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Artikel Tagged ‘wahlkampf’

Die großen Kämpfe vor den kritischsten Wahlen in Griechenland

29. August 2015 / Aufrufe: 2.216 2 Kommentare

Bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in Griechenland wird kaum eine Partei eine regierungsfähige Mehrheit erreichen, wobei sich drei Derbys abzeichnen.

Zoi Konstantopoulou, Panagiotis Lafazanis, Thanasis Petrakos u. a. sind die Personen, die in der „Volkseinheit“ führende Rollen spielen. Und es sind die Personen, die in ihren Wahlkreisen die meisten Stimmen erhielten und zu dem Wahltriumph der SYRIZA am 25 Januar beitrugen.

Zusammen mit diesen scheint die verbleibende SYRIZA des Alexis Tsipras 227.460 Stimmen zu verlieren, zusammen mit weiteren 135.368, die allein Yanis Varoufakis auf sich vereint hatte, also die Unterstützer der stärksten Stimmen des gegen das Memorandum gerichteten Raums. (Anmerkung: Seinen bisherigen Erklärungen zufolge beabsichtigt Yanis Varoufakis bei diesen Wahlen nicht zu kandidieren, will jedoch weiter politisch aktiv bleiben.)
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Was wird die Wahlen in Griechenland entscheiden?

17. Januar 2015 / Aufrufe: 1.276 Keine Kommentare

Das aggressive Wahlkampfklima und die Zersplitterung des sogenannten mittleren Raums führen in Griechenland zur Stärkung des Zweiparteien-Systems.

Die hohen Töne, mit denen die Wahlkampfperiode in Griechenland begann, beherrschen weiterhin den öffentlichen Dialog. Charakteristisches Beispiel sind die von verschiedenen Seiten wiederholten Vergleiche mit den Wahlen im Jahr 1920, als ob Griechenland sich (wie damals) in einem Kriegszustand befindet und die Europäische Union einfach nur eine Weiterentwicklung der angelsächsischen Kolonialherrschaft zu Beginn des 20 Jahrhundert darstellt. Die sich entwickelnde Polarisierung hat natürlich als offensichtliches Ziel die Steigerung des Zusammenschlusses in den beiden größten Parteien, von dem geglaubt wird, er könne gelingen, wenn die Wahlen zu einer plebizitären Wahl einer Regierung und hauptsächlich eines Premierministers gemacht werden.

Der erste und kritischste Thema bei den kommenden Parlamentswahlen am 25 Januar 2015 bezieht sich folglich darauf, ob und bis zu welchem Grad die Wähler auf den dilemmatischen Charakter der Auseinandersetzung eingehen werden, den die beiden größten Parteien aufzuzwingen versuchen, indem sie auch die Mehrheitsfunktion des Wahlgesetzes ausnutzen (sprich den Bonus der 50 Mandate für die stärkste Partei, unabhängig von der Differenz zu der zweitstärksten Partei). Dies ist ein Umstand, der die stärkste Partei zu einer erforderlichen Säule jeder beliebigen Regierungsmehrheit macht.
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Positionen der Partei Potami in Griechenland

31. Dezember 2014 / Aufrufe: 1.016 2 Kommentare

Stavros Theodorakis, Vorsitzender der Partei Potami in Griechenland, stellte unter anderem klar, der Euro sei für seine Partei nicht verhandelbar.

Der dritte Auftrag zur Regierungsbildung an die Potami ist eine große Verantwortung. Dies ist die große Wette. Dass zum ersten Mal eine frische Bewegung dem Volk einen Vorschlag zur Regierungsführung macht.“ Mit diesen Worten setzte Stavros Theodorakis das Ziel für die Wahlen im Januar und machte klar, es sei der dritte Platz, den die Partei Potami anzielt.

Der Parteivorsitzende präsentierte die Positionen, die während der Wahlkampfperiode zu Gehör kommen werden. Die erste Sitzung des Wahlkampfkomitees erfolgte in der Einrichtung Michalis Kakogiannis und beinhaltete Attacken gegen die Parteien, welche die abtretende Regierung bilden, aber auch gegen die SYRIZA. „Sie soll uns jetzt sagen, welche Haltung sie in der Verhandlung über die Verschuldung einnehmen wird. Die anderen gingen mit gesenktem Kopf. Was wird Tsipras tun?„, betonte Stavros Theodorakis charakteristisch und unterstrich, „der Euro ist für die Potami nicht verhandelbar und wir werden den Plünderungspropheten, welche die Drachme und nicht den Euro wollen, nicht helfen, ihre Show abzuziehen„.
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Wahlkampf in Griechenland: IWF stärkt Regierung den Rücken

9. Mai 2014 / Aufrufe: 344 1 Kommentar

Der IWF schließt sich unverhohlen zugunsten der Regierung Samaras der in Griechenland betriebenen Angstmache vor einer politischen Destabilisierung an.

Auf Ebene der Angstmache im Rahmen des Wahlkampfs vor der Europawahl 2014 (und im weiteren Sinn auch vor den parallel anstehenden Kommunalwahlen in Griechenland) wird eine absolute Gleichschaltung zwischen IWF und der derzeitigen Koalitionsregierung unter Antonis Samaras bzw. der Nea Dimokratia (ND) – PASOK mittels allseitiger Erklärungen über die „Stimme für die Stabilität“ beobachtet.

Bezüglich der Europawahl und der Kommunalwahlen in Griechenland gefragt antwortete der Repräsentant des Fonds, Jerry Rice, ohne Spielräume für Fehlinterpretationen: „In dem griechischen Programm ist – wie auch in anderen Programmen – die politische Stabilität ein signifikantes Thema.
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Griechenland: Wahlkampf kann auch lustig sein

3. Mai 2014 / Aktualisiert: 25. März 2015 / Aufrufe: 750 2 Kommentare

Laut der Kommunistischen Jugendorganisation lachen in Griechenland sogar die Kinder über die Ankündigung der SYRIZA, das Memorandum annullieren zu werden.

Die Jugendorganisation (KNE) der Kommunistischen Partei Griechenlands hat wieder „zugeschlagen“ – und zwar diesmal mit einem am 01 Mai 2014 im Internet eingestellten satirischen Videoclip zu den Ankündigungen der SYRIZA-Partei, das Memorandum zu annullieren, sobald sie an die Regierung gelangen wird.
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Deutsche Fiesta auf den Ruinen Griechenlands

16. April 2014 / Aufrufe: 1.513 4 Kommentare

Ist es vielleicht gar nicht die griechische Regierung, sondern Bundeskanzlerin Merkel, die mit dem Marktgang Griechenlands ihre eigene Success Story verkaufen will?

Der Buhmann der „internationalen Märkte“ trat seit 2010 nachhaltig in unser Leben ein. Es waren die „Märkte“, die uns kein Geld mehr liehen, die vor uns die Türen schließen würden, die uns nicht vertrauten, auf die wir setzten um ihre Zuverlässigkeit zu gewinnen, jene, die uns jetzt mit offenen Armen erwarten und Griechenland als ein … Eldorado der Gelegenheiten betrachten.

Während das Land – ob es wollte oder nicht – in die Krallen der Troika getrieben wurde, sprach der damalige Premierminister Georgios Papandreou (am 06 Mai) von den … Bubis der Wall Street, die sogar auch staatliche Wirtschaften untergraben, welches Thema vier Monate später auch bei seiner Begegnung mit Obama angeschnitten wurde:
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Wahl-Dilemma in Griechenland

31. März 2012 / Aktualisiert: 30. Juni 2013 / Aufrufe: 769 4 Kommentare

Die Bürger in Griechenland sind aufgerufen, eine neue Regierung zu wählen, deren Politik jedoch durch das zweite Memorandum bereits jetzt verbindlich festgeschrieben ist.

Nicht wenige Bürger in Griechenland betrachten die anstehenden Parlamentswahlen als Farce, da die wie auch immer aussehende neue Regierung im Regelfall praktisch ohne nennenswerte Spielräume nur als Vollstrecker des umstrittenen zweiten Memorandums fungieren wird, das unter der Übergangsregierung Papadimou mit der Troika und den Gläubigern des Landes vereinbart wurde. Entsprechend schwer fällt es den Parteien, sich den Wählern gegenüber zu profilieren beziehungsweise überhaupt ein individuelles „Programm“ zu präsentieren, ohne nicht von vornherein jede noch verbliebene Glaubwürdigkeit zu verspielen.

Der Journalist Giorgos Papasotiriou betrachtet in seinem neulich in der Zeitung “Vradyni” publizierten Leitartikel, der nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird, die Situation aus seiner persönlichen Sicht und warnt abschließend vor politischen Spielen, die sich im Rahmen des beginnenden Wahlkampfs abzuzeichnen beginnen.
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