Provokante Bezüge und Privilegien der Parlamentarier in Griechenland

3. Oktober 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 1.910

Die Bezüge und Privilegien der Abgeordneten und Angestellten des Parlaments in Griechenland werden von der griechischen Bevölkerung als unverschämte Provokation empfunden.

Die Belastung des griechischen Staatshaushalts mit Dutzenden Millionen Euro durch die Privilegien, welche die Abgeordneten und die Bediensteten des Parlaments unter den derzeitigen Umständen genießen, wird von dem griechischen Volk auf breiter Basis als unverschämte Provokation empfunden, da es erachtet, dass der Beitrag aller griechischen Bürger zu der nationalen Anstrengung, aus dem dunklen Tunnel der Wirtschaftskrise herauszukommen, diese beiden Kategorien nicht „tangiert“.

Der volkswirtschaftliche Niedergang, in den das Land geraten ist, lässt keinen Zweifel daran, dass es eine seit dem Wechsel des Regimes (sprich der Einführung einer parlamentarischen Demokratie) bis in die heutigen Tage von allen Regierungen befolgte Resultante der Politiker darstellt, sich auf mehr oder weniger unverblümte Weise schamlos zu begünstigen. Die Forderung der Bürger, dass ohne Ausnahmen Alle ihren Beitrag zu leisten haben, hat eine konkrete sittliche Basis, die jedoch die Abgeordneten und Bediensteten des Parlaments in ihrer Mehrheit zu ignorieren scheinen.

Abgeordnete blocken Kürzungen und stellen obendrein Nachforderungen

Und als ob dies nicht genug wäre, wie Nikolaos Vafiadis in seiner Untersuchung anführt, die zu seiner Entlassung bei der Zeitung Kathimerini führte und eine große Diskussion entfachte, stellen sich die „Väter des Volkes“ nicht nur jeglicher Kürzung ihrer absurden Privilegien sowohl auf dem Niveau der Bezüge als auch sonstigen Leistungen entgegen: Anlässlich der Forderung mehr als 800 ehemaliger Abgeordneter, rückwirkende Erhöhungen in der Höhe der Vergütungen und Renten der höchsten Richter zu erhalten, werden sogar zusätzliche (Nach-) Forderungen in einer Größenordnung von ungefähr 250.000 für jeden Abgeordneten veranschlagt.

Die monatliche Basisvergütung bzw. „Diät“ griechischer Parlamentarier erreicht ungefähr 6.000 Euro, und die Abgeordneten unterliegen auch Abzügen für den Zweig der Altersvorsorge (6,67%) und zugunsten ihrer Parteien, die sich bei Nea Dimokratia und PASOK auf 10% und bei KKE und SYRIZA dagegen auf 20% belaufen.

Bezüge und Privilegien der Abgeordneten in Griechenland

Die (Basis-) Diät der Abgeordneten wird zu ihrem gesamten Betrag pauschal besteuert – was in der Praxis bedeutet, dass dieses Einkommen nicht den sonstiger Einkünften der Abgeordneten hinzugerechnet und somit auch nicht der regulären progressiven Einkommensteuer unterliegt. Abgesehen von den Grundbezügen kommen die Angeordneten jedoch auchin den Genuß einer Reihe signifikanter weiterer Leistungen und Privilegien, von denen ein „Normalbürger“ nicht einmal zu träumen wagen würde.

  • Im Jahr 2010 teilten die 300 Abgeordneten den Betrag von 42,5 Millionen Euro untereinander auf.
  • Ihre monatlichen Bezüge belaufen sich im Durchschnitt auf 10.000 Euro.
  • Davon werden 50% pauschal besteuert und der Rest eventuellen anderen Einkünften bzw. dem regulär steuerpflichtigen Gesamteinkommen hinzugerechnet.
  • Im Jahr 2010 teilten die pensionierten Abgeordneten oder die Ehepartner und die ledigen Töchter verstorbener Abgeordneter 35 Millionen Euro untereinander auf.
  • 4,3 Millionen Euro sind für die Pensionen der ehemaligen Premierminister bestimmt.
  • Zur Begründung des Anrechts auf eine Abgeordnetenpension sind nur 4 Jahre (also im Regelfall nur eine einzige Legislaturperiode)  erforderlich.
  • Alle erstmalig vor 1993 in das Parlament gewählten Abgeordneten beziehen ab ihrem 55. Lebensjahr die Abgeordnetenpension.
  • Alle (aktiven) Abgeordneten, die älter als 65 Jahre sind, erhalten gleichzeitig sowohl die Abgeordnetendiät als auch die Abgeordnetenpension.
  • Mobiltelefon (bis zu 200 Euro monatlich).
  • 8 Festnetztelefonanschlüsse (bis 12.000 Euro)
  • Fahrzeug (das von dem Parlament mit der Methode des Leasing gemietet wird).
  • Kostenlose Unterkunft in einem zentral gelegenen Hotel für die Abgeordneten der Provinz.
  • Büro außerhalb des Parlaments und Büro-Verbrauchsmaterial, Portobefreiung, kostenlose Benutzung von Bussen, Eisenbahn und Küstenschifffahrt sowie auch 52 Rückflugtickets zu zu dem Wahlbezirk, sofern dieser mehr als 200 Kilometer von Athen entfernt liegt.
  • Möglichkeit zur Aufnahme zinsloser Kredite vom Parlament und zinsvergünstigter Kredite von den Banken.
  • Jeder Abgeordnete hat vier abrufbare und durch Versetzung zugeteilte staatliche Beamten sowie auch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter in seinem Dienst, der natürlich von dem Parlament bezahlt wird.

Weitere Entschädigungen und Zulagen der griechischen Parlamentarier

Parallel erhalten die 300 „Auserwählten“ höchst signifikante Beträge für die Organisation ihres Büros. Konkret belaufen sich diese Zuwendungen für die Abgeordneten ohne Wahlbezirk, der Wahlbezirke A‘ und B‘ Athen, und A‘ und B‘ Piräus auf 20% (1.200 Euro) und für die Abgeordneten der Peripherie auf 25% (1.500 Euro) ihrer Diät.

Für die Reisekosten wird den Angeordneten ohne Wahlbezirk, der Wahlbezirke A‘ und B‘ Athen, A‘ und B‘ Piräus, aber auch allen, deren Bezirke über eine Flugverbindung mit Athen verfügen, der Betrag von 450 Euro, den Abgeordneten, deren Bezirke näher an der Hauptstadt liegen, 600 Euro, und allen, deren Bezirke entfernt liegen, 750 Euro gezahlt, während den Abgeordneten der Kykladen und Dodekanes-Inseln 1.000 Euro gezahlt werden.

Ebenfalls unterhalten die ehemaligen Premierminister und Parlamentspräsidenten – auch wenn sie nicht wiedergewählt werden – ein Büro im Parlament (charakteristische Fälle: Konstantinos Karamanlis und Kostas Simitis).

Weiter haben die 300 Parlamentarier zusätzliche steuerfreie wirtschaftliche Gewinne aus ihrer Teilnahme an Sommersitzungen des Parlaments und parlamentarischen Ausschüssen, mit einer Vergütung von 300 Euro pro Ausschuss. Weiter erhalten die Abgeordneten jeden Monat einen Betrag, der 1.000 Briefe an ihre Wähler rechtfertigt und zu den Festen (Weihnachten, Ostern) verdoppelt wird.

Bezüglich der kostenlos benutzten Festnetztelefone werden 7 bis 8 Telefonanschlüsse gewährt. Die Gebührenfreiheit belastet das Parlament bis zu dem Gesamtbetrag von 13.500 Euro jährlich für jeden Abgeordneten und für die Gesamtheit der Anschlüsse, während auch eine Internet-Leitung abgedeckt wird. Bei den Mobiltelefonen hat jeder Abgeordnete Recht auf einen Anschluss bei einem Anbieter seiner Wahl, und das Parlament übernimmt für ihn außer den Grundgebühren monatlich bis zu 250 Euro.

Schließlich haben die Abgeordneten der Peripherie die Möglichkeit, in einem Hotel oder einer Wohnung ihrer Wahl zu wohnen und aus diesem Grund monatlich 1.000 Euro zu erhalten.

Parlament kritisiert „unwahre und unhaltbare“ Veröffentlichungen

Das Parlament übt seinerseits in einer Bekanntmachung seiner Pressestelle offiziell scharfe Kritik an den „unwahren und unhaltbaren Veröffentlichungen, welche die öffentliche Meinung falsch informieren und die Gefahr schaffen, sie gegen die gewählten Vertreter des griechischen Volks zu richten„.

Wie unter anderem betont wird, haben sich nach den Minderungen der Gesamtbezüge der Abgeordneten, die sich infolge der Vorschläge des Parlamentsvorsitzenden und der Beschlüsse des Plenums des Parlaments eingestellt haben, die Gesamtbezüge der Abgeordneten um 40% reduziert, während neulich die Einbehaltung eines vollen Monatsgehalts beschlossen wurde. In der selben Bekanntmachung wird unterstrichen:

a) Seit September 2009 bis heute sank die Anzahl der Bediensteten des Parlaments um 90 Personen.
b) Nach der im vergangenen Jahr auf Vorschlag des Vorsitzenden des Parlaments von dem Plenum einstimmig verabschiedeten Änderung der Parlamentsordnung wird – wenn und wann Personalbedarf besteht – die Einstellung mit absolut transparenten und leistungsbezogenen Kriterien ausschließlich mittels des ASEP erfolgen.

Alle diese obigen Beschlüsse hat das Parlament wiederholt bekannt gegeben“ und „es wäre zweckdienlich, dass sie von den Massenmedien berücksichtigt werden, wenn solche Ungenauigkeiten aufgestellt werden„, endet bedeutungsvoll die Bekanntmachung der Pressestelle des Parlaments.

Jedenfalls ist es der ausdrücklichen Anmerkung wert, dass die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nicht nur die einzige Partei ist, die sich der Befriedigung der Forderung auf die Zahlung rückwirkender Bezüge widersetzt, sondern ihre Abgeordneten führen auch den größten Teil ihrer Vergütungen für die Bedürfnisse der Partei ab. Parallel spricht sich die KKE für eine drastische Kürzung der Diäten der Abgeordneten, aber auch die Streichung der diversen Zulagen für alle aus, die an den Parlamentsausschüssen teilnehmen.

Anzahl, Vergütungen und Privilegien der Bediensteten des Parlaments

Möglicherweise noch provokanter als die Bezüge und Privilegien der Abgeordneten stellen sich jene der parlamentarischen Bediensteten dar, die sich bezeichnenderweise traditionell zu einem signifikanten Anteil aus dem persönlichen und politischen „Umfeld“ der jeweiligen Abgeordneten und deren Parteien rekrutieren.

  • 1.340 unbefristet festangestellte Parlamentsbedienstete.
  • 1.200 per (explizit beantragter) Versetzung zugeteilte Beamten und wissenschaftliche Mitarbeiter der Abgeordneten.
  • Ihre gesamten Lohnkosten liegen bei 106 Millionen Euro. Sie erhalten zwei zusätzliche Gehälter, die neulich in der Form von Zulagen in ihre Grundbezüge integriert wurden.
  • Ein neueingestellter Bediensteter mit obligatorischer Schulbildung (was in etwa dem deutschen Hauptschulabschluss entspricht) erhält monatlich 1.900 Euro netto.
  • Von ihrer obligatorischen Versicherung im Zweig der Hauptaltersvorsorge der IKA-ETAM wurden sogar auch alle Bediensteten befreit, die im Jahr 2011 eingestellt wurden. Sie bekommen nach 28,5 Dienstjahren eine reguläre Rente und erhalten von der Wohlfahrtskasse der Parlamentsbediensteten (TAYB) eine einmalige Abfindung in Höhe von zwei Monatsgehältern für jedes Versicherungsjahr (jeder 100.000 – 150.000 Euro).
  • Die TAYB profitiert von der Vermietung der Kantinen, des Restaurants und der beherbergten Dienststellen (Nationalbank usw.) und hat auch die Rechte für das Recycling des Papiers inne.
  • Auf Kosten des Parlaments werden ebenfalls 74 Sonderwachen besoldet, während allen sonstigen zur Bewachung des Parlaments eingesetzten Polizeibeamten auch eine monatliche Sonderzulage gezahlt wird.

(Quellen: Vradyni)

  1. Andreas
    3. Oktober 2011, 13:31 | #1

    Nach anfaenglicher euphory stelle ich leider mitlerweile fest, das dieser blog ziemlich einseitig ist. Liest da jemand eigendlich auch mal eine andere zeitung als immer nur „Vradyni“? Im griechischen original kennt die hier kaum jemand und die aufmachung ist eher die eines revolverblatts…
    Spiegel-leser wissen manchmal mehr.
    Ausserdem warte ich immernoch auf die Forokarta die hier mal gross angekuendigt worden ist.

    Andreas

  2. admin
    3. Oktober 2011, 16:22 | #2

    Eine der ältesten griechischen Zeitungen mit einer fast 100-jährigen Geschichte nur nach der optischen Aufmachung und dem Bekanntheitsgrad (im Ausland?) zu beurteilen, reflektiert eine zumindest sehr oberflächliche Sichtweise.

    Die „Forokarta“ wurde nicht von diesem Blog, sondern der Regierung bzw. dem griechischen Finanzministerium angekündigt und wird derzeit von 27 autorisierten Bankinstituten und 2 Gesellschaften ausgestellt.
    Info: http://www.gsis.gr/karta/

  3. Apateonas
    3. Oktober 2011, 17:05 | #3

    An denen ist das Sparen anscheinend weitestgehend vorbeigegangen..am lustigsten finde ich die 8 Festnetztelefonanschlüsse (bis 12.000 Euro). Kein Wunder, daß das Volk empört darüber ist, daß es selbst geschröpft wird, während ihre Parlamentarier mit 55 in Rente gehen dürfen und nach 4 Jahren (körperlicher~) Anwesenheit einen Anspruch auf eine Pension haben. Skandalös ist das Gehalt der „Hauptschüler“ im Parlament, im Vergleich zum Mindestlohn ausserhalb! Warum bekommen die so viel? Damit sie als Hausmeister oder Dienstbote keine Fakelakis annehmen müssen?

    @Andreas
    Ich möchte jetzt nicht die “Vradyni” als Revolverblatt titulieren, aber eine Abwechslung wäre mal ganz interessant. Auf die Forokarta warten wir alle. Das dumme ist nur, daß die Voraussetzung zur nutzung folgendermaßen lautete:
    „Andererseits kann folglich die Karte nur bei Geschäften / Unternehmen eingesetzt werden, die an diese Infrastruktur angebunden sind und über ein entsprechendes Lesegerät / Terminal (POS) verfügen.“
    Wenn ich in GR mit Mastercard bezahlen möchte, ist das sehr oft schon nicht möglich, wie soll das dann mit der Forokarta aussehen?

  4. AfypnisiTwra!
    4. Oktober 2011, 07:37 | #4

    @Andreas & Apateonas
    Die Einführung der „Forokarta“, auch „Karte des Bürgers“ genannt, wurde am 02.10.2011 in mehreren griechischen Fernsehsendern noch einmal als beschlossen angekündigt, ihre Einführung beginne ab diesem Monat, hieß es. Es wurde dabei sowohl ihr Aussehen (siehe den vom Admin genannten Link) vorgestellt, als auch ihre Nutzung und Funktion genauestens erklärt.
    Kommentar am Rande: Ich weiß noch nicht, wie und wo ich nach der Einführung dieser Ach-so-praktischen Karte noch einkaufen werde, vielleicht nehme ich lieber die Preise der teuren Mini-Markets in Kauf (die haben bislang tatsächlich keine Lesegeräte), als meinem „persönlichen ID-Chip“ ständig und bei jedem Einkauf auf den Ladentisch zu legen.

    @Apateonas, ich habe noch bis vor einem Jahr häufig mit meiner Kreditkarte bezahlt, sowohl in Süd- als auch hier in Nordgriechenland, in den meisten Geschäften ist das bereits seit Jahren problemlos möglich (Ausnahmen sind dabei sicherlich die Mini-Markets, wie ich bereits oben erwähnte). Jetzt nutze ich sie überhaupt nicht mehr, die Gründe dafür brauche ich sicherlich nicht anzuführen …

    Zu diesem Blog:
    Da der Admin den Link der „Vradyni“ setzt, kann sich jeder interessierte Leser mit „dem griechischen Original“ vertraut machen. Geht man auf die Seite der Zeitung Vradyni, können die dort in Form von Links angegebenen Quellen problemlos weiterverfolgt werden, nicht selten führen sie auf offizielle Regierungsseiten.
    Dass die griechischen Seiten interessierten deutschen Lesern nicht verständlich sind, ist natürlich schade (auch ich habe nach 12 Jahren in Hellas noch immer Probleme mit dem Verstehen), aber das geht auch interessierten griechischen Lesern nicht anders, wenn sie in griechischen Online-Berichten genannten Links zur „BILD-Zeitung“ (die scheint hier besonders gern zitiert zu werden und steht bei nicht wenigen Griechen repräsentativ für deutschen Journalismus – leider), zum „Focus“ zum Spiegel“ und zu anderen Medien folgen möchten.

    @Admin
    Nicht selten überprüfe ich die Berichte hier, nicht selten bitte ich meinen griechischen Ehemannn, hier veröffentliche Berichte im griechischen Net zu verfolgen und sie auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Auch wenn die Übersetzung aus dem Griechischen manchmal ein bisschen „holprig“ klingt, am Wahrheitsgehalt gab es bislang nie etwas zu beanstanden.
    Für mich als Deutsche in Griechenland erfüllt dieser Blog in jedem Fall besser und neutral-informativer meine Bedürfnisse, als eine bestimmte, deutschsprachige Zeitung, die unter der Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft Athen zu stehen scheint …
    Danke für Ihre in meinen Augen gute Arbeit.

  5. admin
    4. Oktober 2011, 18:03 | #5

    AfypnisiTwra! :

    Auch wenn die Übersetzung aus dem Griechischen manchmal ein bisschen “holprig” klingt, am Wahrheitsgehalt gab es bislang nie etwas zu beanstanden ….
    Danke für Ihre in meinen Augen gute Arbeit.

    Danke für das freundliche Feedback. Bei (den) Übersetzungen stellt sich häufig die Frage, ob und in welchem Maß es legitim ist, sich zugunsten eines „gefälligeren“ Stils von dem originalen Wortlaut zu entfernen oder aber im Sinn einer getreuen Wiedergabe der Quelle möglichst wörtlich zu übersetzen und zwangsläufig „Holperigkeiten“ in Kauf zu nehmen.

  6. Apateonas
    5. Oktober 2011, 16:23 | #6

    @ AfypnisiTwra!
    Bei der Benutzung der Mastercard habe ich seltsamerweise die schlechtesten Erfahrungen an Tankstellen gemacht. Ich bin gezwungen an grossen Markentankstellen teureres Benzin zu kaufen, da sehr viele „kleinere“ noch nicht dem europäischen Standard entsprechen und das nicht nur in der Provinz, sondern leider mitten in Athen. Ansonsten müsste ich nämlich, die allgemein unverschämt überhöhten Eu-Überweisungsgebühren, zwecks Bargeldabhebung, der griechischen Banken in Kauf nehmen, um dann mit „Geldbündeln“ um mich werfen zu können…;-)
    Wegen der Nutzung der Forokarta habe ich vorläufig weniger bedenken, da das „Verbraucher Kontroll System“ in Griechenland dem deutschen zum Glück noch weit hinterher hinkt.

  7. AfypnisiTwra
    6. Oktober 2011, 05:51 | #7

    Apateonas :@ AfypnisiTwra! Wegen der Nutzung der Forokarta habe ich vorläufig weniger bedenken, da das “Verbraucher Kontroll System” in Griechenland dem deutschen zum Glück noch weit hinterher hinkt.

    Das hatte ich anfangs auch gedacht, und ich denke, wir können uns hier vorerst mal darauf verlassen, dass die Uhren hierzulande doch noch ein bisschen langsamer laufen als anderswo.
    Gestern allerdings erlitt ich einen regelrechten Schock:
    Ich ging zur OTE, um unser Telefon abzumelden. Wir können uns die Grundgebühren nicht mehr leisten, das Internet wollen wir jedoch behalten. Vor der geschlossenen Filiale standen einige Männer, die mich informierten, dass dank der Deutschen Telecom keine OTE mehr existiert, ich müsse zu GERMANOS gehen, der habe jetzt alle Obliegenheiten der OTE übernommen. Schluck!
    Und dann erzählte mir einer der Männer, er sei jetzt in einer Leihfirma und werde „vermietet“, das System kennen er bereits aus Deutschland, denn einer seiner in Deutschland lebenden Cousins sei schon seit Jahren ein „Sklave der Modernen“.
    Ich befürchte also, dass Griechenland dem deutschen System kaum mehr hinterherhinkt, zumindest, was die negativen Entwicklungen in Good Old Germany betrifft …

  8. Heideadler
    11. Oktober 2011, 21:10 | #8

    Wenn es nach mir gehen würde, und Ich bin kein Einzeldenkender!, dann könnte Griechenland weiter machen was es will.
    Ich, und so denken viele und es ist meine Parole, gebe jetzt noch mehr Geld (Euros oder Dollars) und dann sind wir die endlich los!!
    Das Griechische Volk muß die eigenen finsteren Lügner und Betrüger selbst richten, nicht die anderen.
    Das sollen die eigenen normalen Bürger in Ihrem Land machen und die Parasiten in Ihrem Volk des Gott so stolzen Staat richten.
    Das will ich langsam mal sehen. Nicht nur das gejammere hören.

  9. Heideadler
    11. Oktober 2011, 21:50 | #9

    Mit den Privilegien für die sowieso schon Previliegirten hört der Spaß ja mal irgendwann sowieso auf für die Eurobescheißer.
    Denn die sind die eigentlichen Schuldigen..

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