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Artikel Tagged ‘vertrauensvotum’

Wird Griechenland eine Ministerpräsidentin bekommen?

20. August 2015 / Aufrufe: 1.656 Keine Kommentare

In Griechenland zeichnen sich Neuwahlen und die Möglichkeit ab, dass zum ersten Mal eine Frau die Ministerpräsidentschaft übernehmen wird.

Wie der griechische TV-Sender in seinen Abendnachrichten am vergangenen Mittwoch (19 August 2015) berichtete, verstärkt sich allen Anzeichen zufolge das Szenarium der vorgezogenen Neuwahlen und die geplante Vertrauensfrage an das Parlament scheint in die Schublade zu geraten, wobei die Lage sich jedoch noch lange geklärt hat (siehe auch Griechenland: Wirtschaft oder Wahlen?).

Sollten sich die Informationen bestätigen, wird Griechenland wahrscheinlich zum ersten mal eine Frau die Ministerpräsidentschaft der Regierung – sei es auch nur kommissarisch – antreten sehen, da gemäß dem Gesetz diese Rolle die Präsidentin des obersten Gerichtshofs (Areopag), Vasiliki Thanou – Christofilou, übernehmen wird.
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Deutsche glauben nicht an Reformen in Griechenland

16. August 2015 / Aufrufe: 2.042 9 Kommentare

In Deutschland scheint man nicht an die Umsetzung der neuen Reformen in Griechenland zu glauben, während das griechische Parlament offensichtlich überrumpelt wurde.

Laut einer jüngst an die Öffentlichkeit gegebenen Meinungsumfrage vertraut die große Mehrheit der Deutschen – mehr als vier von fünf – der griechischen Regierung nicht, die neuen Reformen umsetzen zu werden, und die meisten erklären sich gegen die Gewährung eines dritten Hilfsprogramms an Athen.

Gemäß einer für Rechnung der Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“ von dem Forsa-Institut an einem Muster von 1.002 Personen durchgeführten Demoskopie äußerten fast 84% der Befragten, sie glauben nicht, dass die von dem griechischen Parlament ratifizierten Reformen effizient umgesetzt werden.
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Programmatische Erklärungen der Regierung in Griechenland

10. Februar 2015 / Aufrufe: 2.336 4 Kommentare

Alexis Tsipras erklärte das Beharren auf den Wahlversprechen sowie auch seine Zuversicht hinsichtlich einer Einigung mit den Partnern und Gläubigern Griechenlands.

Bei der Verlesung der Regierungserklärung vor der Vollversammlung des griechischen Parlaments am 08 Februar 2015 betonte Premierminister Alexis Tsipras den unwiderruflichen Beschluss der Regierung, die Gesamtheit der vor den Wahlen geleisteten Zusagen einzuhalten. Er persönlich betonte, die Regierung strebe eine tragfähige Vereinbarung mit den Partnern an, und erklärte sich zuversichtlich, dass dies gelingen werde.

Mit Ankündigungen, die minimal von dem „Thessaloniki-Programm“ abweichen, verbindlichen Zusagen zur Aufklärung aller Facetten der Unterwerfung des Landes unter die Memoranden und der Einforderung des Besatzungskredits, sowie auch einem von Rührung geladenen Epilog fasste Alexis Tsipras die programmatischen Positionen der Koalitionsregierung SYRIZA – ANEL zusammen und rief alle Flügel des Parlaments auf, „die nationale Anstrengung“, die Verhandlung, unser Vaterland, Griechenland“ zu stützen.
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Neues Parlament in Griechenland vereidigt

6. Februar 2015 / Aufrufe: 428 Keine Kommentare

Am 05 Februar 2015 wurden in Griechenland die Abgeordneten des aus den Wahlen des 25 Januar 2015 hervorgegangenen neuen Parlaments vereidigt.

Die Zeremonie der Vereidigung der Abgeordneten des aus den vorgezogenen Neuwahlen des 25 Januar 2015 hervorgegangenen griechischen Parlaments begann mit einem Dankgottesdienst, den der Erzbischof Hieronymus und die anwesenden Mitglieder des Heiligen Synods zelebrierten.

Den für die moslemischen Abgeordneten vorgesehenen Eid (auf den Koran) legte der SYRIZA-Abgeordnete Zeimpek Husein ab, während die beiden übrigen moslemischen Abgeordneten der SYRIZA (Moustafa Moustafa und Karagiousouf Aihan) einen politischen Eid ablegten.
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Roadmap für Griechenlands Loslösung von dem Memorandum

14. Oktober 2014 / Aufrufe: 548 2 Kommentare

Evangelos Venizelos präsentierte eine Roadmap für die Loslösung Griechenlands von dem Memorandum bis zur Präsidentenwahl im Februar 2014.

Wie Regierungsvertreter Evangelos Venizelos in seiner Rede vor dem Plenum des Parlaments erklärte, war die Debatte über das Vertrauensvotum eine Gelegenheit, die Strategie für die Loslösung Griechenlands von dem Memorandum zu erörtern.

Er selbst stellte klar, dieser Prozess sei kein „Vorschuss“ auf das Verfahren der Präsidentenwahl darstelle. Bezüglich der Präsidentenwahl betonte er, die Mehrheit für den neuen Präsidenten sei zwingend, jedoch – wie er meinte – „sind wir nicht naiv, um sie als gegeben zu betrachten„.
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Countdown für Neuwahlen in Griechenland

13. Oktober 2014 / Aufrufe: 2.714 1 Kommentar

Die Regierung in Griechenland mag das Vertrauensvotum knapp überstanden haben, womit das Land nun jedoch praktisch in eine lange Wahlkampfperiode eintritt.

Das (knappe) Vertrauensvotum an die derzeitige Koalitionsregierung in Griechenland unter Premierminister Antonis Samaras signalisiert den Countdown für die Wahl eines neuen Staatspräsidenten und gegebenenfalls auszurufender Neuwahlen – womit eine Periode einer harten Polarisierung zwischen Regierung und SYRIZA „eingeweiht“ zu worden sein scheint.

Die in der Nacht von Freitag auf Samstag (10/11 Oktober 2014) erfolgte Abstimmung über die Vertrauensfrage verlief ohne Überraschungen, jedoch gab es bedeutungsvolle Abwesenheiten und die Frage ist nunmehr, wie sich speziell die 18 unabhängigen Abgeordneten verhalten werden, die mit „Nein“ stimmten.
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Ausschluss inhaftierter Abgeordneter von Vertrauensvotum in Griechenland

9. Oktober 2014 / Aufrufe: 271 Keine Kommentare

Die in U-Haft einsitzenden Abgeordneten der Chrysi Avgi in Griechenland reagieren auf ihren Ausschluss von dem Vertrauensvotum mit Strafanzeigen und Klagen.

Anlässlich der Abweisung der Anträge der vorläufig inhaftierten Abgeordneten der Chrysi Avgi in Griechenland, an der im Parlament beginnenden Debatte über das Vertrauensvotum an die Regierung Samaras teilzunehmen, wird Parteiführer Nikos Michaloliakos Strafanzeige gegen den Staatsanwalt der Strafvollzugsanstalt Korydallos erstatten.

Vorher war bekannt geworden, die Strafanzeige würde sich gegen die stellvertretende Staatsanwältin des Berufungsgerichts Piräus Maria Troupi richten, der die Aufsicht über die Gefängnisanlagen Korydallos obliegt, jedoch wurde von Seite der Chrysi Avgi klargestellt, dass die Strafanzeige ihres Parteivorsitzenden sich gegen den Staatsanwalt Nikolaos Pimenidis richten wird.
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Hintergründe des Vertrauensvotums in Griechenland

3. Oktober 2014 / Aufrufe: 568 Keine Kommentare

Die Hintergründe der Vertrauensfrage und die Szenarien für die Regierung in Griechenland – warum Samaras und Venizelos die Vertrauensfrage stellen.

Wie am Nachmittag des 01 Oktober 2014 offiziell bekannt gegeben wurde, während sich die Begegnung des Premierministers Antonis Samaras mit dem stellvertretenden Regierungsvertreter Evangelos Venizelos im Megaro Maximu (Anmerkung: gemeint ist der Regierungssitz) im Gang befand, wird die Regierung nach Aufnahme der Arbeiten der neuen parlamentarischen Periode am kommen Montag (06 Oktober 2014) dem Parlament die Vertrauensfrage stellen.

Wie bereits in einem vorherigen Beitrag berichtet, gab Regierungssprecherin Sofia Voultepsi in einer diesbezüglichen Erklärung bekannt:

  1. Das Verfahren zur Wahl des neuen Staatspräsidenten wird wie von der Verfassung und der grundgesetzlichen Praxis vorgesehen einen Monat vor dem Auslaufen der Amtsperiode des abtretenden Präsidenten, also im Februar 2015 aufgenommen werden.
  2. Mit Beginn der neuen Sitzungsperiode des Parlaments wird die Regierung umgehend die Bestätigung des Vertrauens des Parlaments in sie verlangen, gemäß Artikel 84 der Verfassung.


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Regierung in Griechenland stellt Vertrauensfrage

2. Oktober 2014 / Aktualisiert: 02. Oktober 2014 / Aufrufe: 1.047 6 Kommentare

Die Regierung in Griechenland will den Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen ein Ende setzen und am kommenden Montag die Vertrauensfrage stellen.

Wie bei der Begegnung des Premierministers Antonis Samaras mit dem stellvertretenden Regierungsvertreter Evangelos Venizelos beschlossen wurde, wird die Regierung nach der ersten Sitzung des Parlaments nach der Sommerpause am kommenden Montag (06 Oktober 2014) am Folgetag die Vertrauensfrage stellen. Die Abstimmung soll am Samstagabend (11 Oktober 2014) erfolgen.

Es sei angemerkt, dass am 06 Oktober 2014 dem Parlament auch der Entwurf des Haushaltsplans 2015 vorgelegt werden soll.
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