Rezession in Griechenland kippt den Haushaltsplan

16. Mai 2011 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 716

Aufgrund der nachhaltigen wirtschaftlichen Rezession in Griechenland zeichnet sich zunehmend ab, dass die wirtschaftlichen Ziele des Haushaltsplans 2011 nicht erreichbar sind.

Nachdem in Griechenland das Haushaltsdefizit 2010 mit 10,5% abschloss, erscheint es angesichts der aktuellen Entwicklungen inzwischen unmöglich, das Defizit in diesem Jahr wie ursprünglich vorgesehen auf 7,5% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken zu können. Gemäß den Berechnungen der ausländischen Sachverständigen wird das volkswirtschaftliche Defizit in diesem Jahr bei 9,4% – 9,5% liegen. Die „Troika“ (IWF, EU, EZ) übt deshalb Druck auf die griechische Regierung aus, die aus den Korrekturmaßnahmen erwarteten Mehreinnahmen von etwa 3 Milliarden Euro für das Jahr 2011 durch weitere unmittelbar zu treffende Maßnahmen auf etwa 6 Milliarden Euro zu verdoppeln.

Gemessen an dem Vergleichzeitraum des Vorjahres gingen im 1. Quartal 2011 die Einnahmen um 9,2%, zurück wogegen die Regierung mit einem Anstieg von 8,5% gerechnet hatte. Das „schwarze Loch“ des Staatsetats beläuft sich inzwischen auf über 2 Milliarden Euro, da außer der signifikanten Verzögerungen bei den Einnahmen auch die öffentlichen Ausgaben zu Überschreitungen führten. Höher als erwartet fallen auch die Zinsbelastungen aus, die gemäß den Berechnungen der Troika um wenigstens 100 Millionen Euro steigen und sich 2011 anstatt der veranschlagten 15,9 Milliarden Euro auf über 16 Milliarden Euro summieren werden – gegenüber 13,4 Milliarden Euro für das Jahr 2010.

Den größten Dorn stellt nach wie vor die tiefe wirtschaftliche Rezession dar, wozu auch die immer noch nicht durchgesetzte Öffnung der „geschlossenen“ Berufe und Liberalisierung der Märkte beiträgt. Auf Jahresbasis ist das griechische BIP um etwa 6% abgestürzt, und der minimale Anstieg im 1. Quartal 2011 um 0,8% bestätigt einfach nur seine Stagnation auf dem historischen Tiefpunkt von Dezember 2010. In diesem Klima setzen sich ebenfalls die schweren Einbrüche und die Vernichtung der Industrieproduktion (Januar: – 5,2%, Februar: – 4,8%, März: – 8%) sowie auch der Absturz des Bausektors fort.

Rigoroser Rückgang der Baugenehmigungen in Griechenland

Bei der Erteilung von Baugenehmigungen zeigte sich im Januar 2011 ein Rückgang um 62,6% bzw. von 4.051 erteilten Genehmigungen im Vergleichsmonat Januar 2011 auf nur 1.512 im Januar 2011. Laut den Daten der nationalen Statistikbehörde (ELSTAT) ging die private Bautätigkeit hinsichtlich der Fläche um 74,6% (307.700 m² gegenüber 4.271.000 m² im entsprechenden Vorjahresmonats) und hinsichtlich des Volumens um 72,9% (1.155.800 m³ gegenüber 4.271.000 m³ im entsprechenden Vorjahresmonat) zurück.

In der realen Wirtschaft ist die Vergabe neuer Kredite durch die Banken auf ein beispiellos niedriges Niveau gesunken. Die Kreditausweitung gegenüber Unternehmen und Haushalten nahm im Februar 2011 um 0,3% und im März 2011 um 0,4% weiter ab.

Die Arbeitslosigkeit klettert dagegen von Monat zu Monat auf immer neu Höchststände: während im Januar 2010 die offizielle Arbeitslosenquote noch mit 11,3% ausgewiesen wurde, lag sie im Januar 2011 bereits bei 15,1% und stieg im Februar 2011 sogar auf 15,9% – womit laut den Daten der ELSTAT weitere 181.952 Personen in die endlosen Listen der Arbeitslosen aufgenommen werden mussten.

Sollte sich die düstere Prognose bestätigen, dass in Griechenland die Anzahl der offiziell als arbeitslos registrierten Personen in diesem Jahr (2011) auf eine Million ansteigen wird, dürfte der erhoffte Aufschwung noch weiter in die Ferne rücken und gleichzeitig eine drastische Zunahme der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Explosionen zu befürchten sein.

(Quelle: Vradini / 16.05.2011)

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