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Archiv für Dezember, 2012

PASOK-Partei in Griechenland ist pleite

27. Dezember 2012 / Aktualisiert: 28. September 2017 / Aufrufe: 707 Kommentare ausgeschaltet

Die hoch verschuldete sozialistische PASOK-Partei in Griechenland ist nicht in der Lage, den Bediensteten der Parteizentrale regulär das geschuldete Weihnachtsgeld zu zahlen.

Trotz einer parteiübergreifenden Spendenaktion zur Stärkung der Finanzen der PASOK-Partei konnte die Partei ihren Bediensteten in der „Ippokratous“ (= Sitz der Parteizentrale) schließlich nicht das volle, sondern nur das halbe geschuldete Weihnachtsgeld zahlen. Sollte einer der Bediensteten Anzeige erstatten, droht den Verantwortlichen also ein Strafverfahren.

Der stellvertretende PASOK-Direktor, Nikolaos Salagiannis, zahlte das halbe Weihnachtsgeld aus und sagte verbindlich zu, einen Teil der Schulden zu begleichen, wenn die staatliche Subvention an die Parteien aus den Geldern gezahlt wird, die von der Troika kommen werden.

Laut der Zeitung „Ta Nea“ haben die Verantwortlichen der PASOK-Partei einen Sammelteller herumgehen lassen, um Geld zusammenzubringen. Anfänglich verlangten sie von den 25 „grünen“ Abgeordneten, jeder 1.000 Euro beizusteuern, während sie auch Spendencoupons an die Abgeordneten anderer Parteien verteilten. Der Sekretär des PASOK-Zentralkomitees, Giannis Maniatis, hatte ebenfalls 10.000 Euro von den EU-Abgeordneten der Partei verlangt.

Die Finanzierungsaktion hatte jedenfalls auch … ergreifende Momente. Finanzminister Giannis Stournaras erwies sich als der Freigiebigste, da er Spendencoupons im Wert von 200 Euro kaufte, während Coupons auch viele Abgeordnete der Nea Dimokratia (ND), der Unabhängigen Hellenen (ANEL) und der SYRIZA-Partei kauften. Geld spendete auch der Präsident des Parlaments, Vangelis Meimarakis, ohne dass jedoch der Betrag bekannt wurde. Der Abgeordnete Makis Voridis gab 50 Euro, der Staatsekretär des Finanzministerium, Notis Mitarakis, spendete 100 Euro. Von Seite der ND kauften Coupons der Regierungssprecher Simos Kerdikoglou und der Abgeordnete Kostas Tasoulas. Von Seite der DIMAR kauften Dimitris Anagnostakis und Nikos Tsoukalis Coupons, während von Seite der SYRIZA-Partei Nikos Voutsis und Giorgos Stathakis zu der Kollekte beitrugen.

(Quelle: Imerisia)

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Troika-Bericht über Steuerhinterziehung in Griechenland

27. Dezember 2012 / Aktualisiert: 07. Juli 2013 / Aufrufe: 1.407 2 Kommentare

In ihrem Bericht über die Steuerhinterziehung in Griechenland stellt die Troika erhebliche Verfehlungen fest und schlägt grundlegende Änderungen im Steuerwesen vor.

In einem Bericht über die Lage der Verwaltungsreform in Griechenland schlägt die Troika signifikante Änderungen in der Steuermaschinerie vor. Die Troika stellt große Verfehlungen im Kampf gegen die Steuerhinterziehung fest und unterstreicht, dass die Steuermaschinerie in Themen wie der Besteuerung der Reichen und Freiberufler / Selbständigen löchrig ist.

Wie angeführt wird, liegt der Grad der Erreichung der meisten Steuerziele unter den erwarteten Niveaus und die Halbjahresziele sind nicht erreicht worden, und vermutlich werden auch die für Ende Dezember 2012 gesetzten Zielvorgaben nicht erreicht werden. Die Troika unterstreicht, die Arbeiten zur Besteuerung von Personen mit hohem Reichtum und selbständiger Gewerbetreibender seien in Untätigkeit verfallen, und betont, die Lust zur Bewältigung der Steuerhinterziehung schwerreicher Personen und Freiberufler mit hohem Einkommen drohe abzuklingen.

Mit der hohen Steuerhinterziehung durch Freiberufler als gegeben muss das Ziel des Jahres 2013 bezüglich der Anzahl der Kontrollen zumindest das selbe mit dem Programm des Jahres 2012 sein, während das Ziel für die Einnahmen höher liegen muss als das im Jahr 2012 erzielte Ergebnis.
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Zentralbank in Griechenland im Alarmzustand

26. Dezember 2012 / Aufrufe: 451 1 Kommentar

Die Griechische Bank zeigt sich in Zusammenhang mit den anstehenden Kapitalerhöhungen der Banken in Griechenland bezüglich der Qualität der Investoren beunruhigt.

Die zuständigen Aufsichtsdirektionen der Griechen Bank (TtE) beschäftigt in letzter Zeit speziell die Qualität der Investoren, welche sich an den anstehenden Erhöhungen des Aktienkapitals der griechischen Banken beteiligen werden, weil inzwischen offen die Beunruhigungen hinsichtlich der … Herkunft und hauptsächlich der Absichten der Investoren zum Ausdruck gebracht werden.

Die Tatsache, dass die großen systemischen Banken des Landes jetzt zu diesem Zug schreiten, läuft in Gefahr, sich zu einem „Hintertürchen“ des Systems in dem Sinn zu entwickeln, dass sie von diversen Dritten als „Geldwaschmaschine“ genutzt werden könnte. Die Grieche Bank hatte bereits in jüngster Vergangenheit die Investition, die sich ein großer ukrainischer Fonds bei einer griechischen Bank zu tätigen anschickte, genau deswegen „abgesägt“, weil ihr die Herkunft der Gelder des Fonds unbekannt waren.

Die TtE befürchtet, dass so etwas auch jetzt geschehen wird, nur dass es diesmal ein größeres Ausmaß haben wird, da die Kapitalerhöhungen viele und folglich die Kontrollen schwieriger sein werden. Dies ist der Grund, der den Alarm bei der TtE steigert, die sich nun beeilt, eventuellen hässlichen Entwicklungen zuvorzukommen. Die zuständigen Direktionen sind bereits in „Alert-Zustand“ versetzt worden und erwarten weitere Anweisungen.

(Quellen: Voria)

„Euro-Rambos“ werden ab 2013 in Griechenland aktiv

26. Dezember 2012 / Aktualisiert: 28. September 2017 / Aufrufe: 5.605 14 Kommentare

Belgier, Holländer, Schweden, Spanier und Franzosen werden in Griechenland ab 2013 die Bekämpfung der Steuerhinterziehung in Angriff nehmen.

Unter Anleitung der Europäischen Kommission und mit dem Ziel, versteckte Einkommen und „Schwarzgelder“ ausfindig zu machen und die Steuerrechtsprechung zu beschleunigen, werden in Griechenland ab Beginn des neuen Jahres aus „Euro-Rambos“ rekrutierte Arbeitsstäbe ihre Arbeit gegen die Steuerhinterziehung aufnehmen. An der Gruppe werden sich Sachverständige aus Belgien, Holland, Frankreich, Spanien und Schweden beteiligen, während zu ihrem Wirken Österreicher und Deutsche mit ihrem Know-how und dem Austausch von Informationen steuerlichen Interesses beitragen werden.

Den Aktionsplan gegen die Steuerhinterziehung entwickelt die Task-Force unter Horst Reichenbach in einem Versuch, die Misserfolge und die großen Verzögerungen zu überwinden, die im Jahr 2012 wegen der Wahlperioden, der politischen Unsicherheit und der Unzulänglichkeit der Verwaltung bei der Bekämpfung der Geißel der Steuerhinterziehung verzeichnet wurden.
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Griechenland senkt Anrufzustellungsgebühren für Mobilnetze

25. Dezember 2012 / Aufrufe: 301 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland sinken auf Beschluss des EETE die Anrufzustellungsgebühren für alle nationalen Mobilnetze ab dem 01 Januar 2013 auf 1,269 Cent pro Minute.

Konkret wurden per Beschluss des Nationalen Telekommunikations- und Postausschusses (EETE) die Gebühren auf dem Großhandelsmarkt für Anrufzustellungen an alle (griechischen) Mobilnetze ab dem 01 Januar 2013 auf 1,269 Eurocent pro Minute festgelegt, gegenüber 4,95 Cent, die bis 31 Juli 2012 vor der Umsetzung der schrittweisen Preissenkung galten.

Es wird erwartet, dass dieser Beschluss zu einem Rückgang der Preise auch auf dem Einzelhandelsmarkt für Anrufe aus dem Festnetz an Mobiltelefone und signifikanten finanziellen Vorteilen für den Endverbraucher führen wird. Schätzungen zufolge wird 2013 das Volumen der Rechnungen aller Teilnehmer um insgesamt 47 Mio. Euro zurückgehen.

Laut dem Ausschuss werden sich – nebst der Inflation – die Gebührensenkungen auch 2014 (auf 1,168 Eurocent pro Minute) und 2015 (auf 1,099 Eurocent pro Minute) „in Realisierung der beständigen Politik des EETE bezüglich regulativer Stabilität zu Gunsten des Endverbrauchers“ fortsetzen.

(Quelle: in.gr)

Staatsanwaltschaft schreitet wegen Medikamentenmangel in Griechenland ein

25. Dezember 2012 / Aktualisiert: 07. Juli 2013 / Aufrufe: 835 Kommentare ausgeschaltet

Die Staatsanwaltschaften in Griechenland wurden angewiesen, Beschwerden über die künstliche Verknappung von Medikamenten durch Pharma-Unternehmen nachzugehen.

Das Einschreiten des Staatsanwalts des Obersten Gerichtshofs (Areopag), Ioannis Tentes, bewirkten die Beschwerden über den Mangel bei Medikamenten. Der oberste Staatsanwalt wies die Berufungsstaatsanwälte des Landes an, Untersuchungen darüber durchzuführen, ob zu Lasten von Patienten das Delikt der Gefährdung wegen unlauterer Verweigerung der Bereitstellung pharmazeutischer Präparate verübt worden ist.

Die Bedeutung der Verweigerung umfasst auch die verdeckte Weigerung, die Weigerung der Gewährung eines rechtmäßigen Kreditrahmens, aber auch die künstliche Verknappung von Medikamenten, auf welche Weise auch immer diese erfolgt.

Das Thema hatte auch der SYRIZA-Abgeordnete Panagiotis Kouroumplis mit einer Anfrage an den Gesundheitsminister vor das Parlament gebracht. Konkret erhob er Themen in Zusammenhang damit, ob die Möglichkeit der künstlichen Verknappung von Medikamenten durch die Pharma-Unternehmen besteht.
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Willkür der Polizei und Justiz in Griechenland kennt keine Grenzen

24. Dezember 2012 / Aufrufe: 633 1 Kommentar

Einem Beamten in Griechenland droht neben einem Strafverfahren die Suspendierung, weil er die polizeiliche Misshandlung eines Immigranten zu hinterfragen wagte.

Warum tretet ihr ihn, ihr habt ihn doch festgenommen„, fragte ein 40-Jähriger die Polizisten, die in dem Athener Stadtteil Kolonos einem Immigranten Handschellen angelegt hatten. Diese Frage reichte aus um den 40-Jährigen zu verhaften, der sich nun auch mit einem Strafverfahren wegen Beihilfe in einem Raubüberfall konfrontiert sieht!

Wie die Zeitung „To Ethnos“ anführt, ereignete der Vorfall sich am 21 Juli 2012 gegen Mitternacht. Der 40-jährige Beamte der griechischen Arbeitsbehörde (OAED) und Vater eines zweijährigen Kindes hörte Lärm und verließ seine Wohnung um nachzuschauen, was geschieht. Draußen sah er 4 – 5 Polizeibeamte der Sondereinheit DIAS, die einen Immigranten festgenommen und ihm Handschellen angelegt hatten. Einer der Polizeibeamten trat ihm jedoch weiterhin auf den Bauch.

Der 40-Jährige fragte den Polizisten, warum er weiterhin zutrete, nachdem er den Immigranten doch schon festgenommen habe. Daraufhin verhafteten die Polizisten den 40-Jährigen kurzerhand unter der Beschuldigung der „uneidlichen Falschaussage“, des „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ und des „Versuchs der Gefangenenbefreiung“. Im weiteren Verlauf leitete die zuständige Staatsanwältin ein Strafverfahren nicht nur gegen den Ausländer ein, der gestand, eine Tasche gestohlen zu haben, sondern auch gegen den 40-Jährigen – und zwar wegen einfacher Mittäterschaft bei einem Raubüberfall!

Dem 40-jährigen Beamten droht nun obendrein auch noch die Suspendierung, da einzig und allein die Beschuldigung eines öffentlichen Bediensteten wegen einer verbrecherischen Tat von Rechts wegen seine vorläufige Suspendierung bis zur unwiderruflichen Verhandlung seiner Sache herbeiführt.

(Quelle: in.gr)

Beste unternehmerische Gelegenheiten in Griechenland 2013

24. Dezember 2012 / Aufrufe: 2.990 8 Kommentare

Die Gesellschaft Global Greece – International Business Projects präsentiert die zehn besten unternehmerischen Gelegenheiten für 2013 in Griechenland.

Von der Gesellschaft Global Greece – International Business Projects wurden die zehn unternehmerischen Aktivitäten mit den größten Erfolgsaussichten für das Jahr 2013 in Griechenland präsentiert.

In der einschlägigen Bekanntmachung des Trägers wird angemerkt: „Wie immer ist der sicherste Weg für jemanden, Geld zu verdienen, konkrete Bedürfnisse des Marktes zu decken. Die von uns analysierten Ideen stützen sich auf rapide ansteigende reale Bedürfnisse und Tendenzen, die wir an die heutige Realität in Griechenland anglichen. Wir hoffen, dass Sie unter diesen Ideen etwas finden werden, das zu Ihren unternehmerischen … Unruhen passt.

Die Liste mit den zehn unternehmerischen Gelegenheiten in Details:
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Griechenland prämiert sogar Totgeburten, Hauptsache sie erfolgen zu Hause

23. Dezember 2012 / Aktualisiert: 22. Juli 2013 / Aufrufe: 616 Kommentare ausgeschaltet

Im Rahmen der radikalen Kürzungen im Gesundheitssystem in Griechenland werden Geburtsbeihilfen nur noch für Hausgeburten – sogar auch Totgeburten – gewährt.

Die neue Leistungsverordnung des Nationalen Trägers für Gesundheitsleistungen (EOPYY) in Griechenland sieht die Zahlung von Geburtsbeihilfen nur noch an jene Frauen vor, die zu Hause oder an jedem beliebigen anderen Ort außer einer Geburtsklinik niederkommen.

Wie in der neuen Regelung charakteristisch angeführt wird, „wenn eine Frau in in einem Krankenhaus entbindet, werden einfach nur die Behandlungskosten gedeckt und sie hat keinen Anspruch auf eine Beihilfe. Im Fall der Entbindung außerhalb einer Behandlungseinrichtung wird jedoch anstatt mäeutischer Versorgung eine einmalige finanzielle Beihilfe in Höhe von 900 €, für eine Zwillingsschwangerschaft 1.200 € und für eine Drillingsschwangerschaft 1.600 € gezahlt. Als Entbindung gilt auch die Geburt eines toten Embryos nach dem 25. Monat„.

Schließlich wird angemerkt, dass von dem EOPYY die technische Befruchtung bis zum Alter von 50 Jahren und für bis zu 4 Versuche gedeckt wird.

(Quelle: To Pontiki)

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Regierungsumbildung und Wahlen in Griechenland in weiter Ferne

23. Dezember 2012 / Aktualisiert: 07. Juli 2013 / Aufrufe: 936 8 Kommentare

Der griechische Premierminister dementierte Gerüchte über eine Regierungsumbildung oder gar vorgezogene Wahlen in Griechenland und siedelte diese in weiter Ferne an.

Es werden keine neuen schmerzhaften Maßnahmen ergriffen werden, sofern wir die Vereinbarungen umsetzen„, vertrat in einem der Zeitung „PARAPOLITIKA“ gegebenem exklusiven Interview der griechische Premierminister Antonis Samaras und betonte, die für 2015 – 2016 programmierten Maßnahmen werden nicht schmerzhaft sein und sich nicht auf Kürzungen von Löhnen, Renten und Beihilfen beziehen.

Herr Samaras analysiert die Achsen der Steuerreform, die seine Regierung vorbereitet, und vertrat, Ziel der vorgezeichneten Strategie sei eine schrittweise Entlastung der Schwächeren. Wie er anmerkt, werden Arbeitnehmer und Rentner mit einem persönlichen Jahreseinkommen von bis zu 23.000 Euro nicht (noch mehr) verlieren, sondern gewinnen. Der Premierminister enthüllt ebenfalls, dass die unmittelbaren Planungen die Senkung der Mehrwertsteuer umfassen, beginnend auf dem Sektor der Gastronomie.

In dem Interview mit der Zeitung „PARAPOLITIKA“ sprach der Premierminister über alle Themen und setzte den Szenarien einer Regierungsumbildung, aber auch vorgezogener Wahlen ein Ende. Bezüglich des Themas der Gerüchte über Änderungen in der Regierung führt er charakteristisch an, „dies liegt nicht sehr nahe„.

Von außerordentlichem Interesse ist schließlich auch die Antwort, die Herr Antonis Samaras bezüglich der Möglichkeit einer bereits von dem Vorsitzenden der DIMAR, Herrn Fotis Kouvelis, gestellten Änderung des Wahlgesetzes gibt: „Eine solche Diskussion würde – zu einem falschen Zeitpunkt und ohne Grund – ein „Wahlkampfklima“ schaffen, was niemand beabsichtigt.

Der „Text des ersten Interviews des griechischen Premierministers nach seinem jüngsten Erfolg in Brüssel“ wird nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben.
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