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Archiv für März, 2015

Griechenland und die Apokalyptischen Reiter

22. März 2015 / Aufrufe: 3.098 3 Kommentare

Angesichts der aktuellen Entwicklungen scheinen Griechenland kaum andere Option zu verbleiben als entweder im Euro oder mit der Drachme zu leiden.

Unter den Bürgern der Europäischen Union machen sich Ungeduld und Wut breit – über das starrköpfige Beharren der Griechen auf der „Opferrolle“ und die stupide Ignoranz der übrigen Mitgliedsstaaten gegenüber der Tatsache, mit der Aufnahme in den EURO-(T)Raum und „wohlmeinenden“ Rettungspaketen den endgültigen sozialen und ökonomischen Zusammenbruch des ohnedies maroden griechischen Staates gefördert zu haben.

Vordergründig geht es um Geld, doch hinter den Kulissen steht die Reputation all jener Regierungsparteien auf dem Spiel, welche die ungeregelten Finanzmärkte der letzen Jahrzehnte, deren Crash 2008 und letztlich die staatlichen Milliardenschulden zu verantworten haben. Würde sich dieser Zusammenhang ins kollektive bürgerliche Bewusstsein einbrennen, wären die Wahlerfolge und damit der Machterhalt und die Existenz der großen Volksparteien Europas in ernster Gefahr – mit dem Niedergang von PASOK und Nea Dimokratia (ND) als europäisches Menetekel!
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Rückwirkende Immobiliensteuer-Bescheide in Griechenland

21. März 2015 / Aktualisiert: 14. Mai 2017 / Aufrufe: 1.584 Kommentare ausgeschaltet

Das Finanzamt in Griechenland hofft auf 350 Millionen Euro aus ausstehenden Raten der Immobilien-Sonderabgabe EETA des Jahres 2013.

Im griechischen Finanzministerium wurde eine unerwartete Steuereinnahme entdeckt, die der seit langem im roten Bereich befindlichen Staatskasse etwas Luft verschaffen wird. Es handelt sich um den Betrag von ungefähr 350 Millionen Euro aus der außerordentlichen Immobilienabgabe – also der sogenannten „Abzocke“ EETIDE, aus der 2013 die EETA hervorging – mit dessen Feststellung im umgehend kommenden Zeitraum gerechnet wird.

Die rückwirkende Beitreibung der Abgabe betrifft hauptsächlich Beträge der außerordentlichen Immobilienabgabe, die jedoch entweder überhaupt nicht oder auf einen falschen Namen festgestellt worden waren, oder die Steuerpflichtigen hatten die Stromrechnung nicht fristgerecht bezahlt, was zum Resultat hatte, dass Raten der Abgabe zur Beitreibung an das Finanzamt überstellt wurde.
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Griechenlands Finanzminister schlägt Brücken nach Berlin

21. März 2015 / Aktualisiert: 18. April 2015 / Aufrufe: 2.025 10 Kommentare

Mit einem Beitrag auf seiner persönlichen Website schlägt Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis Brücken nach Berlin und zeigt praktisch einen Waffenstillstand.

Yanis Varoufakis‘ Artikel mit dem Titel „Griechen – Deutsche: Lassen wir uns erneut unsere gemeinsame Zukunft vorstellen“ kommt wenige Stunden nach dem Minigipfel in Brüssel und angesichts des Treffens Tsipras – Merkel am kommenden Montag (26 März 2015). Er bewegt sich klar in die Richtung einer neuen „Vertrauensbildung“ und endet damit, Deutsche und Griechen aufzurufen, sich „erneut die Währungsunion als ein gemeinsames Reich des Wohlstands“ vorzustellen.

Der vollständige Artikel des griechischen Finanzministers wird nachstehend in deutscher Übersetzung (aus dem Griechischen) wiedergegeben.
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Griechenland soll Bulgariens Beispiel folgen

20. März 2015 / Aufrufe: 2.190 4 Kommentare

Bulgariens Premier meint, Griechenland habe dem Beispiel seines Landes zu folgen, das eine der geringsten Verschuldungen, aber auch die größte Armut in der EU aufweist.

Bulgariens Premierminister Bojko Borissow erklärte, für Griechenland sei der Moment gekommen, sich ein Beispiel an der Wirtschaftspolitik seines eigenen Landes zu nehmen, das – wie er betonte – nach der Umsetzung eines drastischen Austeritäts-Programms mittlerweise zu den am geringsten verschuldeten Staaten der Europäischen Union zähle.

Es ist die Stunde gekommen, dass unsere Nachbarn, die der Eurozone und – was mit Bulgarien noch nicht der Fall ist – Schengen angehören wollen, ihre Verpflichtungen respektieren und die Regeln umsetzen„, erklärte Borissow am Rand des europäischen Gipfeltreffens in Brüssel am 10 März 2015 und fügte an: „Auch für uns ist es schwer, wir hatten Schwierigkeiten, die alten Kredite zu tilgen, jedoch haben wir es getan.
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Die nächste Zäsur in der Eurokrise – Griechenland vs EU

20. März 2015 / Aufrufe: 1.308 2 Kommentare

Die sich um den Fall Griechenland ergebenden Entwicklungen stellen eine weitere Zäsur in der Eurokrise dar.

Nach der am Dienstag vorletzter Woche zwischen Athen und den Institutionen der EU erzielten vorläufigen Einigung wurde die Diskussion um den Euro-Raum neu angefacht. Die sich in Zusammenhang mit Griechenland ergebenden Entwicklungen stellen eine weitere Zäsur in der Eurokrise dar und es ist wichtig, diese neue Situation vertieft zu analysieren. Die Analyse erfolgt entlang dreier in der öffentlichen Diskussion in Deutschland dominanter Fragen, die hervorragend durch die Situation führen und auch den Hintergrund für die deutlich abweichende Bewertung der Ergebnisse und Situation von meiner Seite bieten:

  • Wichtigkeit der Berücksichtigung der Schuld Griechenlands an der Situation. Ist deswegen die Härte angebracht und es nur legitim, die deutschen und europäischen Interessen so zu vertreten?
  • Bewertung der Verhandlungen und Einschätzung zur Verhandlungsmacht der griechischen Regierung. Ist sie wirklich so schwach und eine „Laientruppe“?
  • Griechenlands Alternativen ohne die EU.

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Griechenlands Vize-Verteidigungsminister in Moskau

20. März 2015 / Aufrufe: 768 Kommentare ausgeschaltet

Im Rahmen seines Besuchs in Moskau hofft Griechenlands Vize-Verteidigungsminister, in russischen Archiven deutsche Unterlagen aus dem Zweiten Weltkrieg zu finden.

Anlässlich seines Besuchs in Moskau befindet gab Vize-Verteidigungsminister Kostas Isychos aus Griechenland Interviews an russische Medien und bekundete dabei unter anderem das Interesse Athens, angesichts der anstehenden Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Siegs über die Faschisten im 2. Weltkrieg aus russischen Archiven eventuelle Fakten über die deutsche Besatzung in erlangen zu können.

Während meines Besuchs in Moskau beabsichtige ich, meine russischen Kollegen bezüglich der Existenz von Schriftstücken in den Archiven Russlands zu fragen, die in Zusammenhang der Periode der Besetzung Griechenland durch das faschistische Deutschland stehen. Wie bekannt ist, erlangte Russland zusammen mit den USA, Großbritannien und Frankreich als Siegermächte als erste Zugang zu deutschen Unterlagen als Trophäen. Deswegen besteht eine Möglichkeit, dass in russischen Archiven einschlägige Unterlagen gefunden werden. Die griechische Regierung versucht nun, in der ganzen Welt ähnliche Fakten zusammenzutragen um mit schriftlichen Beweisen ihre Forderungen auf die Notwendigkeit zu stützen, dass von Deutschland Kriegsentschädigungen und die Besatzungs-Zwangsanleihe an Griechenland gezahlt werden„, erklärte der stellvertretende Verteidigungsminister gegenüber der Zeitung der russischen Regierung „Russkaja Gazeta“.
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Anstieg der Teilzeitbeschäftigung in Griechenland um 40 Prozent

19. März 2015 / Aufrufe: 1.099 3 Kommentare

Laut den Daten des Versicherungsträgers IKA nahm in Griechenland innerhalb nur eines Jahres die Teilzeitbeschäftigung um rund 40 Prozent zu.

Gemäß den Daten aus den bei der IKA eingereichten sogenannten „Analytischen Periodischen Deklarationen“ (APD) wurde im Juli 2014 im Verhältnis zu Juli 2013 bei den allgemeinen Unternehmen ein Anstieg der Teilzeitbeschäftigung um 38,83% verzeichnet.

Einem entgegen gesetzten Verlauf folgte dagegen der durchschnittliche Lohn, der bei den allgemeinen Unternehmen um 7,64% und bei den bautechnischen Projekten um 8,25% sank.
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Treffen Tsipras – Merkel substituiert nicht die Troika-Bewertung

19. März 2015 / Aufrufe: 1.403 5 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte klar, ihr Treffen mit Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras substituiere nicht die Bewertung durch die Troika.

Die Gespräche in Berlin substituieren nicht die Bewertung durch die internationale Troika. Der bisherige Fortschritt Athens sei minimal, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sich auf die Einladung an den griechischen Premierminister Alexis Tsipras beziehend, Berlin zu besuchen, meinte sie, dass speziell jetzt zur Zeit der Krise der Dialog anzustreben sei.

Weiter fügte sie an, Deutschland müsse ein Land sein, das nichts unversucht bleiben lassen dürfe um einen Fortschritt zu erzielen.
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Europa muss Griechenland im Pferch halten

19. März 2015 / Aktualisiert: 03. Oktober 2017 / Aufrufe: 1.213 Kommentare ausgeschaltet

Laut einem Artikel in der Financial Times wäre ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone langfristig von ungeheuren Kosten begleitet.

Europa muss Griechenland im Euro halten, da auch für es selbst die Kosten eines Ausscheidens des Landes sehr groß wären„, betont die Zeitung Financial Times in einem Meinungsbeitrag. Mit Titel: „Das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro ist ein Risiko, dass der Mühe nicht wert ist“ und Untertitel: „Europa könnte den Grexit verkraften, jedoch mit langfristig ungeheuren Kosten“ betont die Zeitung, das hässliche Wort Grexit hätte niemals kreiert werden dürfen.

Mehr als ein konventioneller Bankrott kommt die Entscheidung für ein Ausscheiden aus einer Währung dem Umsturz der Spielregeln gleich„, wird angemerkt und hinzugefügt, etwas solches sei nur in Momenten historischen Scheiterns geschehen, wie damals, als das Weimarer Deutschland die alte Mark aufgab.
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Griechenlands Premierminister trifft Putin

18. März 2015 / Aufrufe: 1.510 4 Kommentare

Alexis Tsipras wird sich am 08 April 2015 in Moskau mit Wladimir Putin treffen.

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras wird am 08 April 2015 eine offiziellen Besuch in Moskau antreten und sich dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Der Kreml beschied am vergangenen Montag (16 März 2015) den von Seite der griechischen Regierung geäußerten Wunsch positiv und somit wurde das Treffen Tsipras – Putin auf den 08 April 2015 anberaumt.

Es sei angemerkt, dass der griechische Premierminister bereits Anfang Februar 2015 eingeladen wurde, anlässlich des 70. Jahrestags des Siegs der Alliierten über das Hitler-Deutschland im Mai 2015 Moskau zu besuchen und in Begleitung des griechischen Verteidigungsministers Panos Kammenos von Wladimir Putin empfangen zu werden.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

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