Archiv

Artikel Tagged ‘vertrauensfrage’

Ausschluss inhaftierter Abgeordneter von Vertrauensvotum in Griechenland

9. Oktober 2014 / Aufrufe: 271 Kommentare ausgeschaltet

Die in U-Haft einsitzenden Abgeordneten der Chrysi Avgi in Griechenland reagieren auf ihren Ausschluss von dem Vertrauensvotum mit Strafanzeigen und Klagen.

Anlässlich der Abweisung der Anträge der vorläufig inhaftierten Abgeordneten der Chrysi Avgi in Griechenland, an der im Parlament beginnenden Debatte über das Vertrauensvotum an die Regierung Samaras teilzunehmen, wird Parteiführer Nikos Michaloliakos Strafanzeige gegen den Staatsanwalt der Strafvollzugsanstalt Korydallos erstatten.

Vorher war bekannt geworden, die Strafanzeige würde sich gegen die stellvertretende Staatsanwältin des Berufungsgerichts Piräus Maria Troupi richten, der die Aufsicht über die Gefängnisanlagen Korydallos obliegt, jedoch wurde von Seite der Chrysi Avgi klargestellt, dass die Strafanzeige ihres Parteivorsitzenden sich gegen den Staatsanwalt Nikolaos Pimenidis richten wird.
Gesamten Artikel lesen »

Hintergründe des Vertrauensvotums in Griechenland

3. Oktober 2014 / Aufrufe: 568 Kommentare ausgeschaltet

Die Hintergründe der Vertrauensfrage und die Szenarien für die Regierung in Griechenland – warum Samaras und Venizelos die Vertrauensfrage stellen.

Wie am Nachmittag des 01 Oktober 2014 offiziell bekannt gegeben wurde, während sich die Begegnung des Premierministers Antonis Samaras mit dem stellvertretenden Regierungsvertreter Evangelos Venizelos im Megaro Maximu (Anmerkung: gemeint ist der Regierungssitz) im Gang befand, wird die Regierung nach Aufnahme der Arbeiten der neuen parlamentarischen Periode am kommen Montag (06 Oktober 2014) dem Parlament die Vertrauensfrage stellen.

Wie bereits in einem vorherigen Beitrag berichtet, gab Regierungssprecherin Sofia Voultepsi in einer diesbezüglichen Erklärung bekannt:

  1. Das Verfahren zur Wahl des neuen Staatspräsidenten wird wie von der Verfassung und der grundgesetzlichen Praxis vorgesehen einen Monat vor dem Auslaufen der Amtsperiode des abtretenden Präsidenten, also im Februar 2015 aufgenommen werden.
  2. Mit Beginn der neuen Sitzungsperiode des Parlaments wird die Regierung umgehend die Bestätigung des Vertrauens des Parlaments in sie verlangen, gemäß Artikel 84 der Verfassung.


Gesamten Artikel lesen »

Regierung in Griechenland stellt Vertrauensfrage

2. Oktober 2014 / Aktualisiert: 02. Oktober 2014 / Aufrufe: 1.047 6 Kommentare

Die Regierung in Griechenland will den Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen ein Ende setzen und am kommenden Montag die Vertrauensfrage stellen.

Wie bei der Begegnung des Premierministers Antonis Samaras mit dem stellvertretenden Regierungsvertreter Evangelos Venizelos beschlossen wurde, wird die Regierung nach der ersten Sitzung des Parlaments nach der Sommerpause am kommenden Montag (06 Oktober 2014) am Folgetag die Vertrauensfrage stellen. Die Abstimmung soll am Samstagabend (11 Oktober 2014) erfolgen.

Es sei angemerkt, dass am 06 Oktober 2014 dem Parlament auch der Entwurf des Haushaltsplans 2015 vorgelegt werden soll.
Gesamten Artikel lesen »