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Artikel Tagged ‘währungsunion’

Griechenland: Grexit ist nicht vom Tisch

10. Januar 2014 / Aktualisiert: 24. April 2016 / Aufrufe: 3.430 3 Kommentare

Laut dem ehemaligen Premierminister Kostas Simitis ist ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion nach wie vor nicht vom Tisch.

In einem Artikel in der Zeitung „Vima tis Kyriakis“ bringt der ehemalige Premierminister Kostas Simitis Befürchtungen zum Ausdruck, wegen der nicht tragfähigen öffentlichen Verschuldung könnte verlangt werden, dass Griechenland aus dem Euro ausscheidet.

In Deutschland, Österreich, Holland, aber auch anderen Ländern hält ein großer Teil der Bevölkerung den Beistand an Griechenland für übertrieben. Sie verlangen das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Das Szenarium der Iphigenie, Griechenland zu opfern, damit die Eurozone wieder in einen ‚günstigen Wind‘ kommt, bleibt möglich. Speziell, weil die griechische Verschuldung nicht tragfähig ist und sich nicht – wie als Ziel vorgegeben – auf 124% des BIP im Jahr 2020 beschränken wird„, führt der ehemalige Premierminister in seinem Artikel an.
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Griechenland und die Raserei gegen den Euro

11. September 2013 / Aufrufe: 1.670 4 Kommentare

Der Euro stellt nicht nur einfach eine Währung, sondern auch einen Pass zur Beteiligung an dem europäischen Kern dar, dem Griechenland auf jeden Fall anzugehören hat.

All jene, die darauf beharren, Griechenland hätte dem Euro nicht beitreten dürfen, bringen eine alte und vielfach widerlegte Argumentation des Jahrzehnts von 1990 zurück, angereichert mit einer verstärkten Dosis über „griechische Ungeeignetheit“.

Ich antworte ihnen also Folgendes:
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Austeritäts-Maßnahmen in Griechenland sind illegal

29. April 2013 / Aktualisiert: 30. September 2017 / Aufrufe: 840 1 Kommentar

Laut dem britischen Professor Keit Ewing sind die Griechenland von EU und Troika aufgezwungenen Austeritäts-Maßnahmen sind illegal.

Die Griechen können die Europäische Union und die Europäische Zentralbank wegen der ihnen auferlegten Maßnahmen „inakzeptabler Austerität“ vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen, vertritt der renommierte Professor für öffentliches Recht am Londoner King’s College, Keit Ewing, der sich für eine Reihe von Vorlesungen an den Universitäten von Melbourne und Sydney in Australien befindet.

In seinen Erklärungen gegenüber „Neos Kosmos“ vertritt Professor Ewing, die Griechenland auferlegten Maßnahmen seien sowohl hinsichtlich des Europäischen Rechts als auch der griechischen Verfassung „illegal und verfassungswidrig„.
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Der ESM muss endlich sein „S“ bekommen

23. April 2013 / Aktualisiert: 14. Juli 2013 / Aufrufe: 1.214 2 Kommentare

Die Stabilität in der Eurozone könnte durch zwei simple Schritte erreicht werden, die dem ESM gestatten würden, in Staaten wie Griechenland und Irland direkt einzugreifen.

Erinnern Sie sich, wie die Eurogruppe die „Besteuerung“ der Sparguthaben (sogar auch der garantierten) in jenem ihrem ersten – unerklärlichen – Beschluss zur „Rettung“ der zyprischen Wirtschaft bezeichnete? Sie nannte sie „Stabilitätsabgabe“ – auf Englisch „stability levy“.

Wäre jene „Stabilitätsabgabe“ nicht schließlich von dem zyprischen Parlament abgelehnt worden, hätte sie eine große, unmittelbare destabilisierende Auswirkung auf die gesamte Eurozone gehabt. (Darin sind sich inzwischen alle einig – angefangen von Herrn Schäuble und Frau Lagarde bis hin zum neuen Präsidenten der Eurogruppe.)

Erinnern Sie sich, wie die EU traditionell die Abkommen benannte, die allesamt darin fehlschlugen, nach der Krise des Jahres 2008 die Stabilität der Eurozone zu gewährleisten? Stabilitätsabkommen!

Erinnern Sie sich, wie der Fonds zur „Stützung“ der Pleite-Mitgliedstaaten und -Banken genannt wurde, der nach dem ersten griechischen Memorandum gegründet wurde und sich danach zu einem dauerhaften Mechanismus weiterentwickelte? Europäische Stabilitätsfazilität (EFSF, englisch: European Financial Stability Facility) und Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM, englisch: European Stability Mechanism).
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Deutschland, die leichte Zielscheibe

18. April 2013 / Aktualisiert: 28. September 2013 / Aufrufe: 1.064 5 Kommentare

Für Europa steht das Überleben des Euro auf dem Spiel, während die Rückkehr zu nationaler Eigenbrötlerei nicht mehr erreicht, als Staaten und Nationen zu spalten.

Laut Ronald Reagan lautet im Englischen die erschreckendste Phrase: „Ich komme vom Staat und bin hier, um zu helfen.“ Für manche Europäer ist sie heute: „Ich komme von der EU, um Euch aus dem Schlamassel zu bringen.

Deutschland und die einheitliche Währung sind zu Sündenböcken für die Probleme der Mitgliedstaaten und das Unvermögen Europas geworden, die finanziellen und wirtschaftlichen Krisen des Kontinents zu überwinden. Berlin wird mangelnder Solidarität, der Erzwingung einer restriktiven Politik und der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu Lasten Anderer beschuldigt.

Dem Euro wiederum ist angelastet worden, die Länder der Möglichkeit ihrer eigenen Zentralbanken zu berauben, in höchster Not als Kreditgeber zu agieren und der Regierung und den Banken unendliche Liquidität zu gewähren. Und dass er den nationalen die Politik bestimmenden Trägern die Ebene zur Umsetzung einer Abwertung der Währung entzieht, was zum Ergebnis hat, sie in einem Teufelskreis gefangen zu halten.
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Noch ist es für Griechenland und Zypern nicht zu spät

21. März 2013 / Aufrufe: 1.554 19 Kommentare

Autor: „dutch“

Thema: Die vierte Phase des Dritten Weltkriegs

Ein Kommentar aus Holland …

Unter dem Gesichtspunkt, dass der Autor des in Rede stehenden / obigen Artikels in seinem Umfeld täglich die zunehmende Verarmung der Menschen (am sichtbarsten bei den Schwächsten) in Griechenland wahrnimmt, verstehe ich seinen Artikel. Der direkte Vergleich mit dem Holocaust passt aber nicht in die ansonsten äußerst berechtigte Diskussion – ein (Beinahe-) Bankrott irgendeines Landes hat wenig mit bewaffneten Fallschirmjägern und sogenannten Endlösungen zu tun.

Die Quelle der heutigen Probleme ist der lange existierende Traum von Politikern (des Nordens), dass Europa (mit dem 2. Weltkrieg noch in starker Erinnerung) sich – nach dem Modell der USA – möglichst weit vereinigen soll, damit ein Dritter Weltkrieg zumindest Europa nie wieder heimsuchen kann.
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Troika und Regierung zerstören Griechenland

20. Januar 2013 / Aktualisiert: 10. Juli 2013 / Aufrufe: 2.748 19 Kommentare

Oppositionsführer Alexis Tsipras erklärte, Griechenland, werde mit Verantwortung der griechischen Regierung und der Troika zerstört.

Das tatsächliche Problem ist, dass in diesem Augenblick mit Verantwortung der Koalitionsregierung und der Troika Griechenland zerstört wird„, erklärt der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras im Gespräch mit der griechischen Auslandszeitung „Nationaler Herold“ (Εθνικός Κήρυξ) anlässlich seines anstehenden Besuchs in den USA vom 21 bis zum 25 Januar 2013. Auf die Frage, ob er bereit sei, die Regierungsführung des Landes zu übernehmen, antwortete er: „Wir sind sehr viel bereiter als es die Parteien waren, die jetzt regieren.

Bezüglich der Position Griechenlands in der Eurozone gefragt führte Herr Tsipras an: „Wir glauben nicht, dass irgend jemand das Risiko auf sich nehmen würde, öffentlich zu erklären, er wolle das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. Auch Herr Schäuble hat in Singapur erklärt, dass es sich um eine Eventualität handele, die er nicht diskutiere. Dass ein griechischer Bankrott die Eurozone in die Luft sprengen kann, wird inzwischen allgemein akzeptiert. Niemand möchte dies. Leider bedient sich die griechische Regierung auf verantwortungslose Weise dieser Propaganda und zerstört dabei das Investitionsklima und bringt das Banksystem in Gefahr.

Niemand will vor den Wahlen in Deutschland das Scheitern des griechischen Programms eingestehen

Wir also werden über einen Plan zum Ausgang aus der Krise verhandeln, der – im Gegensatz zu der Memorandums-Politik – realistisch sein und den Bankrott des Landes abwenden wird anstatt ihn sicher zu machen. Offensichtlich würde niemand das Scheitern des griechischen Programms vor den deutschen Wahlen eingestehen wollen. Griechenland hat jedoch keine Zeit zu verlieren, es tritt in ein Jahr tiefer Rezession unter den schlimmsten Vorzeichen ein. Es bedarf also einer Regierung, um das Selbstverständliche auf den Tisch zu bringen. Dass das Programm scheiterte. Dass das Problem der Verschuldung mit der Austeritätspolitik und der unkontrollierten Rezession anschwillt anstatt angegangen zu werden, und es einer völlig anderen Politik auf nationalem und europäischem Niveau bedarf, damit Europa der Gefahr des Zusammenbruchs entgeht.

Alexis Tsipras, der während seines Besuchs in Washington und New York der Hauptredner bei öffentlichen Veranstaltungen im Brooking-Institut und an der Columbia-Universität von New York (CUNY) sein wird, während er an deren Rand Begegnungen mit akademischen und politischen Kreisen haben wird, nahm Bezug auf seine erste Reise nach Amerika.

Das große Problem für uns ist, ob die Weltwirtschaft in einen neuen Zyklus der Katastrophe eintreten wird„, betonte Herr Tsipras und unterstrich, dass „deswegen auch Europa die Rezessionspolitik aufgeben muss. Die europäische Architektur hat Schwächen, die es für die Krise anfällig machen. Eine Währungsunion ohne gemeinsamen Etat, ohne Mechanismus zum Recycling von Überschüssen, ohne eingreifende Zentralbank ist nicht möglich. Die Austerität und die Memoranden zerstören die Gesellschaften und können nicht die Antwort auf die Krise und die zusammenschweißende Substanz der Europäischen Union sein. Es bedarf also einer anderen Politik, welche die reale Wirtschaft stärkt und Regeln setzt, welche die Entstehung neuer Krisen abwenden.

Schäuble bekam erstmalig aus griechischem Mund das Thema des Besatzungskredit gestellt

An einer anderen Stelle seines Interviews führte er an, „das griechische Parlament hat das Recht, Gesetze zu erlassen. Es ist nicht möglich, dass dieses Recht unter irgendwelchen Umständen verraten wird. Diese Fragestellung ist aus der vorhergegangenen Periode, als auch Herr Samaras behauptete, mit dem Memorandum nicht einverstanden zu sein und es neu verhandeln zu werden. Anstatt der Neuverhandlung hatten wir eine Vertiefung und noch gewaltsamere Umsetzung. Das Memorandum ist eine grundsätzlich katastrophale und ineffektive Lösung. Die Verhandlung bedarf also auch neuer Grundlagen.

Auf die Frage nach der Reaktion des Herrn Schäuble, als er ihm das Thema des Besatzungskredits stellte, sagte Herr Tsipras: „Das Sichere ist, dass er es zum ersten Mal in seinem Leben von griechischen Lippen zu hören bekam. Obwohl das Thema der griechischen Forderungen auf einer stabilen rechtlichen Basis aufsetzt, vermieden sowohl die Regierung des Herrn Samaras als auch die vorherigen systematisch, es zu stellen, um die deutsche Seite nicht zu verstimmen. Ich nehme an, Herr Schäuble hörte zum ersten Mal, dass von ihm auch die Fakten des Falls Christoforakos bezüglich der griechischen Politiker verlangt wurden, die von Siemens „geschmiert“ wurden. Hier wird rund um die Sache natürlich nicht geschwiegen, um die Deutschen nicht zu verstimmen, sondern damit die skandalöse Vertuschung der zweiparteilichen Korruption in Griechenland weitergeht. Die SYRIZA-Partei ist entschlossen, in diesen Themen die Linie zu ändern.
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Griechenland muss Plan für Verbleib in Eurozone vorlegen

29. Mai 2012 / Aufrufe: 1.405 9 Kommentare

Griechenland schuldet, einen Plan für sein Morgen in der Eurozone aufzustellen, betont der ehemalige Premierminister Kostas Simitis.

In einem intervenierenden Artikel, der am 27 Mai 2012 in der Sonntagsausgabe der Zeitung Vima publiziert wurde, bringt der ehemalige griechische Premierminister Kostas Simitis seine Position zum Ausdruck, „anstatt uns mit dem nicht existenten Dilemma zu beschäftigen, ob wir die Eurozone verlassen müssen oder nicht, werden wir uns mit dem zentralen Problem des Landes zu beschäftigen haben, nämlich der entschlossenen Bewältigung unseres Rückstands„, und unterstreicht: „Griechenland schuldet, einen Plan für sein Morgen in der Eurozone aufzustellen, einen Plan, den es bis heute nicht gibt.

Parallel merkt der ehemalige Premierminister an, „die Bürger zahlten bis heute einen sehr teuren Preis, sowohl weil die Eurozone provisorische und arrogante Maßnahmen plante, als auch weil Griechenland keine eigene überzeugende Ansicht darüber präsentierte, wie es zur Stabilität zurückkehren wird. Das Land wurde ein Opfer der Entwicklungen.“ Kostas Simitis betont, „die darin bestehende Politik, alle unsere Verpflichtungen zu verweigern, ohne jedoch aus der Eurozone auszuscheiden, wird die Unsicherheit steigern und die Rezession vertiefen. Das Banksystem wird erschüttert werden und das Ende wird genau jenes sein, das wir vermeiden wollen: das Ausscheiden aus dem Euro„.

Kostas Simitis unterstreicht: „Griechenland hat zwischen einem Weg, der von Wahnvorstellungen und Mythen bestimmt ist, und einem von kritischem Realismus charakterisierten Kurs zu wählen.“ und kommentiert bezüglich der Diskussion um den Aufschwung: „Der Aufschwung erfordert das Vertrauen der Gesellschaft in die Zukunft des Landes und Mittel für Investitionen. Weder das Vertrauen noch die Mittel werden gewährleistet, wenn eine anhaltende Unsicherheit bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungen besteht.

Des vollständige von Kostas Simitis publizierte Artikel wird nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben.
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Euro-Austritt Griechenlands würde Austerität ohne Ende bedeuten

22. Mai 2012 / Aktualisiert: 24. September 2017 / Aufrufe: 3.149 23 Kommentare

Der international akkreditierte Ökonom James Kenneth Galbraith lastet speziell Deutschland das sture Beharren auf einer primitiven volkswirtschaftlichen Sparpolitik an.

Die Schätzungen jeder Art von Werten und Vermögensteilen würden zu der Stunde zusammenbrechen, in der die Inflation galoppieren und die Kaufkraft der Griechen zermalmen würde, während die Spareinlagen massenhaft in das Ausland „flüchten“ und die Liquidität des griechischen Marktes austrocknen würden. Griechenland befindet sich am Rand des Abgrunds, sein Absturz ist jedoch nicht unvermeidbar. Es reicht aus, sich darüber bewusst zu werden, dass auch seine Rettung durch den Euro erfolgt und es in diesem verbleibend darum zu kämpfen hat, die katastrophalen Politiken abzuwenden, welche das Land in die heutige Sackgasse führten.“

Für James Kenneth Galbraith sind die Dinge völlig klar: eben so dumm wie das Beharren auf der Austerität ist auch das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. In einem exklusiven Gespräch mit der „Imerisia“ bringt der berühmte amerikanische Wirtschaftswissenschaftler seine Abscheu über die Haltung Deutschlands zum Ausdruck: „Es ist unglaublich, dass in Europa die primitive Idee vorherrscht, die strenge volkswirtschaftliche Disziplin und die Sparpolitik würden Griechenland in einen Aufschwung führen und das Vertrauen der Märkte in das Land und den Euro wiederherstellen.

Laut Herrn Galbraith verhüllt all dies die tatsächliche Erklärung des Verhaltens Deutschlands: nämlich seine Lust, Griechenland abzustrafen und es aus der Eurozone heraus zu drängen.
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Experiment neoliberaler Sparpolitik mit Griechenland

20. Mai 2012 / Aufrufe: 1.162 13 Kommentare

Alexis Tsipras fordert die Beendigung des neoliberalen Experiments mit Griechenland und lastet Bundeskanzlerin Merkel eine ungeheure gesellschaftliche Verantwortung an.

Das Experiment der im Namen der Lösung der Krise verfolgten Sparpolitiken muss beendet werden„, verlangt der Vorsitzende der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA) Alexis Tsipras in einem Interview mit der britischen Zeitung The Guardian.

Griechenland ist für das Experiment zur Umsetzung der neoliberalen Schock-Politik ausgewählt worden und die Griechen waren die Versuchstiere. Wenn das Experiment fortgesetzt wird, wird es als geglückt betrachtet und diese Politik dann auch in anderen Ländern angewendet werden. Deswegen ist es so wichtig, dass das Experiment gestoppt wird. Dies wird ein Sieg nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa sein.

Weiter führte Alexis Tsipras an, Griechenland habe sich niemals in einer dermaßen schlimmen Lage wie heute befunden.
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