Griechenland wird 2030 das Niveau von 2009 wiedererreichen

31. Januar 2014 / Aufrufe: 1.594

Machen Sie in dem griechischen Programm keine positiven Elemente ausfindig?

Selbstverständlich gibt es in dem Programm auch positive Elemente! Die Umsetzung fast aller in das Programm einbezogenen Elemente hätten seit Jahren beginnen müssen. Meine Kritik bezog sich auf die anfängliche falsche Diagnose (Liquidität oder Kreditunwürdigkeit), die kurzlastige Natur so vieler Maßnahmen (ohne die Fähigkeit zu ihrer Umsetzung zu berücksichtigen), die Mixtur und die Größe der Maßnahmen (beispielsweise die große Erhöhung der Einnahmen anstatt der Senkung der Ausgaben), die Übergehung der Rolle der formlosen Wirtschaft (die aus gesellschaftlicher Sicht eine produktive Wirtschaft ist und Vielen Arbeitsplätze und Einkommen bietet), die nicht rationalistische Tangierung der Kürzung der Sozialleistungen (horizontale Kürzungen), den übertriebenen Optimismus der Prognosen (dass der Aufschwung 2011 und danach 2012 und danach 2013 kommen wird oder dass die Arbeitslosigkeit innerhalb von 5 Jahren um 10 Prozentpunkte sinken wird) usw. Man kann sagen, dass das Programm ein richtiges Programm für Europa, aber auch Griechenland gewesen wäre, wenn Europa ein vereinigter Staat wie die USA wäre. Ab dem Moment, wo Europa eine Summe unabhängiger Staaten bleibt, diente das Programm den griechischen Interessen nicht.

Jedenfalls musste und muss vieles korrigiert werden. Beispielsweise war viele Jahre lang die Nicht-Tragfähigkeit der Renten offensichtlich. Mit der Langlebigkeit der Griechen und dem dürftigen Wachstum des Landes als gegeben, überalterte Griechenland, bevor es aus seinen eigenen wirtschaftlichen Fähigkeiten so reich wie erforderlich wurde. Die Differenz zwischen der realen Fähigkeit, Renten zu zahlen, und der Weise, auf welche es sie letztendlich zahlte (viele und hohe Renten für die Wenigen), wurde bisher von defizitären Kassen und aus einer steigenden öffentlichen Verschuldung gedeckt. Dies hätte korrigiert werden müssen, jedoch nicht durch die Kürzung der Mindestrenten oder ohne Berücksichtigung anderer Einkommens- oder Vermögenselemente der Berechtigten.

Ein weiteres Beispiel ist die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, der ebenfalls zu begegnen war. Fortan bedarf es Nachdrucks bei den Wenigen mit den großen Einkommen, die nicht viel zahlen, und nicht bei den Vielen, die wenig von dem verstecken, was sie produzieren. Wie sie beobachten, beziehe ich mich auf „Einkommen“ bezüglich ersterer und auf „Produktion“ bezüglich letzterer. Was den Volkswirten bekannt ist und außerdem der gesunde Menschenverstand besagt, ist Folgendes: es ist vorzuziehen und hat geringere Auswirkungen auf die Wirtschaft, zuerst den Konsum zu besteuern (beispielsweise per MwSt.), danach die Einkommen (speziell die höheren) und zuletzt die Produktion, welche die Einkommen bietet und den Konsum gestattet. Die Maßnahmen bewegen sich in allgemeinen Linien in diese Richtung, könnten aber hinsichtlich des Ausmaßes und der Zusammensetzung besser sein.

Und noch etwas über die Besteuerung: In allgemeinen Linien ist die Besteuerung des immobilen Vermögens der Besteuerung der Produktion, der Einkommen und des Konsums vorzuziehen. Die Maßnahmen bewegen sich also zwar auf dieser Logik, jedoch müssen sie auf Basis der sozialen Folgen berücksichtigen und unterscheiden, wer eine eigene kleine Wohnung selbst bewohnt und wer eine Villa mit Swimmingpool besitzt.

Die Aufwendungen im Bereich der Gesundheit hätten ebenfalls mit mehr Nachdruck bei den Medikamenten als bei Kürzungen rationalisiert werden müssen, die eine ernsthafte Auswirkung auf die medizinischen Dienstleistungen und die klinischen Basisleistungen hatten.

Der Bereich der Lohnzulagen und Sozialbeihilfen war ebenfalls zu sanieren. Es gab viele „Günstlings-Zulagen“ und – als ob dies nicht ausreichte – viele erhielten sie, ohne die notwendigen Voraussetzungen zu erfüllen. Parallel war die Liberalisierung vieler Berufsbereiche etwas, das bereits vor langer Zeit zu erfolgen gehabt hätte.

Die Arbeitsverhältnisse mussten ebenfalls modernisiert, jedoch nicht in dem Grad abgeschafft werden, wie es mit verschiedenen jüngst getroffenen einseitigen Regierungsbeschlüssen ohne die Beteiligung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgte. Hier genügt es, mich auf das zu berufen, was 2010 der Präsident des SEB sagte: „Die Unternehmensverträge sind kollektive Verträge. Und die Unternehmensverträge bedrohen keine Arbeitsplätze, sondern sie retten Arbeitsplätze, genau weil sie die Möglichkeit geben oder zum Ausdruck bringen, welche die Arbeitnehmer gemeinsam mit ihrem Unternehmen haben, den Schwierigkeiten der Krise zu begegnen … Die von uns gestützten Interventionen in Bezug darauf, wie dieses neue System zu gestalten ist, kommen aus Europa und nicht aus irgendeinem afrikanischen Land, in dem sie die Arbeitnehmer auspeitschen.

Griechenland braucht ein modernes der Arbeitsverhältnisse, das dem vieler europäischer Länder gleichwertig ist. Beispielsweise schaffte Deutschland es, im 2000er Jahrzehnt keine Krise zu haben, und zwar nach einem sozialen Vertrag, dem alle zustimmten und der vorsah, dass die Löhne nicht erhöht (und nicht gesenkt) werden, bis die Wirtschaft sich erholt (und dies in Kombination mit einem guten System sozialer Leistungen). Neulich, nach den letzten Wahlen in Deutschland, sahen wir die – der Rechten zugehörigen – Frau Merkel den Fall einer neuen Gesetzgebung über die Einführung von Mindestlöhnen diskutieren. Dies zeigt, dass es keine rechten und linken Politiken mehr gibt, sondern nur noch richtige, die sich aus einem breiten Dialog und mit der Zustimmung der allgemeinen Masse der Bürger ergeben – und nicht der Eintags-Regierung.

Welche Perspektiven zeichnen sich für die griechische Wirtschaft inmitten der besonders hohen Arbeitslosigkeit ab?

Griechenland braucht ein neues seriöses Programm, das gut ausgeführt werden wird. Man braucht kein Volkswirt zu sein um zu erkennen, dass das Land weiterhin Kreditunwürdig ist. Es geht um einfache Mathematik: Griechenland hatte eine Verschuldung in Höhe von 329 Mrd. Euro im Jahr 2009, erhielt Kredite, die fast so viel wie die „Schnitte“ und „Vergebungen“ betrugen, um (wenn alles gut geht) im Jahr 2012 und wahrscheinlich später bei einer Verschuldung von 300 Mrd. anzugelangen. Auch wenn zwischenzeitlich die Zahlungsunfähigkeit abgewendet wurde, die Aussichten sind unheilverkündend.

Die Investitionen werden der Arbeitslosigkeit keinen – zumindest keinen schnellen – Schlag beibringen können. Beispielsweise beläuft sich der willkommene Erfolg der neulich genehmigten Investition in die Trans Adriatic Pipeline (TAP) auf 1,5 Mrd. Euro. Es wird erwartet, dass die TAP unmittelbar 2.000 neue Arbeitsplätze und zusätzlich 10.000 neue periphere Arbeitsplätze auf dem Arbeitsmarkt schaffen wird. Wenn wir annehmen, dass dies auch schnell realisiert werden wird und alle neuen Arbeitsplätze an die Griechen und nicht an Immigranten gehen werden, sprechen wir dann von 125.000 Euro pro neuen Arbeitsplatz. Mit diesem Rhythmus wird die Senkung der Arbeitslosigkeit um 400.000 (von den heutigen 1,4 Mio.) Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro erfordern. Investitionen einer solchen Höhe sind heute erforderlich. Der Betrag ist jedoch riesig. Wo soll er herkommen?

Auch die Hoffnungen aus den Privatisierungen können nicht dermaßen hoch sein. Die internationale Erfahrung zeigt auf, dass die Fähigkeit des privaten Sektors oder der Kooperationen des öffentlichen und privaten Sektors, viele und schnelle Resultate zu erbringen, nicht groß ist. Und die Ergebnisse auf dem Arbeitsmarkt sind üblicherweise viel geringer als erwartet. Der Fall der chinesischen Schifffahrtsgesellschaft China Ocean Shipping CO (COSCO) ist ein gutes Beispiel.

Die COSCO übernahm die Kontrolle der Container-Terminals des Hafenorganismus Piräus (OLP) im vergangenen Juni und pachtete die Infrastrukturen für 35 Jahre für fast 4 Mrd. Euro (wobei die Gesellschaft sogar fordert, von diversen Gebühren befreit zu werden, die der OLP erhebt). Die von dieser Investition erwartete Schaffung neuer Arbeitsplätze ist gering. Das Container-Terminal von Piräus beschäftigt 700 Arbeitnehmer, von denen weniger als die Hälfte vollzeitbeschäftigt sind. Es gibt also eine große „Arbeitsflaute“ unter den bereits Beschäftigten, die vor der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze zu berücksichtigen sein wird. Und selbst wenn 500 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, wird dies Kosten von 8 Mio. Euro pro neuen Arbeitsplatz im Verhältnis zu vor der Privatisierung bedeuten. Im weiteren Sinn würde die Senkung der Arbeitslosigkeit um 400.000 rund 3 Billiarden Euro erfordern. Dieser Betrag ist 150 Mal größer als das erwartete Gesamtpaket der Privatisierungen und 15 Mal größer als das griechische BIP.

Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) erfordert im Durchschnitt die Rückkehr der Beschäftigung nach Krisen auf die Niveaus vor der Krise mehr als ein Jahrzehnt. Dies gilt für die Ländern, die es schafften, die Beschäftigungsniveaus zu erzielen, die vor der Krise galten, weil viele Länder es nicht schafften. Und die 10 Jahre sind ein Durchschnittswert. Der griechische Fall liegt nicht im Durchschnitt. Die Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit in Griechenland trotz der Auswanderung fast 28% erreichte, stellt für eine entwickelte Nachkriegswirtschaft einen einzigartigen Fall dar.

Unter dem Aspekt des Pro-Kopf-Einkommens befindet Griechenland sich heute auf dem Niveau des Jahres 2000, also 14 Jahre zurück. Eine neulich erfolgte Studie des IWF zeigte auf, dass in 26 Fällen von Ländern, in denen fünf oder mehr Jahre lang das Verhältnis von Verschuldung zu BIP 90% überstieg, der durchschnittliche Wert der hohen öffentlichen Verschuldung 23 Jahre andauerte. Sogar auch wenn die Rezession in Griechenland im laufenden Jahr ihr Ende erreicht, und unter der Berücksichtigung, dass vielleicht ein – zwei Jahre benötigt werden, damit die Wirtschaft in Schwung gerät, werden wir wahrscheinlich nicht vor 2030 wieder dort angelangen, wo wir uns 2009 befanden.

Zusätzlich erwartet die letzte Prognose der OECD, dass die Verschuldung als Prozentsatz des BIP bis 2015 weiterhin ansteigen und erst 2020 gerade einmal unter 160% des BIP sinken wird, im Gegensatz zu der Prognose der Troika auf 120% des BIP im Jahr 20120. Dieses Ziel würde eine realen Anstieg des BIP um mehr als 5% im Jahr erfordern. Letzteres erscheint als schwierig.

John Lipsky, der vorläufige Leiter des IWF nach Dominique Strauss-Kahn, erklärte 2010 vor deutschem Publikum: „Die Krise des Anstiegs der Verschuldung im Verhältnis zum BIP nach 2008 in einer Größenordnung von 25% – 30% wird eine volkswirtschaftliche Angleichung für die kommenden 20 Jahre erfordern, damit die öffentliche Verschuldung sich anfänglich stabilisiert und schließlich auf die Niveaus vor der Krise zurückkehrt.“ Lipsky bezog sich auf die fortgeschrittenen Länder mit einer gesunden Regierungsführung. Der Anstieg der Verschuldung in Griechenland beträgt ein Vielfaches der 25% – 30%, auf die sich Lipsky bezog. Und die Regierungsführung in Griechenland ist die schwächste in Europa.

Laut einer historischen Analyse – wieder von Forschern des IWF – der Auswirkungen der Krise, betrug der durchschnittliche Anstieg der Arbeitslosigkeit nach einer Krise 7% und die höchste Arbeitslosigkeit erreichte 29% in den USA (nach dem großen Krach von 1929). Die durchschnittliche Dauer der hohen Arbeitslosigkeit wurde auf 4,8 Jahre veranschlagt. Der durchschnittliche Rückgang des BIP war 9% – den Rekord halten wieder die USA mit 29%. Die am längsten andauernde Krise (4 Jahre) war die Argentiniens zu Beginn des 2000er Jahrzehnts. In allgemeinen Linien hat Griechenland diese Niveaus erreicht und überschritten.

Es ist schwer, inmitten der aktuellen Lage in Griechenland die internationale Erfahrung zu ignorieren. Die lobenswerte Erklärung des neu gewählten Premierministers im Jahr 2012, laut der „die Koalitionsregierung die Arbeitslosigkeit innerhalb von 4 Jahren um 10% senken können würde“ und „das Land 2013 an die Märkte zurückkehren wird„, erwies sich als übertrieben optimistisch. Die Arbeitslosigkeit steigt weiterhin an. Zum ersten Mal in der Weltgeschichte wurde im Juni 2013 eine entwickelte (also Hochlohn-) Wirtschaft zu einer Schwellenwirtschaft abgewertet. Es handelt sich um Griechenland.

(Quelle: Naftemporiki)

Relevante Beiträge:

Artikel weiterlesen: Seite 1 Seite 2

  1. GR-Block
    31. Januar 2014, 03:10 | #1

    Beeindruckend wie Herr Tzannatos die Situation in GR erfasst hat und in nüchterner Weise beschreibt. Warum werden solche Leute versteckt in Zeiten höchster Not und stattdessen Marionetten wie Papadimos und Stournaras beschäftigt, die zwar politisch motiviert aber fachlich offensichtlich inkompetent sind. Zafiris Tzannatos scheint wenig politisch verblendet zu sein und wartet nicht mit parteipolitischen Schuldzuweisungen auf. Seine Ausführungen sind für den interessierten Leien durchaus verständlich und bedürfen kaum einer ergänzenden Erklärung.

  2. Klaus Kastner
    31. Januar 2014, 13:12 | #2

    Im Gegensatz zu Prof. Tzannatos betrachte ich Cosco als eine reine Erfolgsstory. Cosco hat Piraeus wieder auf die Landkarte der Häfen Süd-Ost Europas gebracht. Schon nach 2 Jahren konnte das Volumen verdreifacht werden. Eine neuer Terminal ist in Planung. Eine ganze Reihe von internationalen Konzernen hat seither in Griechenland investiert, weil sie jetzt Piraeus – in Verbindung mit einem zu optimierenden Eisenbahnnetz – als Tor zu den süd-europäischen Märkten sehen. Laut Prognosen sollen Cosco & Co. im Jahr 2018 rund 2,5% zum griechischen BNP beitragen.

  3. Martha Walter
    31. Januar 2014, 16:30 | #3

    Auch ich finde, dass sich dieser dreiteilige Artikel absolut abhebt von dem, was üblicherweise in unseren Zeitungen geschrieben wird („Griechenland ist auf einem guten Weg“). Was ich von Anfang an nicht verstanden habe und was mich täglich wütend macht, ist, warum die EU, die Eurozone und insbesondere auch unsere Politiker einfach nur zugeschaut haben, dass die griechische Regierung die zugesagten Reformen nicht umsetzt, sondern nur so tut, als ob sie sie umsetzen würde. Ich glaube, dass es nicht nur Unfähigkeit war, sondern dass der Wille gefehlt hat, denn von Anfang an erkennbar, dass sie ihr Klientel (den Staatsdienst) nicht wirklich reformieren wollte und dass die horizontalen Kürzungen bei den unteren Schichten große Probleme bereiten werden. Von Anfang an war auch klar, dass sie ihr Klientel (die Reichen) nicht antasten würden, weil sie den Nepotismus nicht abschaffen werden. Ein System schafft sich nicht selbst ab – es muss ausgetrocknet werden und nicht gefüttert.

  4. Alexios
    31. Januar 2014, 19:18 | #4

    Wie kann ein solch kleines Land ein Sozialnetz aufbauen, wenn es hunderttausende Ausländer hereinholt, die dann noch nicht einmal integriert sind? Das ist keine Meinungsmache gegen eine Minderheit, sondern eine berechtigte Frage. Rein logisch betrachtet muss das die Armutssituation erheblich verschärfen.

  5. V 99%
    31. Januar 2014, 22:10 | #5

    Und es müssen die vielen Vorteile abgeschafft werden, die auf Basis von Kundenbeziehungen an Wenige vergeben worden sind. Das erfordert jedoch die Reduzierung der Günstlingsherrschaft und der Korruption.
    Wirklich neutral und frei von dem sonst ueblichem Nazikeulen-Populismus!

  6. Moppel
    31. Januar 2014, 22:47 | #6

    Es ist zumindest bezeichnend (wenn nicht gar erschreckend), dass signifikante Beiträge wie diese – wenn auch streckenweise provisorisch anmutende – deutsche Übersetzung der Niederschrift des Interviews mit Professor Tzannatos weitgehend unbeachtet bleiben und laut den ausgewiesenen „Stats“ gerade einmal ein paar hundert Aufrufe verzeichnen, wogegen von Zeit zu Zeit ebenfalls auf diesem Blog publizierte Übersetzungen exklamatorischer Pressemeldungen sogar von etablierten Medien-Portalen aufgegriffen zu werden scheinen und fünfstellige Besucher- / Leserzahlen erreichen … .

    • Team
      31. Januar 2014, 23:50 | #7

      @Moppel
      Danke für die „Blümchen“!
      Der „streckenweise provisorisch anmutenden“ Qualität der Übersetzung(en) sind wir uns durchaus bewusst und bitten um Nachsicht :rolleyes:

Kommentare sind geschlossen