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Archiv für September, 2011

Roche stoppt Belieferungen von Krankenhäusern in Griechenland

20. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 511 Kommentare ausgeschaltet

Das schweizerische Pharma-Unternehmen Hoffmann-La Roche stellte wegen unbeglichener Verbindlichkeiten die Belieferung griechischer Krankenhäuser mit Medikamenten ein.

Wie am vergangenen Sonntag (18.09.2011) Severin Schwan, Vorstandschef des schweizerischen Pharmakonzerns Roche erklärte, stellte das Unternehmen die Belieferung griechischer Krankenhäuser mit Medikamenten ein, weil die Krankenhäuser ihre Verbindlichkeiten nicht begleichen. „Es gibt Krankenhäuser, die seit 3 oder 4 Jahren ihre Schulden nicht bezahlt haben. Wir sind an einem Punkt angekommen, nicht mehr regulär zusammenarbeiten zu können.

Ein Vertreter des Unternehmens führte an, dass Roche bereits seit dem Sommer die Belieferung bestimmter griechischer Krankenhäuser einstellte. Laut Severin Schwan haben – im Gegensatz zu den Apotheken –  „die griechischen Krankenhäuser die Angewohnheit, die Unternehmen der Pharmaindustrie nicht zu bezahlen„.

Einige Krankenhäuser haben nach der Einstellung der Belieferung durch Roche wieder zu zahlen begonnen, da sie verstehen, dass ihr Ruf gegenüber den Patienten gefährdet ist„, betonte Severin Schwan und merkte parallel an, das Roche die Lieferungen an Apotheken erhöhte, die ihre Verbindlichkeiten regelmäßig begleichen.

(Quelle: in.gr)

Troika stellt Griechenland 15 ultimative Bedingungen

19. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 3.854 11 Kommentare

Die Troika macht die Freigabe weiterer Raten der Hilfskredite an Griechenland von der sofortigen Umsetzung 15 ultimativer Bedingungen abhängig.

Damit die abgebrochenen Gespräche fortgesetzt werden und überhaupt noch eine Hoffnung auf dieFreigabe der 6. Kreditrate in Höhe von 8 Mrd. Euro an Griechenland besteht, fordert die Troika von der griechischen Regierung unter anderem die Entlassung 100.000 befristet und unbefristet angestellter Bediensteter des öffentlichen Sektors bis 2015 und den sofortigen Beginn der Entlassungen ab Montag (19.09.2011) mittels Vertragskündigungen und Stellenstreichungen, in Kombination mit der Maßnahme der „Arbeitsreserve“ (= Zwangsfreistellung) ** für 50.000 Bedienstete der 10 Gesellschaften KED, ETA, ODDY, Träger für Jugend, EOMMECH, IGMA, OSK, DEPANOM, THEMIS und ERT, denen noch in dieser Woche die entsprechenden Benachrichtigungen über ihre Zwangsfreistellung zuzuschicken sind, und weiterer 65 Träger, die bis Dezember schließen müssen, sowie die unmittelbare Kürzung der Renten der Kassen OGA **, NAT und der Rentenkasse der OTE und die Verabschiedung der neuen (Spar-) Besoldungsordnung für den öffentlichen Sektor, die ab dem 01. Oktober 2011 für alle Bediensteten zu gelten hat.
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Erhöhung der Immobilien-Einheitswerte in Griechenland

18. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 1.483 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland kündigte Finanzminister Evangelos Venizelos eine weitere Erhöhung der Immobilien-Einheitswerte an, die vermutlich ab 2012 in Kraft treten wird.

Regierungsvertreter und Finanzminister Evangelos Venizelos kündigte am vergangenen Donnerstag (15.09.2011) im ständigen parlamentarischen Ausschuss für Finanzthemen die Erhöhung der Einheitswerte bzw. sachwertorientierten Immobilienpreise an. Es wird erwartet, dass die Tabellen mit den neuen Einheitspreisen gegen Ende Oktober fertig sind, um ab 01.01.2012 zur Anwendung zu kommen. Dies bedeutet, dass sowohl die mittels der Stromrechnungen der DEI bzw. alternativen Stromlieferanten erhobenen Abgaben auf Immobilien und eine Reihe weiterer steuerlicher Immobilien-Belastungen als nicht zuletzt auch die Grundsteuer (FMAP) kräftig steigen werden.

Bezüglich der Bemühungen um die volkswirtschaftliche Akkommodation betonte der Finanzminister, dass während des vergangenen Zeitraums Verpflichtungen der Regierung gegenüber der Troika nicht umgesetzt worden waren und es nun erforderlich sei, entschlossen voranzuschreiten. „Eine Reihe von Maßnahmen haben nichts gebracht. Einige Maßnahmen wurden nicht ergriffen. Nicht ergriffen wurde beispielsweise die Maßnahme der Angleichung der Einheitswerte für Immobilien„, erklärte Herr Venizelos charakteristisch.
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Beschleunigung der Einreichung von Prozessakten in Griechenland

17. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 227 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland soll ein neues Verfahren zur Einreichung von Klageschriften und Prozessakten den bisher erforderlichen Zeitaufwand erheblich reduzieren.

Ab Freitag (16.09.2011) begann bei dem Landgericht Athen die Umsetzung des neuen Fast-Lane-Systems für die Einreichung von Prozessakten. Auf diese Weise soll sich sowohl für die Rechtsanwälte als auch die Justizangestellten der erforderliche Zeitaufwand erheblich reduzieren, aber auch zur qualitativen Aufwertung des Justizwesens beigetragen werden.

Mit der Umsetzung des Fast-Lane-Systems können die Rechtsanwälte die Prozessakte bei einem speziellen Büro abgeben und erhalten gleichzeitig eine Protokollnummer. Am nächsten Werktag werden ihnen die Unterlagen zusammen mit den einschlägigen Abschriften und der Bestimmung des Verhandlungstermins zurückgegeben.
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Legalisierung von Schwarzbauten in Griechenland auch in Schutzgebieten

16. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 919 2 Kommentare

Griechenland eröffnet mittels einer gesetzlichen Regelung die Möglichkeit, gegen Entrichtung einer Geldstrafe sogar auch illegale Bauten in Schutzgebieten nachträglich zu legalisieren.

Die äußerst umstrittene und auch konstitutionell bedenkliche gesetzliche Regelung bezüglich der Legalisierung von Schwarzbauten in Griechenland öffnet ein weiteres „Fenster“, das sogar auch die Legalisierung von Bauten ermöglicht, die illegal innerhalb der Grenzen geschützter Gebiete (sprich speziell auch in Naturschutzgebieten) errichtet worden sind.

Mit einer Phrase, die während des Verfahrens der Debatte und Verabschiedung des in Rede stehenden Gesetzentwurfs im Parlament in letzter Minute hinzugefügt wurde, bleibt die Legalisierung von Schwarzbauten in Schutzgebieten nur noch untersagt, wenn – unabhängig von Bebauungsfaktoren oder jeglichen sonstigen Sonderregelungen – ein absolutes Bauverbot besteht.
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Jährliche Sonderabgabe bis 20 Euro pro qm auf Immobilien in Griechenland

15. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 8.158 13 Kommentare

Das Finanzministerium in Griechenland erhöhte die Sätze der neuen Sonderabgabe auf Immobilien auf bis zu 20 Euro pro Quadratmeter und Jahr.

Die neue Sonderabgabe auf Immobilien in Griechenland fällt letztendlich bis doppelt so hoch wie anfänglich am vergangenen Sonntag (11.09.2011) angekündigt aus. Gemäß dem endgültigen Plan des Finanzministerium, der am Mittwoch (14.09.2011) bekannt gegeben wurde, beträgt die neue Sondersteuer auf Immobilien (Wohnungen und gewerbliche Räume) zwischen 3 bis 16 Euro pro Quadratmeter. Für Immobilien, die nicht älter als 25 Jahre sind, erhöhen sich diese Beträge jedoch um bis zu 25% und erreichen somit bis zu 20 Euro pro Quadratmeter.

Von der neuen Immobilien-Sondersteuer sind über 5 Millionen Immobilienbesitzer betroffen. Sofern der Eigentümer einer Immobilie einer der sogenannten „empfindlichen gesellschaftlichen Gruppen“ angehört (Arbeitslose, Behinderte usw.), ermäßigt sich die Sonderabgabe auf 0,50 Euro pro Quadratmeter. Außerdem stellte das Finanzministerium ausdrücklich klar, dass im Fall der Nichtentrichtung der über die Stromrechnung erhobenen Sonderabgabe für die jeweilige Immobilie der Strom abgeschaltet wird.

Die entsprechende Novelle wird am Donnerstag (15.09.2011) dem Parlament vorgelegt und weist die folgenden allgemeinen Charakteristika auf:
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Spionagefall erschüttert Geheimdienst in Griechenland

14. September 2011 / Aktualisiert: 12. August 2017 / Aufrufe: 683 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland wird ein hochkarätiger Bediensteter des nationalen Informationsdienstes beschuldigt, geheime Dokumente an verschiedene Behörden in England übermittelt zu haben.

Ein neuer Spionagefall erschüttert den „Nationalen Informationsdienst“ EYP (sprich Geheimdienst) in Griechenland. Die zuständige Staatsanwaltsschaft hat inzwischen ein Verfahren gegen einen hochrangigen Bediensteten der 3. Direktion der Spionageabwehr eingeleitet, der parallel auch Leiter des bekannten Teams „OLAF“ war, dem wiederum die Verwaltung des „Abhörköfferchens“ der EYP, aber auch anderer hochmoderner Observierungssysteme unterliegt, welche die Behörde während der letzten Jahre erworben hatte. Information zufolge liegt bereits ein Beschluss der Führung des Ministeriums für Zivilschutz vor, mit dem der konkrete Beamte vom Dienst suspendiert wird.

Laut der Klageschrift wurden auf dem Computer des Bediensteten des EYP E-Mails mit geheimen Dokumenten gefunden, die er an verschiedene englische Behörden geschickt hatte. Offiziere des EYP sprechen von „einem besonders schweren Korruptionsfall im Inneren der griechischen Geheimdienste, der sich an die Spionagebeschuldigen anschließt, die es – vor einem Jahr – zu Lasten eines anderen Amtsträger der EYP gegeben hatte, der angeblich im Besitz geheimer Dokumente gewesen sein soll.„.

In Bezug auf letzteres wird jedoch angemerkt, dass damals die Anklage im Lauf der gerichtlichen Untersuchung der Sache in den letzten Monaten fallen gelassen wurde. Parallel sprechen Offiziere von einem unerbittlichen Kampf im Inneren der griechischen Geheimdienste.

Gerüchte über Missbrauch der Observationsgeräte und Ausrüstung der EYP

Das formlose Team „OLAF“ der EYP wurde vor sieben Jahren ins Leben gerufen und aus Mitteln der Europäischen Union als Dienst zur Betrugsbekämpfung finanziert. Es hatte eine Reihe von Observationssystemen (Minikameras, Tonaufzeichnungssystem, Nachtgläser usw.) erworben, um in Spionage, organisiertes Verbrechen und Terrorismus verwickelte Personen zu observieren. Parallel stand der selben Dienststelle auch ein portables Gerät – von der Größe eines Koffers – zur Observation der Mobiltelefone verdächtiger Personen zur Verfügung.

In der Vergangenheit war der Verdacht geäußert worden, dass das konkrete Team in einen großen Abhörskandal verwickelt ist, der im Jahr 2005 bekannt wurde, aber auch, dass das in Rede stehende „Abhörköfferchen“ an Unternehmer weitervermietet wird, um die Mobiltelefone ihrer „Widersacher“ abzuhören. Weiter gab es auch Gerüchte über die Observation politischer Personen mit dem selben Gerät, jedoch ohne dass es für diese Anschuldigen jemals irgendeinen Nachweis gab.

Der in dem aktuellen Fall beschuldigte Bedienstete der EYP hatte die Position des Dienststellenleiters in der Periode 2005 – 2006 angetreten. Vor einigen Monaten gab es eine Anzeige seitens zweier Polizeibeamten, die für die EYP abgestellt waren und dem in Rede Funktionär unterstellt waren, dass letzterer verdächtige E-Mails ins Ausland und hauptsächlich nach Großbritannien verschickte. Es folgte eine Untersuchung durch Offiziere der staatlichen Kriminalpolizei der ELAS, die den Fall übernahmen und die verdächtige elektronische Korrespondenz lokalisierten.

Der beschuldigte Bedienstete soll in der Vergangenheit in England ausgebildet worden sein. Er selbst bestreitet die Anschuldigungen und spricht von einem üblichen dienstlichen Schriftwechsel und einem „Krieg der Zweckmäßigkeiten“.

(Quelle: To Vima)

Provozierung gesellschaftlicher Spannungen in Griechenland

13. September 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 946 8 Kommentare

In Griechenland drohen sich soziale Spannungen zwischen Gruppen der Gesellschaft abzuzeichnen, die möglicherweise gezielt provoziert und gegeneinander gelenkt werden.

Angefangen von der in Griechenland inzwischen zu einem geflügelten Wort umgemünzten kollektiven Schuldzuweisung des Regierungsvertreters Theodoros Pangkalos „Μαζί τα φάγαμε“ (Wir haben es – also das Geld – zusammen durchgebracht“) über kernige Parolen gegen „συντεχνίες“, sprich auf Kosten der Gesellschaft schmarotzende „Zünfte“, bis hin zu mehr oder weniger unverblümten populistischen „Sticheleien“ gegen berufliche und soziale Gruppen könnten all diese Angriffe seitens der griechischen Regierung auf diverse Kategorien der Gesellschaft als Versuch gewertet werden, das gesellschaftliche Gefüge aufzubrechen und zweckdienliche soziale Spannungen zu provozieren.

Unter Bezugnahme auf die in den USA zwischen den beiden Weltkriegen und in England zu Beginn der 80er Jahre verzeichneten Entwicklungen interpretiert Jorgos Papasotiriou, Direktor der griechischen Zeitung „Vradyni“, aus seiner Sicht das aktuelle Geschehen in Griechenland in einem am 09. September 2011 unter der Kolumne „Zeichen der Zeit“ publizierten Artikel, der nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird.
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Griechenland erhebt erneut Sonderabgabe auf Immobilien

12. September 2011 / Aktualisiert: 02. September 2015 / Aufrufe: 1.634 18 Kommentare

In Griechenland wurde überraschend eine weitere Sonderabgabe auf Immobilien für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von bis zu 10 Euro pro Quadratmeter und Jahr beschlossen.

Hinweis: Die nachstehenden Angaben bezüglich der außerordentlichen Immobilien-Sonderabgabe sind inzwischen teilweise hinfällig, aktuellere Informationen bietet der Beitrag Jährliche Sonderabgabe bis 20 Euro pro qm auf Immobilien in Griechenland!

Am Sonntag (11. September 2011) beschloss in Griechenland das Kabinett überraschend eine weitere Sonderabgabe auf Immobilien, die laut dem gefassten Beschluss für die Jahre 2011 und 2012 erhoben wird und dem Fiskus Mehreinnahmen in Höhe von rund 4 Milliarden Euro einbringt. Auf diese Weise soll ein Teil der unter anderem aufgrund der außer jede Kontrolle geratenen Rezession verzeichneten Abweichungen bei den volkswirtschaftlichen Zielen ausgeglichen werden, von deren Einhaltung die Troika jede weitere Freigabe der Hilfskredite an Griechenland abhängig macht.

Wie Finanzminister Evangelos Venizelos nach der morgendlichen Marathon-Sitzung des Kabinetts am Sonntag bekannt gab, wird die beschlossene Sonderabgabe 2011 und 2012 unabhängig von deren Art und Nutzung auf alle Immobilien erhoben werden, sich bei einer Staffelung von 0,50 – 10 Euro pro Quadratmeter im statistischen Durchschnitt auf 4 Euro pro Quadratmeter belaufen und über die Stromrechnungen der Elektrizitätsgesellschaft (DEI) eingezogen werden. Weitere Einzelheiten bezüglich der Erhebung und Abführung der neuen Immobilienabgabe sollen am Mittwoch (14. September 2011) von der Zentrale für Datenverarbeitungssysteme bekannt gegeben werden.
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Verschärfung der Baubestimmungen in Griechenland

11. September 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 733 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland treten innerhalb von Orten und Ansiedlungen mit weniger als 2000 Einwohnern noch strengere Baubestimmungen in Kraft.

Änderungen bei den Baubestimmungen und neue Beschränkungen innerhalb von Orten und Ansiedlungen mit bis zu 2.000 Einwohnern genehmigte der Oberste Gerichtshof in Griechenland (StE), der dem einschlägigen Präsidialbeschluss des Umweltministers bzw. der Regierung stattgab (Stellungsnahme 236/2011).

Mit den neuen Bestimmungen, über die befunden wurde, dass sie auf die Verbesserung des Wohnumfeldes abzielen, wurden die Baubestimmungen weiter verschärft, während für die Unversehrtheit (sprich Bebaubarkeit) der Grundstücke eine neue Regelung hinzukommt, die bei Grundstücken mit einer Fläche von 300 bis 500 Quadratmetern eine minimale „Front“ von 10 Metern und für größere Grundstücke eine „Front“ von 15 Metern fordert.
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