Griechenlands Finanzminister bringt Unruhe in Verhandlungen

10. Mai 2015 / Aktualisiert: 04. Oktober 2017 / Aufrufe: 1.623

Yanis Varoufakis soll laut dem Wall Street Journal wieder einmal Unruhe in die laufenden Verhandlungen gebracht haben, was jedoch das Finanzministerium heftig dementiert.

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis zeigte sich am vergangenen Freitag in seinen Erklärungen sicher, dass mit den Gläubigern noch vor Ende Mai 2015 eine Einigung erzielt werden wird, jedoch nicht bei der Eurogruppe am Montag kommenden (11 Mai 2015). Es sei angemerkt, dass Herr Varoufakis am 07 Mai 2015 in Brüssel vor einem Unternehmer-Forum sprechend vertreten hatte, die Einigung sei ein Thema von Tagen oder Wochen.

Unruhe ruft derweilen ein Artikel des Wall Street Journals hervor, das vertritt, der griechische Finanzminister habe an seine Amtskollegen einen 36 Seiten umfassenden Schriftsatz verteilt, der die Einschätzungen bezüglich der Konjunktur und die Reformpläne enthält. Ein Schriftsatz, der Prognosen über die griechische Wirtschaft enthält, welche die in die Gespräche zwischen Griechenland und seinen Gläubigern involvierten Amtsträger verwirrt haben.

Trotz der Fortschritte bestehen weiterhin heikle Differenzen

Die in Rede stehenden Amtsträger – immer gemäß dem Artikel – betonten, die Angaben weichen signifikant von denen ab, die in den letzten Tagen bei den technischen Gesprächen in Brüssel diskutiert worden sind. Wie die selbe Quelle anführt, vertreten sie wiederum, „Yanis Varoufakis fährt darin fort, den Fortschritt in Richtung einer Finanzierungsvereinbarung zu verkomplizieren„. Beispielsweise sieht der Schriftsatz für 2015 ein Wachstum von gerade einmal 0,1% vor, wogegen die Prognose der Kommission auf 0,5% lautet. Für 2016 erwartet der Report des Herrn Varoufakis ein Wachstum von 2%, also reichlich unter den von der Kommission prognostizierten 2,9%.

Das Problem ist, dass Herr Varoufakis sich nicht völlig auf der selben Linie mit Herrn Tsipras zu bewegen scheint„, äußerte ein anderer Amtsträger und fügte an, es sei nicht klar, in welchem Grad der Schriftsatz die Position der griechischen Regierung repräsentiere. Einer der Hauptbereiche, auf dem die Amtsträger etliche Unterschiede ausfindig machen, ist die Schaffung einer „Bad Bank“, also einer „schlechten Bank“, welche die problematischen Kredite der griechischen Banken sammeln und abwickeln werden wird. „Der Finanzierung der ‚Bad Bank‘ wird natürlich nicht begegnet, er sagte uns, er werde uns die Rechnung schicken„, meint der Amtsträger spöttisch.

Das Wall Street Journal vertritt, der 36 Seiten umfassende Schriftsatz mit Titel: „Aufschwung Griechenlands: ein Plan“ sei in seine Kenntnis gelangt. Wie die Zeitschrift unter Berufung auf vier Amtsträger anführt, handelt es sich um einen Schriftsatz, der von dem griechischen Minister während seiner Besuche in den europäischen Hauptstädten in Paris und in Rom seinen Amtskollegen, aber auch Brüsseler Amtsträgern präsentiert wurde. Die selben Amtsträger betonen, dass trotz des Fortschritts der letzten Tage weiterhin große und heikle Differenzen zwischen der griechischen Seite und den Gläubigern bestehen.

Finanzministerium prangert Demontage-Maschinerie an

In einer heftigen Reaktion auf den in Rede stehenden Artikel des Wall Street Journals wurde von Seite des griechen Finanzministeriums klargestellt, dass der 36 Seiten umfassende Entwurf, den Finanzminister Yanis Varoufakis in dieser Woche mit den Finanzministern Frankreichs (Michel Sapin), Italiens (Pierre Carlo Padoan) und Spaniens (Luis de Guindos) sowie dem EU-Kommissar Pierre Moscovici formlos erörterte, sich auf einen langfristig angelegten Plan bezieht, der die zu erfüllenden Vorgaben der derzeit im Rahmen der sogenannten Brussels Group im Gang befindlichen Verhandlung bei weitem übersteigt.

Der konkrete Plan mit der Bezeichnung „Plan bezüglich des Aufschwungs und Wachstums des Landes für die Epoche nach den Memoranden“ wird – wie das griechische Finanzministerium bekannt gab – von einer speziellen Arbeitsgruppe im Ministerium ausgearbeitet, die der Generalsekretär für Fiskalpolitik, Nikos Theocharakis, koordiniert.

Ebenfalls laut dem Finanzministerium „wurde ein weiteres Mal das bekannte ‚System‘ der Verlautbarungen und konkreter journalistischer Kreise mobilisiert, die systematisch auf die Demontage und Verdrehung der griechischen Positionen abzielen. Wer sich wirklich für die Substanz des in Rede stehenden Plans und die Qualität der vorgeschlagenen Politiken und Reformen interessiert, wird diese bald nach dessen der Veröffentlichung beurteilen können.

Der Unterschied bei den Prognosen über den Aufschwungs der griechischen Wirtschaft zu den Daten, auf denen die Institutionen in Brüssel beharren, bezieht sich auf die Höhe der DEFLATION, die – wie anzumerken wert ist – auf der von ihnen selbst geschaffenen ‚Atemnot‘ beruht. Jedenfalls liegen die wie auch immer gearteten Differenzen innerhalb der Grenzen des statistischen Fehlers. Schließlich sollten wir uns in Erinnerung rufen, wie sehr die Institutionen in den letzten Jahren hinsichtlich aller ihrer Prognosen falsch lagen …„, endet die Bekanntmachung des griechischen Finanzministeriums.

(Quellen: Imerisia, dikaiologitika.gr, diverse Medienberichte)

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