Immobilienmarkt in Griechenland droht völliger Untergang

15. August 2014 / Aktualisiert: 05. Mai 2016 / Aufrufe: 10.412

Die Einführung der EETIDE, einer tatsächlichen Immobiliensteuer

Die Nichtumsetzung bzw. -beitreibung der FAP in den Jahren 2010 und 2011 führte schließlich zur Einführung und Umsetzung der EETIDE, die eine tatsächliche Steuer auf die Immobilien und spezieller auf die elektrifizierten Immobilien darstellte. Es war eine Steuer mit breiter Basis, da sie praktisch ohne Steuerfreibetrag auf Basis der Quadratmeter der wie auf den Stromrechnungen der Elektrizitätsgesellschaft angeführten elektrifizierten Flächen angewendet wurde. Die Belastung aus dieser Steuer war praktisch proportional und entsprach ungefähr 0,3% – 0,4% des damaligen Einheitswerts der Immobilien, unabhängig von der Höhe des gesamten Immobilienvermögens. Die Belastung der Immobilien aus dieser substantiell gegenleistungsbasierten Steuer (für die Dienste, die von dem Staat zur Gewährleistung der Nutzbarkeit und des Wertes einer jeden Immobilie erbracht werden) war demnach relativ gering und belastete folglich den Immobilienmarkt nicht übermäßig.

Andererseits trug diese Steuer zum ersten Mal zur Sicherstellung erheblicher Einnahmen aus der Besteuerung des Immobilienvermögens in Griechenland bei. Diese Einnahmen wurden sogar trotz des Umstands erzielt, das die EETIDE von vielen Steuerpflichtigen nicht entrichtet wurde, die sich außer Stande erklärten, die Abgabe zu zahlen. Von Millionen anderen Steuerpflichtigen wurde sie jedoch entrichtet entrichtet, und zwar sogar selbst von denen, die bis dahin der Zahlung der ihnen entsprechenden Steuern entkamen oder sie systematisch vermieden. Obwohl zwar die EETIDE von vielen Seiten bekämpft wurde (außerdem wurde sie auf breiter Basis als „Abzocke“ bekannt), brachte sie signifikante Einnahmen ein (Etat 2011: 1,17 €, Etat 2012: 2,86 €, Etat 2013: 2,78 €), die wesentlich die Ausführung der Haushalte der Jahre 2011, 2012 und 2013 stützten, und zwar in Perioden eines großen Rückgangs der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und der Einkommensteuer natürlicher und juristischer Personen in einem hohen Grad wegen der Rezession, des Anstiegs der Arbeitslosigkeit und dem Rückgang der Einkommen, aber ebenfalls auch wegen der Eskalation der Steuerhinterziehung und der Praxis des „ich zahle nicht“.

Wäre in den letzten Jahren nur die EETIDE in Kraft gewesen, hätte man behaupten können, die steuerliche Belastung der Immobilien in Griechenland sei vernünftig und könne mit kleinen Anpassungen wie denen, deren Umsetzung 2013 tatsächlich mit der Einführung der Einheitlichen Immobiliensteuer (EFA) verfolgt wurde, die mit relativ niedrigen Sätzen auf die Gesamtheit der Vermögensteile für jedes von diesen einzeln angewendet worden wäre und die EETIDE ersetzen sollte, in einem signifikanten Grad auch gerecht werden.

Erhebung von 6 Immobiliensteuern Steuern 2013 in tiefster Rezession

Anfang 2013 löste die Regierung jedoch das Problem der Besteuerungsbasis für die FAP des Jahres 2010 und verschickte umgehend die Bescheide zu ihrer Entrichtung. Dies geschah in der selben Periode, in der die Entrichtung der EETIDE des Jahres 2012 – die, wie anzumerken ist, eingeführt wurde um die FAP der Jahre 2010 – 2013 zu substituieren – in vollem Gang war. Zusätzlich wurden in den folgenden Monaten des Jahres 2013 ebenfalls auch die Besteuerungsbasis (sprich das Vermögensregister) für die FAP der Jahre 2011 und 2012 hinreichend definiert und (ab August 2013) die einschlägigen Bescheide an die Steuerpflichtigen verschickt.

Anstatt jedoch die Politik der Zusammenlegung der EETIDE und der FAP des Jahres 2013 mit der Etablierung einer Einheitlichen Immobiliensteuer (EFA, mit den Basiskriterien der EETIDE) zu realisieren, wurde letztendlich beschlossen, die Bescheide zur FAP 2013 und die Bescheide zur EETA (vormals EETIDE, mit minimalen Anpassungen bei letzterer im Verhältnis zu den Vorjahren) des Jahres 2013 wieder getrennt zu versenden. Somit fand das weltweit Einmalige statt, nämlich dass die Immobilienbesitzer im Jahr 2013 mit den ungeheuren Belastungen beschwert wurden, die sich aus sechs (6) Steuern auf die Immobilien gleichzeitig ergaben (EETIDE 2012, FAP 2010, 2011 2012 und 2013 sowie EETA 2013).

Das Vorstehende verursachte unabwendbar den eingangs angeführten Niedergang des Immobilienmarkts, mit erheblichen negativen Auswirkungen auch auf die Wirtschaft allgemein. Dies geschah in der für das Land ungeeignetsten Periode und trug katalytisch zu dem großen Rückgang des BIP und dem ungeheuren Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahr 2013 bei. Die steuerliche Belastung aus den Immobiliensteuern erreichte 2013 astronomische Ebenen, spezieller für die Besitzer eines Immobilienvermögens mit einem (2007 festgesetzten!) Einheitswert von über 500.000 €. Natürlich wurden die obigen Steuern in einem hohen Maß festgestellt, waren in den meisten Fällen jedoch selbst von den par excellence gewissenhaft ihren Verpflichtungen nachkommenden Steuerpflichtigen unmöglich zu bezahlen. 2014 werden sie allerdings von den gewissenhaften Steuerpflichtigen zu einem erheblichen Teil entrichtet.

Die Hoffnungen auf eine Rationalisierung der Besteuerung der Immobilien ab 2014 bewahrheiteten sich nicht, mit außerordentlich ungünstigen Auswirkungen auf den Immobilienmarkt

Und während 2013 all dies geschah, wurde allgemein erwartet, dass die notwendige Rationalisierung der Besteuerung der Immobilien ab 2014 mit den folgenden Hauptzielen Praxis werden würde: Erstens, denjenigen etwas Luft zu verschaffen, die die utopische steuerliche Belastung aus den 2013 verhängten Immobiliensteuern erlitten, und zweitens, den absolut notwendigen Neustart des Immobilienmarkts sicherzustellen.

Die Rationalisierung der Besteuerung der Immobilien sollte mit der Erhebung einer neuen einheitlichen und auf Gegenseitigkeit basierenden Immobilienbesitz-Steuer erfolgen, mit Hauptmittel die Erweiterung der Besteuerungsbasis für die Anwendung der Steuer auf alle Immobilien (und nicht nur die elektrifizierten Gebäude). Dies hätte ebenfalls die Möglichkeit eröffnet, die Steuersätze nach unten anzugleichen, und zwar auf die Niveaus, die tatsächlich den Kosten der Dienste entsprechen würden, aus denen jede Immobilie ihre Nützlichkeit und ihren Wert erhält. Also Auf Niveaus, die keine Barriere in der Funktion des Immobilienmarkts darstellen würden. Spezieller war die Vermeidung der Kopplung der steuerlichen Belastung an das System der Einheitswerte notwendig, die heutzutage den Hauptfaktor darstellt, der den Aufschwung des Immobilienmarkts torpediert.

Anstatt jedoch für die Einführung der Einheitlichen (gegenleistungsbasierten) Immobilienbesitz-Steuer (ENFIA), die auf die Gesamtheit der Immobilien eigenständig für jede Immobilie separat auf Basis der Art der Immobilie, der Quadratmeter, des Gebietes und des auf geeignete Weise angeglichenen Zonenpreises, des Alters und der sonstigen Charakteristika der Immobilien erhoben werden würde, die bei der ENFIA tatsächlich berücksichtigt werden, wurde wieder die doppelte und in vielen Fällen vernichtende Besteuerung des Immobilienvermögens etabliert. Spezieller wurde die ENFIA tatsächlich, jedoch stark verfälscht eingeführt. Von dieser Steuer, also dieser Besteuerung der Immobilien, wurden praktisch sehr große Vermögen (wie z. B. Ländereien von dutzenden Hektar) mit dem Resultat ausgenommen, dass die aus dieser Steuer erwarteten Einnahmen erheblich eingeschränkt wurden. Um diese Einnahmen zu decken, wurde wieder zusätzlich zu der ENFIA auch die FAP 2014 auf das Immobilienvermögen mit einem Einheitswert von über 300.000 € angewendet. Somit werden die selben Steuerpflichtigen, die 2013 mit sechs (6) Vermögenssteuern gleichzeitig belastet wurden, weiterhin sowohl mit der ENFIA als ebenfalls auch 2014 mit der FAP belastet.

Die FAP für 2014 wird sogar wieder auf Basis der Einheitswerte von 2007 erhoben, die – wie bereits betont – auch unter dem völligen Erliegen des Immobilienmarkts in den meisten Fällen inzwischen in keinerlei Bezug zu der Realität stehen. Diese 2. Steuer, die FAP 2014 (die oft ab 4 bis zu 10 Mal höher als die ENFIA ist) trägt wesentlich zu der Enteignung und Entwertung des Immobilienvermögens von über 300.000 € bei, weil sie abgesehen von allem übrigen auch als dauerhafte Steuer präsentiert wird. Sie wird erhoben und ist aus bereits überbesteuerten Einkommen und unter Umständen und mit Kriterien zu entrichten, die den eh schon abgesoffenen Immobilienmarkt weiter niederzwingen. Unter Umständen also, die praktisch signalisieren, dass die Veranlagten substantiell die Steuer nicht zu zahlen vermögen, zumal der Immobilienmarkt tot ist, weil nur zu drastisch unterbewerteten Preisen jemand akzeptieren würde, heutzutage eine Immobilie zu kaufen, deren steuerliche Belastung jede erwarte Rendite der Immobilie übersteigt.

Folglich trägt die fortgesetzte doppelte und übermäßige Besteuerung der Immobilien wesentlich zu der vorstehend erwähnten Eliminierung der Aktivität auf dem Immobilienmarkt bei. Ohne den Neustart der Funktion des Immobilienmarkts wiederum sind die aus der FAP 2014 festgestellten Einnahmen offensichtlich überschätzt worden. Die Senkung der Immobilientransaktionssteuer geht in die richtige Richtung, jedoch wird ihre günstige Auswirkung auf den Immobilienmarkt nach wie vor durch die doppelte Besteuerung des Immobilienvermögens im Wert von über 300.000 € eliminiert. Die Aufblähung der fälligen Verbindlichkeiten der Haushalte und Unternehmen an den Fiskus im Jahr 2013 und im 1. Halbjahr des Jahres 2014 stellt das klare Ergebnis der Feststellung gleichzeitig der sechs (6) Vermögenssteuern im Jahr 2013 dar. Wie auch jede andere Steuer, die selbst für den gutwilligsten Steuerpflichtigen ungerecht und vernichtend ist, führt die übermäßige Besteuerung der Immobilien häufig zur Einstellung der Zahlung auch der anderen Steuern, weil sie das sogenannte „Steuerbewusstsein“, das in den letzten Jahren bereits signifikant belastet worden ist, noch mehr zerstört. Wenn ein Steuerpflichtiger die FAP für 2014 nicht entrichtet, weil er sie nicht zu zahlen vermag, ist sehr wahrscheinlich, dass er auch weder die ENFIA noch auch die übrigen Steuern zahlen wird.

Folglich ist sehr wahrscheinlich, dass die Fortsetzung der maßlosen Besteuerung der Immobilien auch im Jahr 2014 zur Fortsetzung der Aufblähung der fälligen Verbindlichkeiten sowohl 2014 als auch 2015 beitragen wird. Die negativste Auswirkung wird jedoch die weitere Abschnürung des Aufschwungs der griechischen Wirtschaft sein, mittels der weiteren Lähmung der Funktion des Immobilienmarkts auf den realitätsfremden niedrigen Niveaus, auf denen er sich – wie im obigen Diagramm ersichtlich – so wie so schon befindet.

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