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Archiv für Juli, 2012

Troika zeigt Griechenland zwei Gesichter

3. Juli 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 871 9 Kommentare

Ungeachtet der aktuellen Entwicklungen in der EU sollen die Griechenland von seinen Gläubigern aufgezwungenen Maßnahmen weitgehend strikt durchgezogen werden.

In Athen wird die Troika mit „Zuckerbrot und Peitsche“ hinsichtlich der Bedingungen des Memorandums erwartet … . Informationen zufolge wollen die Troikaner ein Fenster für gemäßigtere Änderungen im Beschäftigungswesen und schrittweise und gezielte Steuerentlastungen halb geöffnet lassen, werden jedoch bei der Reduzierung der Beschäftigten des öffentlichen Sektors – sogar auch unter Entlassungen – und den weiteren Kürzungen der öffentlichen Ausgaben speziell über die Schiene der speziellen Besoldungsordnungen und sozialen Leistengen hart und unnachgiebig sein.

Außerdem ist die Rezession der griechischen Wirtschaft sehr viel tiefer, viele der Rezepte sind bereits fehlgeschlagen und die griechischen Einparteienregierungen stellen fortan … ein Science-Fiction-Szenarium dar.

Die Beschleunigung des Privatisierungsprogramms, die Schließung öffentlicher Organismen und Träger, die Rationalisierung von Gehältern und Zulagen bei DEKO und speziellen Besoldungsordnungen, die Reduzierung der öffentlichen Bediensteten, die Kürzung der Renten problematischer Kassen und die tatsächliche Öffnung der geschlossenen Berufe kommen erneut auf den Tisch der Verpflichtungen der Regierung, welche die Troika hinter sich zurück ließ, als sie vor fast zwei Monaten abreiste.
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Bier trinken und Griechenland retten

2. Juli 2012 / Aktualisiert: 24. August 2018 / Aufrufe: 1.802 10 Kommentare

Autor: Giorgos Nikolopoulos

Thema: Initiative zur Senkung der Verschuldung Griechenlands

Mit dem Volkan-Bier aus Santorin verfolgte Peter Nomikos nicht nur, dass wir einfach ein schmackhaftes Bier genießen. Er überlegte sich, dass wir sowohl trinken als auch gleichzeitig das Land retten, Schluck für Schluck. Sie lachen? „Indem sie das Bier kaufen, helfen die Konsumenten Griechenland, ohne dass es sie etwas kostet. Mit jedem Schluck tragen sie zur Senkung der Verschuldung bei. Wir haben reales Geld für die Rettung des Landes investiert„, erklärte er im Februar bei Athens Voice.

Wie genau Griechenland gerettet werden würde, wie die Verschuldung verschwinden werden würde, das war damals unklar. Die Erklärung ging damals in den Kleinmeldungen unter, vielleicht weil niemand dem Herrn Nomikos glaubte. Niemand? Fast niemand. Vangelis Marinakis, Präsident des Fußballvereins PAE Olympiakos, gab am Dienstag (26 Juni 2012) bekannt, die Verschuldung für 50 Griechen – Fußballspieler und Personal des Vereins – aufzukaufen, indem er griechische Staatsanleihen im Wert von 1,4 Millionen Euro erwirbt. Er führte sogar an, dass dies über die NRO Greece Debt Free (GDF) erfolgte, eine innovative Bewegung seines Freundes Peter Nomikos, eine „signifikante Initiative zur Minderung der griechischen Verschuldung„, welche der Olympiakos unterstütze. „Ich will ihre Freiheit kaufen„, verriet er Herrn Nomikos.

Wie zu erwarten war, „zwang“ die Schenkung des Präsidenten des Olympiakos Dutzende griechische Massenmedien, der Greece Debt Free Platz zu widmen, die meisten unter Hymnen und euphorischen Kritiken. Die Zeitung „Kerdos“ gratulierte herzlich zu der Initiative, der vielleicht „letzten Gelegenheit“ für das Land, auf „Sofokleousin.gr“ wurde geschrieben, dass somit alle „effektiv zur Reduzierung der öffentlichen Verschuldung beitragen“ können, während in „Ta Nea“ ein einschlägiger Artikel beherbergt wurde.

Was genau macht jedoch die Organisation Greece Debt Free und warum vertritt sie, das Land retten zu können? Die Begründung ist simpel: Wenn wir als Land eine Schuld von ungefähr 300 Milliarden Euro haben, „entsprechen“ jedem Griechen ungefähr 30.000 Euro als „persönliche“ Verschuldung. Wenn also jede Griechin und jeder Grieche griechische Staatsanleihen im Wert von 30.000 Euro kaufen würde, würde das Land in einer Nacht gerettet werden. (Der geniale Plan der Greece Debt Free nimmt sogar an, jeder von uns würde nur 3.000 – 4.000 Euro zahlen, weil die griechischen Obligationen auf dem sekundären Markt viel billiger gehandelt werden.)

Misstrauische Zeitgenossen könnten dagegen halten, dass die Kinder und Greise nicht zahlen können werden. Wie auch die Millionen armer Griechen ebenfalls nicht zahlen können werden. Dass diejenigen, die Millionen zahlen könnten, Marinakis und Nomikos, in Wirklichkeit jeder ungefähr 100.000 Euro gegeben haben. Dass es besser wäre, die möglichen Gelder gingen an wohltätige Zwecke, direkt an alle, die bedürftig sind. Dass die Preise der Obligationen sich wieder dem Nennwert nähern würden, wenn das Vorhaben glückt und die Greece Debt Free griechische Obligation im Wert von vielen Milliarden zu kaufen beginnt, und wir jeder näher bei 30 Tausendern zahlen werden müssen.

All dies sind begründete Argumente. Und trotzdem wäre es wieder eine sympathische Initiative. Vielleicht gutmütig, wahrscheinlich hoffnungslos naiv, völlig ineffektiv, jedenfalls erwähnenswert. Peter Nomikos würde so etwas wie Petsalnikos in der Business-Version sein, mit der entsprechenden Initiative des damaligen Parlamentspräsidenten für den – in die Hose gegangenen – Fonds zur Unterstützung Griechenlands. Jedoch ist er das nicht. Weil Peter Nomikos Geschäftsmann ist. Und objektiv bewirbt er mit der Greece Debt Free wunderbar sein Produkt.

Wie das geht? Herr Nomikos ermuntert – mit der Unterstützung auch des PAE Olympiakos – alle Griechen, massenhaft Produkte GDF (Greece Debt Free) zu kaufen zu beginnen, Produkte welche verpflichtet sein werden, die Hälfte ihrer Gewinnen für den Aufkauf von Obligationen abzuführen, und von der Organisation eine spezielle Zertifizierung erhalten. Das einzige Problem? Das einzige Produkt, welches bisher die einschlägige Zertifizierung erhalten hat, ist sein eigenes neues Produkt. Das Volkan-Bier wird somit bekannt und erhält gratis positive Erwähnungen in der Presse. Kurz gesagt, solange nicht auch andere entsprechende Produkte in Erscheinung treten, ruft Herr Nomikos uns auf, damit zu beginnen, fanatisch sein Bier zu kaufen, wenn wir Patrioten sind. Ist das ein Plan zur Rettung des Landes? Oder ein Werbetrick? Trink Bier, rette das Land …

PS: Das Thema erscheint fast so unglaublich, dass es das Interesse auch der ausländischen Medien erregte. Nicht mit den unüberlegten Hymnen der griechischen Medien, sondern zwischen Ernst und Spaß. Der Artikel in der englischen Online-Ausgabe des „Spiegel“ hat die (spöttische) Überschrift „Neues Projekt zur Rettung Griechenlands“ und beginnt mit der Frage „… are you serious?“, während er auch über die Steuerbefreiungen all jener erfahren möchte, die ihr Geld spenden. Das Wall Street Journal konzentriert sich auf den „gebräunten“ reichen Unternehmer mit den hautengen Jeans, dem das Rudern gefällt, führt das Bier Volkan an und schließt mit einer einschlägigen Erklärung des Vangelis Marinakis: anything “is worth trying”. Wirklich alles, zum Teufel?

Quelle: Protagon.gr
Deutsche Übersetzung: Griechenland-Blog

Privatisierungen in Griechenland beginnen mit Bahn und Agrarbank

2. Juli 2012 / Aktualisiert: 11. Februar 2014 / Aufrufe: 605 3 Kommentare

Die neue Regierung unter Antonis Samaras in Griechenland will die Privatisierung öffentlicher Organismen und staatlicher Unternehmen entschlossen vorantreiben.

Den „Reigen“ der Privatisierungen werden Eisenbahn (OSE) und Agrarbank (ATE) eröffnen, während Informationen zufolge auch in alle öffentlichen Unternehmen (DEKO) und die staatlichen Banken Privatleute eintreten werden, damit der Staat sich aus der unternehmerischen Aktivität zurückzieht. Spezieller führen Informationen an, dass die Abtretung der Betriebssparte der Bahn beschlossen worden ist, für welche Gesellschaften aus China, Russland, Frankreich, Deutschland und Rumänien Interesse bekundet haben sollen (siehe auch Russland will Eisenbahn in Griechenland aufkaufen).

Für die Agrarbank sieht der Plan der Regierung vor, dass in einer ersten Phase das Verfahren der Privatisierung mittels Verkaufs oder Schließung von Tochtergesellschaften der Bank beginnen wird. Funktionäre des Wirtschaftsstabs betonen, mit diesen beiden drastischen und überraschenden Zügen werde die Regierung den Märkten ein deutliches und klares Zeichen bezüglich ihrer Absicht setzen, die strukturellen Änderungen zu beschleunigen und zu vertiefen.

Die Regierung begegnet den Privatisierungen als einem Konjunkturwerkzeug, wobei die aus dem Verkauf eines jeden Unternehmens herrührenden Einnahmen der Wirtschaft das Dreifache an Mitteln bringen werden. In einer einschlägigen Untersuchung der IOBE ist errechnet worden, dass jeder aus der Privatisierung herrührende Euro für die Wirtschaft 3 Euro abwirft.

(Quelle: Marketbeast.gr)

Banken in Griechenland zocken Kunden ab

2. Juli 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 1.182 1 Kommentar

Banken in Griechenland setzen sich über gesetzliche Bestimmungen hinweg, stellen rechtswidrige Gebühren in Rechnung und schreiten zu illegalen Verrechnungen.

Die Verbraucherorganisationen EKPOIZO monierte zum wiederholten Mal Willkürlichkeiten der Banken gegenüber Kreditnehmern und verlangt von der Regierung, einzugreifen und all diesen rechtswidrigen Handlungen ein Ende zu setzen. Charakteristisch führt die EKPOIZO an, dass neulich in ihren Büros eine Beschwerde einer paraplegischen Schuldnerin einging, deren Invalidenrente von der Agrarbank willkürlich einbehalten wurde.

Laut den Beschwerden der EKPOIZO „reihen sich nach der Griechischen Nationalbank, die sich zur Anprangerung ihrer Kunden entschied, welche Überschuldungsproblemen begegnen, auch andere Banken in den zwischen ihnen ausgetragenen Wettbewerb der unsozialen Praktiken ein„.
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Sie retten die Banken und lassen die Menschen sterben

1. Juli 2012 / Aufrufe: 981 3 Kommentare

Autor: Giorgos Papasotiriou

Die Banken wurden gerettet, aber nicht auch die Menschen. Ein weiterer, der Rentner in Galatsi, stürzte sich vorgestern aus der 3. Etage vor die Füße des Gerichtsvollziehers.

Am selben Tag beschloss die politische Elite der Europäischen Union die Rettung des europäischen Finanzsystems. Die Austeritäts-Politiken werden jedoch weiterhin gelten, da die 120 Mrd. für die Konjunktur Krümel sind, weil sie für ganz Europa sind. Somit werden Millionen Arbeitnehmer weiterhin von dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen sein, sie werden tausende Rentner aus ihren Wohnungen sowie auch aus dem selbigen Leben vertreiben.

Ich kann nicht mehr! Warum? Warum?“ rief der tragische Selbstmörder in Galatsi in die Tiefe stürzend. Dieses ungeheure „Warum?“ eines Menschen, der sein Leben lang Häuser baute, und an seinem Lebensabend wollten sie ihn ohne Wohnung, ohne Unterkunft lassen. Die Politiker scheinen jedoch wichtigere Probleme als die Miete eines Rentners in einem Wohnbezirk in Attika zu haben. In ihren Augen hat diese Welt keine Seele, sie hat keine Menschen, sie hat nur Zahlen und Daten, sie hat nur Preise und Tabellen. Jene, die niemals mit ihren Augen ein Korn Weizen gesehen haben, entscheiden über dessen Preis, entscheiden über Leben und Hungertod hunderttausender Menschen. Um genau zu sein, sie beschließen nicht, sie verurteilen nur einfach, da für sie die Menschen überflüssig, unsichtbar sind.

Was jene betrifft, die glauben, der Beschluss der Gipfelkonferenz sei eine positive Entwicklung (siehe SYRIZA) und stelle eine Niederlage Merkels dar, machen einen großen Fehler. Deutschland erlangte in Gegenleistung für sein Nachgeben im Thema der Nichtbelastung der Verschuldung der Mitgliedstaaten der Eurozone (wegen der Rekapitalisierung der Banken) die Kontrollaufsicht des Banksystems aller europäischen Länder sowie deren Etats. Dies stellt mit anderen Worten eine Abtretung nationaler Souveränität an Deutschland dar! Das Vierte Reich ist also da. Und es brauchte keinen Krieg, sondern die wirtschaftliche Durchsetzung und Vorherrschaft.

Besteht die Möglichkeit einer Änderung dieses Kurses? Was Griechenland betrifft, ist es wahr, dass wir profitieren und die Kredite und die Verschuldung, die zur Rekapitalisierung der griechischen Banken erfolgten, um 50 Mrd. Euro mindern können. Das ist jedoch nicht genug. Griechenland benötigt einen Aufschwung, und Europa eine andere Politik, da die derzeit befolgte Politik weiterhin neoliberal ist und den nationalen Interessen der Deutschen dient. Weil das Nachgeben Berlins und seine … Solidarität immer mit der Gegenleistung der Abtretung nationaler Souveränität erfolgen. Das ist natürlich zumindest inakzeptabel.

Was wiederum die Allianz mit den Staaten des Südens betrifft, über die wir so lange sprechen, scheint sie danach ohne uns stattzufinden. Deswegen lasst uns endlich die Entwicklung unserer Allianz mit den südlichen, aber auch allen anderen peripheren Kräften wie Portugal und auch Irland sehen, damit Europa seine alten Ziele und seine verratenen Werte wiederfindet. Weil – wie wir schon sagten – der Ausgang aus der Krise entweder europäisch oder gleichberechtigt sein und die diachrone nationale Würde aller Völker respektieren oder nicht existieren wird.

Quelle: Giorgos Papasotiriou – Σώζουν τις τράπεζες, σκοτώνουν τους ανθρώπους
Deutsche Übersetzung: Griechenland-Blog

Benachteiligung der Bürger in Griechenland durch Fiskus rechtmäßig

1. Juli 2012 / Aufrufe: 334 1 Kommentar

Laut einem höchstrichterlichen Beschluss darf der Fiskus in Griechenland wegen der heftigen Konjunkturkrise die Bürger rechtmäßig mit ungleichen Verzugszinsen belasten.

Laut dem Höchsten Sondergericht (AED) ist wegen der Konjunkturlage in Griechenland das Privileg des Fiskus gerechtfertigt, in seinen Verbindlichkeiten gegenüber den Bürgern niedrigere Verzugszinsen als die zu „genießen“, mit denen er zur selben Zeit die Verbindlichkeiten der Bürger an den Fiskus belastet.

Mit überwältigender Mehrheit (10 – 3) befand das Höchste Sondergericht in einer Sitzung hinter verschlossenen Türen, dass die konkrete gesetzliche Bestimmung, die vorsieht, dass der Fiskus für seine Verbindlichkeiten Verzugszinsen von 6% entrichten muss, während die Bürger für Verbindlichkeiten an den Fiskus haben einen höheren Zinssatz (ab 8,75% bis 12,25%) zu entrichten schulden, nicht der Verfassung widerspricht.

Dies hatte außerdem auch der Beirat des Verwaltungsgerichtshofs, Panagiotis Evstratiou, vorgeschlagen und sich dabei auf Gründe des öffentlichen Interesses berief, das volkswirtschaftliche Gleichgewicht sicherzustellen und der heftigen Krise zu begegnen, welche das Land heimsucht. Unter dem selben Prisma der heftigen Krise befand das AED die in Rede stehende Zinssatz-Differenz als verfassungsmäßig.

Zu diesem Thema sind jedenfalls in der Vergangenheit gegensätzliche Urteile von der Rechnungskammer und dem Areopag ergangen, mit dem Ergebnis, dass es zur endgültigen Entscheidung vor das Oberste Sondergericht gelangte. Das Plenum des Rechnungshofs hat mit seinem Beschluss die strittige Regelung als verfassungswidrig und die Menschenrechtskonvention verletzend charakterisiert, was jedoch auf die gegenteilige Ansicht des Areopags traf, der sich für die Verfassungsmäßigkeit der Regelung ausspricht.

(Quelle: Zougla.gr)

Initiative zur Senkung der Verschuldung Griechenlands

1. Juli 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 1.023 9 Kommentare

Eine in den USA gestartete Initiative will durch den Aufkauf griechischer Staatsanleihen zur Senkung der Verschuldung Griechenlands beizutragen.

Die gemeinnützige Organisation Greece Debt Free (GDP) hat eine Initiative zur Reduzierung der griechischen Verschuldung unter Beteiligung einfacher Bürger, aber auch Unternehmer übernommen. Die Initiative stammt von dem 33-jährigen Petros Nomikos, einem Spross der Reeder-Familie, der sein Interesse auf den Versuch der Entwicklung von Strategien konzentriert hat, welche der Erholung der griechischen Wirtschaft helfen.

Wie die Zeitung Ta Nea anführt, brachte die Initiative in bereits den ersten vier Tagen ihres Bestehens Gelder zusammen, die ausreichen, um Schulden im Gesamtbetrag von etwa 2.200.000 Euro abzutragen.
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