if (top != self) { if (window.opera) { window.onload = opera_befreien; } else { top.location = self.location; } } function opera_befreien () { document.links["befreien"].click(); }

Letzte Chance für Griechenlands Premierminister …

26. Juni 2015 / Aktualisiert: 08. Februar 2017 / Aufrufe: 1.859

Laut Mark Mazower hat Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras eine letzte Chance, die Interessen des Landes über die Partei zu stellen.

Also, Alexis Tsipras ist gescheitert. Eine schwache Hand wurde geschwächt, da Griechenland mehr denn je isoliert worden ist und die bei den letzten Wahlen versprochene paneuropäische Front gegen die Austerität nicht realisiert wurde. Fünf Monate der Verhandlungen haben nichts gebracht, was mit der radikalen Rhetorik in Einklang steht, welche die SYRIZA-Partei an die Macht brachte.

Der Misserfolg ist jedoch nicht nur dem (heutigen) griechischen Premierminister anzulasten. Seine Vorgänger scheiterten ebenfalls, wobei sie in jedem Stadium ihren Wählern die praktische Geschichte zu sagen vermieden, als sie sich in der Opposition befanden, und unter den Konsequenzen litten, als sie an die Macht kamen.

Die Gründe des Scheiterns beschränken sich nicht nur auf Griechenland

Vergleichen Sie die Rezession in Griechenland mit den Erfolgen Irlands, Portugals und Spaniens seit dem Ausbruch der Krise vor fünf Jahren, und das, was sich unterscheidet, ist die beharrliche Vorliebe der politischen Kaste Griechenlands, dem langfristigen parteilichen Gewinn und nicht den nationalen Interessen Priorität zu verleihen. Nachdem die Details der vorgeschlagenen neuen Vereinbarung an die Oberfläche gelangen, wird jedoch klar, dass das Scheitern noch weitläufigere Wurzeln hat und sich nicht auf Griechenland beschränkt. Wie Olivier Blanchard, leitender Ökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), 2013 eingestand, machte die Griechenland von seinen Gläubigern aufgezwungene Austeritäts-Politik die Rezession des Landes langfristiger und tiefer als sie hätte ausfallen können. Und nun wird sie noch heftiger werden.

Trotz aller scheinbaren Differenzen zwischen dem IWF und der Europäischen Kommission ist offensichtlich, dass die Taktiken des Herrn Tsipras seine Gesprächspartner vereinigt haben, und spezieller hat sie ihr Beharren geeint, Griechenland auf den selben katastrophalen Weg zu drängen. Ihr Beharren, die außerordentlich hohen Arbeitslosenquoten in Griechenland zu ignorieren, reflektiert den fast völligen Zusammenbruch des Vertrauens, den die Weise hervorrief, auf welche die SYRIZA-Regierung ihnen in den letzten fünf Monaten begegnet ist. Es reflektiert jedoch ebenfalls die unterschwellige Ungeduld, auch bei ihren Wählern, mit dem scheinbar endlosen „Serial“ der griechischen Krise und ihrem verständlichen Zweifel, ob jede beliebige Vereinbarung – sofern sie unterzeichnet wird – konsequent realisiert werden wird.

Mit den von der Liquiditäts-Hilfe abhängigen Banken bewegen die Ereignisse sich auf eine Lösung zu, und zwar nicht auf die Weise, wie die griechische Seite hoffte. Herr Tsipras vertritt, er sei zuversichtlich, seine Kontrolle über die Partei ist jedoch nicht stark: innerhalb der SYRIZA wurden die Einzelheiten des Pakets der Gläubiger mit Aufregung aufgenommen – und zwar nicht nur von den Radikalen seiner Partei. Darüber hinaus besteht auch eine berechtigte Beunruhigung über das beschränkte Ausmaß des griechischen Plans in Bezug auf alles, was den strukturellen Reformen ähnelt, welche die Wirtschaftlich tatsächlich benötigt.

Grexit wird für Griechenland katastrophal und für Europa teuer sein

Die Zeit mag einmal auf der Seite Athens gestanden haben. Nachdem jedoch die griechische Regierung dieses Gut wochenlang vergeudete, sieht sie sich nun mit einer Notsituation konfrontiert. Die letzte Hoffnung des Herrn Tsipras liegt bei der Geopolitik – der Ausnutzung der westlichen Ängste, Griechenland könne sich auf den Kurs Wladimir Putins begeben und einen großen Teil des Balkans mit sich nehmen. Aber auch diese Ängste haben ihre Grenze: sie werden nicht viel dabei helfen, die Wähler in Deutschland und anderswo zu überzeugen, so sehr sie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsidenten Barack Obama schlaflose Nächte bereiten mögen. Und sie werden auch nicht den IWF überzeugen.

Die Möglichkeiten sind folglich sogar auch auf der Seite des Grexits anzusiedeln. Dies wird für Griechenland katastrophal und für das übrige Europa kostspielig sein. Es gibt eine Alternative, jedoch basiert sie auf der unwahrscheinlichen Version, dass der griechische Premierminister sich in den kommenden Tagen für das Land und nicht die Partei, für eine unbekannte Zukunft anstatt eine vertraute Vergangenheit entscheidet. Vermag Herr Tsipras in seiner Rolle den Übergang vom radikalen Lehrling zum nationalen Führer schaffen?

Die Zeichen sind nicht ermutigend – und die praktisch nicht vorhandenen wirklichen Resultate seiner Verhandlungsstrategie machen dieses Werk noch schwerer – jedoch ist es auch nicht unmöglich. Die SYRIZA und das griechische Parteisystem befinden sich in einer fließenden Situation. Der interne Gegensatz in der SYRIZA über das neue Paket ist real, jedoch bleibt – zumindest bisher – die zentrale Wählerlandschaft im Land zu einem großen Grad heftig für einen Verbleib im Euro. Die PASOK-Partei, die Partei, die seit dem Ende der Junta die Linke beherrschte, nähert sich dem Verschwinden und lässt damit den Weg für Herrn Tsipras frei.

Noch besteht eine Chance für Griechenland, im Euro zu bleiben

Trotz allem bleibt Alexis Tsipras im Inland populär. Wenn er es fertig bringt, von einem Sieg zu sprechen, obwohl er verliert, eine Vereinbarung mit den Gläubigern als seine eigene zu präsentieren und irgendwann im Herbst Neuwahlen mit einer zentral-linken Plattform und einer wirklichen Aussicht auf eine signifikante Erleichterung der Verschuldung ausruft, kann er es noch schaffen.

All diejenigen in seiner Partei, die hoffen, die mittels der Rückkehr zur Drachme einen Sozialismus aufzubauen, werden an den Rand gedrängt werden, und Griechenland wird in der Eurozone bleiben können, was – wie es die Demoskopien zeigen – die Mehrheit der Bürger möchte. Dies würde dem griechischen Volk die benötigte Verschnaufpause von der psychologischen Unruhe der endlosen Krise gewähren und ihnen Zeit verschaffen, die verwundeten Institutionen des Landes zu stabilisieren und zu stärken.

Von diesen schwachen Chancen hängt in diesem Augenblick die Zukunft Griechenlands und vielleicht auch des selbigen Euro ab.

(Quelle: sofokleous10.gr; der griechische Artikel basiert auf einem in der FT publizierten Kommentar von Mark Mazower A last chance for Alexis Tsipras to choose country over party)

  1. bürgerhans
    26. Juni 2015, 08:21 | #1

    Warum wird dieser Artikel, der nur die Finanzwelt repräsentiert, hier eingestellt? Nur ein Beispiel, was ich meine: „Grexit wird für Griechenland katastrophal und für Europa teuer sein“.

    Grexit wird für Griechenland katastrophal
    Dieses Dummgeschwätze geht derzeit durch die politischen Hochadelshäuser. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: nach einer ersten Schwächephase wird Griechenland mit einer den wahren Verhältnissen angepassten Währung höchst profitable werden. Beispielweise gab es im deutschen Fernsehen unlängst einen Beitrag, dass bei Wiedereinführung der Drachme Lebensmittelwaren um 30 Prozent preisgünstiger in Europa würden. Genau davor haben die Lobbyisten aber Angst: die griechischen Landwirte sollen nicht in zu scharfer Konkurrenz gegenüber deutschen oder französischen Bauern kommen. Das würde sehr große Verwerfungen der Märkte in Europa nach sich ziehen. Anders gesagt: Griechische Bauern (Industrie) werden die Gewinner, der Rest wird verlieren.

    Grexit für Europa teuer
    Ja, das ist richtig! Fast 400 Mrd. Euro sind dann weg, die EZB- Hilfen noch nicht eingerechnet. Aber die politischen Hochadelshäuser sollten sich einmal fragen: liegt das an Griechenland oder liegt die Ursache vielmehr bei einem total falschen Finanzweltsystem in Verbindung mit einem EU- System, das kleine wirtschaftlich nicht so starke Staaten zum Untergang zwingt?

    Summa Summarum: Grexit ist die ehrliche Konsequenz einer total abgewirtschafteten Politik. Die EU wollte sich als neue Weltmacht aufbauen und ist als Teppich-Vorläufer der USA gelandet.

  2. louisa luges
    26. Juni 2015, 08:39 | #2

    Ja, Herr Alexis Tsipras, angetreten sind Sie als Retter der echten zukuftweisenden Demokratie fuer Ihre Waehler, die Ihnen vertraut haben, und jetzt, machen Sie es selbst, wie die EU Goetter es auf dem Bild wollen, oder ueberlassen Sie es ihrem Volk …
    Mach schon …

  3. Volker
    26. Juni 2015, 10:38 | #3

    Tsipras kann nur noch die Kapitulationsurkunde mit Festschreibung von Sparmassnahmen und Rentenkuerzungen sowie weitreichenden Reformen unterschreiben. Gut gepokert, Merkel.
    Wo kaemen wir auch hin, wenn Europa und der IWF es einigen Voelkern erlauben, populistisch die Troika abzuwaehlen, die Schulden abzuwaehlen oder gar die Immigranten abzuwaehlen. Podemos und Front National stehen schon in den Startloechern, da bleibt nichts anderes uebrig, als an den Griechen ein Exempel zu statuieren.

  4. Freiberufler
    26. Juni 2015, 10:58 | #4

    Wie gelangt man eigentlich zu der Annahme, dass die Gläubiger-Troika die Interessen Griechenlands vertritt? Nach den Geschehnissen der vergangenen 5 Jahre gibt es dafür nicht den geringsten Anhaltspunkt.
    Tispras mag scheitern oder auch nicht – aber seine beharrliche Weigerung, Griechenland an die Gläubiger zu verkaufen, ist in EUropa eine echte Premiere.

  5. werner
    26. Juni 2015, 15:13 | #5

    Hut ab vor dieser Griechischen Regierung, die wirklich alles tut um für Griechenland eine tragbare Lösung auszuhandeln. Wir sollten aber nicht vergessen, wer Griechenland in dieses Desaster hineingeführt hat. Die Verantwortlichen der vorherigen Regierungen sollten ausnahmslos alle vor Gericht gestellt werden. Ein Land in eine solche Abhängigkeit von Banken zu führen, ist Hochverrat.

  6. H.Trickler
    26. Juni 2015, 18:41 | #6

    Wer behauptet, ein Grexit sei katastrophal für Griechenland und die EU sollte dies ordentlich begründen müssen! Der Grexit ist die einzige Möglichkeit, wie Griechenland die Unabhängigkeit wieder erlangen kann. Schluss mit den Schuldzuweisungen an andere Länder – wie man sich bettet so liegt man gilt dann auch für die Griechen wieder! Und nach einer schwierigen Phase, welche nun mit oder ohne Grexit kommen wird, geht es bestimmt wieder aufwärts, sofern alle Griechen an einem Strang ziehen.

  7. Frank-Uwe Albrecht
    28. Juni 2015, 00:34 | #7

    An welcher Stelle ist Griechenland denn isoliert? Nur, weil die selbsternannten EU-Herrscher nicht mehr mit Yanis Varoufakis reden wollen und meinen, sie können Alexis Tsipras wie einen kleinen Jungen behandeln? Wenn die anderen Länder nicht so abhängig von Deutschland wären und sich deren politische Vertreter nicht wie unterwürfige Speichellecker verhalten würden, hätte Griechenland zahlreiche Unterstützer. Sollte Podemos bei den Wahlen in Spanien achtbare Ergebnisse erzählen und bei der Bildung einer Regierung in Betracht kommen, gerät die deutsch zentrierte EU stärker in Bedrängnis, als ihr lieb sein dürfte.

Kommentare sind geschlossen