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Griechenland kann Schuldendienst ganz einfach aussetzen

18. Mai 2015 / Aufrufe: 2.467

Der Historiker und Wirtschaftswissenschaftler Eric Toussaint vertritt, Griechenland könne ohne weiteres zu einem Zahlungsstopp schreiten.

Griechenland kann den Ausnahmezustand ausrufen und hat so die Möglichkeit, die Bedienung der Verschuldung einseitig (und ohne Auflaufen von Verzugszinsen) auszusetzen, um den Bürgern des Landes grundsätzliche Menschenrechte – wie Bildung, Gesundheit, Nahrung und Renten – zu garantieren.

Diese Erklärung kommt von dem wissenschaftlichen Koordinator des internationalen Teams des parlamentarischen „Ausschusses für die Wahrheit der öffentlichen Verschuldung“, Erik Toussaint, der vertritt, die griechische Verschuldung sei nicht tragfähig – und zwar nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht, da klar ist, dass Griechenland seine Schulden nicht zu tilgen vermag, sondern auch unter dem Aspekt der Menschenrechte.

Verletzung der Verfassung und internationaler Abkommen

Bei seiner Begegnung am 15 Mai 2015 mit dem griechischen stellvertretenden Minister für Sozialversicherung, Dimitris Stratoulis, fügte Herr Toussaint an, der Wahrheitsausschuss für die Verschuldung „wird einen vorbereitenden Bericht erstellen, da es starke Anzeichen gibt, dass sowohl die griechische Verfassung als auch die internationalen Abkommen verletzt worden sind, welche die Menschenrechte garantieren„.

Herr Stratoulis merkte seinerseits an, die Austerität habe begonnen, „weil die Verschuldung 127% des BIP tangiert hatte. Nach all den barbarischen Maßnahmen der Troika und der Regierungen Samaras – Venizelos erreichte die Verschuldung 175% des Bruttoinlandprodukts„. Nur dass nach fünf Jahren die Verschuldung des Landes „von eineinhalb Millionen Arbeitslosen, drei Millionen Armen, hunderttausenden Unternehmensschließungen auf dem Markt und einer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Katastrophe begleitet wird„.

Weiter wiederholte Dimitris Stratoulis, „die (SYRIZA-) Regierung hat sich verpflichtet, bis zum Schluss eine Politik zu befolgen, die auf die Eindämmung der Katastrophe in der griechischen Wirtschaft und die Stützung der Arbeitnehmer und Rentner abzielt, die von der Troika und ihren Lakaien brutal geschlagen wurden„.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

  1. Roland Wolf
    18. Mai 2015, 16:22 | #1

    Natürlich kann Griechenland den Schuldendienst einstellen. Die Frage ist nur, was kommt dann? Selbst der Finanzminister sagt, dass die Einführung der Drachme der griechischen Wirtschaft schwer schaden würde. Und eine einseitige Einstellung des Schuldendienstes würde genau da enden.

  2. Wolfgang Menzel
    18. Mai 2015, 23:28 | #2

    Ein Austritt Griechenlands aus dem Euro wäre für die EU ökonomisch und finanziell verkraftbar. Allerdings wären die politischen Folgen eine Katastrophe. Wer bedient die Kreditbürgschaften? Viele Fragen müßten beantworten werden. Die Steuerzahler sind nicht sachgerecht aufgeklärt worden. Keinem dürfte an einem Harakiri gelegen sein.

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