Das Purzelbaum-Paradox in Griechenland

13. Januar 2015 / Aktualisiert: 14. Januar 2015 / Aufrufe: 2.385

Alexis Tsipras, Parteiführer der SYRIZA in Griechenland, hat sich und seine Partei in eine Sackgasse manövriert, aus der es kein unbeschadetes Entkommen zu geben scheint.

Zu den nachstehenden Überlegungen trieb mich anfänglich meine Ratlosigkeit im Gespräch mit diversen Wählern der SYRIZA. Als wiederholtes Schema auf meine Frage zu den Ankündigungen des Alexis Tsipras bezüglich einer harten Haltung gegenüber Griechenlands Gläubigern und sogar auch einseitigen Handlungen – gemäß der offiziellen Formulierung – „wenn sie uns dazu zwingen„, bekomme ich die Phrase zu hören: „Aber das, was Tsipras sagt, wird er doch nicht tun. Das sagt er jetzt so im Wahlkampf.

Diese Ansicht wird im öffentlichen Dialog häufig mit dem Ausspruch zusammengefasst: „Tsipras wird einen Purzelbaum schlagen.

Ikone des politischen Purzelbaums: Andreas Papandrou

Denen, die dies glauben, gebe ich nicht Unrecht, da in einer anderen Epoche und mit einer anderen Partei der „Purzelbaum-Fall“ natürlich wäre, und zwar auf Basis eines Syllogismus mit hoher statistischer Bestätigung in seiner Hauptversion:

  • Die griechischen Regierungsparteiführer setzen ihre Wahlkampfversprechen nicht um.
  • Tsipras ist ein griechischer Regierungsparteiführer.
  • Folglich wird Tsipras seine Wahlversprechen nicht umsetzen.

Häufigeres Beispiel für dieses Phänomen sind die berüchtigten Proklamationen des Andreas Papandreou vor den Wahlen im Jahr 1981. Und auf diese berufen sich nun die meisten von der PASOK herrührenden SYRIZA-Wähler – also die große Mehrheit – als Prototyp eines Purzelbaums nach den Wahlen: „Wie sagte doch Andreas, wir werden die Militärbasen vertreiben … und vertrieben sie nicht? So wird es auch Alexis tun!“ Und mit dieser Sicherheit schreiten sie zufrieden den Wahlen entgegen.

Ich glaube dagegen, dass Tsipras die Wahrheit sagt und nicht beabsichtigt, irgend einen Purzelbaum à la Andreas Papandreou zu schlagen. Ich verfüge über keine prophetische Gabe, beanspruche daher für meine Ansicht auch nicht die absolute Wahrheit. Natürlich kann ich mit der nachfolgend präsentierten Analyse falsch liegen. Ich halte allerdings für wahrscheinlicher, dass sie richtig ist.

Bevor ich jedoch voranschreite, sei klargestellt, dass ich Tsipras keine hellseherischen Fähigkeiten zurechne – so wie ich erkläre, selbst keine zu haben, nehme ich an, dass sie auch kein anderer hat. Die Zukunft kennen die Götter, wie der Dichter sagte. Nicht die Menschen. Und so glaube ich zum Beispiel bei der Äußerung Tsipras‘ „wir werden mit den Europäern hart verhandeln und unsere Bedingungen durchsetzen“ nur die erste Hälfte („wir werden hart verhandeln„), die darauf beruht, was er selbst tun wird, jedoch nicht zwangsweise auch die zweite („wir werden unsere Bedingungen durchsetzen„), weil dies auch von den anderen abhängt.

Seine Erklärungen darüber, was in Zukunft geschehen wird, bringen einfach nur fromme Wünsche zum Ausdruck – auch wenn er es nicht sagt. Ich glaube jedoch, dass seine Erklärungen bezüglich seiner Absichten ehrlich sind. Alexis Tsipras ist ein junger Mensch, besonders ehrgeizig und sicherlich kommunikativ effizient, wie sich aus seinem großen Widerhall seit der Krise und nachfolgend bestätigt. Gleichermaßen sicher ist er „links“.

Tsipras ist „links“ – wie auch der Papst „katholisch“ ist

Letzteres klingt natürlich ebenso originell wie die Feststellung, der Papst sei katholisch. Es hat jedoch zentrale Bedeutung, damit wir den Anführer der SYRIZA verstehen.

Seine Ideologie zeigt er uns nicht nur in seiner Historie – weil auch andere „links“ waren und sich änderten -, sondern sein jetziges Bild. Sein Wort ist voll von linken historischen Bezugnahmen (z. B. Parallelismen der SZRIZA mit der EAM), Sympathien (mit verschiedenen revolutionären Bewegungen, Kuba, Tsaves u. a.), aber auch Absichten auf linke Allianzen nach den Wahlen.

Die Führung der Europäischen Linken, welche die linken Parteien des EU-Parlaments und fast alle kommunistischen Parteien vereint, strebte Tsipras mit Leidenschaft und Beharren an. Die Rolle ihres Vorsitzenden übt er in vollem Bewusstsein seiner ideologischen Couleur aus und strebt dabei die extreme Position in dem politischen Spektrum an. So charakterisiert er beispielsweise europäische sozialistische Führer wie Renzi oder Sanchez als „neoliberal“, was in der linken Terminologie eine Beschimpfung ist. (Darin erinnert er mich etwas an die Verurteilung der Sozialisten von Seite der Kommunisten zu Beginn des Jahrzehnts 1930 als „Sozialfaschisten“.)

Wenn er gefragt wird, wie er – wie er erklärt – „Europa ändern wird„, bezieht Tsipras in die Antwort konstant die Namen der beiden demoskopisch am weitesten vorn liegenden europäischen Parteien mit ein, nämlich der spanischen Podemos und der irländischen Sinn Féin. Diese seine Bekanntmachungen enthalten allerdings eine intensive ideologische „Verfärbung“: Podemos und Sinn Féin mögen – wie im übrigen auch die SYRIZA – eine Protagonisten-Rolle in dem linken Phantasie-Universum erworben haben, aber in der Realität sind sie Statisten in der großen europäischen Szenerie.

Lafazanis ist der Herkules, Tsipras der Odysseus

Die Persönlichkeit, die großen Träume und die stabile ideologische Position Tsipras‘ sind der erste Grund, der mich glauben macht, dass er nach den Wahlen auf seinen Ankündigungen beharren wird: wird er sie nicht einhalten, wird er über Nacht von einem großen Führer der internationalen Linken zu einem griechischen Wendehals-Politiker mutieren. Sein internationaler Ruf kommt hier als Bumerang zurück: ein Purzelbaum wird Tsipras international zum Gespött machen.

Der zweite Grund, aus dem ich glaube, dass er beharren wird, ist seine Partei. Wenn auch politisch in der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) aufgewachsen, von der auch die meisten höheren Funktionäre der SYRIZA kommen, führt Tsipras nun eine „idiomorphe“ Partei: ganz klar marxistisch, jedoch ohne den – beschönigend umschrieben – leninistischen „demokratischen Zentralismus“. Die SYRIZA umfasst Varianten des Linksseins, jedoch auch eine äußerst starke organisierte Minderheit einer internen Opposition, den sogenannten Linken Strom, der beinahe 40% des Zentralkomitees kontrolliert.

Dies ist, nebenbei gesagt, der größte Unterschied zwischen Tsipras und Andreas Papandreou: hätte Andreas es gewollt, hätte er eines Morgens seine fünfzig Spitzenfunktionäre „entlassen“ und andere in ihre Position einsetzen können, ohne dass ihm das geringste passiert. Für Tsipras ist so etwas unmöglich. Natürlich hat er bisher erreicht, die internen Tendenzen ins Gleichgewicht zu bringen, jedoch unter Kosten: wie alle sehen, die aus der Nähe die internen Angelegenheiten der SYRIZA beobachten, haben die Lafazanis-Anhänger in letzter Zeit ihren Einfluss klar gesteigert, was sich unter anderem im Verhalten des Fotis Kouvelis und seiner DIMAR-Leuten zeigte. Die Macht ist natürlich ein starker Kitt – jedoch nur, bis man sie bekommt. Danach kann die interne Minderheit der SYRIZA erstickenden Druck auf die Politik des Führers ausüben, was ihre Funktionäre in Diskussionen zu beabsichtigen erklären.

Hier ist es bedeutsam, zu verstehen, dass die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen Tsipras und dem Linken Strom nicht ideologisch sind. Sowohl Tsipras als auch Lafazanis glauben an die selbe Mythologie. Ihre Reibungen liegen hauptsächlich in Themen der Taktik. Die unbeugsame kommunistische Orthodoxie vertretend beharrt der Strom auf klaren Worten und Taten. Der Vorsitzende der SYRIZA ist dagegen mehr Taktiker, in seinen Betreibungen gewitzter, würde ich – nicht als Vorwurf – sagen.

Lafazanis ist der Herkules. Tsipras ist der Odysseus. Das Ziel beider ist jedoch das selbe: eine messianische Vision für die Gesellschaft umzusetzen, in der ihre Partei die Rolle des Erlösers haben wird. Geschichte wird in einer solchen Vision mit großem „G“ geschrieben und ist metaphysisch, für all uns, die wir keine Gläubigen sind, unverständlich. Tsipras erinnert in seinen Reden wiederholt daran, dass die Geschichte auf sie wartet. Sie haben das geregelt.

Tsipras hat seine Tragödie selbst gestaltet

Wenn Tsipras – wie es im Grunde genommen jeder Ideologe möchte – die Realität an seine Wünsche angleichen könnte, würde er nach den Wahlen seine Politik ohne jegliches Problem umsetzen. Er würde – wie er ankündigt – gegenüber den Gläubigern eine harte Position beibehalten und sie entweder schließlich beugen – wie er in Überschätzung seiner Kräfte glaubt, dass es möglich sei – oder, falls jene sich widersetzen, aus der Eurozone ausscheiden. Vor einigen Monaten hatte er dies außerdem gesagt: „Europa ist kein Fetisch.

Die Pläne des Anführers der SYRIZA kompliziert jedoch die wirtschaftliche Situation des Landes und hauptsächlich die Proklamation der Gläubiger, es als selbstverständlich zu betrachten, dass die nächste griechische Regierung die Vereinbarungen der vorherigen akzeptieren wird, wenn sie weiterhin finanziert werden will. Die Haltung der Gläubiger bringt Alexis Tsipras vor ein tragisches Dilemma. Und ich sage „tragisch“ nicht nur wegen der möglichen Folgen für das Land, sondern auch gemäß dem antiken Sinn des Begriffs.

Als moderner tragischer Held hat Tsipras die Situation, die er am Folgetag der Wahlen vor sich finden wird, mit seinen eigenen Händen gestaltet. Im vergangenen Monat beging er den größten Fehler in seiner Karriere, indem er das Land anlässlich der Präsidentenwahl in Neuwahlen führte. Dies erklären privat selbst seine gemäßigten Anhänger in der SYRIZA: es gab keinen schlechteren Moment für ihre Partei, um zu Wahlen zu gehen.

Die wenigsten Analysten bezweifeln, dass Tsipras im Juni 2016 die Wahlen in einem „Spaziergang“ gewonnen hätte, wenn er in dem Thema des Staatspräsidenten eine einvernehmliche Haltung gezeigt und die Koalitionsregierung Nea Dimokratia – PASOK mit all ihren Problemen und dem Verschleiß ihre Legislaturperiode zu Ende bringen lassen hätte. Indem er jedoch Druck auf Wahlen ausübte, während das Thema des Hilfsprogramms offen bleibt, provozierte er aber die Sackgasse: wenn er den Purzelbaum schlägt, den seine von der PASOK herrührenden Wähler für sicher halten, und seine Drohungen an Europa nicht einhält, verliert er nicht nur den Habitus des großen linken Führers, sondern auch den des eingeschworenen „Memorandums-Gegners“ und führt damit seine Partei in eine interne Krise und den demoskopischen Zusammenbruch. Trifft er nicht ihn selbst, wird der Zusammenbruch höchstwahrscheinlich das Land treffen.

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  1. Helmut
    13. Januar 2015, 09:15 | #1

    Um eine regierungsfähige Mehrheit bilden zu können werden mindestens 35% der Stimmen benötigt oder mindestens 160 Abgeordnete, um zuverlässig Gesetzesvorhaben durch das Parlament zu bringen. Wahrscheinlich ist, dass Tsipras auf Koalitionspartner angewiesen ist, die ihn zu Kompromissen zwingen könnten. Dieser Prozess kann sich jedoch in die Länge ziehen. Nach Ansicht u.a. auch der Commerzbank fürchten einige Beobachter, dass dem griechischen Staat bei einer langwierigen Regierungsbildung mit erneuten Wahlen das Geld ausgeht. „Denn solange keine handlungsfähige Regierung im Amt ist, wird es wohl keine frischen Hilfsgelder geben.“ Das könnte im März schon der Fall sein!

  2. windjob
    13. Januar 2015, 09:26 | #2

    Ich hoffe, dies wundert keinen. Dies ist doch das natürliche Verhalten jedes Politikers. Merkel ist da keinen Deut besser. Ich glaube auch nicht, dass Tsipras sich an seine Wahlversprechen hält. Wenn dies wirklich der Fall wäre, wäre es ein Wunder.

  3. Serigor
    13. Januar 2015, 10:38 | #3

    Endlich,eine Analyse die alle Aspekte einschliesst. Wir, die griechichstämingen oder dort geborenen, haben lange auf so eine briliante Analyse untrer Zugrundelegung aller Tartsachen gewartet, um dieses „selbstmörderisches Tohuwabohu“ in Gr zu verstehen.

  4. Ronald
    13. Januar 2015, 13:13 | #4

    Hätte der Autor dieses in Ansätzen wirklich guten Artikels auf der letzten Seite noch die Möglichkeiten „Die ND gewinnt die Wahl aber ohne regierungsfähige Mehrheit“ und die Frage der Wahl des Staatspräsidenten mit einbezogen, so hätte sich dem geneigten Leser die Erkenntnis über die unglaublich komplizierten Wege zur Bildung einer neuen griechischen Regierung eröffnet.
    Egal, wie diese Wahlen ausgehen: Ich werde aus der Ecke grunzen. Die von der griechischen Bevölkerung gewünschte Konstellation, nämlich eine Koalition zwischen der ND und der SYRIZA wäre peinlich. Man hätte Sie auch schon nach den Wahlen 2012 bilden können, wobei sich Tsipras verweigerte. Wäre sie gekommen wäre Samaras Ministerpräsident von Tsipras‘ Gnaden gewesen. Und diese Koalition hätte eine Sparpolitik mit einem sozialen korrektiv bedeutet; vielleicht hätte man in diesem Fall auf Druck der Syriza statt die kleinen Einkommen und Renten zu belasten tatsächlich auch die Klientel der ND einmal zur Brust genommen und vielleicht sogar Verwaltungsreformen durchgesetzt und die Steuerfahndung gestärkt.
    Aber es ist wie es ist: Die griechischen Politiker wollen nur eines: Die Macht. Das gilt für Samaras wie für Tsipras. Das Wohl und Wehe des Staates ist ihnen wurscht. Und in einem Land, das am finanziellen Tropf hängt muss man die „Macht“ in Anführungszeichen setzen und das Streben danach ist eigentlich erbärmlich … .
    Übrigens: Wollte nicht auch Samaras 2011 die Vereinbarungen mit der Troika wenn nicht schon „zereissen“ doch nicht wenigstens „verhandeln“? Verweigerte er nicht wochenlang die Zustimmung zu den Vereinbarungen? Neuer Akteur, gleiche Sprüche. Und die Griechen folgen willig.

  5. Heinz
    13. Januar 2015, 14:56 | #5

    Es gibt sicher noch die eine oder andere Möglichkerit nach der Wahl. Die am wahrscheinlichste wird sein, dass die SYRIZA die meisten Stimmen erhalten wird, dadurch noch fünfzig Sitze zugeschlagen bekommt und Tsipras eine Regierung zusammen bekommt, in deren Reihen Personen sitzen, die an die Macht wollen. Denn das wollen sie doch alle.
    Dann wird Tsipras nach der Machtübernahme mit „ganz großem Entsetzen“ (natürlich gespielt und total übertrieben) fest stellen, dass die ND nie über den wirklichen Zustand des Landes informiert habe und die Situation noch viel schlimmer sei, als befürchtet. Und so müsse man zu Maßnahmen greifen, die vorher nicht einmal im Traum denkbar waren. Die Menschen werden das auch glauben. Weil sie es glauben wollen. Und so wird es eine Tsipras-geführte Regierung über die volle Amtszeit geben. Und er wird versuchen, in diesen Jahren Griechenland ein neues Gesicht zu geben, so gut wie eben irgend möglich. Und das wiederum würde bedeuten, dass die ND erst einmal aus dem Spiel ist, denn sie wird – meiner Meinung nach zurecht – die Schuld an der heutigen Situation übernehmen müssen. Denn was Samaras und seine Kumpane machen, ist jenseits von Gut und Böse. Die Armen werden gepresst, die Reichen nicht angetastet. Das stößt auch anderen europäischen Regierungen ziemlich sauer auf. Man hält ihn für völlig unfähig, aber willens, den neoliberalen Gläubigern in den Allerwertesten zu kriechen.

  6. 13. Januar 2015, 15:03 | #6

    Jaja, Taktik ist eben alles: wie es der griechischen Bevölkerung geht, wie im derzeitigen „Programm“ ihre zukunftsaussichten sind, wie man einen funktionierenden Staat herstellen kann und die Dysfunktionalitäten in Griechenland beheben kann – mit einem Wort: wie das inhaltliche Programm der Wahlwerber und v.a von Syriza aussieht, scheint in diesem von Selbstbeweihräucherung triefenden Kommentar keine Rolle zu spielen. Die Diskussion erinnert mich an jene der Medien in Österreich, die auch weitgehend Personalia und Parteitaktiken abhandeln – und dabei auf die Inhalte vergessen.
    Wie immer die Wahl ausgehen wird, natürlich wird nachher mehr Realität einsetzen, die mit Ausübung der Macht einhergehen muß: ob es sich dabei um „Purzelbäume“ oder andere, weniger lächerliche Körperübungen handeln wird, bleibt dahingestellt. Dem Autor wäre ein bißchen mehr Einsicht in die politischen Prozesse auf EU und nationaler Ebene zu wünschen.

  7. Sandra
    13. Januar 2015, 21:23 | #7

    Dann macht er halt einen Purzelbaum, na und? Hauptsache die Faschisten und Samaras sind weg. Soweit wie diese Bande kann es ein Tsipras selbst als größter Zirkusakrobat nicht schaffen!

  8. HJM
    14. Januar 2015, 00:31 | #8

    Tsipras hat Erwartungen geweckt, nein geschürt. Griechische Freunde erzählen mir von seinen Wahlkampfveranstaltungen. Dort wird er von seinen Anhängern buchstäblich glorifiziert. „WIR WERDEN EUROPA ÄNDERN“. Bis zum Messias fehlt nicht mehr viel. Insofern wundert es nicht, dass er sich oft zu starken Sprüchen versteigt. Alles nachvollziehbar und verständlich angesichts des Leidensdrucks, der auf der übergrossen Mehrheit (Schlaumeier gibt es immer noch!) der griechischen Bevölkerung lastet. Nur: diese Ausgangssituation ist hochgefährlich (auch nur halbwegs geschichtsbewussten Deutschen bestens bekannt). Falls die Syriza die Wahlen gewinnt, muss sie -und damit Tsipras- liefern. Versucht sie/er diese „Lieferung“ programmgemäss (ich hab’s mir zu Gemüte geführt, das Programm) dann wird es mutmasslich ziemlich fix einen „failed state“ innerhalb der EU (und Euro-Zone?) geben. Kommt es jedoch nur zu den üblichen Schleiertänzen nach dem Motto „Oh Gott, ist ja alles noch schlimmer, als wir gedacht haben“, dann wird Tsipras und mit ihm die Syriza genauso schnell verschwinden wie er/sie gekommen sind. Samaras und die ND mit allem, was damit „verbunden“ ist, sind ein Ärgernis, aber Heilsbringer bedeuten in der Regel eine Tragödie.

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