Wracks müssen in Griechenland innerhalb von 3 Monaten gehoben werden

8. Juni 2011 / Aufrufe: 388

Laut einem Beschluss des Obersten Verwaltungsgerichtshofs in Griechenland müssen gesunkene Schiffe innerhalb von 3 Monaten gehoben werden.

Gemäß den Auflagen der Verfassung und mit dem Schutz der Umwelt als Leitlinie müssen Schiffwsracks von der Besitzergesellschaft innerhalb von drei Monaten ab dem Untergang geborgen werden, und zwar auch ohne einen begründenden Beschluss. Dieses Urteil verkündete der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Griechenland (StE) in Untersuchung des Falls eines mit Baumaterial beladenen Frachters, der 2004 im saronischen Golf gesunken war.

Sollte sich der Schiffseigentümer nicht daran halten, hat laut dem Urteil des StE die Bergung durch den zuständigen öffentlichen Träger zu erfolgen und die Reederei die Kosten zu tragen. Ebenfalls wurde betont, dass für die Bergung von Wracks keinerlei Begründung hinsichtlich der Verschmutzungsgefahr erforderlich sei.

In den Fällen, in denen die Bergung erwiesenermaßen unmöglich oder besonders schwierig ist, sind begründete Alternativmaßnahmen wie die Neutralisierung der gesunkenen Fracht und die Zerlegung des Wracks auf dem Meeresboden zu berücksichtigen.

Das Urteil basiert auf Artikel 24 der Verfassung und den speziellen Grundsätzen der Vorbeuge und Wiederherstellung.

Die Historie des Falls

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof untersuchte den Antrag einer Reederei, welche die Aufhebung des Beschlusses des Hafenmeisters von Ägina verlangte, der eine Geldstrafe gegen die Gesellschaft verhängte weil sie sich weigerte, das Wrack der Avantis III zu heben. Ebenfalls wurde die Gesellschaft zur Zahlung der Kosten der Bergung verpflichtet, die schließlich auf Anweisung des Hafenamts erfolgte.

Der mit 1.467 Tonnen Baumaterialien (Gipsplatten, Bruchsteinplatten, Sandstrahlungsmaterial, Eisen und Dachpfannen) beladene Frachter Avantis III sank im November 2004 nach einem Aufprall auf das Felsenriff Dorousa Agkistriou. Die Gesellschaft argumentierte, dass die Bergung des gesunkenen Frachters wegen der Verbreitung der umweltverschmutzenden Fracht eine weitere Umweltbelastung verursachen würde, und schlug aus diesem Grund die Einzementierung des Wracks mit Schnellbeton oder die Entsorgung der Ladung mithilfe spezieller Techniken vor.

Den Vorschlag der Gesellschaft, das Wrack mit Beton abzudecken, wies sowohl das Ministerium für Handelsschifffahrt als auch das Hafenamt Ägina zurück. Dagegen  akzeptierten die Behörden die schnellstmögliche Hebung des Sandstrahlungsmaterials und die Erstellung einer Studie durch das Griechische Zentrum für Meeresforschung (ELKETHE) bezüglich der Auswirkungen des in dem gesunkenen Frachters befindlichen Eisens und der anschließenden Beurteilung, das Wrack zu heben oder nicht. Das Hafenamt forderte im weiteren Verlauf die Reederei auf, so schnell wie möglich ihre Vorschläge über die Schritte zu unterbreiten, die sie unternehmen würde.

Die Gesellschaft reichte jedoch keinerlei Vorschläge ein, und so wurde gegen sie die Geldstrafe gemäß den Bestimmungen des Gesetzes N. 2881/2001 verhängt. Außerdem ordnete das Hafenamt, unter Berufung auf den Bericht des ELKETHE die Hebung und Entfernung des Wracks auf Kosten der Gesellschaft an.

Die fünfte Kammer des Obersten Verwaltungsgerichtshofs befand mit ihrem Urteil, dass das Hafenamt Ägina nicht verpflichtet war, den Beschluss der in solchen Fällen die Regel darstellenden Hebung des Wracks zu begründen, noch zu untersuchen, ob alternative Lösungen existierten.

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