Griechenland soll Wehrpflicht abschaffen

2. Dezember 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 1.049

Der Entwurf des Berichts der Europäischen Kommission umfasst den Vorschlag zur Abschaffung des Pflichtwehrdienstes in Griechenland.

Auf der Suche nach Möglichkeiten zu weiteren Einsparungen auf dem militärischen Sektor bringt die EU sogar auch das Thema des obligatorischen Wehrdienstes auf den Tisch, da Griechenland trotz der Kürzungen im Bereich der Militärausgaben unter dem Kriterium der Rüstungsausgaben als Anteil des BIP weiterhin auf dem dritten Platz unter den 27 Mitgliedstaaten verbleibt.

Im weiteren Verlauf bezieht sich der Bericht auf die Umsetzung des Memorandums, welches zur Senkung der Ausgaben führte, und präsentiert einen Plan zur Senkung der laufenden Kosten um 62% und der Solde und Renten des Militärs um 41% für die Periode 2009 – 2016.

Der konkrete Paragraph endet mit der strittigen Phrase: „Dies bedeutet nicht, dass keine weitere Rationalisierung der Aufwendungen erzielbar ist, aber so etwas würde die Ausweitung der elektronischen Beschaffungen (E-Procurement) und die Abschaffung des Pflichtwehrdienstes erforderlich machen.“ Das griechische Verteidigungsministerium führt allerdings an, es werde keinerlei Änderung bei dem Wehrdienst-System geben.

 Der Bericht der Troika sieht weiter vor, dass 2013 neue Maßnahmen von bis zu 1 Mrd. Euro verhängt werden, falls die Zielvorgabe, aus den Privatisierungen 2 Mrd. Euro einzunehmen, nicht erreicht wird, während das neue Memorandum die Ergreifung neuer Maßnahmen für 2014 offen lässt.

(Quellen: Vradyni, S. 7)

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