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Piratenpartei in Griechenland

4. Januar 2012 / Aktualisiert: 29. November 2018 / Aufrufe: 612

In Griechenland wird noch vor Ende Januar 2012 die offizielle Bekanntgabe der Gründung der neuen Piratenpartei Griechenlands erwartet.

Piratenpartei GriechenlandsMit dem Ehrgeiz, zum „neuen Betriebssystem der Gesellschaft“ zu werden, werden die Grundsätze der Funktion einer neuen Partei in Griechenland zu Papier gebracht und das Programm ausgearbeitet. Es wird erwartet, dass die „Piratenpartei Griechenlands“ vor Ende Januar 2012 eine offizielle politische Partei darstellen wird. Die Vorbereitungen zur Gründung begannen im September 2011, wozu allerdings anzumerken ist, dass es sich nicht um den ersten Anlauf handelt: im Jahr 2009 war ebenfalls ein Versuch unternommen worden, der jedoch schließlich nicht zur Parteigründung führte.

Die Satzung der Piratenpartei Griechenlands ist inzwischen errichtet worden, und für noch vor Ende Januar ist die Deklaration ihrer Gründung angesetzt, „um die Prinzipien der direkten Demokratie, der Transparenz und des Schutzes der Menschenrechte und Freiheiten sowohl in der digitalen Welt als auch in jeder Manifestation unseres Lebens in die Praxis umzusetzen„. Die Diskussion über das Programm wird unter Beteiligung aller Interessenten auf dem Online-Forum der Piratenpartei Griechenlands fortgeführt.

Grundsätze und Ziele der Piratenparteien

Auf der offiziellen Webseite der Piratenpartei Griechenlands stellt sich die Partei vor und präsentiert beachtenswerte Zahlen über den Werdegang der Piratenparteien in aller Welt:

  • es sind bereits 56 Piratenparteien gegründet worden, 21 sind offiziell anerkannt,
  • es sind 2 Europa-Abgeordnete, 15 nationale Abgeordnete und 194 Gemeinderäte in Europa gewählt worden.

Ihre Prinzipien und Ideen basieren auf denen der schwedischen Partei, gemäß denen die Piratenparteien folgende Zielsetzungen haben:

  • Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Rechte vor Eingriffen durch Staaten und Unternehmen.
  • Reformierung der Gesetzgebung über Urheberrechte, bei Verkürzung der Schutzzeit und freier Nutzung digitaler Kopien für private, nicht gewerbliche Verwendung.
  • Änderung der europäischen Gesetzgebung über Patente, welche zu unglaublich teuren Medikamenten, Verlust von Menschenleben und ungerechter Ausnutzung führen.

Wie auf pirateparty.gr geschrieben steht, fokussieren sich parallel die Piratenparteien der einzelnen Länder auf die jeweiligen Probleme ihrer Länder, mit Basisprinzipien wie:

  • Digitale und direkte Beteiligungsdemokratie
  • Transparenz der öffentlichen Verwaltung
  • Stärkung der Gewaltenteilung
  • Achtung des Privatlebens
  • Auflösung der privaten Monopole
  • Nutzung offener Normen und freier Software
  • Freier Zugang zu Wissen und Kultur
  • Schutz der Informanten, Journalisten und Blogger bei Veröffentlichung von Gesetzwidrigkeiten
  • Menschliche Freiheit
  • Menschliche Würde
  • Informationsselbstbestimmung
  • Beteiligung am digitalen Leben und digitaler Analphabetismus
  • Recht auf existentielle Sicherheit
  • Kostenlose und demokratisch kontrollierte technische Infrastrukturen

Das Gründungsteam, das es vorzieht, die Namen seiner Mitglieder nicht zu enthüllen, betont schließlich, dass „die Piratenpartei Griechenlands nicht auf der überholten Achse Linke – Mitte – Rechte platziert ist“ und endet: „Die Piratenpartei Griechenlands wurde im 21. Jahrhundert geboren, um das NEUE Betriebssystem unserer Gesellschaft darzustellen und dabei jeder Person die Möglichkeit zu gewährleisten, sich frei zu äußern, sich digital zu beteiligen, in Würde zu leben und über unsere gemeinsame Zukunft zu entscheiden.

(Quelle: in.gr)

  1. Schluss mit lustig
    4. Januar 2012, 09:53 | #1

    Mit dem Parteiprogramm und dem Schlussatz.

    „Das Gründungsteam, das es vorzieht, die Namen seiner Mitglieder nicht zu enthüllen“

    Dazu braucht es keinen weitern Kommentar!

  2. Apateonas
    4. Januar 2012, 18:38 | #2

    Am besten gefällt mir dieser Punkt:
    – Reformierung der Gesetzgebung über Urheberrechte, bei Verkürzung der Schutzzeit und freier Nutzung digitaler Kopien für private, nicht gewerbliche Verwendung.
    An diese Gesetze hält sich hier eh fast niemand, oder bedeutet Reformierung mehr Kontrolle?
    In D werben die Piraten ja mit „Transparenz“, wo ist dieser Punkt geblieben?

  3. miks
    6. Januar 2012, 13:46 | #3

    auch das noch!

Kommentare sind geschlossen