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Artikel Tagged ‘verteidigungsminister’

Griechenlands Vize-Verteidigungsminister in Moskau

20. März 2015 / Aufrufe: 614 Kommentare ausgeschaltet

Im Rahmen seines Besuchs in Moskau hofft Griechenlands Vize-Verteidigungsminister, in russischen Archiven deutsche Unterlagen aus dem Zweiten Weltkrieg zu finden.

Anlässlich seines Besuchs in Moskau befindet gab Vize-Verteidigungsminister Kostas Isychos aus Griechenland Interviews an russische Medien und bekundete dabei unter anderem das Interesse Athens, angesichts der anstehenden Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Siegs über die Faschisten im 2. Weltkrieg aus russischen Archiven eventuelle Fakten über die deutsche Besatzung in erlangen zu können.

Während meines Besuchs in Moskau beabsichtige ich, meine russischen Kollegen bezüglich der Existenz von Schriftstücken in den Archiven Russlands zu fragen, die in Zusammenhang der Periode der Besetzung Griechenland durch das faschistische Deutschland stehen. Wie bekannt ist, erlangte Russland zusammen mit den USA, Großbritannien und Frankreich als Siegermächte als erste Zugang zu deutschen Unterlagen als Trophäen. Deswegen besteht eine Möglichkeit, dass in russischen Archiven einschlägige Unterlagen gefunden werden. Die griechische Regierung versucht nun, in der ganzen Welt ähnliche Fakten zusammenzutragen um mit schriftlichen Beweisen ihre Forderungen auf die Notwendigkeit zu stützen, dass von Deutschland Kriegsentschädigungen und die Besatzungs-Zwangsanleihe an Griechenland gezahlt werden„, erklärte der stellvertretende Verteidigungsminister gegenüber der Zeitung der russischen Regierung „Russkaja Gazeta“.
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Ehemaliger Minister in Griechenland mit Neigung zur Kriminalität

14. März 2013 / Aufrufe: 646 3 Kommentare

Der wegen Korruption angeklagte ehemalige Verteidigungsminister Akis Tzochatzopoulos wird in der Klageschrift als Persönlichkeit mit Hang zur Kriminalität charakterisiert.

Die Berufungsrichter erachten, dass der ehemalige griechische Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos und seine Mitangeklagten eine kriminelle Organisation darstellten. In der Klageschrift werden der ehemalige Minister, aber auch seine Mitangeklagten, deren Prozess vor dem dreisitzigen Schwurgericht wegen der illegalen Provisionen aus Rüstungsprogrammen auf den 22 April 2013 anberaumt wurde, als Persönlichkeit die „zur Kriminalität neigt, mit alleinigem Ziel das Geld“ beschrieben.

Mit ihrer Anklageschrift (Nr. 545/2013) gegen 19 der anfänglich 21 Angeklagten erachten die Berufungsrichter, dass der seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft befindliche Politiker und seine Mitangeklagten eine kriminelle Organisation mit Struktur und konkreten Rollen darstellten, die „gemeinschaftlich oder auch allein agierend die Straftat der Legalisierung von Einnahmen aus illegaler Aktivität verübten, die in der gegen den griechischen Fiskus gerichteten Straftat der fortgesetzten passiven Bestechung des ehemaligen Ministers besteht„.
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8 Jahre Haft für ehemaligen Verteidigungsminister in Griechenland

6. März 2013 / Aufrufe: 671 2 Kommentare

Der ehemalige Minister Akis Tsochatzopoulos wurde in Griechenland wegen inkorrekter Vermögensdeklarationen zu 8 Jahren Haft und einer horrenden Geldstrafe verurteilt.

Die Justiz in Griechenland scheint sich im Geist der Zeit entschlossen zu haben, eidbrüchige Politiker durch drakonische Urteile in jeder Hinsicht zu „eliminieren“. Nachdem neulich der ehemalige Bürgermeister von Thessaloniki, Vasilis Papageorgopoulos, und zwei seiner Mitarbeiter in einem Indizienprozess wegen Unterschlagung zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt wurden, bekam nun auch der ehemalige Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos in einer relativ „harmlosen“ Sache die volle Härte des Gesetzes zu spüren.

Mit acht Jahren Haft belastet kehrte der wegen inkorrekter Vermögensdeklarationen für schuldig befundene ehemalige Minister in die Athener Strafvollzugsanstalt Korydallos zurück. Die Richter des dreiköpfigen Schwurgerichts erklärten ihn mit 2 gegen 1 Stimme für schuldig, verurteilten ihn zu einer Haftstrafe von acht Jahren ohne Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 520.000 Euro, während sie zusätzlich die Konfiszierung der Immobilie in der Straße Dionysiou Areopagiti und die Aberkennung der Bürgerrechte für vier Jahre beschlossen.

Nachdem gegen das Urteil keine aufschiebenden Rechtsmittel zugelassen sind, muss der ehemalige Minister die Verbüßung der Haftstrafe antreten. Es ist allerdings anzumerken, dass Akis Tsochatzopoulos so wie so wieder ins Gefängnis gemusst hätte, da er vor knapp einem Jahr wegen Schmier- und Schwarzgeldaffären in Untersuchungshaft eingewiesen wurde.
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Minister in Griechenland wusste nichts von Millionenkonto seiner Frau

30. Dezember 2012 / Aktualisiert: 22. Juli 2013 / Aufrufe: 907 Kommentare ausgeschaltet

Der ehemalige griechische Verteidigungsminister Giannos Papantoniou erklärte, von einem Konto seiner Ehefrau bei der HSBC mit 1.311.000 Euro nicht gewusst zu haben.

Laut seiner schriftlichen Aussage an den Vorsitzenden des parlamentarischen Kontrollausschusses war Giannos Papantoniou, Politiker der PASOK-Partei und 2001 – 2004 Verteidigungsminister in Griechenland, nichts über ein Konto seiner Ehefrau Stavroula Kourakou bei der schweizerischen HSBC bekannt, und deswegen führte er es auch nicht in seinen (obligatorischen) Vermögensdeklaration auf.

Herr Papantoniou erklärte, es handele sich um ein Konto, welches Frau Stavroula Kourakou mit ihrem ersten Ehemann für die Rehabilitierung ihrer beiden Söhne eröffnete. Er führt ebenfalls an, dass alle Gelder im Jahr 2000 angelegt wurden, also eineinhalb Jahre bevor er das Amt des Verteidigungsministers antrat.

Laut der schriftlichen Aussage belief sich der Gesamtbetrag, der auf das ursprüngliche Konto überwiesen wurde, auf 1.311.000 Euro. Konkret wurde am 02.05.2000 der Betrag von 585.000 Euro, am 04.08.2000 der Betrag von 226.000 Euro und am 11.08.2000 der Betrag von 500.000 Euro überwiesen.
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Ehemaliger Verteidigungsminister Tsochatzopoulos in Griechenland in U-Haft

17. April 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 276 Kommentare ausgeschaltet

In Griechenland wurde der ehemalige Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos am orthodoxen Ostermontag in Untersuchungshaft genommen.

Nach seiner mehrstündigen Aussage vor dem Untersuchungsrichter am orthodoxen Ostermontag (16 April 2012) wurde der bereits am vergangenen Mittwoch vorläufig festgenommene ehemalige Verteidigungsminister Akis Tzochatzopoulos (siehe auch Ehemaliger Verteidigungsminister in Griechenland wegen Geldwäsche verhaftet) auf einstimmigen Beschluss des Untersuchungsrichters und des Staatsanwalts in Untersuchungshaft genommen.

Laut der Klageschrift, die allein bezüglich des Skandals um die U-Boote der deutschen Ferrostaal über 1.000 Seiten umfasst, soll Akis Tsochatzopoulos in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister im Rahmen der Vergabe von Rüstungsaufträgen angenommene Schmiergelder in Höhe von zig Millionen Euro über sogenannte Offshore-Gesellschaften „gewaschen“ haben, deren stiller Inhaber er war.

Informationen zufolge soll der ehemalige Minister die ihm angelasteten Beschuldigen sowie speziell auch die Eigenschaft des stillen Inhabers der strittigen Offshore-Firmen abgestritten und unter anderem ebenfalls betont haben, die ihm vorgeworfenen Delikte seien inzwischen verjährt. Der Antrag der Verteidigung auf eine Vertagung der Vernehmung, um die umfangreiche Klageschrift studieren zu können, wurde abgelehnt.

(Quelle: in.gr)

Bankkonten des Akis Tsochatzopoulos in Griechenland gesperrt

14. April 2012 / Aktualisiert: 01. Juli 2013 / Aufrufe: 528 4 Kommentare

Auf Anweisung der Staatsanwaltschaft wurden in Griechenland die Bankkonten des ehemaligen Ministers Akis Tsochatzopoulos und vier seiner Mitangeklagten gesperrt.

Die Vorsitzende der Staatsanwaltschaft des Landgerichts, Eleni Raikou, erteilte die Anweisung zur Blockierung der Bankkonten des ehemaligen Verteidigungsministers Akis Tsochatzopoulos und seiner vier Mitangeklagten in der Sache der Legalisierung von Einkünften aus illegaler Aktivität (sprich unter anderem der Schmiergelder, die von der deutschen Ferrostaal für die Bestellung von U-Booten gezahlt wurden, siehe auch Ehemaliger Verteidigungsminister in Griechenland wegen Geldwäsche verhaftet).

Die Staatsanwältin verlangt in ihrer Verfügung die Blockierung aller in Griechenland geführten Bankkonten der fünf Angeklagten, gegen welche der Sonderuntersuchungsrichter wegen des Verdachts der Fluchtgefahr Haftbefehle erließ. Neben dem ehemaligen Minister, der zu dem Fall am orthodoxen Ostermontag (16 April 2012) aussagen wird, betrifft die Blockierung der Bankkonten:

  • Nikos Zigras, Vetter des Akis Tsochatzopoulos, der laut dem Bericht der Staatsanwaltschaft als „rechte Hand“ des ehemaligen Ministers gilt.
  • Evfrosyni Lampropoulou, Buchhalterin und Vertreterin in Griechenland der drei Offshore-Gesellschaften (u. a. der TORCASO), die dem ehemaligen Minister zugerechnet werden.
  • Giorgos Sachpatzidis, der in Immobilien-Transaktionen zwischen der TORCASO und dem Vatopedi-Kloster involviert und Unternehmer und Hauptaktionär der Fussball-AG PAOK ist.

Die drei vorstehenden Angeklagten werden am kommenden Dienstag (17 April 2012) vor dem Untersuchungsrichter aussagen.

Der Beschluss zur Blockierung der Konten betrifft auch Aristerios Ikonomidis, der am orthodoxen Kardonnerstag (12 April 2012) nach seiner Aussage vor dem Untersuchungsrichter in Untersuchungshaft genommen wurde und Hauptaktionär einer Gesellschaft ist, die seit 2001 in Erscheinung tritt, an dem Haus in der Straße Dionysiou Areopagiti Reparaturen ausgeführt und ebenfalls die Eigentumswohnung in der Straße Dinokratous im Bezirk Kolonaki an die Tochter des ehemaligen Minister verkauft zu haben. Der Angeklagte soll die gegen ihn erhobenen Beschuldigungen bestritten und argumentiert haben, dass sich im Verlauf der Untersuchung seine Unschuld erweisen werde.

(Quelle: in.gr)

Ehemaliger Verteidigungsminister in Griechenland wegen Geldwäsche verhaftet

12. April 2012 / Aufrufe: 1.000 4 Kommentare

In Griechenland wurde der in den Schmiergeldskandal um die U-Boote von der deutschen Ferrostaal verwickelte ehemalige Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos verhaftet.

Der ehemalige Minister Akis Tsochatzopoulos wurde am Morgen des Mittwoch (11 April 2012) in seinem Haus in der Dionysiou Aeropagitou verhaftet, nachdem zu seinen Lasten ein Haftbefehl des Sonderuntersuchungsrichters des Landgerichts und der Staatsanwaltschaft ausgestellt worden war, die ein getrenntes Verfahren wegen des Vermögens des Politikers und der Weise des Erwerbs der Vermögenswerte einleiteten, wonach letztere es aus der Wäsche von Schwarzgeld und konkret des Schmiergelds für den Kauf der U-Boote von der deutschen Firma Ferrostal herrührt.

In dem einen Haus der Tochter Areti des ehemaligen Ministers wurden 6 Goldbarren gefunden. Ein Durchsuchung wurde ebenfalls im Haus des auch in den Siemens-Skandal verwickelten Unternehmers Pavlos Nikolaidis durchgeführt, der ein enger Freund des Herrn Tsochatzopoulos ist. Die Durchsuchung in den Häusern seiner Tochter (in Kolonaki und Palio Psychiko) erfolgte im Beisein des Staatsanwalts G. Dragatsis.

Areti Tsochatzopoulou sowie auch die Ehefrau des ehemaligen Ministers sind in die Sache verwickelt, befinden sich jedoch nicht unter den Personen, gegen welche der Untersuchungsrichter Haftbefehle erließ. Akis Tsochatzopoulos wurde von vermummten Beamten der Unterdirektion für organisierte Kriminalität begleitet am Nachmittag der Staatsanwaltschaft des Landgerichts und anschließend dem Untersuchungsrichter vorgeführt, um eine Frist für die Vorbereitung seiner Verteidigung zu erhalten. Letzten Informationen zufolge wurde die Aussage vor dem Untersuchungsrichter auf kommenden Montag (16 April 2012) angesetzt und Akis Tsochatzopoulos wird solange in Polizeiarrest bleiben.
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Griechenland dementiert vorvereinbarte Rüstungsaufträge

13. Februar 2012 / Aufrufe: 576 2 Kommentare

Das griechische Verteidigungsministerium dementiert vorvereinbarte Rüstungsaufträge an Deutschland und Frankreich nach Auszahlung der Kreditrate im März 2012.

Als unglaubwürdig bezeichnete Verteidigungsminister Dimitris Avramopoulos Publikationen der deutschen Presse, gemäß denen seitens der griechischen Regierung eine Vorvereinbarung zugunsten deutscher und französischer Unternehmen über den der Kauf militärischer Ausrüstungen nach Unterzeichnung der neuen Kreditvereinbarung abgeschlossen worden ist. Eine an das Verteidigungsministerium gerichtete Anfrage zu dem Thema hatten die  Abgeordneten Dimitris Papadimoulis, Fotis Kouvelis, Thanasis Leventis, Nikos Tsoukalas und Grigoris Psarianos eingereicht.

Wie Verteidigungsminister Avramopoulos in seiner schriftlichen Antwort anmerkt, wird die Verwaltung von Mitteln und speziell von Aktionen, welche mit der Realisierung von Rüstungsprogrammen in Zusammenhang stehen, von äußerst strengen Verordnungen und Kontrollen geregelt. Weiter bezieht er sich auf die Senkung der veranschlagten Mittel für Rüstungsprogramme und betont, dass, während 2009 die in dem entsprechenden Etat für Rüstungsprogramme vorgesehenen Mittel 2,2 Mrd. Euro betrugen, die entsprechenden Posten sich für 2012 auf 1 Mrd. Euro belaufen, was auf die Periode der konkreten drei Jahre bezogen eine Reduzierung um 55% bedeutet.
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