar kommen

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