Griechenland: Der letzte Tango in Paris

12. August 2014 / Aktualisiert: 25. Februar 2016 / Aufrufe: 824

Die im September anstehenden Verhandlungen zwischen Athen und der Troika werden diesmal nicht in Griechenland, sondern fernab der Öffentlichkeit in Paris stattfinden.

Die griechische Regierung verspricht sich viel von der Verlegung der Verhandlungen mit der Troika auf „neutralen“ Boden. Hinter der offensichtlichen „Semiologie“ – sprich der allmählichen Befreiung von den Kontrolleuren – verbirgt sich auch ein wesentliches Ziel: die „samtene“ Revision der verbleibenden Verpflichtungen, damit der Zyklus des zweiten Memorandums abgeschlossen wird.

Die Schwierigkeiten, denen die Unternehmung begegnen kann, zeigten sich von Anfang an. Der „Pariser Plan“ sickerte vor einer Woche von Seite des IWF durch. Der darauf folgende kleine Sturm, wobei der Sprecher der Kommission anfänglich Ahnungslosigkeit erklärte, wäre einfach nur eine Geschichte mangelnder Verständigung hinter den Kulissen gewesen, wenn sie nicht zu einer allgemeineren Problematik hinzugekommen wäre, welche die Regierung heftig beschäftigt: der sich ausweitende Abstand zwischen Europäern und IWF.

Mit der Troika schufen wir ein Monster!

Das Rendezvous wurde am Montag vor einer Woche vereinbart: Am Mittwoch, dem 03 September 2014, um zwölf Uhr mittags, wird sich im Gebäude Nr. 64 an der Avenue d‘ lena in Paris die griechische Delegation mit den Vertretern der Gläubiger treffen.

Die launische Reaktion der Kommission – die sich zu einem späteren Zeitpunkt selbst Lügen strafte und das Treffen eingestand – wurde in Athen als Äußerung der Spannung zwischen Brüssel und dem IWF interpretiert, der sich beeilt hatte, die Vereinbarung als erster bekannt zu geben. Es verlautet charakteristisch, dass sogar auch der Umstand, dass die Verhandlungen in den Geschäftsräumen des (gemeinsam mit der Weltbank untergebrachten) IWF in Paris und nicht am Sitz der Kommission anberaumt wurde, das Missfallen der Europäer hervorrief. Die gegebene Erklärung ist, dass beide Seiten sich in einer Übergangsphase befinden und ihre – nicht nur das griechische Problem betreffenden – Differenzen nicht mehr zu verbergen vermögen.

Vor dem Hintergrund des Misstrauens zwischen den Gläubigern begibt sich die griechische Regierung nach Paris, um einen neuen Rahmen in den Beziehungen zu der Troika zu fordern. „Wenn wir uns streng auf Basis des Programms bewegen, haben wir allein für September 740 Aktionen zu realisieren. Wir schufen ein Monster!„, meint ein Funktionär des Regierungsstabs.

Die Regierung erkennt an, dass viele der Verpflichtungen nicht mehr erreicht werden können. Als charakteristisches Beispiel werden die Massenentlassungen angeführt, die zwar auf der Agenda der Memorandums-Verpflichtungen vermerkt sind, von Athen jedoch als eine Maßnahme betrachtet werden, die nicht durchgesetzt werden kann. Ziel ist, die Schlussbemühung auf bestimmte wichtige Reformen zu konzentrieren und kein politisches Kapital für Aktionen zu verschwenden, die nicht nur als brandstiftend, sondern auch ineffektiv bewertet werden.

Wir streichen nutzlose Szenen

Bei der griechischen Regierung herrschte die Einschätzung vor, eine solche Verhandlung könne nicht nach dem in der Vergangenheit befolgten Prozedere erfolgen. „Wir mussten den alten Trott ändern. Die nutzlosen Szenen des Werks herausschneiden, in denen die Protagonisten die selben Losungen wiederholen würden„, erklärt ein führender Amtsträger der Regierung.

Mit der Verlegung des Verhandlungstheaters an einen Ort außerhalb der Landesgrenzen wird die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass das Verfahren von überflüssigen Lasten befreit wird. Es ist nicht nur die „Entdramatisierung“ – sprich die Bürgersteigkriege, die nächtelangen Sitzungen, die Reflexreaktionen bie der Opposition verursachenden Durchsickerungen zu vermeiden. Ziel ist – wie gesagt wird -, die Agenda zu deblockieren, „damit wir zum Wesentlichen kommen“, ohne zeitraubende taktische Winkelzüge. Es soll also von Anfang an eine Vereinbarung über den Inhalt der letzten Kapitel des Memorandums geben, ohne dass jede Seite schrittweise die Belastungsfähigkeit der anderen testet.

Auf symbolischer Ebene erinnert das Beharren auf der Verlegung der Gespräche an ein Szenarium einer internationalen Streitigkeit – bei der die gegnerischen Seiten neutralen Boden wählen um Verhandlungen zu führen. Und es hat absolut nichts mit dem Bild einer Verhandlung zu tun, bei der selbiger Premierminister die Kontrolleure im Megaro Maximou empfing. Wie gesagt wird, gab es damals einen Mangel an Seriosität. Jetzt „haben wir einen Primärüberschuss und einen Gang an die Märkte erreicht. Würden wir dem alten Prozedere folgen, würden wir im September zu diskutieren beginnen und im Dezember fertig werden, wenn überhaupt. In diesem Jahr fehlt und jedoch die Zeit„, wird von Seite der Regierung betont.

Die Regierungsdelegation – die außer dem Finanzminister Gkikas Chardouvelis die Minister für Arbeit (Giannis Vroutsis) und Entwicklung (Nikos Dendias) und den Direktor für internationale Beziehungen des Premierministerbüros (Stavros Papaspyrou) umfassen wird – ist nun aufgefordert, gegen die Zeit zu kämpfen. Sie ist aufgerufen, innerhalb der auf drei Tage angesetzten Dauer der Verhandlungen einen politisch brisanten Herbst zu retten.

Welche Erfolgschancen das Unternehmen hat? Theoretisch gehören die schweren Dinge – siehe Deckung der volkswirtschaftlichen Kluft – der Vergangenheit an. Die Regelung der Verschuldung ist nicht weit entfernt. Die Angst ist jedoch, dass möglicherweise die Erschöpfung des Marathonlaufs zuschlägt. Diesmal mag sich der Thriller weit genug weg abspielen. Es bleibt jedoch ein Thriller. Und die Verhandlungen bringen das Bewusstsein zum Ausdruck, dass „man beim Marathonlauf manchmal die Zerrung auf den letzten Metern erleidet„.

(Quelle: sofokleous10.gr)

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